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Urteile für Wortmarke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...I. 1 Die Wortmarke 2 PLOMBIR 3 ist am 8. April 2009 angemeldet und am 7. Juli 2009 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Register eingetragen worden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 27/13
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 506/12
...Kombinationsmarke „CISCO“), bestehend aus dem Wortbestandteil „CISCO“ und einem darüber angeordneten, mit der Widerspruchsmarke identischen Liniengebilde, zeigten, sowie ferner aus der kombinierten Benutzung der auch als reine Wortmarke geschützten Bezeichnung „CISCO“ zusammen mit der streitgegenständlichen Bildmarke, ausreichend glaubhaft gemacht. 27 Des Weiteren ist sie der Auffassung, eine gesteigerte...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 540/12
...Januar 2015 angemeldete Wortmarke 2 Revier IP 3 soll u. a. für die Waren und Dienstleistungen 4 „Klasse 16: 5 Druckereierzeugnisse; Zeitschriften; Broschüren; Lesezeichen; Unterrichtsmittel; Fortbildungs- und Seminardokumentation; Formulare [Formblätter]; Bilder [Gemälde], gerahmt oder ungerahmt; alle vorgenannten Waren insbesondere mit Bezug zum gewerblichen Rechtsschutz; 6 Klasse 35: 7 Unternehmensberatung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 510/16
...Ausgehend hiervon besitzen Wortmarken dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die maßgeblichen Verkehrskreise lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen (vgl. u. a. EuGH GRUR 2004, 674, 678 Rdnr. 86 – Postkantoor; BGH a. a....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 4/10
...Werbeslogans oder schlagwortartige Wortfolgen unterliegen weder strengeren noch geringeren, sondern den gleichen Schutzvoraussetzungen wie andere Wortmarken. Daher reicht allein die Tatsache, dass ein Zeichen von den angesprochenen Verkehrskreisen als Werbeslogan wahrgenommen wird - für sich gesehen - nicht aus, um die für die Schutzfähigkeit erforderliche Unterscheidungskraft zu verneinen (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 123/14
...I. 1 Die Wortmarke 30 2012 057 756 2 Hotel O2 3 ist am 2. November 2012 angemeldet und am 4. April 2013 unter der Nummer 30 2012 057 756 für die Dienstleistungen 4 Klasse 35: Werbung 5 Klasse 39: Veranstaltung von Reisen 6 Klasse 41: Sportliche und kulturelle Aktivitäten 7 als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register eingetragen worden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 511/16
...Ausgehend hiervon besitzen Wortmarken dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die maßgeblichen Verkehrskreise lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen (vgl. u. a. EuGH GRUR 2004, 674, 678 Rdnr. 86 – Postkantoor; BGH GRUR 2001, 1151, 1152 - marktfrisch; GRUR 2001, 1153 - anti KALK; GRUR 2005, 417, 418 – BerlinCard; a. a. O....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 545/11
...I. 1 Die Beschwerdeführerin ist Inhaberin der Wortmarke 306 75 376 2 HAPPY CHARMS 3 die am 11. Dezember 2006 angemeldet und am 20....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 119/09
...Februar 2014 beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) beantragt, die Bezeichnung 2 APP-CONNECT 3 als Wortmarke für die nachstehenden Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 12 und 38 in das beim DPMA geführte Markenregister einzutragen: 4 Klasse 9: 5 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, elektrische Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 522/14
.... - FUSSBALL WM 2006; GRUR 2001, 162 - RATIONAL SOFTWARE CORPORATION). 36 Die angemeldete Marke ist bei Zugrundelegung dieses Prüfungsmaßstabs für sämtliche beanspruchten Dienstleistungen nicht geeignet, diese ihrer betrieblichen Herkunft nach zu kennzeichnen und zu unterscheiden; denn eine Wortmarke, die wie hier „FairStromOnline“ unmittelbar und ausschließlich Merkmale der Dienstleistungen beschreibt...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 535/11
...Instandhaltung, Demontage, Wartung, Pflege, Reinigung und Lackierarbeiten von Fahrzeugen, Motoren und deren jeweiligen Teilen, Montage von Fahrzeugen, Motoren und deren jeweiligen Teilen für Dritte, Reparatur von Fahrzeugen im Rahmen der Pannenhilfe; kundenspezifische Durchführung von Umbauten an Karosserie, Fahrwerk und Motor von Kraftfahrzeugen (Tuning), soweit in Klasse 37 enthalten 8 angemeldete Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 41/12
...Februar 2016 angemeldete Wortmarke 30 2016 004 965.7 2 Enduring 3 für die Waren der 4 Klasse 3: Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel 5 hat das Deutsche Patent- und Markenamt, Markenstelle für Klasse 3, nach Beanstandung mit Bescheid vom 3. März 2016 mit Beschlüssen vom 11. April 2016 und 20....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 507/17
...I. 1 Die Wortmarke 2 Bosco 3 ist am 23. September 2009 angemeldet und am 9. November 2009 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Register für die Waren der 4 „Klasse 19: Fliesen, Platten (Fliesen), Fliesenbeläge, sämtliche Waren nicht aus Metall“ 5 eingetragen worden. 6 Die Löschungsantragstellerin hat am 10....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 18/17
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 52/09
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 46/08
...Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren. 15 Klasse 24: Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken. 16 Klasse 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.“. 17 Die Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 502/17
...EuGH GRUR 2006, 411, 412, Nr. 24 - Matratzen Concord/Hukla; GRUR 2004, 943, 944, Nr. 24 - SAT.2; BGH GRUR 2010, 935, Nr. 8 - Die Vision; GRUR 2010, 825, 826, Nr. 13 - Marlene-Dietrich-Bildnis II; GRUR 2006, 850, 854, Nr. 18 - FUSSBALL WM 2006). 33 Hiervon ausgehend besitzen Wortmarken dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die maßgeblichen Verkehrskreise lediglich einen im Vordergrund stehenden...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 540/13
...Er sei satzungsgemäß Inhaber der Markenrechte des Diakonischen Werkes der evangelischen Kirche; dazu gehören neben der Widerspruchsmarke unter anderem auch die beiden Wortmarken "Diakonie" sowie Bildmarken des Kronenkreuzes. Die Landes- und Fachverbände seien zur Markennutzung auf Grundlage und im Rahmen der Verbandssatzung befugt....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 523/14
...Oktober 2008 als „DLG“ im Vereinsregister eingetragene Klägerin ist Inhaberin der seit 1996 für eine Reihe von Waren und Dienstleistungen der Klassen 16, 41, 42, 43 und 44 eingetragenen Wortmarke „DLG“....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 150/11