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Urteile für Truppendienstgericht

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2017-11-08
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Gesamtvertrauenspersonenausschuss; Abberufung als Mitglied; Abberufung als Sprecher des Gesamtvertrauenspersonenausschusses
...Abs. 2 SBG 2016 festgelegt ist. 64 Ist demnach die sachliche Zuständigkeit des Bundesverwaltungsgerichts für den Hilfsantrag nicht gegeben, ist das Verfahren nach Anhörung der Beteiligten an das zuständige Truppendienstgericht Nord zu verweisen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 30/16
2013-03-07
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Brutale außerdienstliche Körperverletzung; Bemessung der Disziplinarmaßnahme; Verminderung der Steuerungsfähigkeit durch Alkoholkonsum; Nachbewährung; Regelmaßnahme Dienstgradherabsetzung; generalpräventive Aspekte
...Kammer des Truppendienstgerichts Süd hat mit Urteil vom 24. April 2012 gegen den Soldaten wegen eines Dienstvergehens ein Beförderungsverbot für die Dauer von eineinhalb Jahren verhängt. 16 Ihrer Entscheidung hat die Kammer die folgenden tatsächlichen Feststellungen des rechtskräftigen Strafurteils des Amtsgerichts L. vom 24....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 28/12
2016-08-03
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Außerdienstliche Tätlichkeiten; Partnerschaftskonflikt
...Nach Bestellung eines Verteidigers für das Verfahren vor dem Truppendienstgericht und Aussetzung des Verfahrens wegen der Prüfung einer Nachtragsanschuldigung ist dem früheren Soldaten nach einer weiteren Anhörung mit Nachtragsanschuldigungsschrift vom 28. Juli 2015, zugestellt am 4. August 2015, eine weitere vorsätzliche Pflichtverletzung vorgeworfen worden. 10 2....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 20/15
2016-02-10
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Betrug durch Erschleichen einer Verdienstausfallentschädigung
...Kammer des Truppendienstgerichts Süd hat den früheren Soldaten mit Urteil vom 7. Oktober 2014 wegen eines als Dienstvergehen geltenden Verhaltens in den Dienstgrad eines Majors der Reserve herabgesetzt. 11 Er habe seit ... zunächst im Rahmen seiner normalen Arbeitszeit, Wehrübungen geleistet. Sein Arbeitgeber habe währenddessen die Gehaltszahlungen ausgesetzt....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 4/15
2011-01-13
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Dienstvergehen; Bereich der Beschaffung und Materialbewirtschaftung; Beeinträchtigung der Achtungs- und Vertrauenswürdigkeit; objektiver Maßstab; Vorgesetztenstellung; Verfahrenseinstellung nach § 153a StPO
...., Disziplinarvorgesetzter des Soldaten zur Tatzeit, hat als Leumundszeuge vor dem Truppendienstgericht unter anderem ausgesagt, an der dienstlichen Tätigkeit des Soldaten sei nie etwas zu beanstanden gewesen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 20/09
2015-05-05
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Mitwirkung eines Verteidigers; Aberkennung des Dienstgrades
...., angehalten wurde und die Gegenstände dem Dienstherrn wieder zugeführt werden konnten." 12 In den vorbereitenden Schriftsätzen und in der Hauptverhandlung vor dem Truppendienstgericht war die Anregung der Wehrdisziplinaranwaltschaft, dem früheren Soldaten einen Pflichtverteidiger zu bestellen, erörtert worden....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 6/14
2018-11-22
BVerwG 2. Wehrdienstsenat
...Kammer des Truppendienstgerichts Nord hat mit Urteil vom 16. Januar 2018 gegen den Soldaten wegen eines Dienstvergehens ein Beförderungsverbot für die Dauer von 24 Monaten verhängt....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 14/18
2012-04-26
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Eigenmächtiges Fernbleiben vom Dienst; länger dauernde Abwesenheit; Freistellung vom Truppendienst; Ausgangspunkt der Zumessungserwägungen
...Kammer des Truppendienstgerichts Nord mit Urteil vom 3. November 2010 den früheren Soldaten wegen eines Dienstvergehens in den Dienstgrad eines Stabsunteroffiziers der Reserve (Besoldungsgruppe A06 des Bundesbesoldungsgesetzes) herabgesetzt....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 6/11
2013-03-15
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Gerichtliches Disziplinarverfahren; Rechtsmittelrücknahme durch Verteidiger; Bindung an strafgerichtliche Tatsachenfeststellungen; Lösungsbeschluss
...Eine ihm hiernach ebenfalls zustehende Übergangsbeihilfe wurde ihm nach Ergehen des erstinstanzlichen Urteils nicht ausgezahlt. 8 In der Verhandlung vor dem Truppendienstgericht im Dezember 2010 gab der frühere Soldat an, frühere Pfändungen seien abgeschlossen und seine finanzielle Situation wieder besser....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 15/11
2011-06-23
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Anfassen von Untergebenen; sexuelle Belästigung; persönliche Integrität
...Kammer des Truppendienstgerichts Süd hat gegen den Soldaten wegen des angeschuldigten Verhaltens durch Urteil vom 19. Januar 2010 ein Beförderungsverbot für die Dauer von 48 Monaten verhängt....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 21/10
2017-08-25
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Außerdienstliches Autorennen; fahrlässige Tötung Unbeteiligter
...Durch die Tat hat sich der Angeklagte als zum Führen von Kraftfahrzeugen ungeeignet erwiesen." 14 Das Truppendienstgericht sah keinen Grund, sich von den strafgerichtlichen Feststellungen zu lösen; insbesondere sei kein zusätzliches Sachverständigengutachten eines auf die Behandlung von PTBS spezialisierten Bundeswehrfacharztes erforderlich....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 2/17
2011-12-16
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Beiderseitige Berufungsrücknahme; Kostenentscheidung
...Kammer des Truppendienstgerichts Süd hat mit Urteil vom 7. Dezember 2010 gegen den Soldaten wegen eines Dienstvergehens ein Beförderungsverbot für die Dauer von 48 Monaten in Verbindung mit einer Kürzung seiner jeweiligen Dienstbezüge für die Dauer von 60 Monaten um jeweils ein Fünftel verhängt. 2 Gegen dieses Urteil hat der Verteidiger des Soldaten mit Schriftsatz vom 18....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 3/11
2012-10-25
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Unerlaubtes Fernbleiben vom Dienst; Maßnahmebemessung; Beförderungsverbot
...Kammer des Truppendienstgerichts Nord hat mit Urteil vom 31....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 32/11
2016-10-26
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Förderungsverbot während eines gerichtlichen Disziplinarverfahrens
...September 2016 beantragte der Antragsteller vorläufigen Rechtsschutz beim Truppendienstgericht .... Mit Beschluss vom 30. September 2016 - S 3 BLa 5/16 - hat das Truppendienstgericht ... das hier gegenständliche Verfahren an den Senat verwiesen. 15 Unter dem 6. Oktober 2016 lehnte das Bundesministerium der Verteidigung - R II 2 - den Antrag vom 27....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WDS-VR 6/16
2018-01-24
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Langes unerlaubtes Fernbleiben vom Berufsförderungsdienst; seelische Ausnahmesituation; Umfang der Degradierung; überlange Verfahrensdauer
...Dezember 2014 eingegangenen Anschuldigungsschrift der Wehrdisziplinaranwaltschaft hat das Truppendienstgericht Süd den früheren Soldaten mit Urteil vom 26. April 2017 wegen unerlaubten Fernbleibens vom Berufsförderungsdienst in den Dienstgrad eines Unteroffiziers der Reserve herabgesetzt. 8 Er sei vom 5. August 2010 bis zum 22....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 11/17
2019-02-14
BVerwG 2. Wehrdienstsenat
...Kammer des Truppendienstgerichts Süd hat den Soldaten mit Urteil vom 22. Februar 2018 wegen eines Dienstvergehens aus dem Dienstverhältnis entfernt und die Gewährung des Unterhaltsbeitrages auf 12 Monate verlängert. 11 Im Tatzeitraum sei der Soldat in der Teileinheit "Unterkunft, Übergabe/Rücknahme" eingesetzt gewesen und habe als dienstältester Mannschaftssoldat den Teileinheitsführer vertreten....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 18/18
2016-07-07
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Notwendigkeit der Hinzuziehung eines Bevollmächtigten
...Wenn nach § 16a Abs. 5 Satz 3 WBO die Entscheidung über die Erstattung der notwendigen Aufwendungen sowie über die Notwendigkeit der Hinzuziehung eines Bevollmächtigten durch den Vorsitzenden des Truppendienstgerichts, also durch den Berufsrichter ohne ehrenamtliche Richter, getroffen wird, bedeutet dies bei der entsprechenden Anwendung für das Bundesverwaltungsgericht, dass die Entscheidung nur von...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 18/16
2012-05-24
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Ausgangspunkt der Zumessungserwägungen bei außerdienstlicher gefährlicher Körperverletzung
...Kammer des Truppendienstgerichts Süd mit Urteil vom 23....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 18/11
2017-09-28
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Zweifel an der Zuverlässigkeit bei der Wahrnehmung einer sicherheitsempfindlichen Tätigkeit; fortgesetzte Missachtung der Rechtsordnung; strafbares Verhalten
...Auf der Grundlage des vorstehenden Sachverhalts verhängte das Truppendienstgericht ... gegen den Antragsteller wegen eines Dienstvergehens ein Beförderungsverbot für die Dauer von 36 Monaten; dieses Urteil ist nach Rücknahme der Berufungen des Antragstellers und der Wehrdisziplinaranwaltschaft seit dem 3. April 2014 rechtskräftig....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 29/16
2018-10-25
BVerwG 2. Wehrdienstsenat
...Nach Beiordnung eines Verteidigers und Einholung eines Sachverständigengutachtens zu seiner Schuldfähigkeit hat das Truppendienstgerichts den damals noch im aktiven Dienst befindlichen früheren Soldaten mit Urteil vom 27....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 8/18