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Urteile für Wortmarke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2012-10-24
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren "forU2 (Wort-Bildmarke)/U2" – keine Verwechslungsgefahr -
...Diese Information reiche jedoch nicht aus, die Benutzung der Widerspruchsmarke im Benutzungszeitraum nach § 43 Abs. 1 Satz 2 MarkenG nach Umfang, Zeit und Ort glaubhaft zu machen. 19 Ob die vorgelegten Darstellungen eine Benutzung der Wortmarke „U2“ für die Ware Bekleidungsstücke für diesen Zeitraum der Art nach belegten, sei zumindest fraglich, da der Aufdruck „U2“ im Brustbereich eines T-Shirts von...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 156/10
2012-05-08
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "WAXLIGHT" – per Telefax übermittelte Beschwerdeschrift: eine Seite ist nicht zur Akte gelangt - für ausschließlich im behördeninternen Bereich abgespielte Vorgänge trägt der Rechtsmittelführer keine Beweislast - eine dem Unterschriftserfordernis entsprechende fristgerechte Übermittlung der Beschwerdeschrift wird unterstellt - keine Unterscheidungskraft
...Handlaternen, Innen- und Außenbeleuchtungsanlagen und -systeme, Kronleuchter, Lampengläser, Lampenkugeln, Lampenröhren, -zylinder, Lampenschirme, Lampenschirmhalter, Lampions (Papierlaternen), Laternen, Leuchtgefäße, Reflektoren für Lampen, Stehlampen, Stövchen (Rechauds), Tischfeuer, Windlichter, insbesondere aus Wachs, Wandlampen, Zimmerkamine; 4 Klasse 21: Kerzenleuchter, Leuchter“ 5 beanspruchten Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 517/11
2012-06-11
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Adolf Loos Preis" – zur Markenfähigkeit von Personennamen - Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis – kein Eingang in den allgemeinen Sprachgebrauch – keine Täuschungsgefahr - keine Sittenwidrigkeit – kein Benutzungsverbot – keine bösgläubige Markenanmeldung
...I. 1 Die Anmeldung der Wortmarke 2 Adolf Loos Preis 3 hat die Markenstelle für Klasse 41 des Deutschen Patent- und Markenamts für die folgenden Waren und Dienstleistungen der 4 Klasse 16 Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitschriften, Bücher, Kataloge, Prospekte, Plakate; Fotografien; 5 Klasse 35 Veröffentlichung und Herausgabe von Katalogen und Prospekten; 6 Klasse 41 Erziehung und Ausbildung; Entwicklung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 533/12
2012-10-30
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Schoko-Träume" – keine Unterscheidungskraft
...oder weitere Besonderheiten syntaktischer oder semantischer Art auf, die von einem rein sachbezogenen Aussagegehalt wegführen könnten, was im Einzelnen noch ausgeführt wird. 20 Zugleich stellt die vorliegende Markenanmeldung eine werbeanpreisende schlagwortartige Wortkombination dar, die als solche weder strengeren noch geringeren, sondern den gleichen Schutzvoraussetzungen unterliegt wie andere Wortmarken...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 69/12
2018-04-26
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Glatte Wände" – keine Unterscheidungskraft
...Februar 2016 angemeldete Wortmarke 2 Glatte Wände 3 soll für die Waren 4 „Klasse 02: Anstrichmittel; Farben; Firnisse; Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Grundierungsmittel als Anstrichfarbe; Holzschutzmittel; Färbemittel; Beizen, insbesondere Beizen für Holz; Verdünnungsmittel für sämtliche vorgenannte Waren; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 10/17
2016-06-29
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Mascha und der Bär/Masha and The BeaR (Unions-Wort-Bild-Marke)" – zur Dienstleistungs- und Warenähnlichkeit im Bereich der Verpflegung von Gästen durch Restaurants – Verwechslungsgefahr
...Mai 2014 eingetragenen Wortmarke 9 Mascha und der Bär 10 ist am 15....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 527/15
2012-07-12
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Magnet Map (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft
...Ausgehend hiervon besitzen Wortmarken dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die maßgeblichen Verkehrskreise lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen (vgl. u. a. EuGH GRUR 2004, 674, 678 Rdnr. 86 – Postkantoor; BGH GRUR 2009, 952, 953 Rdnr. 10 - DeutschlandCard; a. a. O. Rdnr. 19 - FUSSBALL WM 2006; GRUR 2005, 417, 418 – BerlinCard; a. a....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 556/10
2019-02-13
BPatG 25. Senat
...Sie meint, der Eintragung der Wortmarke „EB“ stehe in Bezug auf die zurückgewiesenen Waren und Dienstleistungen kein Eintragungshindernis entgegen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 81/17
2010-09-09
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Apfel (Bildmarke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...EuGH MarkenR 2004, 99 - Postkantoor). 18 Nach ständiger Rechtsprechung des BGH sind Wortmarken nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG wegen fehlender Unterscheidungskraft von der Eintragung ausgeschlossen, wenn ihnen entweder ein für die fraglichen Waren und Dienstleistungen im Vordergrund stehender beschreibender Begriffsgehalt zugeordnet werden kann (BGH 2001, 1151, 1152 - marktfrisch; GRUR 2005, 417, 418...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 96/09
2012-10-30
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Schokoladen-Träume" – keine Unterscheidungskraft
...oder weitere Besonderheiten syntaktischer oder semantischer Art auf, die von einem rein sachbezogenen Aussagegehalt wegführen könnten, was im Einzelnen noch ausgeführt wird. 20 Zugleich stellt die vorliegende Markenanmeldung eine werbeanpreisende schlagwortartige Wortkombination dar, die als solche weder strengeren noch geringeren, sondern den gleichen Schutzvoraussetzungen unterliegt wie andere Wortmarken...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 70/12
2015-02-05
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "hygieneXXL" – keine Unterscheidungskraft
...EuGH GRUR 2006, 411, 412, Nr. 24 – Matratzen Concord/Hukla; GRUR 2004, 943, 944, Nr. 24 - SAT.2; BGH GRUR 2010, 935, Nr. 8 - Die Vision; GRUR 2010, 825, 826, Nr. 13 - Marlene-Dietrich-Bildnis II; GRUR 2006, 850, 854, Nr. 18 - FUSSBALL WM 2006). 16 Hiervon ausgehend besitzen Wortmarken dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die maßgeblichen Verkehrskreise im Zeitpunkt der Anmeldung des Zeichens...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 528/13
2017-05-11
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "VIVADIA/VIVANDA (Unionsmarke)" – Dienstleistungsidentität und Dienstleistungsähnlichkeit – zur Verwechslungsgefahr – zur Kennzeichnungskraft
...I. 1 Gegen die u. a für die Dienstleistungen 2 „Klasse 35: Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich Gesundheits- und Schönheitsprodukte und Sportartikel“ 3 Eingetragene Wortmarke 30 2010 059 167 4 VIVADIA 5 ist aus der u. a. für die Dienstleistungen 6 „Versandhandel und stationärer Einzelhandel von Waren, nämlich Kosmetik- und Körperpflegeartikeln, Sportartikeln“. 7 prioritätsälteren Unionsmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 42/14
2018-06-27
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "WorksTeam" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Juni 2014 zur Eintragung als Wortmarke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für die Waren 4 Klasse 04: Technische Öle; technische Fette; Schmiermittel; Brennstoffe [einschließlich Motorentreibstoffe] und Leuchtstoffe; 5 Klasse 07: Elektromotoren für Modellautos, -flugzeuge und –boote; 6 Klasse 09: Ladegeräte für elektrische Akkumulatoren; Fernsteuerungsgeräte für Modellfahrzeuge...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 3/17
2014-09-22
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Lust auf Farbe! (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft – keine Verkehrsdurchsetzung
...Bei der Beurteilung des Schutzhindernisses fehlender Unterscheidungskraft kommt es auf das Verkehrsverständnis zum Zeitpunkt der Anmeldung des jeweiligen Zeichens an (BGH GRUR 2013, 1143, Tz. 15 – Aus Akten werden Fakten). 16 Werbeslogans und sonstige spruchartige Wortfolgen sind bei der Beurteilung der Unterscheidungskraft wie andere Wortmarken zu behandeln....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 527/14
2014-07-03
BGH 1. Zivilsenat, Markenschutz: Ähnlichkeit von Waren - ZOOM/ZOOM
...März 1999 für die Waren Papier für Schreib-, Kopier- und Bürozwecke eingetragenen Wortmarke ZOOM Widerspruch erhoben. 3 Die Markeninhaberin hat die Einrede der mangelnden Benutzung der Widerspruchsmarke bis auf die Ware "Papier für Kopierzwecke" erhoben. 4 Das Deutsche Patent- und Markenamt hat die angegriffene Marke für die genannten Waren gelöscht....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 77/13
2018-11-08
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Jooby/OBI (Wort-Bild-Marke)" – Warenidentität – zur Kennzeichnungskraft – durchschnittliche Markenähnlichkeit - unmittelbare Verwechslungsgefahr
...April 2015 für die Waren 2 „Klasse 9: Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Hardware für die Datenverarbeitung; 3 Klasse 11: Beleuchtungsträger“ 4 eingetragene Wortmarke 30 2014 049 425 5 Jooby 6 ist aus der am 23....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 502/17
2015-10-15
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "HydroTherapy" – Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft
...I. 1 Die Wortmarke 2 HydroTherapy 3 ist am 27. Oktober 2012 für Waren und Dienstleistungen der Klassen 5, 10, 41 und 44 zur Eintragung als Marke in das vom Deutschen Patent- und Markenamt geführte Register angemeldet worden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 543/13
2019-02-21
BPatG 30. Senat
...Ungewöhnlich sei insbesondere die Farbwahl von zwei Blautönen, da typischerweise nicht verschiedene Ausprägungen eines Farbtons kombiniert würden. 11 Schließlich sei auf vergleichbare Voreintragungen hinzuweisen, so u. a. auf die Wortmarke 30200906619 „Der wunde Punkt“. 12 Die Anmelderin beantragt sinngemäß, 13 den Beschluss der Markenstelle für Klasse 44 des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 4...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 548/18
2019-04-15
BPatG 25. Senat
...Entgegen der Auffassung der Markenstelle stehen der Eintragung der angemeldeten Bezeichnung „EURORealTime“ als Wortmarke für die beanspruchten Waren der Klassen 1, 5, 9 und 10 keine Schutzhindernisse nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 2 MarkenG entgegen, auch wenn es sich insoweit durchaus um einen schwierigen und diskussionswürdigen Fall handelt....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 562/18
2018-05-03
BPatG 30. Senat, (Markenbeschwerdeverfahren – "Unterbrechung des patentamtlichen Widerspruchsverfahrens durch Eröffnung des Insolvenzverfahrens" – markenrechtlicher Anspruch als Gegenstand der Insolvenzmasse – zur analogen Anwendung des § 240 ZPO im Widerspruchsverfahren - während der Unterbrechung des Verfahrens ergangener Beschluss des DPMA – Verfahrensmangel - Aufhebung des Beschlusses – Zurückverweisung des Verfahren an das DPMA - Kostenentscheidung – Rückzahlung der Beschwerdegebühr)
...Juni 2013 unter der Register ... als Wortmarke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Register eingetragen worden für die folgenden Waren der Klasse 5: 4 „Arzneimittel für humanmedizinische Zwecke; Arzneimittel für tierärztliche Zwecke; Arzneimittel für zahnärztliche Zwecke; Impfstoffe, Pflaster für medizinische Zwecke; Kapseln für medizinische Zwecke; Pillen für pharmazeutische Zwecke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 28/15