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Urteile für Truppendienstgericht

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2017-01-12
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Besitz großer Menge an Betäubungsmitteln; Dienstgradherabsetzung
...Dies sei wegen des laufenden Verfahrens nicht erfolgt, was einem faktischen Beförderungsverbot von 24 Monaten bis zum Urteil des Truppendienstgerichts entspreche. Damit ergäbe sich ein Beförderungsverbot von insgesamt 66 Monaten. Zwischen der Rechtskraft des Urteils des Amtsgerichts ... und der Verhandlung vor dem Truppendienstgericht Nord lägen 17 Monate....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 12/16
2015-08-28
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Verfahrensmangel; Urlaub des Richters; Zurückverweisung
...Nach einem später wieder aufgehobenen Verbot der Dienstausübung nach § 22 SG aus dem Februar 20.. wurde der Soldat im Februar 20.. gemäß § 126 Abs. 1 WDO vorläufig des Dienstes enthoben; mit Beschluss des Truppendienstgerichts Nord vom 2. April 20.. wurde die Höhe der einbehaltenen Bezüge auf 25 v.H. gesenkt. 2 Auf der Grundlage der Anschuldigungsschrift vom 13....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 9/15
2019-01-29
BVerwG 2. Wehrdienstsenat
...Kammer des Truppendienstgerichts Nord das gerichtliche Disziplinarverfahren wegen eines Verfahrenshindernisses ein. Die Durchführung eines Wehrdisziplinarverfahrens setze eine Wiederverwendungsmöglichkeit des früheren Soldaten voraus. Daran fehle es, weil eine Heranziehung zu militärischen Dienstleistungen nur bis zur Vollendung des 65....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WDB 1/18
2015-09-24
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Sicherheitsüberprüfung; Zweifel an Zuverlässigkeit; nationalsozialistisch gefärbte Äußerungen
...Nachdem er die Messe verließ, hat er vor der Kammer des Oberbootsmanns E. diesem gegenüber sinngemäß geäußert: 'Konzentrationslager waren keine schlechte Sache'." 5 Das Truppendienstgericht hat die angeschuldigten Äußerungen als erwiesen angesehen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 55/14
2017-05-09
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Divergenzrüge; Besetzung des Gerichts
...September 2012 - 1 WNB 5.12 - juris Rn. 2). 5 Der Antragsteller macht eine Abweichung des angefochtenen Beschlusses von der Entscheidung des Truppendienstgerichts Nord vom 4. August 2011 - TDG N 5 BLa 3/10 - geltend. Die Entscheidung des Truppendienstgerichts Nord vom 4....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WNB 2/17
2015-08-28
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Verfahrensmangel; Fünf-Wochen-Frist; Zurückverweisung; maßnahmenbeschränkte Berufung
.... § 91 Satz 1 WDO (juris: WDO 2002) kann auch bei einer maßnahmebeschränkten Berufung zu einer Aufhebung des Urteils und der Zurückverweisung zur erneuten Verhandlung an das Truppendienstgericht führen. 1 Der ... geborene frühere Soldat wurde im ... 2003 in das Dienstverhältnis eines Soldaten auf Zeit berufen und zuletzt im ... 2009 zum Oberfeldwebel befördert....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 10/15
2010-12-16
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Anhörung der Vertrauensperson; Verfahrensmangel; Maßnahmebemessung; Gesamtbetrachtung der Dienstpflichtverletzungen
...Kammer des Truppendienstgerichts Süd gegen den früheren Soldaten ein Beförderungsverbot für die Dauer von vier Jahren verbunden mit einer Kürzung seiner jeweiligen Dienstbezüge um 1/5 für die Dauer von 30 Monaten verhängt....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 43/09
2019-01-24
BVerwG 2. Wehrdienstsenat
...Kammer des Truppendienstgerichts ... hat mit Urteil vom 27. Oktober 2017 den Soldaten wegen eines Dienstvergehens in den Dienstgrad eines Oberfeldwebels herabgesetzt. 8 Die Kammer hat in tatsächlicher Hinsicht Folgendes festgestellt: Der Soldat sei Ausbilder und Gruppenführer im II. Zug der ... Kompanie gewesen. Am 6....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 16/18
2010-12-21
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Falsche Beratung eines Vorgesetzten; Verletzung der Pflicht zum treuen Dienen durch Schlechterfüllung; Einstellung des Strafverfahrens; Auslegung der Anschuldigungsschrift
...Der Soldat war vom Truppendienstgericht zu einer Disziplinarbuße verurteilt worden, die in gleichen monatlichen Raten vollstreckt werden sollte....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 13/09
2018-09-07
BVerwG 2. Wehrdienstsenat
...Sie wurde vom Truppendienstgericht ... wegen eines Dienstvergehens mit Urteil vom 14. Dezember 2017 im Dienstgrad herabgesetzt. Die Entscheidung wurde ihr am 16. Januar 2018 zugestellt. Ihr Verteidiger legte am Freitag, den 16. Februar 2018, um 12:57 Uhr Berufung in elektronischer Form unter Verwendung einer qualifizierten elektronischen Signatur ein....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WDB 3/18
2012-02-01
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Misshandlung von Untergebenen; entwürdigende Behandlung; Regelmaßnahme; keine Einwilligungsfähigkeit; Verbotsirrtum
...Nach Verbindung beider Verfahren zur gemeinsamen Hauptverhandlung verhängte das Truppendienstgericht mit Urteil vom 18....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 1/11
2013-12-17
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Zustellung von Beschlüssen der Wehrdienstgerichte; Regelung der Haar- und Barttracht; Einschätzungsspielraum des Bundesministers der Verteidigung; Gleichberechtigung von Männern und Frauen; Förderung von Frauen
...Mai 2009 beantragte der Antragsteller hiergegen die Entscheidung des Truppendienstgerichts....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WRB 2/12 und 1 WRB 3/12, 1 WRB 2/12, 1 WRB 3/12
2011-03-30
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Rechtswidriger Umgang mit Waffen; Maßnahmebemessung; Milderungsgründe in den Umständen der Tat
...Kammer des Truppendienstgerichts Süd regte im Juli 2009 an, das gerichtliche Verfahren mit Disziplinargerichtsbescheid zu beenden und unterbreitete einen Entscheidungsvorschlag, den die Wehrdisziplinaranwaltschaft ablehnte. 18 3. Das Truppendienstgericht hat gegen den Soldaten durch Urteil vom 24....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 5/10
2011-05-12
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Schusswaffenmissbrauch; Regelmaßnahme; Herabsetzung im Dienstgrad
...Kammer des Truppendienstgerichts Süd, durch Disziplinargerichtsbescheid ein Beförderungsverbot von zwölf Monaten zu verhängen, hat die Wehrdisziplinaranwaltschaft widersprochen. Nach deshalb durchgeführter Verhandlung hat das Truppendienstgericht den früheren Soldaten mit Urteil vom 9. Dezember 2009 in den Dienstgrad eines Fähnrichs herabgesetzt....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 9/10
2015-04-23
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Wehrstrafrechtlicher Ungehorsam; Alkoholfahrt; Verletzung der Gehorsamspflicht; Degradierung
...Für eine breite Palette höherwertiger Verwendungen biete er sich an. 5 Nach den in der Berufungshauptverhandlung teilweise verlesenen Angaben des Zeugen Oberstleutnant Z. vor dem Truppendienstgericht ist der Soldat ein Leistungsträger....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 7/14
2015-05-19
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Unerlaubtes Fernbleiben vom Dienst; dauerhafte und mehrfache Abwesenheit; Vorsatz
...., nach dessen in der Berufungshauptverhandlung auszugsweise verlesenen Aussage beim Truppendienstgericht als Stütze des Versorgungsbereichs der Kompanie beschrieben. Der frühere Soldat habe die Aufgabe des Versorgungsunteroffiziers zur vollsten Zufriedenheit ausgeführt....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 13/14
2017-03-15
BVerwG 2. Wehrdienstsenat
...Februar 2017 hat der frühere Soldat erklärt, alle an dem Verfahren BVerwG 1 WB 7.16 beteiligten Richter müssten auch im von ihm gegen das Urteil des Truppendienstgerichts Süd vom 10. Mai 2016 - S 4 VL 48/14 - geführten disziplinargerichtlichen Berufungsverfahren - 2 WD 13.16 - als befangen gelten. Bereits unter dem 2....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 13/16
2019-05-09
BVerwG 2. Wehrdienstsenat
...Nachdem die Einleitungsbehörde es abgelehnt hatte, die Einbehaltensanordnung aufzuheben, gab das Truppendienstgericht dem vom Beschwerdegegner dagegen erhobenen Antrag mit Beschluss vom 22. Januar 2019 statt....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WDB 1/19
2016-10-05
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Bedingte Prozesserklärung; Pflichtverteidigerbestellung
...Juni 2016 beim Truppendienstgericht ... eingelegten Beschwerde wendet sich der frühere Soldat gegen den ihm am 27. Mai 2016 zugestellten Beschluss des Vorsitzenden der 6. Kammer des Truppendienstgerichts ...vom 19. Mai 2016, mit dem dieser seinen Antrag auf Bestellung eines Verteidigers zurückgewiesen hat....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WDB 1/16
2010-10-12
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Erwerb und Konsum von Betäubungsmitteln; Bemessung der Disziplinarmaßnahme; Einstellung des Strafverfahrens
...Im gerichtlichen Disziplinarverfahren hat das Truppendienstgericht den damals noch aktiven Soldaten, gegen den bereits wegen Besitzes und Konsums von Betäubungsmitteln im Februar/März 2007 als Stabsunteroffizier durch rechtskräftiges Truppendienstgerichts-Urteil vom 6....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 44/09