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Urteile für Wortmarke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...Februar 2016 angemeldete Wortmarke 2 Glatte Wand 3 soll u. a. für die Waren 4 „Klasse 02: Anstrichmittel; Farben; Firnisse; Lacke; Grundierungsmittel als Anstrichfarbe; Färbemittel; Beizen, insbesondere Beizen für Holz; Verdünnungsmittel für sämtliche vorgenannte Waren; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler; Spachtelmassen zum Glätten und Ausbessern eines...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 63/16
...EuGH GRUR 2004, 428, 431 Rn. 53 - Henkel; BGH GRUR 2001, 1151, 1152 - marktfrisch; MarkenR 2000, 420, 421 - RATIONAL SOFTWARE CORPORATION). 22 Hiervon ausgehend besitzen Wortmarken dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die maßgeblichen Verkehrskreise lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 513/14
...Das Zeichen rufe in keiner der völlig unterschiedlichen und nicht zusammenhängenden Bedeutungen eine einheitliche Assoziation in Bezug auf die angemeldeten Waren und Dienstleistungen hervor, insbesondere nicht für Verlags- und Druckereierzeugnisse. 12 Die Bezeichnung sei daher ebenso wie vergleichbare eingetragene Wortmarken (z. B....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 525/15
...April 2010 die Wortmarke 2 Top-Label 3 für die Waren und Dienstleistungen 4 Klasse 16: Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Mal- und Künstlerpinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 543/11
...Ausgehend hiervon besitzen Wortmarken dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die maßgeblichen Verkehrskreise lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen (vgl. u. a. EuGH GRUR 2004, 674, 678 Rdnr. 86 Postkantoor; BGH GRUR 2009, 952, 953 Rdnr. 10 DeutschlandCard; a. a. O. Rdnr. 19 FUSSBALL WM 2006; GRUR 2005, 417, 418 BerlinCard; a. a....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 619/11
...September 2015 zur Eintragung als Wortmarke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für die nachfolgenden Waren und Dienstleistungen angemeldet worden: 4 Klasse 9: auf Computermedien gespeicherte elektronische Datenbanken; Bildtelefone; Chips [integrierte Schaltkreise]; Compact-Discs [Ton, Bild]; Computer; Computerbetriebsprogramme [gespeichert]; Computerbildschirme; Computerperipheriegeräte...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 510/17
...Büroarbeiten; Einzelhandelsdienstleistungen für Produkte der Klassen 3, 5, 14, 18, 20, 21, 23, 24, 25, 26, 28, 29, 30, 32, 33; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Transportwesen; Veranstaltungen von Reisen; Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere" 3 eingetragene Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 275/09
...Vielmehr seien sie hinsichtlich Unterscheidungskraft und beschreibender Bedeutung nach den gleichen Grundsätzen zu beurteilen wie jede andere Wortmarke. Die beiderseitigen Marken seien zwar in ihrer Gesamtheit unterschiedlich. Verwechslungsgefahr könne jedoch auch dann vorliegen, wenn ein in beiden Marken vorhandener identischer oder ähnlicher Bestandteil den Gesamteindruck der Marken präge....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 504/10
...EuGH GRUR 2006, 411, Rdnr. 24 - Matratzen Concord/Hukla; GRUR 2004, 943, Rdnr. 24 - SAT.2; BGH GRUR 2010, 935, Rdnr. 8 - Die Vision; GRUR 2010, 825, Rdnr. 13 - Marlene-Dietrich-Bildnis II; GRUR 2006, 850, Rdnr. 18 - FUSSBALL WM 2006). 23 Hiervon ausgehend besitzen Wortmarken dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die maßgeblichen Verkehrskreise im Zeitpunkt der Anmeldung des Zeichens (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 517/14
...EuGH, GRUR 2006, 411, 412, Rdnr. 24 - Matratzen Concord/Hukla; GRUR 2004, 943, 944, Rdnr. 24 - SAT.2; BGH GRUR 2010, 935, Rdnr. 8 - Die Vision; GRUR 2010, 825, 826, Rdnr. 13 - Marlene-Dietrich-Bildnis II; GRUR 2006, 850, 854, Rdnr. 18 - FUSSBALL WM 2006). 24 Hiervon ausgehend besitzen Wortmarken dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die maßgeblichen Verkehrskreise im Zeitpunkt der Anmeldung des...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 518/15
...EuGH GRUR 2006, 411, 412, Nr. 24 - Matratzen Concord/Hukla; GRUR 2004, 943, 944, Nr. 24 - SAT.2; BGH GRUR 2010, 935, Nr. 8 - Die Vision; GRUR 2010, 825, 826, Nr. 13 - Marlene-Dietrich-Bildnis II; GRUR 2006, 850, 854, Nr. 18 - FUSSBALL WM 2006). 18 Hiervon ausgehend besitzen Wortmarken dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die maßgeblichen Verkehrskreise im Zeitpunkt der Anmeldung des Zeichens...
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  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 26/13
...Dezember 2011 die Wortmarke 2 Bullneck 3 zur Eintragung in das Register für die Waren und Dienstleistungen der 4 Klasse 18: Taschen; Sporttaschen; Rucksäcke; 5 Klasse 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; 6 Klasse 35: Einzel- und Großhandelsdienstleistungen auch über das Internet betreffend Taschen, Sporttaschen, Rucksäcke, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Sport- und Motoraccessoires...
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  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 561/12
...Kann einer Wortmarke kein für die fraglichen Waren im Vordergrund stehender beschreibender Begriffsinhalt zugeordnet werden und handelt es sich auch sonst nicht um ein gebräuchliches Wort der deutschen Sprache, das vom Verkehr - etwa auch wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung - stets nur als solches und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden wird, so gibt es keinen tatsächlichen...
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  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 2/12
...I. 1 Die angemeldete Wortmarke 2 Stadion An der Alten Försterei 3 hat die Markenstelle zunächst mit Beschluss vom 12. Januar 2010 insgesamt und im Erinnerungsbeschluss vom 23....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 158/10
...Zwischen der angegriffenen Wortmarke 20 Sigma 21 und der prioritätsälteren Wort/Bildmarke 22 besteht in Bezug auf die von der angegriffenen Marke beanspruchten Waren der Klassen 9 und 20 Verwechslungsgefahr nach § 9 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG, so dass die Markenstelle zu Recht die Löschung der angegriffenen Marke angeordnet hat, § 43 Abs. 2 Satz 1 MarkenG. 23 Das Vorliegen einer Verwechslungsgefahr für das...
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  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 9/18
...Januar 2006 als Wortmarke unter der Nummer 003 567 617 für folgende Waren: 11 Klasse 29: 12 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte, konserviertes, getrocknetes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtmuse; kandierte Früchte; Fleisch- und Fischbrühenkonzentrate; Käse, Eier, Milch und Milch-/Molkereiprodukte; Speiseöle und -fette (aus Oliven); fetthaltiger Brotbelag; Fertigmahlzeiten...
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  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 96/14
...Ausgehend hiervon besitzen Wortmarken dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die maßgeblichen Verkehrskreise lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen (vgl. u. a. EuGH GRUR 2004, 674, 678 Rdnr. 86 – Postkantoor; BGH GRUR 2013, 522 Rdnr. 11 – Deutschlands schönste Seiten; GRUR 2009, 952, 953 Rdnr. 10 – DeutschlandCard; a. a. O....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 579/12
...Von Rechts wegen 1 Die Klägerin ist Inhaberin der für diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Nahrungsergänzungsmittel für medizinische Zwecke auf der Basis von Vitaminen, Mineralien oder Spurenelementen oder in Kombination mit Stoffen tierischen oder pflanzlichen Ursprungs eingetragenen Wortmarke Nr. 30777792.8 "Enzymax", unter der sie Nahrungsergänzungsmittel vertreibt....
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  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 154/09