2.791

Urteile für Wortmarke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2013-08-28
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MUSIC MONSTER FM(Wort-Bild-Marke)/MONSTER MUSIC (Gemeinschaftswortmarke)" – zur Kennzeichnungskraft –Warenidentität und -ähnlichkeit – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
...Der Durchschnittsverbraucher merke sich bei flüchtiger phonetischer Wahrnehmung einer Wortmarke zwar deren einzelne Elemente, könne sich aber, wenn der erste Eindruck verblasst sei, häufig nicht mehr an deren Reihenfolge erinnern und sei deshalb versucht, in einem aus identischen Wortbestandteilen gebildeten Zeichen eine früher gehörte Marke wiederzuerkennen, auch wenn das jüngere Zeichen diese in...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 77/11
2012-03-12
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "EuroAirport. BASEL MULHOUSE FREIBURG (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...Eine entsprechende Feststellung ist in Bezug auf den Markenbestandteil "EuroAirport" aber nicht möglich, weil es sich bei ihr bereits dem Wortsinne nach um eine den Erbringungsort der Dienstleistung bezeichnende Angabe handelt. 31 Soweit sich die Markeninhaberin demgegenüber auf die Eintragung der Wortmarke "Fraport" beruft, liegt ein vergleichbarer Fall nicht vor, weil sich diese Marke nur aus einem...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 570/10
2016-02-16
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Elghansa Deutsche Wasser Technologien (Wort-Bild-Marke)/HANSA" – zur rechtserhaltenden Benutzung – zur Kennzeichnungskraft – Warenidentität – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt einer Markenserie
...und Kühlanlagen, insbesondere Ventile, Hähne, Mischbatterien, Brausen, Metallschläuche, Abflüsse, Verschlussstopfen, Ketten, Geruchverschlüsse, Filter, Trockner, Ventilatoren, Kessel, Schaugläser, Flüssigkeitsstandanzeiger, Rohre, Rohr-Passtücke, Nippel, Schrauben, Muttern, Schraubensicherungen, Splinte, Dichtungen, sowie Guss-, Stanz-, Zieh- und Pressteile der bezeichneten Waren“ 12 eingetragenen Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 509/15
2014-09-18
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "medipresse (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis – keine Nachahmung des Schweizer Kreuzes
...EuGH GRUR 2006, 411, 412, Rn. 24 - Matratzen Concord/Hukla; GRUR 2004, 943, 944, Rn. 24 - SAT.2; BGH GRUR 2010, 935, Rn. 8 - Die Vision; GRUR 2010, 825, 826, Rn. 13 - Marlene-Dietrich-Bildnis II; GRUR 2006, 850, 854, Rn. 18 - FUSSBALL WM 2006). 20 Hiervon ausgehend besitzen Wortmarken bzw. die Wortbestandteile von Wort-/Bildmarken dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die maßgeblichen Verkehrskreise...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 546/12
2017-02-22
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Länder, Menschen, Abenteuerreisen/Länder-Menschen-Abenteuer (Werktitel)" – Fernsehsendung als Werktitel – Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne - mindestens durchschnittliche Kennzeichnungskraft – hohe Ähnlichkeit der Kennzeichen - Nähe der beiderseitigen Tätigkeitsgebiete – zum Aufmerksamkeitsgrad des angesprochenen Verkehrs - keine Wiedereröffnung der mündlichen Verhandlung
...I. 1 Die Wortmarke 2 Länder, Menschen, Abenteuerreisen 3 ist am 1. September 2012 angemeldet und am 11. Januar 2013 unter der Nummer 30 2012 047 204 als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register eingetragen worden für folgende Dienstleistungen der 4 Klasse 39: Veranstaltung von Reisen und Ausflugsfahrten. 5 Gegen diese Marke, deren Eintragung am 15....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 55/14
2011-09-26
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Fairplus (Wort-Bild-Marke)" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...Ausgehend hiervon besitzen Wortmarken dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die maßgeblichen Verkehrskreise lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen (EuGH GRUR 2004, 674, 678 Rdnr. 86 – Postkantoor; BGH GRUR 2009, 952, 953 Rdnr. 10 - DeutschlandCard; a. a. O. 854 Rdnr. 19 - FUSSBALL WM 2006; GRUR 2005, 417, 418 – BerlinCard; a. a....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 144/10
2019-03-25
BPatG 25. Senat
...Juli 2016 zur Eintragung als Wortmarke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für die folgenden Waren der Klasse 30 angemeldet worden: 4 Zuckerwaren, feine Back- und Konditorwaren und nicht medizinische Kaugummis. 5 Die Markenstelle für Klasse 30 des Deutschen Patent- und Markenamts hat diese unter dem Aktenzeichen 30 2016 020 093.2 geführte Anmeldung mit Beschluss einer...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 593/17
2019-03-11
BPatG 26. Senat
...August 1998 (397 55 514) und die Wortmarke „Frucht Bombe“ (399 44 117) am 29. November 1999 eingetragen. 9 Die Anmelderin beantragt sinngemäß, 10 den Beschluss der Markenstelle für Klasse 34 des DPMA vom 6. Mai 2016 aufzuheben. 11 Ihren ursprünglich gestellten Antrag auf Anberaumung eines Termins zur mündlichen Verhandlung hat sie zurückgenommen. 12 Mit den gerichtlichen Schreiben vom 30....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 561/16
2019-01-23
BPatG 29. Senat
...Dabei ist zu berücksichtigen, dass die grafische Ausgestaltung einer Wortmarke in einer naheliegenden Form umso weniger die erforderliche Unterscheidungskraft begründen kann, je deutlicher ein unmittelbarer Bezug der Bezeichnung zu den beanspruchten Waren/ Dienstleistungen erkennbar ist (vgl. BGH GRUR 2001, 1153 – antiKALK)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 551/18
2018-01-16
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "EBERTH (Wort-Bild-Marke)/eberth (geschäftliche Bezeichnung)" – überwiegend fehlende Branchennähe – überwiegend fehlende Berechtigung zur Untersagung der Benutzung der jüngeren Marke
...Die Groß- und Kleinschreibung verändert ihren Gesamteindruck nur geringfügig, so dass zumindest von einer hochgradigen Ähnlichkeit auszugehen ist. 41 (2) Die Vergleichszeichen sind klanglich identisch. 42 Für den Vergleich von Wort-/Bildmarken mit Wortmarken in klanglicher Hinsicht gilt der Erfahrungssatz, dass sich der Verkehr regelmäßig an dem Wortbestandteil orientiert (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 7/16
2010-03-09
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "GELBE SEITEN" – zur Darlegungs- und Beweislast einer verkehrsdurchgesetzten Marke im Löschungsverfahren - zu den Anforderungen an den Nachweis eines beschreibenden Gehalts Begriffs - zur Berücksichtigungsfähigkeit von Verkehrsbefragungen, welche für eine gleichlautende frühere Marke durchgeführt wurden - zu den die subjektiven Voraussetzungen für eine Bösgläubigkeit – Unterscheidungskraft und kein Freihaltungsbedürfnis zum Eintragungszeitpunkt –...
...I. 1 Die Wortmarke 2 Gelbe Seiten 3 wurde am 21....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 211/09
2016-04-28
BGH 1. Zivilsenat, Verletzung des Namensrechts: Schutz des Namensträgers bei Gebrauch seines Namens unter einer fremden länderspezifischen Top-Level-Domain - profitbricks.es
...Zur Begründung hat es ausgeführt: 9 Der gegen die Verwendung des Domainnamens "profitbrick.com" im geschäftlichen Verkehr für E-Mail-Referenzierungsdienste gerichtete Unterlassungsanspruch folge wegen Bestehens einer Verwechslungsgefahr zwischen der Wortmarke der Klägerin und dem angegriffenen Domainnamen aus Art. 9 Abs. 1 Satz 2 Buchst. b GMV....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 82/14
2017-02-01
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – "H 15" – zulässige Erweiterung des ursprünglichen Gegenstands des Löschungsverfahrens – kein Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft – keine übliche Bezeichnung – keine bösgläubige Markenanmeldung – Kostenentscheidung
...Markenabteilung 3.4 des Deutschen Patent- und Markenamts die teilweise Löschung der angegriffenen Marke angeordnet, und zwar für die Waren der 13 Klasse 3: Weihrauch; 14 Klasse 5: Arzneimittel; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke; Nahrungsergänzungsmittel für medizinische Zwecke 15 und den Löschungsantrag im Übrigen zurückgewiesen. 16 Zur Begründung ist ausgeführt, der Eintragung der Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 1/15
2012-03-27
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Robert Enke" – bei wenig fassbare Waren aus dem Medienbereich beschreiben offene Bezeichnungen, wie Personennamen, den Inhalt nicht in einer den Markenschutz verhindernden Weise – bei Personennamen ist keine Genehmigung ihrer Träger zur Markenanmeldung erforderlich um ersichtliche Täuschungsgefahr auszuschließen - Namensrechte und andere Persönlichkeitsrechte sind relative Schutzhindernisse – keine Prüfung im Rahmen der absoluten Schutzhindernisse
...I. 1 Die Anmelderin hat die Wortmarke 2 Robert Enke 3 für eine Reihe von Waren und Dienstleistungen angemeldet. Diese Anmeldung hat sie am 25....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 83/11
2017-11-15
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Monster Abwehr Spray/Monster/Monster (Unionsmarke)" - zur Kennzeichnungskraft – teilweise Warenidentität – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung – kein Bekanntheitsschutz
...Nach diesen Grundsätzen besteht zwischen der angegriffenen Wortmarke „Monster Abwehr Spray“ und den älteren Widerspruchsmarken „Monster“ im maßgeblichen Zusammenhang mit den beschwerdegegenständlichen Waren und Dienstleistungen keine Verwechslungsgefahr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 77/14
2012-12-07
BPatG 25. Senat, Markenlöschungsbeschwerdeverfahren – "Primero" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis – keine Täuschungsgefahr
...und Dienstleistungen die Endverbraucher, namentlich Bauherren, aber auch Heimwerker, und/oder die am Bauhandel beteiligten bzw. im Baugewerbe tätigen Fachkreise in Betracht zu ziehen, während bei den vorgenannten nicht-bauspezifischen Dienstleistungen sowohl breite Verbraucher- als auch Fachkreise in die Prüfung einzubeziehen sind. 34 Ausgehend von den vorgenannten Grundsätzen ist die angegriffene Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 12/12
2012-12-07
BPatG 25. Senat, Markenlöschungsbeschwerdeverfahren – "Primero Schiefer" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis – keine Täuschungsgefahr
...und Dienstleistungen die Endverbraucher, namentlich Bauherren, aber auch Heimwerker, und/oder die am Bauhandel beteiligten bzw. im Baugewerbe tätigen Fachkreise in Betracht zu ziehen, während bei den vorgenannten nicht-bauspezifischen Dienstleistungen sowohl breite Verbraucher- als auch Fachkreise in die Prüfung einzubeziehen sind. 32 Ausgehend von den vorgenannten Grundsätzen ist die angegriffene Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 13/12
2013-08-21
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "X basix PUSHTOREFRESH (Wort-Bild-Marke)/Babix" – zur rechtserhaltenden Benutzung - Warenidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft - klangliche Verwechslungsgefahr
...Juli 2008 veröffentlicht worden ist, ist Widerspruch erhoben aus der deutschen Wortmarke 399 79 325 6 Babix 7 die seit dem 3....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 7/12
2018-10-26
BPatG 28. Senat
...I. 1 Die Wortmarke DE 30 2015 052 821 2 Ecosis 3 ist am 11. September 2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet und am 19. Oktober 2015 in das dort geführte Register eingetragen worden. 4 Mit Schriftsatz vom 18....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 27/17
2015-10-29
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ECOFILL/COFILL (Gemeinschaftsmarke)" – teilweise Warenidentität, teilweise fehlende Warenähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – teilweise klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr
...I. 1 Die Wortmarke 2 ECOFILL 3 ist am 12. Januar 2011 angemeldet und am 1....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 15/14