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Urteile für Wortmarke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2012-01-18
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren "FRUTAQUELL/FRUCHTQUELL" – weder schriftbildliche noch klangliche oder begriffliche Verwechslungsgefahr
...Insoweit unterscheiden sich die beiden Wortmarken ebenfalls deutlich in ihren Anfangsbestandteilen "FRUTA" und "FRUCHT"....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 50/10
2017-03-16
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "RaDiagnostikum" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...I. 1 Die Wortmarke 2 RaDiagnostikum 3 ist am 7....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 501/15
2011-03-23
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "POLYMAIL" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Beim Deutschen Patent- und Markenamt seien 87 Wortmarken mit dem Bestandteil POLY eingetragen. Nur 4 Markenanmeldungen mit dem Bestandteil POLY seien zurückgewiesen worden. Beim HABM seien 47 Gemeinschaftsmarken mit dem Bestandteil POLY registriert. 13 Wegen der weiteren Einzelheiten des Sach- und Streitstandes wird auf den Akteninhalt Bezug genommen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 214/10
2013-03-19
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "TWINFUEL" – fehlende Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis -
...Juni 2009 die Wortmarke 2 TWINFUEL 3 für die folgenden Waren und Dienstleistungen angemeldet: 4 Klasse 7: Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Teile von Motoren und Vergasereinrichtungen, insbesondere für die Abgasnachrüstung und Katalysatoren; Abgaskatalysatoren; Filter (als Teile von Maschinen oder Motoren), einschließlich Dieselrußfilter; 5 Klasse 12: Fahrzeuge; Motoren für Landfahrzeuge...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 541/11
2018-09-25
BPatG 27. Senat
...August 2014 angemeldete Wortmarke 2 Herzo 3 ist am 16....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 552/17
2013-07-31
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "HairTV" – keine Unterscheidungskraft
...I 1 Die Anmelderin hat die Wortmarke 2 HairTV 3 zur Eintragung für die Dienstleistungen 4 "Werbung und Marketing; Informationsdienstleistungen im Bereich Marketing und Werbung in mündlicher und schriftlicher Form, auch durch Print- und elektronische Medien; organisatorische Beratungsdienstleistungen im Bereich Marketing und Werbung; statistische Auswertung von Marktdaten; Marktforschung; Marktanalysen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 503/10
2012-04-25
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Gummibärchen" – Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft - keine Täuschungsgefahr
...I. 1 Die Bezeichnung 2 Gummibärchen 3 ist als Wortmarke zur Eintragung in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister für die nachfolgend genannten Waren der Klasse 30 angemeldet worden: 4 "Reis; Tapioka; Sago; Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot; feine Backwaren und Konditorwaren; Honig; Melassesirup; Hefe; Backpulver; Salz; Senf; Essig; Soßen (Würzmittel);...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 531/11
2012-03-22
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – „LYKOS (Wort-Bild-Marke) / LYTTOS“ – klangliche Verwechslungsgefahr – klangliche Wiedergabe der Marke auf dem Lebensmittelsektor
...vorliegend zu beurteilenden Marken, selbst wenn bei der angegriffenen Bildmarke nur deren Wortbestandteil „LYKOS“ der Beurteilung zugrunde gelegt wird, visuelle und begriffliche Ähnlichkeiten aus. 23 In visueller Hinsicht scheiden nach dem Gesamteindruck beider Marken Ähnlichkeiten schon deshalb aus, weil die bildlichen Elemente der jüngeren Marke in der Widerspruchsmarke, bei der es sich um eine reine Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 117/10
2012-08-28
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Digitale Lebenshilfe" – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft
...Januar 2011 hat die Markenstelle für Klasse 42 des Deutschen Patent- und Markenamts durch eine Beamtin des höheren Dienstes der angemeldeten Wortmarke 30 2010 031 577 2 Digitale Lebenshilfe 3 für die Dienstleistungen 4 „Klasse 37: Installation, Aufstellung, Wartung und Reparatur von Computerhardware sowie Telekommunikationsapparaten; Installation und Wartung von Hardware für Netzwerksystemen; Information...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 22/11
2010-08-23
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "BIOGRAN ® (Wort-Bild-Marke)/GRAN" – Warenidentität – zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches Inverbindungbringen: keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt einer Markenserie und keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne
...Beim Vergleich der gegenüberstehenden Marken fielen aber insbesondere die Bildbestandteile der angegriffene Marke ins Gewicht, während die Widerspruchsmarke eine reine Wortmarke sei. Selbst wenn man davon ausginge, dass die angegriffene Marke durch den Wortbestandteil "BIOGRAN" geprägt werde, liege keine relevante Ähnlichkeit mit der Widerspruchsmarke vor....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 124/09
2011-10-07
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "volkslotto/lotto (Wort-Bild-Marke)" – Warenidentität – zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
...Mai 2007 veröffentlichte Wortmarke 306 46 136.6 4 volkslotto 5 hat die Widersprechende am 16. August 2007 aus ihrer am 28. Februar 2001 angemeldeten Wort-/Bildmarke EM 002109312 Abbildung in Originalgröße in neuem Fenster öffnen 6 die seit 27....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 173/10
2018-11-21
BPatG 29. Senat
...Dabei ist zu berücksichtigen, dass die grafische Ausgestaltung einer Wortmarke in einer naheliegenden Form umso weniger die erforderliche Unterscheidungskraft begründen kann, je deutlicher ein unmittelbarer Bezug der Bezeichnung zu den beanspruchten Waren/Dienstleistungen erkennbar ist (vgl. BGH GRUR 2001, 1153 – antiKALK)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 551/17
2018-09-25
BPatG 27. Senat
...August 2014 angemeldete Wortmarke 2 herzo 3 ist am 16....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 551/17
2012-12-11
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Volksbank Ostallgäu" – Gattungsangabe – geografischer Herkunftshinweis - Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft – keine Verkehrsdurchsetzung – zum Ortsprinzip bei Volksbanken
...März 2009 hat die Anmelderin die Wortmarke 2 Volksbank Ostallgäu 3 angemeldet für folgende Dienstleistungen: 4 Klasse 35: 5 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; 6 Klasse 36: 7 Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; 8 Klasse 42: 9 Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 26/11
2012-02-08
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MicroNanoTec" – keine Unterscheidungskraft
...Ausgehend hiervon besitzen Wortmarken dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die maßgeblichen Verkehrskreise lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache bestehen, die – etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 535/10
2011-03-23
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "POLYMAIL!" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Beim Deutschen Patent- und Markenamt seien 87 Wortmarken mit dem Bestandteil POLY eingetragen. Nur 4 Markenanmeldungen mit dem Bestandteil POLY seien zurückgewiesen worden. Beim HABM seien 47 Gemeinschaftsmarken mit dem Bestandteil POLY registriert. 13 Wegen der weiteren Einzelheiten wird auf den Akteninhalt Bezug genommen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 213/10
2010-03-17
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Hedona/Dona" – zur Kennzeichnungskraft - teilweise Warenidentität - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt des gedanklichen Inverbindungbringens - keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne - keine Zulassung der Rechtsbeschwerde
...I. 1 Die Wortmarke 2 Hedona 3 ist am 5. März 2001 angemeldet und am 22....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 1/09
2010-07-27
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Verfalls-Löschungsverfahren - "akustilon" – Mitteilung und Unterrichtung nach § 53 Abs. 4 MarkenG stellt einen der Erinnerung bzw. Beschwerde zugänglichen Beschluss dar – Gegenstand eines entsprechenden Rechtsmittelverfahrens ist allein die Frage, ob ein rechtswirksamer Widerspruch gegen die beantragte Löschung vorliegt – Verfallslöschungsantrag ist darauf gestützt, dass der Inhaber der Marke die in § 7 MarkenG genannten Voraussetzungen nicht mehr erfüllt – Löschung...
...November 2006 von der „e… KG“ angemeldete Wortmarke 2 akustilon 3 wurde am 26. Februar 2007 für dieses Unternehmen unter der Nr. 306 69 580 für Waren der Klassen 17, 19 und 27 in das Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamts eingetragen. Die Veröffentlichung erfolgte am 30. März 2007. Widerspruch nach § 42 MarkenG wurde nicht erhoben. 4 Die am 7....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 80/08
2018-09-26
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Uelzener Versicherungen Mensch. Tier. Wir." – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Die Vorgehensweise, wonach bei der Prüfung der Unterscheidungskraft der zusammengesetzten Wortmarke zunächst die Bedeutung jedes ihrer Wörter oder ihrer Bestandteile gesondert vorgenommen wird, stellt – anders als die Anmelderin meint – keine (unzulässige) zergliedernde Betrachtungsweise dar, wenn im Ergebnis dann auf den beschreibenden Gesamteindruck der zusammengesetzten Marke abgestellt wird (vgl...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 541/17
2010-09-21
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Planogramm/Plano" – Zurückweisung der Beschwerde aufgrund nicht hinreichender Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung
...Verpackungsmaterial aus Papier und Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern, Druckstöcke; 10 Klasse 17: bedruckbare Folien, Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); 11 Klasse 41: Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten, Veröffentlichung und Herausgabe von Druckschriften; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren 12 unter der Nummer 301 51 590 einG.enen Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 42/10