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Urteile für Wortmarke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2014-11-13
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "bloom in may" - Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...EuGH GRUR 2006, 411, 412, Nr. 24 - Matratzen Concord/Hukla; GRUR 2004, 943, 944, Nr. 24 - SAT.2; BGH GRUR 2010, 935, Nr. 8 - Die Vision; GRUR 2010, 825, 826, Nr. 13 - Marlene-Dietrich-Bildnis II; GRUR 2006, 850, 854, Nr. 18 - FUSSBALL WM 2006). 22 Hiervon ausgehend besitzen Wortmarken dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die maßgeblichen Verkehrskreise im Zeitpunkt der Anmeldung des Zeichens...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 522/13
2016-02-25
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Monascor/Monachol" – zur Kennzeichnungskraft – Warenidentität und –ähnlichkeit – klangliche Verwechslungsgefahr
...I. 1 Die Wortmarke 2 Monascor 3 ist am 8. Februar 2012 für verschiedene Waren der Klassen 5, 29 und 30 unter der Nr. 30 2012 002 702 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register eingetragen worden. In der mündlichen Verhandlung vom 25....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 541/13
2010-08-30
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "Cali Nails (Wort-Bildmarke)" - keine Bösgläubigkeit
...März 2007 von der Antragstellerin für Waren und Dienstleistungen der Klassen 3 und 44 angemeldeten Wortmarke 307 056 78.3 "Nagelstudio Cali Nails" geführt, die am 17. Oktober 2007 eingetragen worden ist. 18 Mit Anwaltsschreiben vom 4....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 61/09
2016-02-15
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren– "BWnet" – keine Unterscheidungskraft
...April 2002 eingetragene Wortmarke „bwnet“ (30137899) ist seit 2012 gelöscht. Aus einer gelöschten Eintragung können keine Rechte hergeleitet werden. Der vor mehr als vier Jahren, am 3....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 67/13
2013-05-06
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "BriefLOGISTIK OBERFRANKEN" – fehlende Unterscheidungskraft
...Der Eintragung der angemeldeten Marke für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen steht, wie von der Markenstelle zutreffend ausgeführt, das Fehlen der nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG zur Eintragung erforderlichen Unterscheidungskraft entgegen. 19 Dies ist stets der Fall, wenn einer Wortmarke ein für die in Frage stehenden Waren und Dienstleistungen im Vordergrund stehender beschreibender Begriffsinhalt...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 8/13
2011-03-02
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Gypsy Mania" – keine Unterscheidungskraft
...Ausgehend hiervon besitzen Wortmarken dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die maßgeblichen Verkehrskreise lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen (EuGH GRUR 2004, 674, 678 Rdnr. 86 – Postkantoor; BGH GRUR 2009, 952, 953 Rdnr. 10 - DeutschlandCard; a. a. O. 854 Rdnr. 19 - FUSSBALL WM 2006; GRUR 2005, 417, 418 – BerlinCard; a. a....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 209/10
2012-10-29
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Fakten statt Akten" – von Hause aus unterscheidungskräftiger Werbespruch – zum Zeitpunkt der Entscheidung über die Eintragung ist der Werbespruch zu einem branchenüblichen Werbemittel geworden - keine Markenschutzfähigkeit – keine Unterscheidungskraft – Zulassung der Rechtsbeschwerde: auf welchen Zeitpunkt ist für die Feststellung absoluter Schutzhindernisse abzustellen?
...Rn. 10 - My World; GRUR 2006, 850, 854 Rn. 18 - FUSSBALL WM 2006). 15 Hiervon ausgehend besitzen Wortmarken dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die maßgeblichen Verkehrskreise lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 42/11
2019-01-08
BPatG 25. Senat
...November 2015 zur Eintragung als Wortmarke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für die nachfolgenden Waren und Dienstleistungen angemeldet worden: 4 Klasse 9: 5 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 82/17
2017-11-30
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Rap Shot/RAP (Unionsmarke)" - zur Kennzeichnungskraft - Warenidentität - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
...Januar 2014 unter der Nummer 30 2013 058 941 als Wortmarke für die nachfolgend genannten Waren und Dienstleistungen in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister eingetragen worden: 4 Klasse 3: 5 Kosmetika; Produkte für Körper- und Schönheitspflege, insbesondere Nagellacke, Lippenstifte, Make-up, Gesichtspuder, Wimperntusche, Kajalstifte, Hand- und Nagelpflegeprodukte; Körperpflegelotionen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 1/16
2013-06-06
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "COMPASSOFT (IR-Marke)/comma soft (Wort-Bild-Marke)" – zur rechtserhaltenden Benutzung – Benennung von Mindestumsätzen reicht zum Ausschluss einer Scheinbenutzung und einer mengenmäßig unbedeutenden Benutzung aus - abweichende Benutzungsform – Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr
...Mai 2004 international unter der Nummer 827 804 registrierte Wortmarke 2 COMPASSOFT 3 beansprucht Schutz für das Gebiet der Bundesrepublik Deutschland für die Waren der 4 Klasse 09:_ 5 Die internationale Registrierung dieser Marke ist am 19. August 2004 veröffentlicht worden. 6 Hiergegen ist Widerspruch erhoben aus der deutschen Marke 1 178 253 7 die seit 24....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 86/11
2015-12-10
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "iComfort" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...I. 1 Zur Eintragung als Wortmarke in das Markenregister angemeldet ist die Bezeichnung 2 iComfort 3 für die Waren der 4 „Klasse 9: 5 Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, insbesondere elektrische Schalter und Steckdosen, drahtlos schaltbare Steckdosen und Schalter, Fernsteuergeräte“. 6 Die Markenstelle für Klasse 9 des Deutschen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 514/14
2017-04-10
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "AngelDurst/ANGEL D’OR" – Warenidentität und –ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
...I. 1 Die Wortmarke 2 AngelDurst 3 ist am 14. März 2014 angemeldet und am 29....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 559/16
2010-04-27
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "XtraPin" – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft
...Januar 2008 hat die Anmelderin die Wortmarke 30 2008 001 392 2 XtraPin 3 für das nachfolgende Verzeichnis von Dienstleistungen angemeldet: 4 Klasse 35: 5 Aktualisierung und Pflege von Daten in Computerdatenbanken; Dateiverwaltung mittels Computer; Ermittlungen in Geschäftsangelegenheiten; Erstellung von Abrechnungen (Büroarbeiten) und Rechnungsauszügen für Dritte, insbesondere für die Inanspruchnahme...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 107/08
2012-06-13
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Einfach Alles. Alles Einfach" – Slogan mit allgemein werbendem Inhalt – keine Unterscheidungskraft
...Ausgehend hiervon besitzen Wortmarken dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die maßgeblichen Verkehrskreise lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen (vgl. u. a. EuGH GRUR 2004, 674, 678 Rdnr. 86 - Postkantoor; BGH a. a....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 160/10
2019-01-25
BPatG 28. Senat
...August 2015 zur Eintragung als Wortmarke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Register für nachfolgende Waren und Dienstleistungen angemeldet worden: 4 „Klasse 7: Zerkleinerungsmaschinen und -anlagen, insbesondere Backenbrecher, Kegelbrecher und Prallbrecher; Siebmaschinen und -anlagen; Abscheidemaschinen und -anlagen; Trennmaschinen und -anlagen; Sortiermaschinen und -anlagen, außer...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 558/16
2018-12-05
BPatG 27. Senat
...August 2015 angemeldete Wortmarke 2 Pilaten 3 ist am 17. September 2015 unter der Nr. 30 2015 216 329 für die Waren der Klasse 3 4 Gesichtsmasken; Gesichtsmasken für Toilettenzwecke 5 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Markenregister eingetragen worden. 6 Die Veröffentlichung der Eintragung erfolgte am 23. Oktober 2015. 7 Gegen diese Marke hat die Inhaberin der am 27....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 15/17
2013-06-20
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "2gether4life" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis -
...I. 1 Zur Eintragung als Wortmarke in das Markenregister angemeldet ist die Bezeichnung 2 2gether4life 3 für zahlreiche Waren und Dienstleistungen, nämlich für: 4 „Pharmazeutische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege, Pflaster, Verbandmaterial, Desinfektionsmittel, Sanitärprodukte für medizinische Zwecke; 5 Chirurgische, ärztliche und medizinische Instrumente und Apparate, chirurgisches...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 532/12
2011-07-26
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "escapulario.com" – Freihaltungsbedürfnis
...Dezember 2002 eingetragene Wortmarke 302 43 909 2 escapulario.com 3 die nach einer Teillöschung mit Wirkung vom 30....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 35/10
2019-04-11
BPatG 30. Senat
...Schleifmittel für das Maler und Stuckateurhandwerk; Abbeizmittel 6 Klasse 19: Baumaterialien [nicht aus Metall, soweit in Klasse 19 enthalten]; Fassadenmörtel; Verputzmittel; Edelputz; Streichputz; Fertigmörtel; Putzfüllmittel; Baukalk; Estrich; Spachtelmassen für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; Spachtelmassen zum Glätten und Ausbessern eines rauen Untergrundes [Anstrichmittel]“ 7 zur Eintragung als Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 31/17
2018-02-01
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Silsta/skillstaff" – zur Kennzeichnungskraft – Dienstleistungsidentität – durchschnittlich klangliche Ähnlichkeit - unmittelbare Verwechslungsgefahr
...Dezember 2013 angemeldete Wortmarke 2 Silsta 3 ist am 20....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 522/15