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Urteile für Wortmarke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Ausgehend hiervon besitzen Wortmarken dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die maßgeblichen Verkehrskreise lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen (vgl. u. a. EuGH GRUR 2004, 674, 678 Rdnr. 86 - Postkantoor; BGH GRUR 2009, 952, 953 Rdnr. 10 - DeutschlandCard; a. a. O. Rdnr. 19 - FUSSBALL WM 2006; GRUR 2005, 417, 418 - BerlinCard; a. a....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 16/12
...I. 1 Zur Eintragung als Wortmarke angemeldet ist das Zeichen 2 Leserzentrierte Textur 3 für die Waren und Dienstleistungen: 4 „Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 521/10
...EuGH GRUR 2006, 411, Rdnr. 24 - Matratzen Concord/Hukla; GRUR 2004, 943, Rdnr. 24 - SAT.2; BGH GRUR 2010, 935, Rdnr. 8 - Die Vision; GRUR 2010, 825, Rdnr. 13 - Marlene-Dietrich-Bildnis II; GRUR 2006, 850, Rdnr. 18 - FUSSBALL WM 2006). 22 Hiervon ausgehend besitzen Wortmarken dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die maßgeblichen Verkehrskreise im Zeitpunkt der Anmeldung des Zeichens (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 518/14
...EuGH GRUR 2003, 604, Tz. 60 – Libertel; BGH GRUR 2014, 565, Tz. 17 – smartbook). 20 Schlagwortartige Wortfolgen unterliegen weder strengeren noch geringeren, sondern den gleichen Schutzvoraussetzungen wie andere Wortmarken....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 536/16
...Juli 2014 zur Eintragung als Wortmarke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister für die nachfolgend genannten Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 42 und 45 angemeldet worden: 4 Klasse 9: Computer-Software [gespeichert]; Datenverarbeitungs-Software; Software; Software zur Datenverarbeitung; Software-Anwendungen für Computer [herunterladbar]; Softwarepakete; Softwarepakete...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 503/17
...Arbeitsmethodik; medizinische Analysen im Zusammenhang mit der Behandlung von Einzelnen (ausgeschlossen Röntgenaufnahmen und Blutproben), insbesondere therapeutische und ärztliche Versorgung und Betreuung, psychosoziale Betreuung, Gesundheitsberatung, Durchführung von Massagen, Entziehungskuren für Suchtkranke, Dienstleistungen eines Psychologen, ambulante Pflegedienstleistungen, Aromatherapie“ 3 eingetragene Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 117/11
...Oktober 2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) beantragt, die Bezeichnung 2 smartcrutch 3 als Wortmarke u. a. für die nachstehenden Waren und Dienstleistungen in das beim DPMA geführte Markenregister einzutragen: 4 Klasse 10: 5 Apparate zur körperlichen Rehabilitation für medizinische Zwecke; Geräte für die Physiotherapie; Krücken; orthopädische Artikel; 6 Klasse 35: 7 Dienstleistungen einer...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 22/15
...Dezember 2011 zur Eintragung als Wortmarke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Markenregister für die folgenden Waren und Dienstleistungen angemeldet worden: 4 Klasse 9: Computerprogramme [gespeichert]; Computerprogramme [herunterladbar]; elektronische Publikationen [herunterladbar]; 5 Klasse 35: Werbung; Öffentlichkeitsarbeit [Public Relations]; 6 Klasse 38: Telekommunikation...
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  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 49/13
...Etwas anderes kann allenfalls für Zeichen oder Angaben gelten, deren Abweichungen von beschreibenden Zeichen oder Angaben so minimal sind, dass sie im Verkehr entweder völlig unbemerkt bleiben oder für ersichtliche Druckfehler gehalten werden (für Wortmarken: BGH GRUR 2003, 882, 883 - Lichtenstein)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 66/11
...I. 1 Die Wortmarke 2 SIGMABLADE 3 ist am 2. Oktober 2007 angemeldet und am 18. Dezember 2007 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register eingetragen worden. Nach einer Teillöschung auf Antrag der Inhaberin beansprucht sie seit dem 9....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 114/11
...I. 1 Die Bezeichnung 2 Berry Cassis 3 ist als Wortmarke für eine Vielzahl von Waren der Klasse 30 angemeldet worden. 4 Die Markenstelle für Klasse 30 des Deutschen Patent- und Markenamts hat mit Beschluss vom 7. November 2008 die Anmeldung zunächst in vollem Umfang zurückgewiesen. 5 Auf die Erinnerung der Anmelderin hat die Markenstelle mit Beschluss vom 16....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 194/09
...Widersprechenden angenommenen Prägung der angegriffenen Marke durch die Wortfolge „Blue Line“ ist dabei in schriftbildlicher Hinsicht auch die besondere Schreibweise der jüngeren Marke zu berücksichtigen, die durch eine handschriftartige Wiedergabe der einzelnen Buchstaben und die Rundung bestimmt ist und bei der es sich nicht um eine übliche Schriftform handelt, welche unter den Schutzbereich der als Wortmarke...
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  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 2/10
...Juni 2013 zur Eintragung als Wortmarke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt für die nachfolgend genannten Waren der Klassen 30, 32, 33, 43 und 45 angemeldet worden: 4 Klasse 30: Backwaren (fein); Brot 5 Klasse 32: Bier 6 Klasse 33: Alkoholische Getränke, ausgenommen Bier; alkoholische Mischgetränke, ausgenommen Biermischgetränke; Schnaps; Spirituosen 7 Klasse 43: Betrieb einer Bar; Verpflegung...
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  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 549/14
...II. 21 Die zulässige Beschwerde hat in der Sache keinen Erfolg, da es der angemeldeten Wortmarke …für Farbverliebte in Bezug auf die beschwerdegegenständlichen Waren an Unterscheidungskraft nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG fehlt. Die Markenstelle hat die Anmeldung daher insoweit zu Recht zurückgewiesen (§ 37 Abs. 1 und 5 MarkenG). 22 1....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 18/17
...Januar 2010 die Wortmarke 2 heimatinvest 3 für die folgenden Dienstleistungen angemeldet: 4 Klasse 35: 5 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; 6 Klasse 36: 7 Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; 8 Klasse 42: 9 Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse...
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  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 526/11
...Dezember 2013 zur Eintragung als Wortmarke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister für die nachfolgenden Dienstleistungen angemeldet worden: 4 Klasse 35: Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; 5 Klasse 36: Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; 6 Klasse 41: Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche Aktivitäten; kulturelle...
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  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 11/15
...Klassen 2, 7 und 19 2 "Farben, Firnisse, Lacke; Färbemittel; Farbstoffe und Farbpasten (soweit in Klasse 02 enthalten); Spachtelmassen (soweit in Klasse 02 enthalten); Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler und Dekorateure; Bautenlacke; Maschinen, nämlich Mischmaschinen für Farben, Lacke, Anstrichstoffe; Mörtel; Kunstharzputze; Spachtelmassen (soweit in Klasse 19 enthalten)" 3 eingetragene Wortmarke...
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  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 8/10
...August 2008 unter der Nummer 30 2008 031 936 die Wortmarke 2 orange dot 3 eingetragen worden für folgende Waren der Klasse 9: 4 „Lautsprecher; Lautsprecherboxen; Tonwiedergabegeräte; Tonverstärker.“ 5 Widerspruch erhoben ist aus der am 6. Juni 2006 angemeldeten Gemeinschaftsmarke 5 119 731 (Bildmarke) Abbildung in Originalgröße in neuem Fenster öffnen 6 die seit 10....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 533/11
...nämlich für die Speicherung und Versionierung von Dokumenten und sonstigen Dateien und Daten, die Gegenstand oder Ergebnis wissenschaftlicher Forschung sind, auch für die gemeinsame Verwendung durch mehrere Personen; Vermietung von Computersoftware, nämlich Internetanwendungen für die Arbeitsunterstützung, Zusammenarbeit, Kommunikation und Vernetzung in der wissenschaftlichen Forschung“ 5 bestimmten Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 15/10