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Urteile für Wortmarke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2011-10-19
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "SANKT VITALIS/VITALIS" - zur rechtserhaltenden Benutzung - zur Kennzeichnungskraft - überwiegende Warenidentität und -ähnlichkeit - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter den Gesichtspunkten des Serienzeichens und der Markenusurpation - keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne
...I. 1 Die Wortmarke 2 SANKT VITALIS 3 ist am 22. September 2006 angemeldet und am 20....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 523/10
2014-02-27
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "meso Body Therapy (Wort-Bild-Marke)" – kein Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft – keine bösgläubige Markenanmeldung
...Dezember 2013 mündlich verhandelt und die Akten der am Bundespatentgericht anhängig gewesenen Beschwerdeverfahren 27 W (pat) 73/10 (Beschwerde des hiesigen Antragstellers gegen die Entscheidung des Deutschen Patent- und Markenamts im Löschungsverfahren S 143/09 betreffend die Wortmarke 307 10 264 - Meso), 30 W (pat) 101/10 (Beschwerde des hiesigen Antragsgegners gegen die Entscheidung des Deutschen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 8/13
2017-12-13
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "loop LUXURY ON OUR PLANET (Wort-Bild-Marke)/JOOP" – Einrede mangelnder Benutzung – keine Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - keine Verwechslungsgefahr – keine Gefahr ungerechtfertigter Ausnutzung einer bekannten Marke
...Februar 2014. 5 Gegen die Eintragung dieser Marke hat die Beschwerdegegnerin Widerspruch erhoben aus zwei Marken, nämlich 6 1. aus der Wortmarke 30 2008 062 828 (W1) 7 JOOP! 8 die am 30. September 2008 angemeldet und am 30....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 15/16
2016-06-29
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "JP POST" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...Transport, Lagerung und Zustellung von Dokumenten, Paketen und Fracht; Auslieferung von Waren von einem Ort zum anderen zu Land, Luft und Wasser; Verpacken von Waren; Dienstleistungen eines Frachtmaklers; Entladen von Frachten; Reiseleitung oder -begleitung; Agenturen oder Verbindungs- oder Vermittlungsdienste für Reiseverträge (ausgenommen solche für Übernachtung); Lagerung von Waren. 3 eingetragenen Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 84/12
2011-11-11
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "filterclean plus/FILTER Clean/FILTER Clean (Wort-Bildmarke)/Filterclean Silver" – weder unmittelbare noch mittelbare Verwechslungsgefahr -
...Mai 1998, in dem die Wortmarke „FILTER Clean“ für Waren der Klasse 16 als beschreibende und nicht unterscheidungskräftige Angabe eingestuft und daher zurückgewiesen wurde (Aktenzeichen P 40976), so dass die Widersprechende zu 1) in der Bundesrepublik lediglich die Widerspruchsmarke zu 2) als Wort-/Bildmarke habe schützen lassen können....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 59/10
2012-02-16
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "smartbook" – Löschung einer Marke erfordert das zweifelsfreies Vorliegen absoluter Schutzhindernisse zu den maßgeblichen Zeitpunkten – beschreibende Verwendung eines der eingetragenen Marke entsprechenden Zeichens von Dritten erfolgt mehrere Jahre nach der Eintragung: strenge Anforderungen an die Feststellung, dass der Marke schon im Eintragungszeitpunkt jegliche Unterscheidungskraft fehlte - zur rückbezüglichen Feststellung eines bezogen auf...
...Februar 2005 durch die … GmbH angemeldete Wortmarke 2 smartbook 3 ist am 18. April 2005 unter der Nummer 305 06 417 für die Waren: 4 "Laptops (Computer); Mäuse (Datenverarbeitung)" 5 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Register eingetragen worden. 6 Am 28. März 2006 wurde die Marke auf die Antragsgegnerin umgeschrieben. 7 Die Antragstellerin hat am 17....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 33/11
2018-05-03
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Aquanario/AQUANURA" – Einrede mangelnder Benutzung – nicht ausreichende Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung
...Dezember 2011 angemeldete Wortmarke 2 Aquanario 3 ist am 8....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 24/15
2013-06-28
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Kunst kann man hören" – keine Unterscheidungskraft
.... - FUSSBALL WM 2006). 19 Von diesen Grundsätzen ist auch bei der Beurteilung der Unterscheidungskraft von Wortfolgen (hier: einer sloganartigen Wortfolge) auszugehen, ohne dass unterschiedliche Anforderungen an die Unterscheidungskraft von sloganartigen Wortfolgen gegenüber anderen Wortmarken gerechtfertigt sind (EuGH GRUR 2010, 228, 231 Rdnr. 36 - Vorsprung durch Technik; EuGH GRUR 2004, 1027, 1029...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 28/12
2010-07-27
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Heimwerker Weltmeisterschaft" – keine Unterscheidungskraft
...MarkenG) ist nicht gegeben, da die Entscheidung aus den dargelegten Gründen nicht von der Rechtsprechung des BGH, insbesondere auch nicht von den Entscheidungen betreffend die Wortmarken "WM 2006" (I ZB 97/05) und "My World" (GRUR 2009, 949) abweicht....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 147/09
2012-03-13
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Dermatologikum" – keine Unterscheidungskraft
...Evaluierung von Prüfdesigns im Bereich der Medizin, Mikrobiologie, Pharmazie, Biotechnologie und der Kosmetik 6 Klasse 44: ärztliche Versorgung, insbesondere Dienstleistungen einer Tagesklinik; Beratung auf dem Gebiet der Gesundheitsvorsorge und Ernährung; Gesundheits- und Schönheitspflege; Dienstleistungen im Bereich der medizinischen Kosmetik; Dienstleistungen eines medizinischen Labors" 7 eingetragenen Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 61/09
2018-12-06
BPatG 30. Senat
...II. 16 Die zulässige Beschwerde hat in der Sache keinen Erfolg, da es der angemeldeten Wortmarke Architects' Select in Bezug auf die beanspruchten Waren an jeglicher Unterscheidungskraft nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG fehlt. Die Markenstelle hat die Anmeldung daher zu Recht zurückgewiesen (§ 37 Abs. 1 MarkenG). 17 1....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 38/17
2014-05-06
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Electroring" – Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...September 2010 angemeldete Wortmarke 2 Electroring 3 mit Beschlüssen vom 25. Juni 2012 und vom 19. Dezember 2012, von denen letzterer im Erinnerungsverfahren ergangen ist, teilweise wegen fehlender Unterscheidungskraft gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 11/13
2010-08-26
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Ropirol/ROHYPNOL (IR-Marke)" – zur Kennzeichnungskraft – Einrede der Nichtbenutzung – Anwendung der erweiterten Minimallösung – Warenähnlichkeit - keine klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr
...April 2007 angemeldete Wortmarke 2 Ropirol 3 ist am 10. August 2007 für die Waren 4 „Pharmazeutische Erzeugnisse, nämlich Arzneimittel enthaltend den Wirkstoff Ropinirol zur Behandlung von Parkinson und RLS“ 5 in das Markenregister unter der Nummer 307 24 874 eingetragen worden. 6 Dagegen hat die Inhaberin der für die Waren 7 „Produits pharmaceutiques“ 8 seit dem 12....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 20/10
2017-03-22
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "StaBil Das Bildungsprogramm (Wort-Bild-Marke)/STABILO (Unionswortmarke)/STABILO" – Waren- und Dienstleistungsidentität - zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr
...Mai 2013 eingetragenen deutschen Wortmarke 30 2012 064 154 (im Folgenden: Widerspruchsmarke 2) 13 STABILO 14 die geschützt ist u. a. für die Waren der 15 Klasse 16: Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse, insbesondere Booklets, Broschüren, Bücher und Handbücher; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 41/16
2010-12-15
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "lieblings Eis wie frisch verliebt" – keine Unterscheidungskraft
...Unterscheidungskraft von Zeichen nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG deren Werbewirkung einerseits und die Identifizierungsfunktion andererseits sich nicht gegenseitig ausschließen. 18 Vielmehr unterliegen schlagwortartige Wortkombinationen, wie die hier vorliegende Markenanmeldung "lieblings Eis wie frisch verliebt", weder strengeren noch geringeren, sondern den gleichen Schutzvoraussetzungen wie andere Wortmarken...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 7/10
2018-10-17
BPatG 28. Senat
...I. 1 Die Wortmarke DE 306 03 482 2 Modena Tridente 3 ist am 23. Januar 2006 angemeldet und am 29. Juni 2006 für Waren und Dienstleistungen der Klassen 7, 9, 12, 16, 27 und 37 für die Antragstellerin in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Register eingetragen worden. Die Eintragung der Marke wurde wegen Nichtverlängerung der Schutzdauer, die mit Ablauf des 31....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 16/18
2017-08-10
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "INSTITUT FÜR MEDIZINISCHE GUTACHTEN (Wort-Bildmarke)" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis – keine Täuschungsgefahr
...EuGH GRUR 2006, 411, 412 (Nr. 24) - Matratzen Concord/Hukla). 24 Hiervon ausgehend besitzen Wortmarken bzw. die Wortbestandteile von Wort-/ Bildmarken dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die maßgeblichen Verkehrskreise im Zeitpunkt der Anmeldung des Zeichens (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 31/16
2010-05-05
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "MINIGAP" – Freihaltungsbedürfnis - keine Verkehrsdurchsetzung
...I. 1 Die Beschwerdeführerin ist Inhaberin der Wortmarke 398 32 524 2 MINIGAP 3 die am 10. Juni 1998 angemeldet und am 30....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 117/09
2012-11-15
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Wikinger-Taler" – fehlende Unterscheidungskraft
...Ausgehend hiervon besitzen Wortmarken dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die maßgeblichen Verkehrskreise lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen (vgl. u. a. EuGH GRUR 2004, 674, 678 Rdnr. 86 - Postkantoor; BGH GRUR 2009, 952, 953 Rdnr. 10 - DeutschlandCard; a. a. O. Rdnr. 19 - FUSSBALL WM 2006; GRUR 2005, 417, 418 - BerlinCard; a. a....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 620/11
2012-02-28
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Station24" – keine Unterscheidungskraft
...Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; 7 Klasse 38: Telekommunikation; 8 Klasse 41: Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; 9 Klasse 42: wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhard- und Software" 10 angemeldete Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 522/10