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Urteile für Wortmarke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2017-12-27
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "nivo (Wort-Bild-Marke)/NIVONA (Unionsmarke)/NIDO" – zur rechtserhaltenden Benutzung – zur Markenähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – zur Warenidentität und -ähnlichkeit – teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr
...Januar 2009 eingetragenen Wortmarke 30 2008 062 715 der Widersprechenden zu 2. 36 NIDO 37 Widerspruch erhoben worden, wobei der Widerspruch aus der letztgenannten Marke sich nur gegen die Waren der Klasse 16 „Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in dieser Klasse enthalten; Druckereierzeugnisse; Fotografien; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate und Druckereierzeugnisse...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 51/16
2017-10-04
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ARROW AND BEAST (Wort-Bild-Marke)/ARROW (Unionsmarke, Wort-Bild-Marke)" – zur Kennzeichnungskraft – teilweise Warenidentität – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt einer Zeichenserie – keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne durch selbständig kennzeichnende Stellung
...September 2010) Abbildung in Originalgröße in neuem Fenster öffnen 9 und aus der für die Waren 10 Klasse 25: Athletiksportschuhe 11 eingetragenen Wortmarke EM 003 166 139 12 BEAST 13 Widerspruch erhoben worden. 14 Das Deutsche Patent- und Markenamt, Markenstelle für Klasse 25, hat durch einen Beamten des gehobenen Dienstes mit Beschluss vom 27....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 38/14
2012-02-16
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "smartbook" – Löschung einer Marke erfordert das zweifelsfreies Vorliegen absoluter Schutzhindernisse zu den maßgeblichen Zeitpunkten – beschreibende Verwendung eines der eingetragenen Marke entsprechenden Zeichens von Dritten erfolgt mehrere Jahre nach der Eintragung: strenge Anforderungen an die Feststellung, dass der Marke schon im Eintragungszeitpunkt jegliche Unterscheidungskraft fehlte - zur rückbezüglichen Feststellung eines bezogen auf...
...Februar 2005 durch die I… GmbH angemeldete Wortmarke 2 smartbook 3 ist am 31....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 32/11
2010-10-29
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "POST II" – zum Nachweis der markenmäßigen Benutzung - Verwendung einer Wortmarke am und im Geschäftslokal - firmenmäßige und markenmäßige Benutzung - Verkehrsdurchsetzung - zum Zuordnungsgrad - zur Feststellungslast im Löschungsverfahren - keine rechtlichen oder tatsächlichen Zweifel an der methodischen und inhaltlichen Richtigkeit eines vom Markeninhaber in Auftrag gegebenen Verkehrsgutachtens - keine Einholung eines weiteren Verkehrsgutachtens...
...Senat München 26 W (pat) 27/06 Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "POST II" – zum Nachweis der markenmäßigen Benutzung - Verwendung einer Wortmarke am und im Geschäftslokal - firmenmäßige und markenmäßige Benutzung - Verkehrsdurchsetzung - zum Zuordnungsgrad - zur Feststellungslast im Löschungsverfahren - keine rechtlichen oder tatsächlichen Zweifel an der methodischen und inhaltlichen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 27/06
2014-09-18
BGH 1. Zivilsenat, Markenverletzungsstreit wegen Benutzung des für Wörterbücher geschützten Farbtons für die Verpackung einer Sprachlernsoftware: Aussetzung wegen eines gegen die Klagemarke gerichteten Löschungsverfahrens; markenmäßige Verwendung eines Farbtons; Warenähnlichkeit zwischen zweisprachigen Wörterbüchern und Sprachlernsoftware; Prüfung der Zeichenähnlichkeit in Ansehung der Verkehrswahrnehmung eines Farbtons auf angegriffenen Produktverpackungen als Zweitkennzeichen - Gelbe Wörterbücher
...., bietet in Deutschland jedenfalls seit April 2010 Sprachlernsoftware für 33 Sprachen in einer gelben Kartonverpackung an, auf der in schwarzer Farbe die Wortmarke "RosettaStone" sowie eine blaue, als halbrunde Stele ausgeformte Bildmarke angebracht sind....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 228/12
2018-12-06
BPatG 25. Senat
...Dezember 2015 zur Eintragung als Wortmarke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für die folgenden Dienstleistungen angemeldet worden: 4 Klasse 35: 5 Aktualisierung von Werbematerial; Annahme, Bearbeitung und Abwicklung von Bestellungen [Büroarbeiten]; Arbeitnehmerüberlassung auf Zeit; Aufstellung von Kosten-Preis-Analysen; Auskünfte in Geschäftsangelegenheiten; Beratung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 582/17
2012-02-16
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "smartbook for smart people" – Löschung einer Marke erfordert das zweifelsfreies Vorliegen absoluter Schutzhindernisse zu den maßgeblichen Zeitpunkten – beschreibende Verwendung eines der eingetragenen Marke entsprechenden Zeichens von Dritten erfolgt mehrere Jahre nach der Eintragung: strenge Anforderungen an die Feststellung, dass der Marke schon im Eintragungszeitpunkt jegliche Unterscheidungskraft fehlte
...September 2006 angemeldete Wortmarke 2 smartbook for smart people 3 ist am 31....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 34/11
2014-05-21
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "LACTEC (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft – keine Kostenauferlegung mangels Feststellung einer bösgläubigen Markenanmeldung
...Ausgehend hiervon besitzen Wortmarken dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die maßgeblichen Verkehrskreise lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen (vgl. u. a. EuGH GRUR 2004, 674, 678 Rdnr. 86 – Postkantoor; BGH GRUR 2013, 522 Rdnr. 11 – Deutschlands schönste Seiten; GRUR 2009, 952, 953 Rdnr. 10 – DeutschlandCard; a. a. O....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 58/12
2015-03-05
BGH 1. Zivilsenat, Markenschutz: Klangliche Verwechslungsfähigkeit von Buchstabenfolgen - IPS/ISP
...Juli 2008 eingetragenen deutschen Wortmarke „IPS“, die unter anderem für folgende Dienstleistungen registriert ist: Klasse 37 Wartung und Instandsetzung [...] von automatischen Steuerungseinrichtungen; von Datenverarbeitungsgeräten und von Computern Klasse 42 Entwurf und Entwicklung von Computerhard- und -software, insbesondere Softwareerstellung für Industriesteuerungen, insbesondere für speicherprogrammierbare...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 161/13
2014-09-03
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – „dm dm-folien gmbh (Wort-Bildmarke)/dm“ – zur Glaubhaftmachung der Benutzung bei Verwendung einer von der Registrierung abweichenden Form - teilweise Warenähnlichkeit bis -identität – klangliche Verwechslungsgefahr
...Wird eine Wortmarke dergestalt benutzt, dass das Wortzeichen graphisch oder farblich gestaltet wird oder bildliche Elemente hinzugefügt werden, ist zu berücksichtigen, dass Marken in der Praxis regelmäßig nicht isoliert verwendet werden, sondern dem Verkehr häufig verbunden mit weiteren Angaben, Zeichen, Aufmachungen und Farben entgegentreten....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 69/12
2017-01-10
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Lit.Eifel" – Eintragung bzw. Löschung trotz fehlender Markenrechtsfähigkeit des Anmelders
...Rücknahme der Eintragung sowie über die Löschung wegen Nichtigkeit betreffend die Marke 30 2012 032 511 2 Lit.Eifel 3 Diese Wortmarke ist am 30. Mai 2012 angemeldet und am 13. Juli 2012 für den Löschungsantragsgegner „L… e.V. i....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 21/14
2016-11-03
BGH 1. Zivilsenat, Verfahren wegen Verletzung einer Unionsmarke: Zulässigkeit eines Teilurteils bei Unterbrechung des Prozesses durch Insolvenzverfahren hinsichtlich eines der Beklagten; Teilurteil über eine auf Nichtigerklärung der Klagemarke gerichtete Widerklage der übrigen Beklagten; markenmäßige Wahrnehmung der Verwendung eines Zeichens - MICRO COTTON
...Badetücher, Strandhandtücher, Bett- und Tischüberzüge, Betttücher, Bettdecken, Decken, Kissenbezüge, Federbettbezüge, Gesichtshandtücher, Haarhandtücher, Handtücher für den gewerblichen Gebrauch (für Hotels, Krankenhäuser, Laboratorien), Kopfkissenbezüge, Steppdeckenbezüge, Lacken [gemeint wohl: Laken], Gesichtstücher aus Textil, Hand- und Badetücher aus Textil, Badezimmer Matten eingetragenen Unions-Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 101/15
2013-12-23
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "SPIRIT" - Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft
...Februar 2005 angemeldete Wortmarke 2 SPIRIT 3 ist am 8. April 2005 für die nachfolgend genannte Ware der Klasse 30, nämlich 4 Tee 5 eingetragen worden. 6 Die Antragstellerin hat mit ihrem am 14. Mai 2011 eingegangenen Schriftsatz die Löschung der vorgenannten Marke beantragt, da diese entgegen § 8 MarkenG eingetragen worden sei. Der Löschungsantrag ist am 26....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 82/12
2014-11-11
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "joy tv" - Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...Februar 2008 eingetragenen Wortmarke Nr. 306 44 163 2 joy tv 3 beantragt. Die Eintragung der angegriffenen Marke, von der einzelne Waren und Dienstleistungen der Klassen 9 und 41 durch Teilzurückweisung der Anmeldung gemäß Beschluss der Markenstelle für Klasse 41 vom 6....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 80/13
2012-02-27
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Take 5" - keine Unterscheidungskraft
...O.). 21 Schlagwortartige Wortkombinationen oder Wort-Zahl-Verbindungen, wie die hier vorliegende Anmeldung "Take 5", unterliegen weder strengeren noch geringeren, sondern den gleichen Schutzvoraussetzungen wie andere Wortmarken....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W(pat) 87/11
2016-09-22
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "CERAPLUS S/CERA" – Einrede mangelnder Benutzung – keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung – Zurückweisung der Beschwerde
...I. 1 Die Wortmarke 2 CERAPLUS S 3 ist am 15. Januar 2013 angemeldet und am 10....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 44/14
2014-12-02
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Ganz schön ausgeschlafen" – keine Unterscheidungskraft
...Gleichwohl werden Wortmarken in Form von Werbeslogans vom Verkehr nicht notwendig in gleicher Weise wahrgenommen wie andere Markenkategorien. Insoweit ist bei Slogans, die eine im Vordergrund stehende Werbefunktion ausüben, dem Umstand Rechnung zu tragen, dass die Durchschnittsverbraucher aus solchen Slogans gewöhnlich nicht auf die Herkunft der Waren oder Dienstleistungen schließen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 531/14
2010-12-07
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "OPTIMUM" – Freihaltungsbedürfnis
...September 2009, letztgenannter im Erinnerungsverfahren, ist die Anmeldung der Wortmarke 2 OPTIMUM 3 für: 4 Klasse 1: Gene und Gensequenzen zur gentechnischen Entwicklung von Pflanzen 5 nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG vom Deutschen Patent- und Markenamt zurückgewiesen worden. Nach Auffassung der Markenstelle fehlt der angemeldeten Marke jegliche Unterscheidungskraft....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 131/09
2012-04-24
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "soulhelp" – Voraussetzungen der ersichtlichen Bösgläubigkeit sind durch das DPMA festzustellen und nicht durch den Anmelder zu widerlegen – Vermutung des generellen Benutzungswillens des Anmelders – Anmeldung für ein außerordentlich weites Spektrum von Waren und Dienstleistungen - Anmelder hat keinen eigenen, eine Nutzung ermöglichenden Geschäftsbetrieb - keine Widerlegung der Vermutung des generellen Benutzungswillens
...Ein Antrag auf Eintragung der Wortmarke „Soul-help“ ist wegen fehlender Unterscheidungskraft zurückgewiesen worden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 122/09
2012-12-27
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren "Ripley´s - einfach unglaublich/REPLAY" – klangliche Verwechslungsgefahr -
...Filmen; 3 25: Kleidung, Schuhe, Kopfbedeckungen; T Shirts; 4 41: Fernseh- und/oder Radiounterhaltung; Produktion von Radio- und Fernsehprogrammen (Dokumentationen), insbesondere zum Sammeln von Informationen über Produkte; Vorführung von Filmen (keine Werbefilme); Vermietung von Filmen (keine Werbefilme) für das Theater, Fernsehen und betriebliche Ausstellungen, Messen und Museen“ 5 eingetragene Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 39/11