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Urteile für Wortmarke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Maisöl, Olivenöl für Speisezwecke, Sesamöl, Obst (gekocht) Obst (getrocknet), Obst (konserviert); getrocknete Hülsenfrüchte, nämlich Bohnen, Erbsen, Linsen 4 Klasse 30: 5 Reis, Grieß, Honig, Gewürze aller Art, Gewürzmischungen, Würzmittel, Teigwaren, Tee, Kaffee, Kakao, Backwaren fein, Essig, Ketchup, Mayonnaise, Senf, Salatsaucen, Mais (gemahlen), Mais (getrocknet), Nudeln, Spaghetti 6 eingetragenen Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 138/10
...I. 1 Angemeldet zur Eintragung in das Markenregister ist die Wortmarke 2 Mon Bijou 3 als Kennzeichnung für die nachfolgend aufgeführten Waren der Klasse 12: 4 „Fahrzeuge und Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser, insbesondere Boote, Schwimmplattformen, Hausboote, Tretboote, Schwimmstege, Floße, Schwimmkörper/Pontons, Pontonboote; Teile und Bestandteile sowie Zubehör...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 82/09
...EuGH GRUR 2008, 608 Rn. 67 – EUROHYPO; BGH GRUR 2012, 1044 Rn. 9 - Neuschwanstein). 21 Nach ständiger Rechtsprechung des BGH sind Wortmarken nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG wegen fehlender Unterscheidungskraft von der Eintragung ausgeschlossen, wenn ihnen entweder ein für die fraglichen Dienstleistungen im Vordergrund stehender beschreibender Begriffsgehalt zugeordnet werden kann (BGH GRUR 2012, 270,...
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  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 506/14
...März 2013 als Wortmarke für folgende Waren und Dienstleistungen zur Eintragung in das vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Markenregister angemeldet worden: 4 Klasse 11: 5 Beleuchtungsgeräte und -anlagen, insbesondere elektrische Lampen und Leuchten; Beleuchtungsgeräte auf Basis von Leichtdioden (LED), auch organischer, LED-Lampen und LED-Leuchten und deren Teile, Beleuchtungsanlagen...
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  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 2/15
...I. 1 Die Wortmarke DE 301 62 843 2 MAR Y SOL 3 ist am 22. Februar 2002 zur Kennzeichnung der Dienstleistung 4 „Bewirtung von Gästen“ 5 in das Markenregister eingetragen worden. 6 Die Antragstellerin hat die Löschung der Marke beantragt, da der Eintragung absolute Schutzhindernisse entgegengestanden hätten und weiterhin entgegenstünden....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 2/10
...Die angemeldete Wortmarke ist nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG von der Eintragung ausgeschlossen; ihr fehlt hinsichtlich der beanspruchten Waren und Dienstleistungen jegliche Unterscheidungskraft i. S. d. genannten Vorschrift....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 12/09
...Waren und Dienstleistungen der Klassen 3, 9, 12, 14, 16, 18, 21, 25, 28, 34, 37, u. a. für 2 Klasse 9: Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; mit Programmen versehene Datenträger, Computerspiele; 3 Klasse 16: Waren aus Papier, Pappe (Karton), soweit in Klasse 16 enthalten, Aufkleber, Druckereierzeugnisse; Fotografien; Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate); Kalender 4 angemeldete Wortmarke...
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  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 503/11
...I. 1 Die Wortmarke 20 2008 014 855.1. 2 Verlorene Generation 3 ist für zahlreiche Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 16, 38 und 41 am 5. März 2008 angemeldet worden. 4 Die Markenstelle für Klasse 16 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung mit Beschluss vom 27....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 27/09
...I. 1 Gegen die als Kennzeichnung für die nachfolgend aufgeführten Waren der Klassen 3, 7 und 8 2 " Schleifmittel; Schleifpapier; Poliercreme, Polierflüssigkeit; Poliermittel; 3 Schleifmaschinen; Schleifscheiben (Maschinenteile); Poliermaschinen und Poliergeräte (elektrisch); 4 Schleifgeräte (handbetätigt); Schleifscheiben (als Handwerkzeuge)" 5 eingetragene Wortmarke 6 RODIS 7 wurde Widerspruch aus...
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  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 100/10
...I. 1 Angemeldet ist die Wortmarke 2 Glücksrausch 3 als Kennzeichnung für die nachfolgend aufgeführten Waren und Dienstleistungen der Klassen 14, 18, 21 und 35 4 "Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Leder und Lederimitationen...
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  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 502/10
...September 2012 wurde das Wort 2 Kommerzienrat 3 als Wortmarke für die folgenden Dienstleistungen zur Eintragung in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Markenregister angemeldet: 4 Klasse 35: Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung und -kontrolle, Öffentlichkeitsarbeit, Preisverleihungen für Werbezwecke, Organisation von Symposien; 5 Klasse 36: Finanzwesen, Geldgeschäfte, finanzielle...
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  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 89/14
...September 2015 für die nachfolgend genannten Waren der Klasse 30 zur Eintragung als Wortmarke in das vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Markenregister angemeldet worden: 4 feine Backwaren; feine Konditorwaren; Kekse; Schokoladenriegel; Waffeln. 5 Die Markenstelle für Klasse 30 des DPMA, besetzt mit einer Beamtin des gehobenen Dienstes, hat die Anmeldung mit Beschluss vom 12....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 558/16
...I. 1 Die Wortmarke Nr. 307 64 427.8 /32 2 Pfirsich-Zauber 3 ist unter anderem für die Waren 4 "Fleisch, Fisch und Geflügel und Wild; Fleischextrakte; tiefgefrorenes, konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtmus; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und...
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  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 160/09
...Vielmehr schließt es ein werbemäßig anpreisender Sinngehalt nicht von vornherein aus, dass eine solche Wortmarke (auch) als betriebsbezogener Hinweis wahrgenommen werden kann (vgl. EuGH, a. a. O., Rdn. 45; sowie EuGH GRUR 2004, 1027, Rdn. 41 - DAS PRINZIP DER BEQUEMLICHKEIT; BGH GRUR 2009, 949, Rdn. 12 - My World)....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 543/10
...Juni 2006 veröffentlichten Wort-Bild Marke IR 802 256 2 ist Widerspruch aus der Wortmarke 300 40 261 3 dura 4 erhoben worden. Die Widerspruchsmarke ist am 26. Mai 2000 angemeldet worden und ist nach Durchführung eines gegen sie gerichteten Widerspruchsverfahrens, das am 16....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 25/09
...April 2011 die Anmeldung der Buchstabenfolge 2 LCM 3 als Wortmarke für die Waren 4 Klasse 07: 5 Werkzeugmaschinen, Schleifmaschinen, Honmaschinen, Läppmaschinen, Maschinen für die Superfinish-Bearbeitung, Maschinen und maschinelle Geräte für die Oberflächenbearbeitung und -behandlung; Walzenbearbeitungsmaschinen; Maschinenwerkzeuge, Drehmaschinen und Drehautomaten; 6 Klasse 40: 7 Oberflächenbearbeitung...
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  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 47/11
...Februar 2012 zur Eintragung als Wortmarke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister für die nachfolgenden Waren der Klasse 30 angemeldet worden: 4 Pralinen, Konfekte, Schokoladen, Zuckerwaren, Torten, Törtchen, Kuchen, feine Backwaren, Gebäck. 5 Die Markenstelle für Klasse 30 des Deutschen Patent- und Markenamts hat diese unter der Nummer 30 2012 014 469.1 geführte Anmeldung...
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  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 518/17