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Urteile für Wortmarke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2016-02-16
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Elghansa Deutsche Wasser Technologien (Wort-Bild-Marke)/HANSA" – zur rechtserhaltenden Benutzung – zur Kennzeichnungskraft – Warenidentität – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt einer Markenserie
...und Kühlanlagen, insbesondere Ventile, Hähne, Mischbatterien, Brausen, Metallschläuche, Abflüsse, Verschlussstopfen, Ketten, Geruchverschlüsse, Filter, Trockner, Ventilatoren, Kessel, Schaugläser, Flüssigkeitsstandanzeiger, Rohre, Rohr-Passtücke, Nippel, Schrauben, Muttern, Schraubensicherungen, Splinte, Dichtungen, sowie Guss-, Stanz-, Zieh- und Pressteile der bezeichneten Waren“ 12 eingetragenen Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 511/15
2013-06-18
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "IFT engineers (Wort-Bild-Marke)/ift ROSENHEIM (Wort-Bild-Marke)" – Einrede der Nichtbenutzung – Dienstleistungsidentität - zur Kennzeichnungskraft – klangliche und bildliche Verwechslungsgefahr
...Konstruktionsplanungen und technischen Projektplanungen, Inaugenscheinnahmen (Besichtigungen vor Ort), Auswertungen, Prüfungen, Zertifizierungen, Überwachungen, Forschungs- und Entwicklungsprojekten sowie Erstellung von technischen und wissenschaftlichen Gutachten und gutachterlichen Stellungnahmen, insbesondere in Bezug auf Fenster, Fassaden, Türen, Tore, Glas, Werkstoffe und Zubehör 13 und aus der Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 9/12
2013-11-14
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – „ASC plus attendorfer system components“ (Wort-Bildmarke)/ASCPLUS“ – klangliche Verwechslungsgefahr - teilweise Dienstleistungsidentität, teilweise Dienstleistungsähnlichkeit
...Mai 2002 Widerspruch erhoben aus der Wortmarke 301 52 003 8 ASCPLUS 9 die am 29. August 2001 angemeldet und am 5....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 67/11
2010-12-17
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Brause Ringe" – Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft – keine Täuschungsgefahr
...I. 1 Angemeldet ist als Wortmarke die Bezeichnung 2 Brause Ringe 3 für eine Vielzahl von Waren der Klassen 30 und 32....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 164/09
2015-11-24
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "HOTEL EUROPA CITY" – Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...Die vom Anmelder vorgetragenen eingetragenen Wortmarken unterscheiden sich im Übrigen bereits begrifflich von dem hier angemeldeten Zeichen und liegen zudem weit zurück. ff) 44 Die Beschwerde hat dagegen im tenorierten Umfang Erfolg. (1) 45 Soweit sich der Anmelder gegen die Zurückweisung der beanspruchten Dienstleistungen „Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Marketing,...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 15/13
2013-08-21
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "basix KLICKTOREFRESH (Wort-Bild-Marke)/Babix" – zur rechtserhaltenden Benutzung - Warenidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft - klangliche Verwechslungsgefahr
...Juli 2008 veröffentlicht worden ist, ist Widerspruch erhoben aus der deutschen Wortmarke 399 79 325 6 Babix 7 die seit dem 3....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 6/12
2014-08-20
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "R.EVOLUTION MOTORBIKE (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)/EVOLUTION (IR-Marke)" – zur Kennzeichnungskraft – unterstellte rechtserhaltende Benutzung - Warenidentität und -ähnlichkeit - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches Inverbindungbringen
...veröffentlichten für die Waren der 18 Klasse 01: Additifs pour carburants, additifs chimiques visant à réduire les émissions polluantes des carburants, additifs chimiques visant à diminuer la consommation des carburants; 19 Klasse 04: Huiles et graisses industrielles; lubrifiants; combustibles (y compris les essences pour moteurs); supercarburants sans plomb 20 eingetragenen international registrierten Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 124/12
2018-11-08
BPatG 30. Senat
...August 2017 als Wortmarke u. a. für die Waren 4 „Klasse 02: Anstrichmittel; Farben; Firnisse; Lacke; Rostschutzmittel; Holzkonservierungsmittel; Grundierungsmittel als Anstrichfarbe; Holzschutzmittel; Färbemittel; Beizen, insbesondere Beizen für Holz; Verdünnungsmittel für sämtliche vorgenannte Waren; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 11/18
2013-03-20
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "TRENDUNIVERSUM (Wort-Bild-Marke)/ Universum® Science Center Bremen (Wort-Bild-Marke)" – zur Kennzeichnungskraft - Dienstleistungsidentität – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt einer Serienmarke - keine Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt einer Markenusurpation
...Bei einem visuellen Gesamtvergleich der Marken könne eine Verwechslungsgefahr nicht angenommen werden, weil sich die angegriffene Wortmarke von der Widerspruchsmarke schon optisch von der Aufmachung, Form und Farbe deutlich abgrenze....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 181/10
2018-10-18
BPatG 30. Senat
...EuGH GRUR 2006, 411 Rn. 24 – Matratzen Concord/Hukla; BGH GRUR 2014, 376 Rn. 11 – grill meister). 28 Hiervon ausgehend besitzen Wortmarken dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die maßgeblichen Verkehrskreise lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 53/17
2018-03-26
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ÖTZTAL Der Höhepunkt Tirols. The Peak of Tirol. (Wort- Bildmarke, IR-Marke)" – keine Unterscheidungskraft – zur branchenüblichen Bezeichnungsgewohnheit
...erläuternde werbliche Angabe dahingehend aufgefasst, dass es sich bei dem Ötztal um den „Höhepunkt Tirols“ handele. 39 (1) Auch in Bezug auf Wortfolgen sind die vorstehend unter Ziff. 1. genannten Grundsätze zur Beurteilung der Unterscheidungskraft eines Zeichens anzuwenden. 40 Schlagwortartige Wortfolgen unterliegen weder strengeren noch geringeren, sondern den gleichen Schutzvoraussetzungen wie andere Wortmarken...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 541/16
2011-05-10
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Knut/KLUTH (Wort-Bild-Marke)" – teils Warenidentität und –ähnlichkeit, teils keine Warenähnlichkeit – teilweise klangliche Verwechslungsgefahr
...und Gemüse, Gelees, insbesondere Fisch-, Obst- und Gemüsegelees, Konfitüren, Kompotte, Milch und Milchprodukte, Milchpulver für Nahrungszwecke, Speiseöle und -fette, Brotaufstrich, Kartoffelchips 3 Klasse 30: Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Schokolade, Getreideprodukte, insbesondere Haferflocken und andere Getreideflocken, Müsli, Brot, Backwaren, Speiseeis, Honig, Süßwaren, Zuckerwaren 4 eingetragene Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 143/10
2011-09-21
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Produktwal" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...Ausgehend hiervon besitzen Wortmarken dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die maßgeblichen Verkehrskreise lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen (vgl. u. a. EuGH GRUR 2004, 674, 678 Rdnr. 86 - Postkantoor; BGH GRUR 2001, 1151, 1152 - marktfrisch; GRUR 2001, 1153 - anti KALK; GRUR 2005, 417, 418 - BerlinCard; a. a. O....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 107/10
2010-10-12
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Die XXXXXL - Erlebniswelt (Wort-Bild-Marke)/XXXL (deutsche Marke)/XXXL (Gemeinschaftsmarke)" – teilweise Warenidentität - zur Kennzeichnungskraft - keine klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr - keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt einer Zeichenserie
...Nach IKEA sei die X…-Gruppe das zweitgrößte Möbelhandelsunternehmen. 28 Die Tatsache, dass die Marken sowohl auf nationaler als auch auf europäischer Ebene als Wortmarken eingetragen worden seien, zeige, dass sie über eine originäre Kennzeichnungskraft verfügten....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 244/09
2016-03-07
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Mehr Leistung pro m²" – keine Unterscheidungskraft
...30 Werbeslogans und sloganartige Wortfolgen, wie die hier angemeldete Wortfolge, sind bei der Beurteilung der Unterscheidungskraft wie andere Wortmarken zu behandeln. Sie unterliegen keinen strengeren Schutzvoraussetzungen und müssen insbesondere keine zusätzliche Originalität aufweisen (vgl. Ströbele/Hacker, MarkenG, 11. Aufl., § 8 Rn. 221 m. w. N.)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 23/14
2018-07-16
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "AQM/AQS (Unionsmarke)/AQI/AQC (Unionsmarke)" – zur rechtserhaltenden Benutzung – zur Glaubhaftmachung der bestrittenen Benutzung - verfahrensrechtliche Obliegenheit des Widersprechenden – zur Aufklärungspflicht des Gerichts – fehlende Glaubhaftmachung – Kostenentscheidung – teilweise Kostenauferlegung
...Juli 2011 angemeldete Wortmarke 2 AQM 3 ist am 6. September 2011 unter der Nummer 30 2011 039 054 für die nachfolgenden Waren in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Markenregister eingetragen worden: 4 Klasse 9: 5 Sensoren zur Ermittlung der Luftgüte, der Lufttemperatur, der Luftfeuchtigkeit für Fahrzeuge. 6 Gegen die Eintragung dieser am 7....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 561/17
2012-10-09
BPatG 27. Senat, Markenlöschungsbeschwerdeverfahren – "HOT" – fehlende Unterscheidungskraft -
...„Hot Edition“. 35 Die Markeninhaberin verweist schließlich auf eine Entscheidung des Bundespatentgerichts in dem Verfahren 28 W (pat) 174/94, wonach die Wortmarke „HOT“ für Waren anderer Klassen schutzfähig sei. 36 Die Inhaberin des angegriffenen Zeichens beantragt (sinngemäß), 37 1. den Beschluss der Markenabteilung vom 22....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 49/11
2014-09-29
BPatG 24. Senat, (Markenbeschwerdeverfahren – "domains2go/domain*go (nationale [deutsche] Wort-Bild-Marke/domain*go (Gemeinschaftsbildmarke)" - Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung)
...April 20109 veröffentlichte Wortmarke 30 2008 075 366 2 genießt Schutz für die folgenden Waren und Dienstleistungen: 3 (Klasse 9): 4 Computerprogramme (gespeichert), Computerprogramme (herunterladbar), Compact Disks (ROM, Festspeicher), Magnetdatenträger, optische Datenträger 5 (Klasse 35): 6 Aktualisierung und Pflege von Daten in Computerdatenbanken, organisatorisches Projektmanagement im EDV-Bereich...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 21/14
2014-10-09
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Dorovit (Wort-Bild-Marke)/Korovit" – zur Erhebung der Einrede mangelnder Benutzung – zur Kennzeichnungskraft - Warenidentität bzw. -ähnlichkeit - klangliche Verwechslungsgefahr
...Februar 2003 eingetragenen Wortmarke 302 34 516 Korovit Widerspruch erhoben worden. 6 Das Warenverzeichnis der Widerspruchsmarke lautet: 7 „Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie chemische Erzeugnisse für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für Kinder und Kranke; Pflaster, Verbandstoffe, Desinfektionsmittel“. 8 Der zunächst unbeschränkt erhobene Widerspruch ist im Verlauf...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 14/14
2012-10-09
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren "M (Wort-Bildmarke/MV (Wort-Bildmarke)" – keine Verwechslungsgefahr -
...Sie sind wie sonstige Wortmarken zu behandeln und auf einen beschreibenden Bedeutungsgehalt zu prüfen (BGH GRUR 2003, 343, 344 - Buchstabe Z; GRUR 2001, 161, 162 - Buchstabe K)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 111/11