2.791

Urteile für Wortmarke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2018-12-05
BPatG 28. Senat
...Sie trägt vor, die Widerspruchsmarke werde in enger Verbindung mit der Wortmarke „LONGINES“ und in der Regel räumlich unter dieser verwendet, was die vorgelegten Unterlagen belegten....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 528/18
2018-11-26
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "petso/PETCO (Unionsmarke)" - Einrede mangelnder Benutzung – nicht hinreichende Glaubhaftmachung – keine Verwechslungsgefahr - Kostenentscheidung – Kostenauferlegung aus Billigkeitsgründen
...I. 1 Die Wortmarke 2 petso 3 ist am 17. April 2014 angemeldet und am 20. Juni 2014 unter der Nummer 30 2014 002 710 als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register eingetragen worden für Dienstleistungen der Klassen 35, 38 und 44. Nach einer am 25....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 554/17
2019-04-17
BPatG 28. Senat
...Februar 2017 beim Deutschen Patent- und Markenamt beantragt, das Zeichen 2 Kasap 3 als Wortmarke für folgende Waren in das Markenregister einzutragen: 4 Klasse 29: 5 Abgepacktes Fleisch; Eier; eingelegtes Fleisch; Fisch; Fleisch; Fleisch, konserviert; Fleischaufstriche; Fleischbällchen; Fleischextrakte; Fleischwaren; Fleischwaren, eingesalzen [Pökelfleisch]; Gallerten und Gelees, Konfitüren, Kompotte...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 521/18
2014-03-25
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "SACHSEN! Ein Land in Bewegung (Wort-Bild-Marke)" - keine Unterscheidungskraft
...17 Von diesen Grundsätzen ist auch bei der Beurteilung von (sloganartigen) Wortfolgen auszugehen, an deren Unterscheidungskraft grundsätzlich keine strengeren Anforderungen als an andere Wortmarken zu stellen sind (EuGH, GRUR 2010, 228 Rn. 36 - Audi [Vorsprung durch Technik]; BGH, GRUR 2013, 522, Rdnr. 9 - Deutschlands schönste Seiten; BGH, GRUR 2012, 270 Rn. 11 - Link economy)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 34/12
2014-04-23
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ECO (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...EuGH GRUR 2004, 428, 431 Rdnr. 53 – Henkel; BGH GRUR 2001, 1151, 1152 – marktfrisch; MarkenR 2000, 420, 421 - RATIONAL SOFTWARE CORPORATION). 16 Ausgehend hiervon besitzen Wortmarken keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die maßgeblichen Verkehrskreise lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen (EuGH GRUR 2004, 674, 678 Rdnr. 86 – Postkantoor; BGH GRUR 2013, 522...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 534/12
2011-04-28
BPatG 28. Senat, Markenlöschungsbeschwerdeverfahren – "PLASMA Compact" – keine Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...Kleineisenwaren; Transportbehälter und Tanks aus Metall; 3 Klasse 7: Maschinen für die Metallverarbeitung; Schleifmaschinen; industrielle Schneidemaschinen; Schweißmaschinen; Brennschneidemaschinen und Teile der genannten Maschinen; 4 Klasse 9: Apparate und Instrumente zum Messen und zur Übermittlung von Befehlen; elektrische Geräte zur Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge 5 eingetragenen Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 128/10
2018-07-23
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Berliner Stadtwerke" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis - keine Täuschungsgefahr
...Der zu erwartende wirtschaftliche Wettbewerb auf dem örtlichen Markt der Grundversorgung wird aber nicht mit einer kennzeichenmäßigen Konkurrenz um die angemeldete Wortmarke „Berliner Stadtwerke“ einhergehen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 504/15
2014-09-08
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Störtebekerland" – zum Umfang der Beschwerdeentscheidung: Einbeziehung einer neuen Tatsachenlage und Entscheidung über ein von der Markenstelle offen gelassenes Eintragungshindernis - geografische Herkunftsangabe – Freihaltungsbedürfnis
...November 2012 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldete Wortmarke Nr. 30 2012 060 716.0 2 Störtebekerland 3 durch Beschluss vom 8. Oktober 2013 teilweise zurückgewiesen. 4 Die Zurückweisung betrifft die Waren bzw....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 564/13
2011-06-28
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "YOUNGStyle (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)" – zu den Anforderungen an die Unterscheidungskraft: markenrechtliche Voraussetzungen und geringere Anforderungen an Werktitel – erlangter Markenschutz von kaum oder nicht unterscheidungskräftigen Werktiteln rechtfertigt keine Annahme, dass sich bei Verlagsprodukten eine entsprechende Übung herausgebildet hätte, dass als Produktbezeichnung zusammengesetzte Zeichen mit inhaltsbezogenem Wortbestandteil in Verbindung mit einfacher...
...BGH BlPMZ 2002, 85 - Individuelle). 32 Einer fremdsprachigen Wortmarke wie der vorliegenden fehlt die Unterscheidungskraft, wenn die beteiligten inländischen Kreise, d. h. der Handel und/oder die Verbraucher der betreffenden Waren, im Stande sind, deren Bedeutung zu erkennen. b) 33 Die Wortfolge „YOUNG Style“ erschöpft sich, ohne dass es einer analysierenden Betrachtungsweise bedarf, insgesamt in werbeüblich...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 104/10
2013-07-04
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "DANCE4LIFE (IR-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Auch wenn Werbeslogans keinen strengeren Schutzvoraussetzungen unterliegen, ist jedoch zu berücksichtigen, dass Wortmarken in Form von Werbeslogans vom Verkehr nicht notwendig in gleicher Weise wahrgenommen werden wie andere Markenkategorien....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 502/12
2016-11-09
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "SPORTSVAN" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...EuGH GRUR 2006, 411, Rdnr. 24 - Matratzen Concord/Hukla; GRUR 2004, 943, Rdnr. 24 - SAT.2; BGH GRUR 2010, 935, Rdnr. 8 - Die Vision; GRUR 2010, 825, Rdnr. 13 - Marlene-Dietrich-Bildnis II; GRUR 2006, 850, Rdnr. 18 - FUSSBALL WM 2006). 22 Hiervon ausgehend besitzen Wortmarken dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die maßgeblichen Verkehrskreise im Zeitpunkt der Anmeldung des Zeichens (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 529/14
2018-03-08
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Green Chemistry Port" – keine Unterscheidungskraft
...Januar 2015 in eine nationale Anmeldung zur Eintragung als Wortmarke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für zahlreiche Dienstleistungen der Klassen 36, 39, 40 und 42 umgewandelt worden. Mit Schriftsatz vom 7....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 512/17
2016-09-28
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Hermes POST-SHOP/POST/Postshop (Unionsmarke, Wort-Bild-Marke)/Deutsche Post" – zur Kennzeichnungskraft – Dienstleistungsidentität – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
...I. 1 Die Wortmarke 2 Hermes POST-SHOP 3 ist am 17. Juli 2008 angemeldet und am 15....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 23/14
2016-08-29
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Volks.Fahrrad (Wort-Bild-Marke)/VOLKSWAGEN" – zur Ernsthaftigkeit der Benutzung - Umsatz der vertriebenen Waren macht einen marginalen Teil am Gesamtjahresumsatz aus - Vermarktung dieses Warensortiments erscheint in wirtschaftlicher Hinsicht nicht objektiv ungerechtfertigt – zur Verwechslungsgefahr durch gedankliches Inverbindungbringen wegen hoher Bekanntheit oder Berühmtheit der Widerspruchsmarke
...Dezember 2004 veröffentlicht wurde, hat die Beschwerdeführerin aus ihrer Wortmarke 621 252, der geltend gemachten notorisch bekannten Marke „VOLKSWAGEN“ sowie aus ihrer älteren, am 1....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 73/10
2013-04-08
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "TOTO" – keine wesentlichen Änderungen auf dem relevanten Markt in der Zeit von der Markenanmeldung bis zur Verkehrsbefragung: eine Marke, die zum Zeitpunkt der Verkehrsbefragung die Voraussetzungen der Verkehrsdurchsetzung bei weitem verfehlt hat ist in der Regel auch zum Zeitpunkt der Anmeldung nicht durchgesetzt gewesen
...September 1996 die Wortmarke 3 TOTO 4 für die Waren und Dienstleistungen 5 Druckereierzeugnisse, nämlich Spielkarten, Zeitschriften, Zeitungen, Poster, Fotografien; Sachmittel zur Durchführung des bargeldlosen Zahlungsverkehrs, nämlich Chipkarten und Magnetkarten; Lotteriespiele, Gegenstände für die Durchführung von Lotterien, nämlich Glücksspieltrommeln und -ziehgeräte; elektrische oder elektronische...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 35/10
2015-12-24
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Dorzo plus T STADA/Dorzo" – zur rechtserhaltenden Benutzung – Benutzung als Abwandlungsbestandteil einer Zeichenserie – Hinzufügung des Stammbestandteils verändert den kennzeichnenden Charakter der Marke – zur Kennzeichnungskraft – Übernahme einer an eine Wirkstoffbezeichnung angelehnten älteren Marke in eine jüngere Marke, die auch an eine Wirkstoffbezeichnung angelehnt ist – Gesamtbegriff – Hinweis auf Wirkstoffkombination – keine selbständig kennzeichnende...
...September 2010 angemeldete Wortmarke 2 Dorzo plus T STADA 3 ist am 11. März 2011 unter der Nummer 30 2010 054 551 für die Waren 4 „Klasse 05: 5 pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke“ 6 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Register eingetragen worden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 42/13
2011-10-20
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Epican/EPIGRAN (Gemeinschaftsmarke)" – zur rechtserhaltenden ernsthaften Benutzung einer Gemeinschaftsmarke – Glaubhaftmachung der Benutzung im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland – Ausdehnung auf die Gemeinschaft – erweiterte Minimallösung – Warenähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft - klangliche Verwechslungsgefahr
...Januar 2002 angemeldete Wortmarke 2 Epican 3 ist am 26....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 4/10
2016-11-24
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "KOKSER" – keine Unterscheidungskraft
...II. 25 Die gemäß § 64 Abs. 6 Satz 1, § 66 MarkenG zulässige Beschwerde hat in der Sache keinen Erfolg, da es der angemeldeten Wortmarke KOKSER in Bezug auf die zurückgewiesenen Waren und Dienstleistungen der Klassen 9 und 41 an Unterscheidungskraft nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG fehlt. Die Markenstelle hat die Anmeldung daher insoweit zu Recht zurückgewiesen (§ 37 Abs. 1 und 5 MarkenG). 26 1....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 532/14
2010-10-28
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Sunspice/Sun" – unmittelbare und mittelbare Verwechslungsgefahr -
...Juni 2006 angemeldete Wortmarke 2 Sunspice 3 ist am 31. Januar 2007 für die Waren 4 "ätherische Öle, Aromen für die Lebensmittelindustrie als ätherische Öle; Gewürze" 5 in das Markenregister unter der Nummer 306 39 473 eingetragen worden. 6 Dagegen hat die Inhaberin der seit dem 18....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 78/09
2010-12-01
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Das Örtliche" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis
...Ausgehend hiervon besitzen Wortmarken dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die maßgeblichen Verkehrskreise lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen (vgl. u. a. EuGH GRUR 2004, 674, 678 Rdnr. 86 - Postkantoor; BGH a. a....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 163/10