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Urteile für Wortmarke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2011-05-18
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "winestyle" – Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...Ausgehend hiervon besitzen Wortmarken dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die maßgeblichen Verkehrskreise lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen (EuGH GRUR 2004, 674, 678 Rdnr. 86 – Postkantoor; BGH GRUR 2009, 952, 953 Rdnr. 10 - DeutschlandCard; a. a. O. 854 Rdnr. 19 - FUSSBALL WM 2006; GRUR 2005, 417, 418 – BerlinCard; a. a....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 62/10
2012-05-22
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "St. Petersburger Staatsballett" – im Rahmen der Prüfung des absoluten Schutzhindernisses der Täuschungsgefahr ist die Berühmung einer staatlichen Trägerschaft im Eintragungsverfahren zu prüfen - Freihaltungsbedürfnis – keine Verkehrsdurchsetzung - Täuschungsgefahr
...I. 1 Die Markenstelle für Klasse 41 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung der Wortmarke 2 St. Petersburger Staatsballett 3 vom 28. April 2009, "präzisiert" mit Schriftsatz vom 30. Oktober 2009 (Bl. 15 ff. der VA), als Kennzeichnung für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 35, 41 und 42 nach § 37 Abs. 1, § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG mit Beschlüssen vom 25....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 51/11
2010-10-06
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Mr. Tuning" – wesentliche Verfahrensmängel: Anmeldetag steht nicht fest und Unklarheiten über das zugrunde zu legende Waren- und Dienstleistungsverzeichnis - Zurückverweisung an das DMPA – keine Rückzahlung der Beschwerdegebühr
...Juli 2006 die Wortmarke 2 Mr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 67/10
2011-04-26
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Die grüne Post" (Wort-Bildmarke)/"Die grüne Post" – weder schriftbildliche noch klangliche Verwechslungsgefahr
...der vorgenannten Sendungen“ 4 ist Widerspruch erhoben worden aus der für die Dienstleistungen 5 „35: Werbung, Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung, Büroarbeiten; 6 39: Transport von Wertsachen, Auslieferung von Versandhauswaren, Kurierdienste, Transportwesen, Verpackung und Lagerung von Waren; 7 40: Materialbearbeitung; 8 42: Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung“ 9 eingetragenen Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 193/09
2013-01-29
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "NEO" – fehlende Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis -
...November 2010 die Wortmarke 2 NEO 3 angemeldet und zuletzt die folgenden Waren und Dienstleistungen beansprucht: 4 Klasse 7: 5 Flugzeugmotoren; Motoren und Kraftmaschinen (außer solche für Landfahrzeuge), Turbinen, ausgenommen für Landfahrzeuge; Elektrogeneratoren; Düsentriebwerke, ausgenommen für Landfahrzeuge; Maschinen zur Schubumkehr; (Hilfs-) Triebwerke, ausgenommen für Landfahrzeuge; Maschinen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 531/11
2016-04-06
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MASTERFLUTE (IR-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...Die von der IR-Markeninhaberin benannten eingetragenen Wortmarken unterscheiden sich im Übrigen bereits begrifflich von dem hier um Schutz nachsuchenden Zeichen, beziehen sich auf andere Waren und Dienstleistungen und liegen zum Teil zudem weit zurück....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 545/13
2012-09-19
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "FairGasOnline" – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft – keine Verkehrsdurchsetzung
...-FUSSBALL WM 2006; GRUR 2001, 162 - RATIONAL SOFTWARE CORPORATION). 37 Die angemeldete Marke ist bei Zugrundelegung dieses Prüfungsmaßstabs für sämtliche beanspruchten Dienstleistungen nicht geeignet, diese ihrer betrieblichen Herkunft nach zu kennzeichnen und zu unterscheiden; denn eine Wortmarke, die wie hier „FairGasOnline“ unmittelbar und ausschließlich Merkmale der Dienstleistungen beschreibt,...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 534/11
2012-11-29
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Stevi-Gums" – kein Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft
...Oktober 2009 als Wortmarke angemeldete Wortfolge 2 Stevi-Gums 3 ist am 11. Februar 2010 unter der Nummer 30 2009 060 845 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister für die nachfolgend genannten Waren der Klasse 30 eingetragen worden: 4 Zuckerwaren, feine Back- und Konditorwaren und nicht medizinische Kaugummis. 5 Die Antragstellerin hat dagegen am 11....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 24/12
2012-11-29
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Stevi-Cola" – kein Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft
...Juli 2010 als Wortmarke angemeldete Wortfolge 2 Stevi-Cola 3 ist am 23. August 2010 unter der Nummer 30 2010 039 977 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister für die nachfolgend genannten Waren der Klasse 30 eingetragen worden: 4 Zuckerwaren, feine Back- und Konditorwaren und nicht medizinische Kaugummis. 5 Die Antragstellerin hat dagegen am 11....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 23/12
2014-12-24
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "DaliBerlin (Wort-Bild-Marek)/DALI DESIGN (Gemeinschaftsmarke)/Salvador Dali (Wort-Bild-Marke)" – zur Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
...Schätzungen von Schmuck und von Kunstwerken; Telekommunikationsdienste; Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; Erziehung und Unterhaltung; insbesondere Museen, Kunstgalerien und Organisation von Konferenzen, Shows und Unterhaltungsveranstaltungen; Echtheitsbeglaubigungen von Kunstwerken; Verpflegung von Gästen (Lebensmittel); Beherbergung von Gästen 25 registrierten Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 57/13
2011-08-18
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "18 +" – keine Unterscheidungskraft
...September 2003 angemeldete Wortmarke 2 18 + 3 ist am 26....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 10/11
2013-06-18
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Macapo/McApo Ihre Online-Apotheke (Wort-Bild-Marke)" – Warenidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr
...Es stünden sich nämlich die reine Wortmarke „Macapo“ und die Wort-Bildmarke gegenüber. Da den inländischen Verbrauchern die Bezeichnung „Mc“ als schottische Abkürzung bekannt sei, würden sie diese im Gedächtnis behalten und selbst kleine Veränderungen bei den zwei Buchstaben sofort erkennen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 537/11
2010-04-30
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "PARK ASSIST" - Unterscheidungskraft und kein Freihaltungsbedürfnis für einen Teil der Waren
...Die Wortmarke „ PARK ASSIST “ stellt eine Zusammensetzung aus zwei zum englischen Grundwortschatz gehörenden Wörtern dar, die gleichlautend bzw. nahezu gleichlautend auch in der deutschen Sprache existieren....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 85/09
2014-09-01
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "SCAPE/Glasscape (Gemeinschaftswortmarke)" – Warenidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung – keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne
...Februar 2010 angemeldete Wortmarke 2 SCAPE 3 ist am 30....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 41/12
2014-11-03
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "FUTURING" – keine Unterscheidungskraft
...September 2012 zur Eintragung als Wortmarke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Register angemeldet worden, und zwar für die folgenden Waren und Dienstleistungen: 4 Klasse 6: 5 Bauten aus Metall, Bauten (transportabel) aus Metall, Bronzen (Kunstgegenstände), Büsten aus unedlen Metallen, Fußabstreifer, Kisten, Kästen aus Metall, Kleiderhaken aus Metall, Koffer aus Metall, Kunstgegenstände...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 532/14
2011-02-24
BGH 1. Zivilsenat, Patentanwaltskosten: Erstattung der Kosten eines neben dem Rechtsanwalt an einer markenrechtlichen Abmahnung mitwirkenden Patentanwalts - Kosten des Patentanwalts II
...Januar 2003 eingetragenen Wortmarke „P. “, die unter anderem Schutz für Schmuckwaren beansprucht. Die Beklagte bot im November 2007 auf der Internethandelsplattform eBay unter der Bezeichnung „P. “ 24 Paar Ohrstecker an. Die Klägerin mahnte die Beklagte mit Schreiben vom 12....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 181/09
2014-10-09
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "PAYLINE (IR-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...electric and electronic devices and apparatus, especially apparatus, hardware, devices and equipment for calculating, entering, storing, Converting, processing and sending data, all kinds of Computers, peripheral devices for Computers, magnetic and perforated disks, stripes, tapes, cards and file cards and Computer programs. 10 Die Beschwerdeführerin hat als Inhaberin dieser international registrierten Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 514/13
2017-12-19
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "BCM" – teilweise Unterscheidungskraft - zur Einschränkung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses
...Oktober 2014 zur Eintragung als Wortmarke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für zahlreiche Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 16, 42, 44 angemeldet worden. Mit Schriftsatz vom 13....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 503/16
2016-10-27
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "EnergieLaden" – keine Unterscheidungskraft
...Mai 2013 wurde das Zeichen 2 EnergieLaden 3 für die nachfolgend genannten Dienstleistungen der Klassen 35, 36 und 42 zur Eintragung als Wortmarke in das vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Markenregister angemeldet: 4 Klasse 35: Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung im Energiebereich, insbesondere zu den...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 538/14
2017-06-01
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "einsteinConcept/Einstein" – zur Kennzeichnungskraft einer berühmten Persönlichkeit – Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – Prägung durch Wortbestandteil - Verwechslungsgefahr
...Nach diesen Grundsätzen besteht zwischen der angegriffenen Wortmarke 29 einsteinConcept 30 und der älteren Widerspruchsmarke 31 Einstein 32 Verwechslungsgefahr. 33 1.1. Die Widerspruchsmarke ist im Hinblick auf die beanspruchten Waren und Dienstleistungen durchschnittlich kennzeichnungskräftig....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 4/17