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Urteile für Wortmarke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2016-10-19
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Immer eine Frische voraus" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Gleichwohl werden Wortmarken in Form von Werbeslogans vom Verkehr nicht notwendig in gleicher Weise wahrgenommen wie andere Markenkategorien. Insoweit ist bei Slogans, die eine im Vordergrund stehende Werbefunktion ausüben, dem Umstand Rechnung zu tragen, dass der angesprochene Verkehrskreis aus solchen Slogans gewöhnlich nicht auf die Herkunft der Waren oder Dienstleistungen schließt (EuGH a. a....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 35/15
2016-09-22
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "CLINICALL® Klinik-Infotainment Systeme (Wort-Bild-Marke)/clino call" – Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und -identität – zur Kennzeichnungskraft - keine Verwechslungsgefahr
...Zudem weist der Zeichenbestandteil "CLINICALL" ein graphisch ausgestaltetes Schriftbild auf, was ebenfalls einem schriftbildlichen Vergleich mit der Widerspruchsmarke in den – bei Wortmarken zu berücksichtigenden – üblichen Wiedergabeformen entgegenstehen dürfte. 37 Letztlich bedarf dies aber keiner abschließenden Entscheidung, da für die Annahme einer Verwechslungsgefahr regelmäßig bereits die hinreichende...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 1/15
2011-02-08
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "TEFLEXAN/TEFLON" – unmittelbare klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr -
...I 1 Gegen die Eintragung der Wortmarke 304 43 725 2 TEFLEXAN 3 für 4 Klasse 1: Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke 5 ist Widerspruch eingelegt worden aus der Gemeinschaftsmarke 432 120 6 TEFLON 7 für zahlreiche Waren und Dienstleistungen der Klassen 1 bis 42, unter anderem für 8 Klasse 1: Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 45/09
2016-02-16
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Elghansa (Wort-Bild-Marke)/HANSA" – zur rechtserhaltenden Benutzung – zur Kennzeichnungskraft – Warenidentität – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt einer Markenserie
...und Kühlanlagen, insbesondere Ventile, Hähne, Mischbatterien, Brausen, Metallschläuche, Abflüsse, Verschlussstopfen, Ketten, Geruchverschlüsse, Filter, Trockner, Ventilatoren, Kessel, Schaugläser, Flüssigkeitsstandanzeiger, Rohre, Rohr-Passtücke, Nippel, Schrauben, Muttern, Schraubensicherungen, Splinte, Dichtungen, sowie Guss-, Stanz-, Zieh- und Pressteile der bezeichneten Waren“ 12 eingetragenen Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 510/15
2018-02-08
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "KEBABMAN" – keine Unterscheidungskraft
...April 2014 zur Eintragung als Wortmarke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister für die nachfolgend genannten Waren der Klassen 29, 30 und 35 angemeldet worden: 4 Klasse 29: Abgepackte Gerichte, überwiegend aus Meeresfrüchten; Ajvars [konservierte Paprika]; Albuminmilch; Algenextrakte für Nahrungszwecke; Alginate für Speisezwecke; Alkoholfreie Eiercocktails; Apfelflocken...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 530/17
2017-05-03
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "#darferdas?" – keine Unterscheidungskraft – Zulassung der Rechtsbeschwerde
...3 für die nachfolgend genannten Waren der Klassen 14, 18, 21, 24, 25 und 27 zur Eintragung als Wortmarke in das vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Markenregister angemeldet worden: 4 Klasse 14: Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Juwelierwaren; Schmuckwaren; Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 551/16
2012-11-14
BPatG 26. Senat, Markenlöschungsbeschwerdeverfahren – "hop on hop off" –Freihaltungsbedürfnis - fehlende Unterscheidungskraft - Bösgläubigkeit
...Januar 2007 für die Dienstleistungen der Klasse 39 2 "Veranstaltung von Reisen und Ausflugsfahrten, Stadtrundfahrten" 3 eingetragenen Wortmarke 306 74 098 4 Hop on Hop off 5 beantragt, weil diese entgegen § 8 Abs. 2 MarkenG eingetragen worden sei....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 64/08
2016-04-13
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "E-BAR" - Antrag auf Löschung nur für einen Teilbereich der von dem Oberbegriff erfassten Waren - zutreffende Behandlung durch die Markenabteilung als Antrag auf vollständige Löschung - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis - keine Täuschungsgefahr - keine bösgläubige Markenanmeldung - Kostenentscheidung - keine Kostenauferlegung bei grundlosem Abbruch von Vergleichsverhandlungen
...I. 1 Die Beschwerdeführerin und Antragstellerin verfolgt mit der Beschwerde ihren Löschungsantrag gegen die Eintragung der Wortmarke 2 E-Bar 3 weiter, die am 10. August 2011 angemeldet und am 17....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 11/13
2017-04-27
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "WE FRUIT. From Field to Cup (Wort-Bild-Marke, IR-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...Werbeslogans und sonstige spruchartige Wortfolgen - wie die hier angemeldete Wortfolge - sind bei der Beurteilung der Unterscheidungskraft wie andere Wortmarken zu behandeln. Sie unterliegen keinen strengeren Schutzvoraussetzungen und müssen insbesondere keine zusätzliche Originalität aufweisen (vgl. Ströbele/Hacker, MarkenG, 11. Aufl., § 8 Rn. 221 m. w. N.)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 545/17
2011-05-18
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Fürst von Metternich" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Ausgehend hiervon besitzen Wortmarken dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die maßgeblichen Verkehrskreise lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen (vgl. u. a. EuGH GRUR 2004, 674, 678 Rdnr. 86 – Postkantoor; BGH GRUR 2001, 1151, 1152 - marktfrisch; GRUR 2001, 1153 - anti KALK; GRUR 2005, 417, 418 – BerlinCard; a. a. O....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 158/10
2016-02-16
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Elghansa (Wort-Bild-Marke)/HANSA" – zur rechtserhaltenden Benutzung – zur Kennzeichnungskraft – Warenidentität – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt einer Markenserie
...und Kühlanlagen, insbesondere Ventile, Hähne, Mischbatterien, Brausen, Metallschläuche, Abflüsse, Verschlussstopfen, Ketten, Geruchverschlüsse, Filter, Trockner, Ventilatoren, Kessel, Schaugläser, Flüssigkeitsstandanzeiger, Rohre, Rohr-Passtücke, Nippel, Schrauben, Muttern, Schraubensicherungen, Splinte, Dichtungen, sowie Guss-, Stanz-, Zieh- und Pressteile der bezeichneten Waren“ 12 eingetragenen Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 512/15
2017-01-18
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Green IT Das Systemhaus (Wort-Bild-Marke)" – zum Klassifikationsprinzip "Zahl vor Wort" - keine Unterscheidungskraft
...Dabei ist zu berücksichtigen, dass die grafische Ausgestaltung einer Wortmarke in einer naheliegenden Form umso weniger die erforderliche Unterscheidungskraft begründen kann, je deutlicher ein unmittelbarer Bezug der Bezeichnung zu den beanspruchten Waren/Dienstleistungen erkennbar ist (vgl. BGH GRUR 2001, 1153 - antiKALK)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 511/16
2011-07-26
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "PINKCHANNEL (Wort-Bild-Marke)/Pink T.V. (Gemeinschaftsmarke)" – Dienstleistungsidentität - zur Kennzeichnungskraft – keine bildliche und klangliche Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch einen übereinstimmenden prägenden Bestandteil – keine gedankliche Verbindung – keine Übereinstimmung im Sinngehalt
...April 2002 angemeldeten Gemeinschaftsmarke (Wortmarke) 2648475 9 Pink T.V. 10 die seit 22....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 127/10
2011-11-07
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Mito TAD/MitoExtra/Mito-medac" – zur Einrede der Nichtbenutzung – Anwendung der erweiterten Minimallösung - Warenidentität - zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne durch selbständig kennzeichnende Stellung
...Februar 2005 angemeldete Wortmarke 2 Mito TAD 3 ist am 7. April 2005 unter der Nummer 305 07 691 für „Humanarzneimittel“ in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Register eingetragen worden. Die Veröffentlichung erfolgte am 13. Mai 2005. 4 Widerspruch erhoben hat die Inhaberin folgender Marken: 5 - 302 10 213 MitoExtra, eingetragen am 27....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 32/10
2017-10-12
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – " MAM Munich Asset Management " – keine Unterscheidungskraft – zur Verkehrsgewöhnung
...März 2015 zur Eintragung als Wortmarke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für folgende Dienstleistungen der Klassen 35, 36 und 42 angemeldet worden: 4 Klasse 35: Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Unternehmensberatung; betriebswirtschaftliche Beratung; insbesondere in den Bereichen Unternehmensgründung, Wagniskapital und Börseneinführung; Marktforschung und...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 508/16
2010-01-19
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Mami (Wort-Bild-Marke)/MAMA" – zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und –identität – teilweise Verwechslungsgefahr
...Dezember 2001 angemeldeten Wortmarke 301 72 831 3 MAMA 4 die seit 16. Mai 2002 (veröffentlicht am 21....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 189/09
2014-05-22
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Tebo/TOBI (Gemeinschaftswortmarke)" – zur rechtserhaltenden Benutzung – erweiterte Minimallösung – Warenidentität - keine Verwechslungsgefahr – Kostenentscheidung
...Juli 2009 angemeldete Wortmarke 2 Tebo 3 ist am 30....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 79/12
2018-10-26
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – "Ecomax" – zum Fehlen einer schriftlichen Vollmacht des Inlandsvertreter – bösgläubige Markenanmeldung – teilweise Löschung – Kostenentscheidung – Tragung der Kosten des patentamtlichen Löschungsverfahrens durch den Inhaber der angegriffenen Marke – keine Auferlegung der Kosten des Beschwerdeverfahrens
...I. 1 Die Wortmarke DE 30 2015 052 819 2 Ecomax 3 ist am 11. September 2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet und am 19. Oktober 2015 in das dort geführte Markenregister eingetragen worden. 4 Mit Schriftsatz vom 5....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 24/17
2014-05-05
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "WANNEN Anker (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...Ausgehend hiervon besitzen Wortmarken bzw. Wortbestandteile von Wort-/Bildmarken dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die maßgeblichen Verkehrskreise lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen (vgl. u. a. EuGH GRUR 2004, 674, 678 Rdnr. 86 – Postkantoor; BGH GRUR 2009, 952, 953 Rdnr. 10 - DeutschlandCard; a. a. O....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 47/12
2014-02-19
BGH 1. Zivilsenat, Schutzentziehung für eine IR-Marke: Unterscheidungskraft eines englischsprachigen Markenwortes mit mehreren deutschen Bedeutungen - HOT
...sei eine solche gebräuchliche Wendung einer bekannten Fremdsprache, die der Verkehr wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstehe, ist nicht erfahrungswidrig und lässt auch sonst keinen Rechtsfehler erkennen. 28 Entgegen der Rüge der Rechtsbeschwerde hat das Bundespatentgericht nicht verkannt, dass der anpreisende Sinn einer Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 3/13