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Urteile für Wortmarke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...EuGH GRUR 2006, 411, Rdnr. 24 - Matratzen Concord/Hukla; GRUR 2004, 943, Rdnr. 24 - SAT.2; BGH GRUR 2010, 935, Rdnr. 8 - Die Vision; GRUR 2010, 825, Rdnr. 13 - Marlene-Dietrich-Bildnis II; GRUR 2006, 850, Rdnr. 18 - FUSSBALL WM 2006). 18 Hiervon ausgehend besitzen Wortmarken dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die maßgeblichen Verkehrskreise im Zeitpunkt der Anmeldung des Zeichens (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 13/15
...September 2011 veröffentlicht wurde, hat die Inhaberin der älteren Wortmarke 30 2008 075 413 6 Verticur 7 die am 30....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 533/13
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 2/16
...April 2013 für Waren der Klassen 9 und 28 und Dienstleistungen der Klassen 35, 38, 41 und 42 zur Eintragung als Wortmarke in das vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Markenregister angemeldet worden. Nach Beanstandung durch die Markenstelle hat die Anmelderin mit Schriftsatz vom 28....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 558/14
...Es bedürfe mehrerer gedanklicher Zwischenschritte, um den von der Markenstelle angenommenen beschreibenden Zusammenhang zwischen den beanspruchten Dienstleistungen und der Bezeichnung „Loyalty Builder“ herzustellen. 10 Der Beschwerdeführer macht ferner geltend, dass die Wortkombination „Loyalty Builder“ ohne Beanstandungen vom DPMA in das Register als Wortmarke für identische Dienstleistungen mit Priorität...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 12/17
...Oktober 2013 zur Eintragung als Wortmarke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister für die nachfolgenden Waren und Dienstleistungen angemeldet worden: 4 Klasse 9: Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; Computersoftware; Chipkarten, USB-Sticks und andere Datenträger; Kartenlesegeräte (Datenverarbeitung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 13/15
...In der Regel kann bereits die hinreichende Übereinstimmung in einem Aspekt für die Annahme einer Verwechslungsgefahr ausreichen (EuGH GRUR 2006, 413 (Nr. 21) - ZIRH/SIR; BGH WRP 1999, 192 (194) - PATRIC LION/Lions; BGH GRUR 2011, 824 (Nr. 26) - Kappa/KAPPA; BGH GRUR 2006, 60 (Nr. 17) - coccodrillo). 31 b) Zu vergleichen ist die Wortbildmarke 32 mit der Wortmarke 33 CarboREN. 34 In bildlicher Hinsicht...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 537/12
...Gleichwohl werden Wortmarken in Form von Werbeslogans vom Verkehr nicht notwendig in gleicher Weise wahrgenommen wie andere Markenkategorien. Insoweit ist bei Slogans, die eine im Vordergrund stehende Werbefunktion ausüben, dem Umstand Rechnung zu tragen, dass die Durchschnittsverbraucher aus solchen Slogans gewöhnlich nicht auf die Herkunft der Waren oder Dienstleistungen schließen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 571/12
...aus mehreren Wortelementen .undeinem Bildbestandteil bestehende Widerspruchsmarke von der angegriffenen, nur aus dem Wort "VIVENDI" bestehenden Marke schon aufgrund der in der Widerspruchsmarke enthaltenen weiteren Wort- und Bildbestandteile, die in der angegriffenen Marke keine Entsprechung haben, deutlich. 27 Für die Beurteilung der bildlichen Ähnlichkeit kombinierter Wort-Bild-Marken mit einer Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 503/11
...ist zu berücksichtigen, dass der Verkehr ein als Marke verwendetes Zeichen in seiner Gesamtheit mit allen seinen Bestandteilen so aufnimmt, wie es ihm entgegentritt, ohne es einer analysierenden Betrachtungsweise zu unterziehen (EuGH GRUR 2004, 428, 431 Nr. 53 - Henkel; BGH GRUR 2001, 1151, 1152 - marktfrisch; MarkenR 2000, 420, 421 - RATIONAL SOFTWARE CORPORATION). 28 Hiervon ausgehend besitzen Wortmarken...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 97/10
...Schließlich verweist die Anmelderin auf Voreintragungen ähnlicher deutscher Wortmarken wie „easy.tv“ und „ easytv “ sowie der Gemeinschaftswortmarke „easy.tv“. 8 Ergänzend wird auf den Inhalt der Akten des Deutschen Patent- und Markenamtes Az. 305 06 036.8 Bezug genommen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 114/09
...Ausgehend hiervon besitzen Wortmarken dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die maßgeblichen Verkehrskreise lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen (vgl. u. a. EuGH GRUR 2004, 674, 678 Rdnr. 86 – Postkantoor; BGH GRUR 2013, 522 Rdnr. 11 – Deutschlands schönste Seiten; GRUR 2009, 952, 953 Rdnr. 10 – DeutschlandCard; a. a. O....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 513/12
...I. 1 Für die unter der Nummer 1 022 976 international registrierte Wortmarke 2 SUNSYS 3 wird um Schutz für die Bundesrepublik Deutschland nachgesucht. 4 Das Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen lautet: 09 5 Onduleurs destinés aux applications photovoltaïques. 6 37 Services de maintenance et de dépannage d'installations de distribution d'énergie électrique, d'onduleurs et de convertisseurs électriques...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 540/12
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 11/12
...Ebenso ist zu berücksichtigen, dass der Verkehr ein als Marke verwendetes Zeichen in seiner Gesamtheit mit allen seinen Bestandteilen so aufnimmt, wie es ihm entgegentritt, ohne es einer analysierenden Betrachtungsweise zu unterziehen (EuGH GRUR 2004, 428, 431 Rdnr. 53 - Henkel; BGH GRUR 2001, 1151, 1152 - marktfrisch; MarkenR 2000, 420, 421 - RATIONAL SOFTWARE CORPORATION). 19 Ausgehend hiervon haben Wortmarken...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 535/11
...für Fahrräder; 16 Klasse 12: Fahrräder, Dreiräder, Tretroller, Go-Karts und Einzelteile der vorgenannten Waren (soweit in Klasse 12 enthalten); Fahrradzubehör, nämlich Fahrradnetze, Fahrradgepäckträger, Klingeln, Luftpumpen, Fahrradschlösser, Fahrradständer, Richtungsanzeiger, Blinker, Griffe, Schmutzfänger, Rückspiegel; Bereifungen, nämlich Decken und Schläuche" 17 eingetragenen prioritätsälteren Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 4/11
...Oktober 2013 zur Eintragung als Wortmarke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister für die nachfolgenden Waren und Dienstleistungen angemeldet worden: 4 Klasse 9: Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Hardware für die Datenverarbeitung, Computer; Computersoftware; Chipkarten, USB-Sticks und andere Datenträger; Kartenlesegeräte (Datenverarbeitung...
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  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 120/14
...Die vorgelegten Unterlagen zeigen die Verwendung der eingetragenen Wortmarke. Die glaubhaft gemachte Benutzung ist nach Umfang, Dauer, Art und Verwendungsform ausreichend und somit rechtserhaltend i. S. v. § 26 MarkenG....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 1/12