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Urteile für Truppendienstgericht

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2017-09-14
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Dienstvergehen; Opportunitätsentscheidung; überlanges Verfahren
...November 2016, dem Soldaten in der Hauptverhandlung vor dem Truppendienstgericht am 8. November 2016 übergeben, sind zusätzlich Hilfsanschuldigungen erhoben worden. 11 2. Die 3. Kammer des Truppendienstgerichts Süd hat mit Urteil vom 14. Dezember 2016 gegen den Soldaten wegen eines Dienstvergehens eine Bezügekürzung um 1/20 für die Dauer von 9 Monaten verhängt....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 4/17
2018-02-08
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Anschaffung eines größeren Drogenvorrats eines Drogenabhängigen während des disziplinargerichtlichen Verfahrens
...Durch rechtskräftiges Urteil des Truppendienstgerichts Süd vom 25. September 2014 war er wegen eines Dienstvergehens in den Dienstgrad eines Hauptgefreiten herabgesetzt worden. In diesem Urteil war unter anderem festgestellt worden, dass er durch den Besitz von Amphetamin und Marihuana vorsätzlich seine Dienstpflichten verletzt hatte....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 9/17
2011-03-08
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Beschränkte Berufung; abweichende Tatfeststellungen; Zweck des Wehrdisziplinarrechts; Schuldenmachen; Veruntreuung von Kameradengeldern; keine Regelmaßnahme
...Oktober 2007 wieder anzutreten. 13 In rechtlicher Hinsicht hat das Truppendienstgericht festgestellt: Der Soldat habe schuldhaft und vorsätzlich ein Dienstvergehen begangen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 15/09
2010-10-06
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Disziplinarische Ahndung des Besitzes und der Verschaffung kinderpornografischer Schriften/Dateien; unterschiedliche Pflichtenkreise; Maßnahmebemessung; Einstellung des Strafverfahrens
...Das Truppendienstgericht hat dem früheren Soldaten den Dienstgrad des Majors der Reserve aberkannt. Seine Berufung hat das Bundesverwaltungsgericht zurückgewiesen. ... 19 2. Das Rechtsmittel des früheren Soldaten ist in vollem Umfang eingelegt worden....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 35/09
2015-02-12
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Fernbleiben vom Dienst; Dienstgradherabsetzung
...., hat diesen in seiner in der Berufungshauptverhandlung verlesenen Aussage vor dem Truppendienstgericht als ruhigen, bescheiden auftretenden, sehr guten Kameraden beschrieben, der stets höflich und zuvorkommend sei. Durch seine extrem ruhige Art sei die Stimmungslage des Soldaten schwer einzuschätzen. Ihm sei er aber durchweg positiv aufgefallen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 2/14
2011-01-26
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Einfache Disziplinarmaßnahme; Anhörung der Vertrauensperson; Rechtsbeschwerdeverfahren; Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde
...Ausweislich des eigenen Vortrags der Beschwerde und des Inhalts der vom Truppendienstgericht in Bezug genommenen Disziplinarbeschwerdeakte hat am 10. Januar 2010 vor Erlass der angefochtenen Disziplinarmaßnahme eine Anhörung der Vertrauensperson nach § 27 SBG stattgefunden. Allerdings hält die Beschwerde diese Anhörung deswegen nicht für ausreichend, weil der Disziplinarvorgesetzte am 12. und 13....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WNB 9/10
2016-01-21
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Reisekostenbetrug; Dienstgradherabsetzung; Bezügekürzung
...Er habe nach wie vor die laufenden Kosten, die er bereits beim Truppendienstgericht angegeben habe. Danach zahle er mit monatlich 750 € einen noch in Höhe von 170.000 € offenen Kredit für den Erwerb eines Eigenheims ab. Die Nebenkosten betrügen 420 € im Monat. Außerdem habe er eine Altersvorsorgeversicherung für seine Kinder in Höhe von 50 € pro Monat und pro Kind abgeschlossen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 6/15
2016-04-12
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Glaubhaftmachung der Verwendungsfähigkeit und des Anordnungsanspruchs
...Februar 2016 beantragte sie die gerichtliche Entscheidung des Truppendienstgerichts Nord (Verfahren N 1 BLa 2/16). 7 Mit Schreiben vom 4. Februar 2016 beantragte die Antragstellerin beim Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr, sie kurzfristig zur 5./... in B. zu versetzen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WDS-VR 2/16
2019-03-14
BVerwG 2. Wehrdienstsenat
...Das Truppendienstgericht verkenne zudem, dass selbst ein minder schwerer Fall keine Reduzierung in der Maßnahmeart um zwei Stufen rechtfertige. 16 Die zulässige Berufung ist begründet. 17 Das Rechtsmittel der Wehrdisziplinaranwaltschaft ist auf die Bemessung der Disziplinarmaßnahme beschränkt....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 22/18
2016-06-23
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Sexuelle Belästigung von Rekrutinnen; Verleiten zur Falschaussage
...Kammer des Truppendienstgerichts Süd mit Urteil vom 23. Juli 2015 gegen den Soldaten ein Beförderungsverbot für 40 Monate verhängt. 15 a) Ihrer Entscheidung legte sie folgende Sachverhaltsfeststellungen zugrunde: "Der Soldat war zu den in der Anschuldigungsschrift dargestellten Tatzeiträumen in der ... als Führer der ... Gruppe eingesetzt. Dieser Zug ist komplett im Gebäude .. der ......
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 21/15
2011-06-16
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Soldatendisziplinarrecht; Versuch; Regelmaßnahme bei Bestechung und Vorteilsgewährung; Ausschluss des Verlustes des Dienstgrades
...Kammer des Truppendienstgerichts Nord mit Urteil vom 24. November 2009 entsprechend erkannt hat....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 11/10
2018-06-14
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Verbale und körperliche sexuelle Belästigung einer Untergebenen; Auslandsaufenthalt; alkoholbedingte Enthemmung
...Das Truppendienstgericht Süd hat den Soldaten auf der Grundlage der ihm 2016 vorgelegten Anschuldigungsschrift mit Urteil vom 28. Juni 2017 aus dem Dienstverhältnis entfernt. Dem Gericht lag das unter dem 17. April 2017 erstellte Sachverständigengutachten des Professor Dr. A zur Frage der Verhandlungsfähigkeit des Soldaten vor, in dem auf das vom selben Sachverständigen unter dem 22....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 15/17
2017-08-14
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Zu den Rechtswirkungen eines Antrags auf Verteidigerbestellung
.... § 45 Abs. 1 StPO beantragt werden. 1 Der frühere Soldat ist mit Urteil des Truppendienstgerichts vom 21. März 2017 wegen eines Dienstvergehens in den Dienstgrad eines Leutnants zur See der Reserve herabgesetzt worden. Gegen das ihm am 1. April 2017 zugestellte Urteil legte er mit Telefax vom 28....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WDB 5/17
2014-07-08
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Inhalt des qualifizierten Zeugnisses eines Soldaten
...Wird der Beschluss des Truppendienstgerichts - wie hier - sowohl dem Beschwerdeführer als auch dem Bevollmächtigten zugestellt, richtet sich die Berechnung der in § 22a Abs. 4 WBO geregelten Frist nach der zuletzt bewirkten Zustellung (vgl. dazu im Einzelnen: Beschluss vom 17. Dezember 2013 - BVerwG 1 WRB 2.12 und 1 WRB 3.12 - Rn. 31 ff. ). Ausgehend von der zuletzt bei dem Bevollmächtigten am 4....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WNB 2/14
2010-05-20
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Dienstvergehen eines Soldaten in Vorgesetztenstellung; privatnütziger Einsatz von Wehrpflichtigen; Verwendung eines Dienstkraftfahrzeugs zu privaten Zwecken; Bemessung der Disziplinarmaßnahme; Beförderungsverbot
...Kammer des Truppendienstgerichts Nord auf der Grundlage der Anschuldigungsschrift vom 6. August 2008 sowie der Nachtragsanschuldigungsschrift vom 20. Januar 2009 durch Urteil vom 10. Februar 2009 gegen den Soldaten auf die Dauer von vier Jahren ein Beförderungsverbot nebst Kürzung der Dienstbezüge um ein Fünfzehntel verhängt....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 12/09
2018-12-11
BVerwG 2. Wehrdienstsenat
...Kammer des Truppendienstgerichts Nord hat mit Urteil vom 8. Januar 2018 festgestellt, dass der frühere Soldat ein Dienstvergehen begangen hat und das Verfahren im Übrigen eingestellt. 10 Ihrer Entscheidung legt die Kammer folgende Sachverhaltsfeststellungen zugrunde: "Der frühere Soldat leistete als Truppenversorgungsbearbeiter Dienst im ... ....
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  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 12/18
2017-09-14
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Entschädigung wegen unangemessener Dauer eines gerichtlichen Disziplinarverfahrens
...Mai 2015, eingegangen beim Truppendienstgericht am 19. Mai 2015, ein Dienstvergehen zur Last gelegt. Mit Schreiben vom 29....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WA 2/17 D
2010-11-18
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Notwendiger Inhalt der Anschuldigungsschrift; Auslegung
...Nach dem Sprengunfall 2006 falle es ihm auch und gerade im Hinblick auf das schwebende Disziplinarverfahren nicht immer leicht, seine Eigenmotivation im erforderlichen Maße aufrecht zu halten. 5 In der Hauptverhandlung vor dem Truppendienstgericht sagte der als Leumundszeuge vernommene nächste Disziplinarvorgesetzte, Hauptmann W..., aus, der Soldat sei immer gewissenhaft und engagiert....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 25/09
2015-06-18
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Fahren ohne Fahrerlaubnis; Unterlassen der Meldung
...Allerdings hätten sich die von ihm beim Truppendienstgericht angegebenen Lebenshaltungskosten, insbesondere für Miete und Versicherungen, erhöht. In unregelmäßigen Abständen unterstützt er seine Stieftochter mit 500 - 1 000 €. 11 1. Mit seit Mitte September 2010 bestandskräftigem Bescheid der Stadt K. vom 12....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 11/14
2013-06-27
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Bemessungsentscheidung; Anschuldigungsschrift; keine Berücksichtigung von nicht genannten Umständen der Tatbegehung
...Der Soldat genieße weiterhin das uneingeschränkte Vertrauen seiner Vorgesetzten. 5 In der Hauptverhandlung vor dem Truppendienstgericht hat der damalige Stabszugführer des Soldaten, Oberleutnant ..., ausgeführt, er kenne den Soldaten seit Oktober 2010....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 5/12