2.791

Urteile für Wortmarke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2011-05-17
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "CLUBJOY" – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft
...I. 1 Die Anmelderin hat beim Deutschen Patent- und Markenamt die Eintragung der Wortmarke 2 CLUBJOY 3 für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 25, 28 und 41 beantragt. 4 Die Markenstelle hat die Anmeldung mit Beschluss vom 18....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 97/10
2018-01-09
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Öz Gaziantep Dilim Baklavalari/Öz Gaziantep Dilim Baklavalari" – fehlender Nachweis der Existenz und Notorietät der Widerspruchsmarke – kein Erfolg des Widerspruchs – nach Ablauf der Widerspruchsfrist geltend gemachtes Kennzeichenrecht als Benutzungsmarke – Ausschluss – Klage auf Löschung wegen eines älteren Rechts – zur sachlichen Zuständigkeit
...Oktober 2015 unter der Nummer 30 2015 052 825 als Wortmarke für Waren und Dienstleistungen der Klassen 30 und 43, nämlich 4 Klasse 30: 5 Baklava [türkische Süßware]; Kaffee; Tee; Kakao; Zucker; Reis; Sago; Kaffeeersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis; Honig; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Soßen [Würzmittel]; Gewürze; Kühleis; Kekse; Konfekt...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 563/17
2011-07-27
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Schlehdorn" – keine Unterscheidungskraft – Täuschungsgefahr
...- und Markenamts hat die Anmeldung der nach einer einschränkenden Neuformulierung des Warenverzeichnisses nunmehr für die Waren 2 „Alkoholfreie Getränke, nämlich entalkoholisierte Weine und Schaumweine, Sekte; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere sowie aus Schlehen gewonnene oder mit Schlehen hergestellte Getränke), insbesondere Weine und Schaumweine, Sekte, weinhaltige Getränke“ 3 bestimmten Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 57/10
2011-07-25
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Fixe Idee" – kein Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft
...Diese Unterscheidungskraft fehlt einer Wortmarke vor allem dann, wenn sie für die angesprochenen Verkehrsteilnehmer einen für die fraglichen Waren oder Dienstleistungen beschreibenden Begriffsinhalt aufweist oder wenn es sich bei ihr um ein gebräuchliches Wort handelt, das vom Verkehr – etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung – stets nur als solches und nicht als Unterscheidungsmittel...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 501/11
2013-12-19
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Strinx" – zur eindeutigen Klassifizierung von Dienstleistungen der Klasse 41 – zur Bestimmtheit der beanspruchten Dienstleistungen - keine unzulässige Erweiterung
...I. 1 Als Wortmarke angemeldet am 20....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 556/12
2011-10-17
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Mediascore" – Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis
...Dementsprechend habe das Harmonisierungsamt die Wortmarke eingetragen. Die Verwendung von Wortschöpfungen mit „Media“ und einem Zusatz sei bei den Waren der Klasse 9 eine nicht unübliche Form, ein Produkt oder eine Dienstleistung zu individualisieren....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 28/10
2017-09-25
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Fucking sweet" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis – keine Sittenwidrigkeit
...Oktober 2013 zur Eintragung als Wortmarke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Register für nachfolgende Waren angemeldet worden: 4 Klasse 6: 5 Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 501/15
2011-02-17
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Madrid" – Freihaltungsbedürfnis
...April 2008 als Wortmarke für die Waren und Dienstleistungen 2 "Klasse 10: Orthopädische Schuhwaren und solche zur Rehabilitation, zur Fußgymnastik und Therapie sowie zu sonstigen medizinischen Zwecken und deren Teile, einschließlich orthopädischer Schuhe, auch derartige Schuhe mit Fußbett oder mit orthopädischen Fußstützen sowie Fuß- und Schuheinlagen; derartige Fußstützen sowie Fuß- und Schuheinlagen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 518/10
2018-09-18
BPatG 27. Senat
...März 2006 eingetragenen Wortmarke 305 62 316 8 Wellensteyn 9 eingetragen zunächst für eine Vielzahl von Waren und Dienstleistungen der Klassen 3, 9, 14, 16, 18, 24, 25, 28, 29, 30, 32, 33, 34, 41 und 43, die nach Ablauf der zehnjährigen Schutzdauer zum 31....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 58/16
2018-03-19
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "MUC" – Unterscheidungskraft – Kostenentscheidung betreffend die Kosten des patentamtlichen Löschungsverfahrens und des Beschwerdeverfahrens – keine Zulassung der Rechtsbeschwerde
...I. 1 Die Wortmarke 2 MUC 3 ist am 23. Januar 2009 angemeldet und am 22. Juli 2009 unter der Nummer 30 2009 004 396 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register eingetragen worden für Dienstleistungen der Klassen 38, 39 und 42. 4 Am 3....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 61/14
2017-10-10
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – „findwhatyoulike" – keine Unterscheidungskraft
...Oktober 2014 zur Eintragung als Wortmarke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für folgende Waren und Dienstleistungen angemeldet worden: 4 Klasse 9: 5 Aufgezeichnete Dateien; Aus dem Internet herunterladbare digitale Musik; Computerprogramme für den Zugriff auf und die Verwendung des Internet; Computersoftware; Computersoftware [gespeichert]; Computersoftware [Programme...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 2/16
2013-11-05
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Blätterkatalog" – keine Unterscheidungskraft – keine Verkehrsdurchsetzung
...September 2005 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Register unter der Nr. 305 34 274 eingetragenen Wortmarke 2 Blätterkatalog 3 beantragt....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 22/12
2012-09-26
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Stilwelt" – teilweise Unterscheidungskraft
...Ebenso ist zu berücksichtigen, dass der Verkehr ein als Marke verwendetes Zeichen in seiner Gesamtheit mit allen seinen Bestandteilen so aufnimmt, wie es ihm entgegentritt, ohne es einer analysierenden Betrachtungsweise zu unterziehen (EuGH GRUR 2004, 428, 431 Rdnr. 53 - Henkel; BGH GRUR 2001, 1151, 1152 - marktfrisch; MarkenR 2000, 420, 421 - RATIONAL SOFTWARE CORPORATION). 21 Ausgehend hiervon haben Wortmarken...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 529/10
2014-04-28
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ENGEL APOTHEKE SEEHEIM/ENGEL APOTHEKE (Wort-Bild-Marke)" – eine übliche Platzgeschäftsbezeichnung für Apotheken ist in einem einschlägigen Produktzusammenhang nicht unterscheidungskräftig – keine Prägung einer Wort-Bild-Marke durch übliche Platzgeschäftsbezeichnung - Übereinstimmung der Vergleichszeichen in schutzunfähigen Wortbestandteil - keine Verwechslungsgefahr
...Oktober 2008 angemeldete Wortmarke 2 ENGEL APOTHEKE SEEHEIM 3 ist am 27....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 50/12
2018-04-24
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Cookix/Coolix" – verspätete Zahlung der Beschwerdegebühr - Fiktion der Nichteinlegung der Beschwerde – zur Wiedereinsetzung in die versäumte Frist zur Zahlung der Beschwerdegebühr – Verletzung der anwaltlichen Sorgfaltspflicht - Zurechnung des Verschuldens des Verfahrensbevollmächtigten - die Übertragung von Maßnahmen zur Fristenüberwachung entbindet den Anwalt nicht von einer eigenverantwortlichen begleitenden Überprüfung – zur funktionellen Zuständigkeit für die...
...Januar 2015 unter der Nummer 30 2014 071 637 als Wortmarke für zahlreiche Waren der Klassen 5, 29 und 30 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister eingetragen worden. Die Veröffentlichung der Eintragung erfolgte am 27. Februar 2015. Gegen die Eintragung hat unter anderem die Widersprechende und Beschwerdegegnerin als Inhaberin ihrer seit dem 12....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 581/17
2017-02-13
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MFO Liegeleicht/Liegelind" – Warenidentität - zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne
...I. 1 Die Wortmarke 2 MFO Liegeleicht 3 ist am 19. Dezember 2013 unter der Nummer 30 2013 069 261 angemeldet und am 30....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 566/16
2013-10-24
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "POPPIES/Poppi ie" – Warenidentität – zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr – maßgebende Kriterien für die phonetische Wiedergabe
...Dezember 2009 angemeldete Wortmarke 2 POPPIES 3 ist am 18. März 2010 unter der Nummer 30 2009 073 611 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister für diverse Waren der Klasse 30 eingetragen worden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 66/12
2017-02-01
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Turning ideas into value" - keine Unterscheidungskraft
...20 Von diesen Grundsätzen ist auch bei der Beurteilung von (sloganartigen) Wortfolgen auszugehen, an deren Unterscheidungskraft grundsätzlich keine strengeren Anforderungen als an andere Wortmarken zu stellen sind (EuGH, a. a. O....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 515/15
2016-05-13
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Scan2Net" – das Vorliegen des Schutzhindernisses der fehlenden Unterscheidungskraft zum Zeitpunkt der Markenanmeldung ist zuverlässig festzustellen - Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...September 2004 angemeldete Wortmarke 304 53 574 2 Scan2Net 3 wurde am 10....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 26/14
2011-06-01
BGH 1. Zivilsenat, Markenrecht: Verwechslungsgefahr bei gespaltener Verkehrsauffassung verschiedener Verkehrskreise bei durchschnittlicher Warenähnlichkeit und deutlichen Unterschieden zwischen den Marken - Maalox/Melox-GRY
...August 2002 angemeldete Wortmarke Nr. 302 38 530 Melox-GRY am 20. Februar 2003 für die Waren pharmazeutische Erzeugnisse zur symptomatischen Behandlung akuter Schübe von Arthrose, symptomatischen Behandlung der rheumatoiden Arthritis und symptomatischen Behandlung des Morbus Bechterew (Spondylitis ankylosans) eingetragen worden. 2 Gegen die Eintragung hat die Widersprechende aus ihrer am 6....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 52/09