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Urteile für Wortmarke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2012-11-14
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Mediana" (Wort-Bildmarke) – teilweise fehlende Unterscheidungskraft –
...Ebenso ist zu berücksichtigen, dass der Verkehr ein als Marke verwendetes Zeichen in seiner Gesamtheit mit allen seinen Bestandteilen so aufnimmt, wie es ihm entgegentritt, ohne es einer analysierenden Betrachtungsweise zu unterziehen (EuGH GRUR 2004, 428, 431 Rdnr. 53 - Henkel; BGH GRUR 2001, 1151, 1152 - marktfrisch). 15 Ausgehend hiervon haben Wortmarken dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 551/11
2013-11-07
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "SMART LIFE/LIFE" – zur rechtserhaltenden Benutzung - zur Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – Verwechslungsgefahr durch gedankliches Inverbindungbringen
...November 2007 veröffentlicht worden. 7 Hiergegen ist Widerspruch erhoben aus der deutschen Wortmarke 398 49 644 8 LIFE 9 die seit dem 22....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 35/12
2016-11-09
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "CLUBSPORT" – Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...EuGH GRUR 2006, 411, Rdnr. 24 - Matratzen Concord/Hukla; GRUR 2004, 943, Rdnr. 24 - SAT.2; BGH GRUR 2010, 935, Rdnr. 8 - Die Vision; GRUR 2010, 825, Rdnr. 13 - Marlene-Dietrich-Bildnis II; GRUR 2006, 850, Rdnr. 18 - FUSSBALL WM 2006). 23 Hiervon ausgehend besitzen Wortmarken dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die maßgeblichen Verkehrskreise im Zeitpunkt der Anmeldung des Zeichens (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 507/15
2010-12-07
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Oppenheim" – Freihaltungsbedürfnis - Verkehrsdurchsetzung
...September 2006 ist die Wortmarke 2 Oppenheim 3 für verschiedene Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 14, 16, 35, 36, 38 und 42 angemeldet worden, unter anderem für die im Entscheidungsausspruch aufgeführten Dienstleistungen (allerdings mit teilweise noch klärungsbedürftigen Dienstleistungsbegriffen). 4 Mit Beschluss vom 16....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 123/08
2016-07-28
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "wendestein more than a feeling (Wort-Bild-Marke)/Wellensteyn" – teilweise Warenidentität – teilweise fehlende Warenähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft – teilweise klangliche Verwechslungsgefahr
...März 2006 für Waren und Dienstleistungen der Klassen 3, 9, 14, 16, 18, 24, 25, 28, 29, 30, 32, 33, 34, 41 und 43 eingetragenen Wortmarke 305 62 316 9 Wellensteyn 10 die nach Ablauf der zehnjährigen Schutzdauer zum 31....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 563/12
2016-08-01
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "bikehit" – keine Unterscheidungskraft – keine Verkehrsdurchsetzung
...Die Bezeichnung „bikehit“ werde (auch) in Form einer reinen Wortmarke verwendet, denn jeder Kunde nutze das Zeichen zum Auffinden der entsprechenden Produkte oder Informationen über das Unternehmen im Internet. Im gesamten Bereich des Fahrradhandels erziele die Anmelderin derzeit einen Anteil des Gesamtumsatzes (ca. … Mrd Euro) von ca. 0,0007 %....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 34/15
2011-08-31
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "iMOVE/IMOVIE" – zur Kennzeichnungskraft - Identität und hochgradige Ähnlichkeit der Waren und Dienstleistungen - keine Verwechslungsgefahr - deutlicher begrifflicher Unterschied - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
...November 2007 eingetragene Wortmarke 307 33 950.5 12 iMOVE 13 ist Widerspruch erhoben worden aus der für die Waren und Dienstleistungen 14 „Klasse 9: Computer, Computerhardware und Computersoftware sowie Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren; Computerhardware und Computersoftware für die Datenbankverwaltung; Geräte zur Suche elektronischer Informationen in einem weltweiten Computernetz...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 109/10
2013-03-23
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ViVA FRISEURE (Wort-Bild-Marke)/VIVA (Gemeinschaftsmarke)" - zur Kennzeichnungskraft – zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – teilweise klangliche Verwechslungsgefahr
...Mit der von den Beschwerdegegnern für die jüngere Marke gewählten Schrift werde die von der Beschwerdeführerin für ihre Wortmarke verwendete Schriftform nachgeahmt. Die angesprochenen Verkehrskreise gingen daher davon aus, dass es sich bei der angegriffenen Marke um eine weitere Marke der „VIVA“-Markenfamilie der Beschwerdeführerin handele....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 119/11
2018-11-15
BPatG 29. Senat
...April 2016 zur Eintragung als Wortmarke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Register für nachfolgende Waren und Dienstleistungen angemeldet worden: 4 Klasse 05: Vitaminpräparate; Nahrungsergänzungsmittel; Diätetische Präparate; Medizinische und veterinärmedizinische Präparate und Artikel; 5 Klasse 31: Futtermittel; 6 Klasse 35: Einzel und Großhandelsdienstleistungen auch über...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 29/17
2012-11-28
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "LandLust (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft - Verkehrsdurchsetzung
...Ebenso ist zu berücksichtigen, dass der Verkehr ein als Marke verwendetes Zeichen in seiner Gesamtheit mit allen seinen Bestandteilen so aufnimmt, wie es ihm entgegentritt, ohne es einer analysierenden Betrachtungsweise zu unterziehen (EuGH GRUR 2004, 428, 431 Rdnr. 53 - Henkel; BGH GRUR 2001, 1151, 1152 - marktfrisch; MarkenR 2000, 420, 421 - RATIONAL SOFTWARE CORPORATION). 14 Ausgehend hiervon haben Wortmarken...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 524/11
2013-01-17
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Bauhaus.SOLAR (Wort-Bild-Marke)/BAUHAUS (Wort-Bild-Marke, Gemeinschaftsmarke)" – zur Kennzeichnungskraft – Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit – Prägung durch Markenbestandteil – klangliche Identität – klangliche Verwechslungsgefahr
...So habe das Patentamt die Anmeldung der Wortmarke „Bauhaus Solar“ zurückgewiesen. Auch die Wortmarkenanmeldung „BAUHAUS“ der Widersprechenden sei nicht zur Eintragung gelangt....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 512/11
2015-08-21
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "meddix (Wort-Bild-Marke)/MEDATIXX" – keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung – Zurückweisung der Beschwerde
...Juli 2007 eingetragenen Wortmarke Nr. 307 26 181 8 MEDATIXX 9 Widerspruch erhoben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 505/12
2015-05-21
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "rcd" – keine Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...N.). 33 Hiervon ausgehend besitzen Wortmarken bzw. Buchstabenkombinationen dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die maßgeblichen Verkehrskreise im Zeitpunkt der Anmeldung des Zeichens (vgl. BGH GRUR 2013, 1143, Nr. 15 - Aus Akten werden Fakten) lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 40/13
2016-02-17
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "POLLO REAL (IR-Marke)/real,- (Widerspruchsmarke zu 1), Wort-Bild-Marke)/real,- (Widerspruchsmarke zu 2), Gemeinschaftsbildmarke)" - zur Ähnlichkeit von Einzelhandelsdienstleistungen und den auf sie bezogenen Waren – zum Aufmerksamkeitsgrad des Verkehrs – zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft – zur Verwechslungsgefahr
...I. 1 Die Wortmarke 2 POLLO REAL 3 ist am 16....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 37/13
2017-11-27
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "relaxdays" – zur Einschränkung des Warenverzeichnisses - Unterscheidungskraft – kein Freihaltebedürfnis – rechtliches Gehör
...Oktober 2014 beim Deutschen Patent- und Markenamt beantragt, die Bezeichnung 2 relaxdays 3 als Wortmarke für die folgenden Waren in das Markenregister einzutragen: 4 Klasse 6: 5 Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 504/15
2010-08-10
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Commarco/CONTARGO trimodal network (Gemeinschaftsmarke, Wort-Bild-Marke)" – zur Kennzeichnungskraft – Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – kollisionsbegründende Stellung eines Markenbestandteils – klangliche Ähnlichkeit wird durch Sinngehalt der Widerspruchsmarke neutralisiert – keine Verwechslungsgefahr
...grundsätzlich mehr auf die gegebenen Übereinstimmungen der zu vergleichenden Marken abzuheben als auf die Abweichungen, weil erstere stärker im Erinnerungsbild zu haften pflegen (BGH GRUR 2004, 783, 784 - NEURO-VIBOLEX/NEURO-FIBRAFLEX). 34 b) In ihrer Gesamtheit unterscheidet sich die Widerspruchsmarke 35 bereits aufgrund ihrer besonderen grafischen Ausgestaltung und zusätzlicher Wortbestandteile von der Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 524/10
2010-08-03
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Stradivari/Stradivarius(Wort-Bildmarke)" – teilweise begriffliche Verwechslungsgefahr - zur Kennzeichnungkraft -
...Juni 2001 angemeldete Wortmarke 2 Stradivari 3 ist am 18....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 35/07
2013-10-14
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "GEOTHERM" – keine Unterscheidungskraft – keine Verkehrsdurchsetzung – zur Beschränkung des bisherigen Warenverzeichnisses - keine täuschende Angabe
...Juni 2000 in das beim DPMA geführte Register unter Nr. 399 85 363 eingetragenen Wortmarke 2 GEOTHERM 3 beantragt....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 39/11
2012-02-29
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "E ARCHIV (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...Ausgehend hiervon besitzen Wortmarken dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die maßgeblichen Verkehrskreise lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen (EuGH GRUR 2004, 674, 678 Rdnr. 86 - Postkantoor; BGH GRUR 2009, 952, 953 Rdnr. 10 - DeutschlandCard; a. a. O. 854 Rdnr. 19 - FUSSBALL WM 2006; GRUR 2005, 417, 418 - BerlinCard; a. a....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 48/10
2015-10-21
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ÇARSI (Wort-Bild-Marke)/CARS" – teilweise Waren- und Dienstleistungsidentität – zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr aufgrund gedanklichen Inverbindungbringens – Einwand der bösgläubigen Markenanmeldung ist im Widerspruchsverfahren unbeachtlich
...Verwechslungsgefahr reicht dabei regelmäßig bereits die hinreichende Übereinstimmung in einer Hinsicht aus (BGH GRUR 2014, 382 Rn. 25 – REAL-Chips; GRUR 2009, 1055 Rn. 26 – airdsl; BGHZ 139, 340, 347 - Lions; BGH MarkenR 2008, 393, Rn. 21 - HEITEC). 42 a) In schriftbildlicher Hinsicht unterscheiden sich die beiden Zeichen ausreichend voneinander. 43 Bei der Widerspruchsmarke „CARS“ handelt es sich um eine Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 31/13