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Urteile für Wortmarke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2019-02-25
BPatG 27. Senat
...Februar 2018 durch einen Beamten des gehobenen Dienstes die Anmeldung der Wortfolge 2 Franziska van Almsick 3 zur Eintragung als Wortmarke für zahlreiche Waren und Dienstleistungen der Klassen 05, 09, 16, 18, 21, 25, 28, 30, 32, 35, 36, 38, 41 und 44 im Markenregister nach § 37 Abs. 1 MarkenG teilweise für die folgenden Waren und Dienstleistungen zurückgewiesen: 4 Klasse 09: Ton-, Bild- und Datenträger...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 519/18
2019-04-15
BPatG 26. Senat
...I. 1 Die Wortmarke 2 Spotted 3 ist am 15. Januar 2013 angemeldet und am 26....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 64/16
2018-05-04
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Novello/NOVILON (IR-Marke)" – zur rechtserhaltenden Benutzung einer IR-Marke mit Benennung der EU – zum Beginn der Benutzungsschonfrist – Warenidentität - zur Kennzeichnungskraft – schriftbildliche Ähnlichkeit – schriftbildliche unmittelbare Verwechslungsgefahr
...I. 1 Die Wortmarke 2 Novello 3 ist am 30. November 2010 angemeldet und am 11....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 508/17
2018-09-25
BPatG 27. Senat
...Aus- und Weiterbildung; Ausbildung, Erziehung 6 Klasse 43: Verpflegung von Gästen; Veranstaltung von Banketten; Gästebetreuung [Verpflegung von Gästen]; Gästebetreuung [Beherbergung von Gästen]; Dienstleistungen zur Verpflegung von Gästen; Betrieb von Cafés mit kleiner Restauration; Betrieb von Bistros; Betrieb einer Bar; Bereitstellung von Getränken; Beherbergung von Gästen 7 zur Eintragung als Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 539/17
2014-11-19
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – FanDealer – Zugehörigkeit zur Insolvenzmasse – Unterbrechung des Verfahrens – Zustimmung bzw. Genehmigung des Insolvenzverwalters – maßgeblicher Zeitpunkt für das Bestehen des Eintragungshindernisses - fehlende Unterscheidungskraft
...I. 1 Die angegriffene Wortmarke 30 2011 068 597 2 FanDealer 3 ist am 16. Dezember 2011 angemeldet und am 20....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 66/13
2019-03-19
BPatG 27. Senat
...Januar 2025 verlängerten) Wortmarke EM 004 248 779 6 Rösta 7 eingetragen neben den Klassen 5 und 16 auch für die Waren der 8 Klasse 30: (und hier u. a. auch für) Kaffee, Tee, Kakao, 9 da zwischen den Marken Verwechslungsgefahr bestehe (§ 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG). 10 Das Deutsche Patent- und Markenamt, Markenstelle für Klasse 43, hat den Widerspruch mit Beschlüssen vom 23. September 2014 und 27....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 116/16
2012-03-30
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "HUMANPOWER (Wort-Bild-Marke)/MANPOWER" – zur Kennzeichnungskraft – zur Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit - teilweise begriffliche Verwechslungsgefahr
...Juni 2004 unter der Nummer 303 22 639 eingetragenen Wortmarke 14 MANPOWER 15 Widerspruch erhoben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 96/10
2014-02-03
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – „Richard Wagner - Barren“ – Namen berühmter Persönlichkeiten dürfen nicht monopolisiert werden, sondern müssen allen Wettbewerbern ungehindert in gleicher Weise zur Verfügung stehen – keine Unterscheidungskraft - kein betrieblicher Herkunftshinweis – produktbezogener Hinweis in Bezug auf Art, Form oder sonstige Gestaltung der beanspruchten Waren
...Waren der 4 Klasse 3: Seifen; 5 Klasse 16: Büroartikel; 6 Klasse 30: Back-, Konditorei-, Schokolade- und Zuckerwaren 7 angemeldet worden. 8 Die Markenstelle für Klasse 30 des Deutschen Patent- und Markenamts hat diese unter der Nr. 30 2011 004 455.4 geführte Anmeldung nach entsprechender Beanstandung durch eine Beamtin des gehobenen Dienstes in einem Beschluss zurückgewiesen, da der angemeldeten Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 560/12
2014-11-19
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "STAR FARM" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Ausgehend hiervon besitzen Wortmarken dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die maßgeblichen Verkehrskreise lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen (vgl. u. a. EuGH GRUR 2004, 674, 678 Rdnr. 86 – Postkantoor; BGH GRUR 2013, 522 Rdnr. 11 – Deutschlands schönste Seiten; GRUR 2009, 952, 953 Rdnr. 10 – DeutschlandCard; a. a. O....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 108/12
2013-08-20
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Protego/PROTELOS" – Warenähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft – teilweise klangliche Verwechslungsgefahr
...Juli 2005 angemeldete Wortmarke 2 Protego 3 ist am 26....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 65/11
2015-12-02
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "FASHION TV (Wort-Bild-Marke)/FASHION TV (IR-Marke)/FASHION TV (geltend gemachtes Unternehmensschlagwort)" – zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit von sportlichen Aktivitäten und Waren des Getränkebereichs – keine Verwechslungsgefahr – kein Nachweis des Bestehens des geltend gemachten Unternehmensschlagworts
...Sie stützt ihre Widersprüche auf die IR-Marke 978 449 (Wortmarke) 10 FASHION TV 11 eingetragen am 13....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 30/13
2016-01-13
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "AQUASAFE (Wort-Bild-Marke)/Aquasafe" – – Warenähnlichkeit und teilweise Unähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft – teilweise klangliche Verwechslungsgefahr
...April 2008 eingetragenen Wortmarke 307 77 674 8 Aquasafe 9 die für die folgenden Waren der 10 Klasse 06: Behälter (Tanks) aus Metall zur Aufnahme von Wasser; Absperr-, Misch-, Regel- und Sicherungsventile für Wasserleitungen aus Metall; Wasserleitungen aus Metall; Adapter und Ausgleichsringe zum Verbinden von Rohren aus Metall; alle vorerwähnten Produkte ausschließlich zum Einsatz in Wasserreinigungsanlagen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 534/13
2012-09-18
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "FLATRATE" – keine Schutzfähigkeit - beschreibender Charakter – verständlicher Hinweis zum Anmeldezeitpunkt – verkehrsübliche, beschreibende Angabe im Automobilbereich zum Entscheidungszeitpunkt
...Dezember 2006 die Wortmarke 2 FLATRATE 3 für die nachfolgenden Waren und Dienstleistungen angemeldet: 4 Klasse 12: Kraftfahrzeuge und deren Teile 5 Klasse 36: Finanzierung von Kraftfahrzeugen; 6 Vermittlung von Versicherungen für Kraftfahrzeuge; 7 Finanzierung von Kraftfahrzeug-Garantie-Versicherungen. 8 Die Markenstelle hat die Anmeldung mit Beschlüssen vom 4. August 2008 und vom 29....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 141/08
2014-02-28
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "DSA (Wort-Bild-Marke)/BSA" – kennzeichnungskräftige Buchstabenkette neben erläuternder Wortfolge - Abkürzung behält prägende Stellung
...November 2011 eingetragene Wort-/Bildmarke Nr. 30 2011 047 087 Abbildung in Originalgröße in neuem Fenster öffnen 2 ist in vollem Umfang aus der eingetragenen Wortmarke Nr. 30 2008 041 940 3 BSA 4 die für die Waren und Dienstleistungen 5 Kl. 9: 6 Magnetische, optische und digitale Aufzeichnungsträger wie Disketten, Magnetbänder, optische Platten, CD-ROMs, CD-I und DVD; Taschenrechner; Computermäuse...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 554/13
2014-05-22
BGH 1. Zivilsenat, Zulassungsfreie Rechtsbeschwerde im Markenlöschungsverfahren: Beanstandung unterbliebener Zulassung der Rechtsbeschwerde durch das Bundespatentgerichts als Willkürentscheidung und/oder Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör - S-Bahn
...August 2002 für die Markeninhaberin, die Deutsche Bahn AG, eingetragenen Wortmarke S-Bahn beantragt....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 34/12
2015-06-11
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – „PUBLIC PROPAGANDA (Wort-Bildmarke)/PUBLIC)“ – teilweise Warenähnlichkeit, teilweise identische Waren - keine klangliche, schriftbildliche und begriffliche Verwechslungsgefahr – keine selbständig kennzeichnende Stellung
...Januar 1998 eingetragenen Wortmarke 397 25 825 4 PUBLIC 5 Widerspruch erhoben, die unter anderem für die Waren „Bekleidungsstücke; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus (soweit in Klasse 18 enthalten)“ geschützt ist. 6 Der Widerspruch richtet sich ausschließlich gegen die in Klasse 25 geschützten Waren der jüngeren Marke „Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen aller Art“ und wird...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 76/12
2014-09-16
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – „We love your problems“ – keine Unterscheidungskraft
...Gleichwohl werden Wortmarken in Form von Werbeslogans vom Verkehr nicht notwendig in gleicher Weise wahrgenommen wie andere Markenkategorien. Insoweit ist bei Slogans, die eine im Vordergrund stehende Werbefunktion ausüben, dem Umstand Rechnung zu tragen, dass die Durchschnittsverbraucher aus solchen Slogans gewöhnlich nicht auf die Herkunft der Waren oder Dienstleistungen schließen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 24/12
2015-06-29
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "PatentTec (Wort-Bild-Marke)/Patenthek" – zur Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft - teilweise klangliche Verwechslungsgefahr
...Juli 2006 eingetragenen Wortmarke Nr. 305 71 154 7 Patenthek 8 die für die Dienstleistungen 9 Klasse 35: Erstellung von betriebswirtschaftlichen Konzepten zum Zweck der Patentverwertung; Vermittlung von Verträgen über die Vergabe von Lizenzen; Vermittlung von Handels- und Wirtschaftskontakten, Kooperationen; Patentmarketing; Unternehmensverwaltung, insbesondere organisatorische Planung von Patentabteilungen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 27/13
2018-02-12
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "X Blue Capital AG (Wort-Bild-Marke)/BLUE CAPITAL (Unionsmarke)" - Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr – keine Kostenauferlegung
...Denn es stünden sich eine Wort-/Bildmarke und eine reine Wortmarke gegenüber. In der Regel würde sich der angesprochene Verkehr bei einer Wort-/Bildmarke regelmäßig an dem Wortbestandteil orientieren....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 532/16
2014-01-31
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – „Gustav Mahler - Röschen“ – Namen berühmter Persönlichkeiten dürfen nicht monopolisiert werden, sondern müssen allen Wettbewerbern ungehindert in gleicher Weise zur Verfügung stehen – keine Unterscheidungskraft - kein betrieblicher Herkunftshinweis – produktbezogener Hinweis in Bezug auf Art, Form oder sonstige Gestaltung der beanspruchten Waren
...Waren der 4 Klasse 3: Seifen; 5 Klasse 16: Schreibwaren; 6 Klasse 30: Back-, Konditorei-, Schokolade- und Zuckerwaren 7 angemeldet worden. 8 Die Markenstelle für Klasse 30 des Deutschen Patent- und Markenamts hat diese unter der Nr. 30 2011 013 108.2 geführte Anmeldung nach entsprechender Beanstandung durch eine Beamtin des gehobenen Dienstes in einem Beschluss zurückgewiesen, da der angemeldeten Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 564/12