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Urteile für Wortmarke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2018-10-18
BPatG 30. Senat
...EuGH GRUR 2006, 411 Rn. 24 – Matratzen Concord/Hukla; BGH GRUR 2014, 376 Rn. 11 – grill meister). 28 Hiervon ausgehend besitzen Wortmarken dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die maßgeblichen Verkehrskreise lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 54/17
2012-04-19
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Wir sind Public Viewing" – teilweise fehlende Unterscheidungskraft -
...I. 1 Zur Eintragung als Wortmarke in das Markenregister angemeldet ist die Wortfolge 2 Wir sind Public Viewing 3 für zahlreiche Waren und Dienstleistungen zahlreicher Klassen, nämlich für: 4 „Film-, optische, Mess-, Signal- und Kontrollapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 550/10
2017-03-15
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "DGVA/DVAG" – zum Nachweis der rechtserhaltenden Benutzung einer Dienstleistungsmarke – Dienstleistungsidentität - zur Kennzeichnungskraft – unmittelbare klangliche Verwechslungsgefahr
...Februar 1996 unter der Nummer 395 10 643 für die Dienstleistungen der Klasse 36 7 Vermögensberatung 8 eingetragenen Wortmarke 9 DVAG 10 am 10. September 2012 Widerspruch erhoben. 11 Die Markenstelle für Klasse 36 des Deutschen Patent- und Markenamts hat mit Beschluss vom 7....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 503/15
2016-08-08
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Profiplus (Wort-Bild-Marke)" – Wiedereinsetzung in die Frist zur Zahlung der Beschwerdegebühr - keine Unterscheidungskraft
...Dementsprechend sei die Wortmarke „PROFI-PLUS“ für Waren der Klasse 2 im Markenregister eingetragen worden (Az. 39971936), zudem gäbe es diverse Registrierungen von Marken mit den Wortbestandteilen „Profi“, „PRO-PLUSS“ oder „Profiplus“ mit wenig auffälligen graphischen Elementen. 29 Darüber hinaus sei die Unterscheidungskraft des angemeldeten Zeichens aufgrund der graphischen Gestaltung zu bejahen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 557/16
2018-10-11
BGH 1. Zivilsenat, Markenrechtsverletzung: Abwägung aller Umstände des Einzelfalles nach dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz vor der Anordnung der Vernichtung widerrechtlich gekennzeichneter Waren sowie der Anordnung des Rückrufs und des endgültigen Entfernens solcher Waren aus den Vertriebswegen - Curapor
...September 1978 für die Ware "Vliesstoff-Wundschnellverband" der Klasse 5 eingetragenen deutschen Wortmarke Nr. 976403 "CURAPOR"....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 259/15
2016-07-28
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "wendestein (Wort-Bild-Marke)/Wellensteyn" – teilweise Warenidentität – teilweise fehlende Warenähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft – teilweise klangliche Verwechslungsgefahr
...März 2006 für Waren und Dienstleistungen der Klassen 3, 9, 14, 16, 18, 24, 25, 28, 29, 30, 32, 33, 34, 41 und 43 eingetragenen Wortmarke 305 62 316 9 Wellensteyn 10 die nach Ablauf der zehnjährigen Schutzdauer zum 31....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 564/12
2016-04-28
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Mangal" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Senats des Bundespatentgerichts, mit denen die Wortmarken „Acqua“, „Culinaria at Home“ sowie „Deli Cate“ u. a. auch für Verpflegungs- und Catering-Dienstleistungen für eintragungsfähig erachtet worden sind. Zudem bestreitet er, bei Einreichung seiner Markenanmeldung bösgläubig gewesen zu sein....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 64/11
2018-09-18
BPatG 27. Senat
...Juni 1997 – I ZB 7/95 –, GRUR 1998, 394, 396 – Active Line; BPatG, Beschluss vom 13.05.2003, 33 W (pat) 369/02 – PowerLine). 32 Bei zusammengesetzten Wortmarken zunächst die Bedeutung jedes einzelnen Wortes oder einzelnen Bestandteile gesondert im Hinblick auf die Unterscheidungskraft zu prüfen, ist keine (unzulässige) zergliedernde Betrachtungsweise, wenn im Ergebnis auf den beschreibenden Gesamteindruck...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 527/17
2018-05-18
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "STEINPARK (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...EuGH GRUR 2006, 411 Rn. 24 - Matratzen Concord/Hukla; GRUR 2004, 943 Rn. 24 - SAT.2; BGH GRUR 2014, 376 Rn. 11 - grill meister). 19 Hiervon ausgehend besitzen Wortmarken dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die maßgeblichen Verkehrskreise im Zeitpunkt der Anmeldung lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 33/15
2011-01-13
BGH 1. Zivilsenat, Markenschutz: Adwords-Werbung mit einer fremden Marke als Schlüsselwort in einer Suchmaschine - Bananabay II
...Sie ist Inhaberin der für eine Vielzahl von Waren und Dienstleistungen der Klassen 03, 05, 09, 10, 14, 16, 18, 25, 28, 35, 38, 41 und 42 eingetragenen nationalen Wortmarke Nr. 30452046 "Bananabay". Die Beklagte vertreibt in ihrem Internet-Shop unter der Adresse "www.eis.de/erotikshop" ein vergleichbares Sortiment....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 125/07
2016-12-15
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "e-FRIEND" – keine Unterscheidungskraft
...Oktober 2013 für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 38 und 42 zur Eintragung als Wortmarke in das vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Markenregister angemeldet worden und beansprucht gemäß dem mit Beschwerdeschriftsatz vom 20....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 568/14
2011-09-14
BPatG 26. Senat
...I. 1 Gegen die Eintragung der Wortmarke 307 55 833.9 2 O2Kids 3 für die Waren 4 „Klasse 5: Medizinische Getränke, Diätgetränke für medizinische Zwecke; 5 Klasse 28: Spielzeug, Spielwaren, Turn- und Sportartikel - soweit nicht in anderen Klassen enthalten; 6 Klasse 32: alkoholische Getränke, Tafelwässer, Wässer“ 7 ist Widerspruch eingelegt worden aus den Wort-/Bildmarken GM 4423745 und GM 7177363 8...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 552/10
2018-12-13
BPatG 30. Senat
...Juli 2006 eingetragenen Wortmarke 306 27 528 7 Dentia 8 die für die Waren und Dienstleistungen der 9 „Klasse 35: Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich der Körper- und Schönheitspflegeprodukte, Dental- und Zahnpflegeprodukte, insbesondere Zahnpflege- und Zahnputzmittel, medizinische und nichtmedizinische Mundwasser, Zahnbürsten, einschließlich Zahnzwischenraumbürsten und elektrischen Zahnbürsten,...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 48/16
2015-02-05
BGH 1. Zivilsenat, Unterlassungsprozess wegen Markenverletzung im Internet: Haftung eines Internetauktionshauses für Rechtsverstöße Dritter im Rahmen der automatisierten Einstellung von Verkaufsangeboten; Vortragslast hinsichtlich eines Handelns im geschäftlichen Verkehr; gesteigerte Überwachungspflicht des Internetauktionshauses bei Angebotsinformationen über eine Email-Service - Kinderhochstühle im Internet III
...Sie ist Inhaberin der für Möbel eingetragenen Wortmarken Nr. 396 54 805.9 "TRIPP TRAPP", Nr. 399 30 885.7 "STOKKE" sowie der Gemeinschaftswortmarke Nr. 002 536 498 "TRIP TRAP". 2 Die Beklagte betreibt im Internet unter www.ebay.de eine Plattform, auf der Privatleute und Gewerbetreibende gegen Entgelt Waren zur Versteigerung oder zum Kauf zu einem Festpreis anbieten können. 3 Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen...
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 240/12
2018-06-28
BGH 1. Zivilsenat, Markenrechtsverletzung: Verwendung einer bekannten Marke in der Domainbezeichnung eines Wiederverkäufers bei Vertrieb neben mit der Marke gekennzeichneter Produkte auch mit diesen kompatibler Produkte anderer Hersteller; unlautere Ausnutzung der Wertschätzung der Klagemarke; irreführende Markenverwendung - keine-vorwerk-vertretung
...November 2005 eingetragenen deutschen Wortmarke DE 30551677 "Kobold" und der IR-Wortmarke 860292 "TIGER" mit Priorität vom 1. April 2005 im eigenen Namen und für eigene Rechnung ermächtigt....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 236/16
2013-04-12
BPatG 27. Senat, Markenlöschungsbeschwerdeverfahren – "RENZ" – keine Bösgläubigkeit -
...kulturelle Aktivitäten; Zirkusdarbietungen; Tierdressur; Dienstleistungen bezüglich Freizeitgestaltung; Organisation und Durchführung von kulturellen und/oder sportlichen Veranstaltungen; Ticketvorverkauf für Unterhaltungsveranstaltungen; 7 43: Verpflegung von Gästen insbesondere in Cafés, Cafeterias, Kantinen, Restaurants, Selbstbedienungsrestaurants und Snackbars; Vermietung von Zelten 8 eingetragene Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 48/11
2012-06-28
BPatG 30. Senat, Markenlöschungsbeschwerdeverfahren – "mesoLIFT (Wort-Bildmarke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis – keine übliche Bezeichnung – keine Bösgläubigkeit -
...EuGH GRUR 2006, 411, 412 Rn. 24 - Matratzen Concord/Hukla; GRUR 2004, 943, 944 Rn. 24 - SAT. 2; BGH GRUR 2010, 935 Rn. 8 - Die Vision; GRUR 2010, 825, 826 Rn. 13 - Marlene-Dietrich-Bildnis II; GRUR 2006, 850, 854 Rn. 18 - FUSSBALL WM 2006). 26 Hiervon ausgehend besitzen Wortmarken bzw. die Wortbestandteile von Wort-Bildmarken dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die maßgeblichen Verkehrskreise...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 48/10
2017-08-03
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "´roundMedia" - Teillöschung nach Umklassifizierung und Teilverlängerung – zur Verlängerung der Schutzdauer einer Marke - laufende Anpassungen der Klasseneinteilung der Internationalen Klassifikation – hinzugekommmene zusätzliche Klassen gegenüber der Klassifikation zum Zeitpunkt der Anmeldung – Erfordernis der Zahlung weiterer Klassengebühren - gezahlte Verlängerungsgebühren reichen nicht aus - Teillöschung
...Oktober 2011 hat die Markenabteilung der Markeninhaberin unter dem Betreff „Teillöschung der Wortmarke 301 54 569 – ´roundMedia“ das Waren- und Dienstleistungsverzeichnis unter Berücksichtigung der beantragten Teillöschung in Bezug auf die von der Markeninhaberin benannten Waren der Klasse 25 übersandt. Mit Schreiben vom 10....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 1/17
2017-06-09
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "pIOM" – Bitte um Verlängerung der Frist zur Einlegung des Widerspruchs: keine Auslegung und Umdeutung als Widerspruch – keine Wiedereinsetzung in die Frist zur Einlegung des Widerspruchs - Organisationsverschulden
...I. 1 Die Wortmarke 30 2014 045 178 2 pIOM 3 ist am 1....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 9/16
2014-02-18
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "neXtore/NEXT (Gemeinschaftsmarke)/NEXT DIRECTORY (Gemeinschaftsmarke" – Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt einer selbständig kennzeichnenden Stellung - keine mittelbare Verwechslungsgefahr
...I. 1 Die Wortmarke 2 neXtore 3 ist am 28. Juli 2009 angemeldet und am 11....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 28/12