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Urteile für Wortmarke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2014-07-02
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ENERGIE erleben und verstehen PROJEKT 30/40/30 (Wort-Bild-Marke)/ENERGIE (Gemeinschaftswortmarke)" – Warenidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – Prägung durch Markenbestandteil – teilweise klangliche Verwechslungsgefahr
...“, „WunschEnergie“, „Energie-Fluter“, „FC Energie“, „TOUR D´ ENERGIE“, Wortmarke „Energie Cottbus“) ist so gering, dass sie nicht einmal ein Indiz für eine verminderte Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke dienen können. 38 Entgegen der Ansicht der Beschwerdeführerin ist der Widerspruchsmarke aber auch keine gesteigerte Kennzeichnungskraft beizumessen, weil ein hoher Bekanntheitsgrad von ihr nur...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 73/12
2014-10-01
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Magnum cum Laude/CUM LAUDE (IR-Marke)" – zur Kennzeichnungskraft – zur Warenidentität bzw. Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – zur unmittelbaren und mittelbaren Verwechslungsgefahr
...I. 1 Die Wortmarke 2 Magnum cum Laude 3 ist am 7. April 2008 angemeldet und am 27....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 86/12
2012-01-31
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Dortmunder U" - freihaltungsbedürftige Ortsangabe - keine Unterscheidungskraft -
...I. 1 Die Anmeldung der Wortmarke 2 DORTMUNDER U 3 für ein umfangreiches Waren und Dienstleistungsverzeichnis aus den Klassen 14, 18, 21, 25, 26, 28, 35, 36, 38, 39, 41, 42 und 43, nämlich 4 „Abzeichen aus Edelmetall; Anstecknadeln; Armbänder; Armbanduhren; Bernsteinschmuck; Broschen (Schmuck); Büsten aus Edelmetall; Doubleschmuck; Figuren aus Edelmetall; Gegenstände aus Goldimitat; Gold- und Silberwaren...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 43/11
2011-07-19
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "LIMES LOGISTIK" – keine bösgläubige Markenanmeldung – typische Gründungsaktivitäten können keinen schutzwürdigen Besitzstand begründen – bösgläubiges Handeln ist nicht feststellbar
...oder Wasser; 17 Klasse 41: Organisation und Veranstaltung von Konzerten; Vermietung von Beleuchtungsgeräten für Bühnenausstattung und Fernsehstudios; Bauberatung; Entwicklung von Nutzungskonzepten in technischer Hinsicht (Facility Management); Konstruktionsplanung; Landvermessung; technische Beratung; 18 Klasse 43: Vermietung von Zelten; 19 Klasse 44: Vermietung von Sanitäranlagen 20 eingetragene Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 164/10
2018-10-18
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "CAN" – keine Unterscheidungskraft
...Zellen und zellbasierten Verfahren; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software, insbesondere Design und Wartung von Computersoftware zum Testen sowie Analysieren von Wirk- und Giftstoffen, insbesondere für die wissenschaftliche, medizinische und veterinärmedizinische Anwendung sowie Diagnostik, insbesondere bei biologischen Zellen und zellbasierten Verfahren“ 7 zur Eintragung als Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 526/17
2018-04-26
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Scala" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...August 2015 für eine Vielzahl von Waren und Dienstleistungen der Klassen 2, 3, 6, 7, 8, 9, 16, 17, 19, 27, 35, 37, 39 und 41 zur Eintragung als Wortmarke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Register angemeldet worden. 4 Die Markenstelle für Klasse 2 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung mit Beschluss vom 29....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 34/16
2015-11-27
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ADLON BAUSERVICE GMBH (Wort-Bild-Marke)/Adlon" – bekannte Widerspruchsmarke – Ausnutzung der Unterscheidungskraft und Bekanntheit der Widerspruchsmarke in unlauterer Weise
...August 2000 eingetragenen Wortmarke Nr. 300 43 026 7 Adlon 8 Widerspruch erhoben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 18/14
2012-06-27
BPatG 29. Senat, Markenlöschungsverfahren – "test (Wort-Bildmarke)" – teilweise fehlende Unterscheidungskraft – keine Verkehrsdurchsetzung -
...Ebenso ist zu berücksichtigen, dass der Verkehr ein als Marke verwendetes Zeichen in seiner Gesamtheit mit allen seinen Bestandteilen so aufnimmt, wie es ihm entgegentritt, ohne es einer analysierenden Betrachtungsweise zu unterziehen (EuGH GRUR 2004, 428, 431 Rdnr. 53 - Henkel; BGH GRUR 2001, 1151, 1152 - marktfrisch; MarkenR 2000, 420, 421 - RATIONAL SOFTWARE CORPORATION). 23 Ausgehend hiervon haben Wortmarken...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 23/11
2011-02-03
BGH 1. Zivilsenat, Vorlage an den Europäischen Gerichtshof zur Vorabentscheidung: Erschöpfung des Rechts zur Verbreitung einer mit Zustimmung des Rechtsinhabers aus dem Internet auf einen Datenträger heruntergeladenen Kopie eines Computerprogramms - UsedSoft
...Sie ist außerdem Inhaberin von deutschen Wortmarken und Gemeinschaftswortmarken "Oracle", die unter anderem für Computersoftware eingetragen sind. 2 Die Klägerin vertreibt ihre Software in 85% der Fälle per Download über das Internet. Dabei erhält der Kunde von der Klägerin keinen Datenträger, sondern lädt die Software unmittelbar von der Internetseite der Klägerin auf seinen Computer herunter....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 129/08
2013-08-05
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "gelb (HKS 5) [abstrakte Farbmarke]" – keine Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis – Verkehrsdurchsetzung – Zulassung der Rechtsbeschwerde zur Klärung von grundsätzlichen Rechtsfragen
...erstmals im Jahr 1956 ein zweisprachiges Wörterbuch der Beschwerdegegnerin in damals noch hellgelber Farbe erschienen war, wobei die von ihr vertriebenen Wörterbücher seit 1986 in dem angemeldeten Farbton gehalten waren. 22 Die Tatsache, dass auf den Waren nicht nur die Farbe Gelb verwendet worden ist, sondern jedes Buch auch noch zusätzlich mit dem blauen Buchstaben "L" der Markeninhaberin und der Wortmarke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 90/12
2018-07-30
BPatG 26. Senat, (Markenbeschwerdeverfahren – "S & P Salt&Pepper (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis)
...Die Rechtsprechung des EuGH zu den Wortzeichen „Multi Markets Fund MMF“ und „NAI – Der Natur-Aktien-Index“ (GRUR 2012, 616) sei nicht einschlägig, da es sich vorliegend nicht um eine reine Wortmarke, sondern um eine komplexe Wort-/Bildmarke mit einer grafisch dominierenden und daher nicht nur akzessorischen Buchstabenfolge handele....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 501/16
2011-01-19
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "vitalis Apotheke im Elsterforum (Wort-Bildmarke)/VITALIS" – teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr -
...April 2004 - 4 ist Widerspruch eingelegt worden aus der Wortmarke Nr. 397 53 687, 5 VITALIS , 6 die seit dem am 20....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 6/10
2019-02-28
BPatG 30. Senat
...I. 1 Die Wortmarke 2 COUVERT 3 ist am 11. September 2012 angemeldet und am 9....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 8/17
2012-03-15
BGH 1. Zivilsenat, Nationales und Gemeinschaftsmarkenrecht: Darlegungs- und Beweislastverteilung im Prozess auf Unterlassung des Vertriebs von Produktfälschungen; Erschöpfungseinwand und Gefahr einer Marktabschottung in einem EG-Mitgliedstaat - CONVERSE I
...Die Klägerin ist Inhaberin der deutschen Wortmarke Nr. 2001711 „CONVERSE“ (Klagemarke 1), der nachfolgend dargestellten deutschen Wort/Bildmarke Nr. 30726086 (Klagemarke 2) sowie der mit Schutz für die Europäische Union international registrierten, nachfolgend dargestellten Bildmarke Nr. 929078 (Klagemarke 3) 2 Die Klagemarken 1 und 3 sind für Schuhwaren eingetragen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 52/10
2010-11-18
BGH 1. Zivilsenat, Domain-Parking-Programm: Haftung des Diensteanbieters für Kennzeichenverletzungen von Kunden auf unter ihrem Domainnamen eingestellten Internetseiten mit Werbeverweisen - Sedo
...Sie ist Inhaberin der für Schreibwaren und Bürogeräte eingetragenen deutschen Wortmarke "STAEDTLER" mit Priorität vom 23. September 1912 und einer gleichlautenden IR-Marke. 2 Die Beklagte bietet ihren Kunden die Nutzung eines sogenannten Domain-Parking-Programms in 14 Sprachen an....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 155/09
2018-12-13
BPatG 30. Senat
...Auch wenn Werbeslogans keinen strengeren Schutzvoraussetzungen unterliegen, ist jedoch zu berücksichtigen, dass Wortmarken in Form von Werbeslogans vom Verkehr nicht notwendig in gleicher Weise wahrgenommen werden wie andere Markenkategorien....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 35/17
2019-05-06
BPatG 27. Senat
.... § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG, da die Straßenangabe als freizuhaltende geographische Herkunftsangabe für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen weder benötigt werde noch in Betracht komme. 21 Diese Einschätzung werde auch durch die Eintragung zahlreicher vergleichbarer Marken bestätigt, etwa der Wortmarke DE 2046294 „ROCK AM RING“ für Veranstaltungen von Musikkonzerten (Klasse 41) sowie Tonträgern...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 509/18
2018-10-18
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Sallaki" – Freihaltungsbedürfnis
...Im Übrigen sei die Frage eines sachbeschreibenden Bedeutungsgehaltes für die indische Wortmarke „Sallaki“ von einem dem Bundespatentgericht vergleichbaren Indischen Gericht (dem Intellectual Property Appelate Board Chennai) mit Urteil vom 30. Juli 2010 bereits geprüft und verneint worden. Die dortige Löschungsklage sei abgewiesen worden (vgl. Anlage M 40 im Löschungsverfahren)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 10/16
2015-11-05
BGH 1. Zivilsenat, Schutz eines Unternehmenskennzeichens: Widersprüchlichkeit eines Unterlassungsantrags; Untersagung der Nutzung eines Firmenbestandteils; Beweiswürdigung bei Änderung des Vorbringens einer Partei; Anwendbarkeit der allgemeinen Grundsätze über die Verwirkung - ConText
...März 2010 eingetragenen deutschen Wortmarke "ConText", die Schutz für Schreibdienste und die Anfertigung von Übersetzungen gewährt. 3 Die Beklagte ist frühestens seit Beginn des Jahres 1990 tätig und nutzte ebenfalls das Zeichen "Context" für Übersetzungsdienstleistungen. Sie ließ im Jahr 2008 die deutsche Wort-Bild-Marke "Context" eintragen....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 50/14
2014-05-28
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – „my-spexx / MISTER SPEX“ – keine klangliche, schriftbildliche und begriffliche Verwechslungsgefahr trotz Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und –identität – keine mittelbare Verwechslungsgefahr durch gedankliches Inverbindungbringen
...Januar 2010 Widerspruch erhoben aus der Wortmarke 30 2008 002 487 8 MISTER SPEX 9 die am 10....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 35/12