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Urteile für Truppendienstgericht

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2016-05-19
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Unsachgemäße Lagerung von Munition; überlange Verfahrensdauer als Milderungsgrund
...Kammer des Truppendienstgerichts Süd durch Urteil vom 16. Oktober 2014 in den Dienstgrad eines Stabsfeldwebels a.D. herabgesetzt. Zwar sei der frühere Soldat vom Anschuldigungspunkt 4 freizustellen; im Übrigen stehe jedoch fest: "1....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 13/15
2013-04-18
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Zugriff auf anvertrauten Ausrüstungsgegenstand; Maßnahmebemessung; Verleiten zu einer Pflichtverletzung durch Vorgesetzten
...Die von ihm in der Hauptverhandlung beim Truppendienstgericht angegebenen Verbindlichkeiten habe er zwischenzeitlich beglichen. Er lebe noch bei seinen Eltern und zahle diesen keine Miete. 16 1....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 16/12
2012-08-30
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Einsatzvorschuss; Verletzung der Pflicht zur unverzüglichen Abrechnung; Kausalität; Mitverschulden des Dienstherrn
...., beschrieb den Soldaten in der Hauptverhandlung vor dem Truppendienstgericht als guten, soliden Luftfahrzeugführer mit einer hohen Einsatzbereitschaft, der im Leistungsvergleich im oberen Mittelfeld rangiere. Seine Leistungen seien insgesamt beständig. Auch nach dem verfahrensgegenständlichen Vorfall habe es keinen Leistungseinbruch gegeben....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 21/11
2010-02-10
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Warenhausdiebstahl eines Soldaten in Vorgesetztenstellung; Bemessung der Disziplinarmaßnahme; zweistufiges Prüfungsschema
...Kammer des Truppendienstgerichts Süd hat mit Urteil vom 11. Dezember 2008 gegen den Soldaten ein Beförderungsverbot von 12 Monaten verhängt....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 9/09
2016-07-06
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Rechtliches Gehör; Stellungnahme der Vertrauensperson; sexuelle Belästigung
...Wehrdienstsenat 2 WD 18/15 Rechtliches Gehör; Stellungnahme der Vertrauensperson; sexuelle Belästigung Dass einem Soldaten vor der Einreichung der Anschuldigungsschrift beim Truppendienstgericht kein rechtliches Gehör zu der Stellungnahme der Vertrauensperson gewährt worden ist, begründet kein Verfahrenshindernis....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 18/15
2018-02-12
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Einzelverbot gegen Soldaten unterliegt der Beschwerdefrist
...Ein Verfahrensfehler gemäß § 22a Abs. 2 Nr. 3 in Verbindung mit § 18 Abs. 4 Satz 1 WBO liegt nicht vor. 10 Eine Vorlage der von der Beschwerde als grundsätzlich bedeutsam bezeichneten Rechtsfrage an das Bundesverwaltungsgericht war nicht geboten, weil sie sich aus den vom Senat dargelegten Gründen unter Berücksichtigung der bisherigen Rechtsprechung des Senats beantworten ließ und vom Truppendienstgericht...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WNB 8/17
2013-09-05
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Außerdienstliches Dienstvergehen; zusätzliche disziplinarrechtliche Ahndung; Sanktionierungspraxis der Wehrdienstgerichte; negative Beispielwirkung
...Kammer des Truppendienstgerichts Nord hat mit Urteil vom 7....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 24/12
2014-07-03
BVerfG 2. Senat 2. Kammer, Mangels hinreichender Begründung unzulässige Richtervorlage - Zur Verfassungsmäßigkeit der begrenzten Möglichkeit der Dienstgradherabsetzung gem §§ 58, 62 WDO (juris: WDO 2002) - Verletzung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes oder des Gleichheitssatzes (Art 20 Abs 3 GG; Art 3 Abs 1 GG) nicht hinreichend dargelegt
...II. 4 Das vorlegende Truppendienstgericht Süd hat in beiden vorgelegten Verfahren über die Ahndung möglicher Disziplinarverstöße zu entscheiden. 5 1. Gegenstand des ersten Verfahrens (2 BvL 25/09) ist die Ahndung möglicher Disziplinarverstöße eines früheren Berufssoldaten, der bei seinem altersbedingten Ausscheiden aus dem Dienst am 30....
  1. Urteile
  2. Bundesverfassungsgericht
  3. 2 BvL 25/09, 2 BvL 3/11
2015-12-03
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Werfen des nicht zugelassenen Böllers im Fußballstadion; Enthemmung durch Alkohol; Dienstgradherabsetzung
...In seiner mit Einverständnis der Beteiligten in der Hauptverhandlung vor dem Truppendienstgericht verlesenen und in die Berufungshauptverhandlung eingeführten Stellungnahme vom 3. November 2014 beurteilte der Disziplinarvorgesetzte Hauptmann G. die Leistungen des Soldaten positiv....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 2/15
2014-04-24
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Außerdienstliche Körperverletzung; Degradierung in den Dienstgrad eines Stabsunteroffiziers; selbst verschuldete Alkoholisierung; erheblich eingeschränkte Schuldfähigkeit
...Wenn es ihm gelinge, seine ausgeprägte analytische Befähigung und sein hohes Fachwissen mit den Methoden moderner Menschenführung zu kombinieren, könne er sein vorhandenes Potenzial weit besser als bisher nutzen. 6 Vor dem Truppendienstgericht hat der als Leumundszeuge angehörte Hauptmann H. den Soldaten als äußerst zuverlässig beschrieben....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 39/12
2018-06-05
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Rechtsschutz; Befangenheit des Vorgesetzten bei Beurteilung
...April 2018 hat die Antragstellerin den hier gegenständlichen Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz beim Truppendienstgericht ... gestellt. Das Truppendienstgericht ... hat den Rechtsstreit mit Beschluss vom 9. Mai 2018 - ... - an das Bundesverwaltungsgericht, Wehrdienstsenate, verwiesen. 6 Der Generalinspekteur der Bundeswehr hat mit Bescheid vom 30....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WDS-VR 2/18
2017-12-15
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Überlanges Verfahren (hier 2 1/2 Jahre); Milderungsgrund; Verstoß gegen Kompaniebefehl
...Die Truppendienstgerichte sind im Hinblick auf Art. 6 Abs. 1 EMRK (juris: MRK) nach einer Zurückverweisung der Sache gehalten, das Verfahren nunmehr mit größtmöglicher Beschleunigung zum Abschluss zu bringen (vgl. bereits BVerwG, Beschluss vom 28. August 2015 - 2 WD 10.15 - Buchholz 450.2 § 91 WDO 2002 Nr. 7 Rn. 18). 2....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 1/17
2018-07-12
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Griff in die Kameradenkasse; Anstiften eines Untergebenen zum Dienstvergehen; Übergang zur niedrigeren Maßnahmeart; überlange Verfahrensdauer
...Das Truppendienstgericht Nord hat das Verfahren mit Urteil vom 27. September 2017 unter Feststellung eines Dienstvergehens eingestellt und in tatsächlicher Hinsicht festgestellt: "Hauptfeldwebel A übte ab dem 7. Juli 2010 die Funktion des Kassenwartes des Unteroffizierkorps aus und hatte ab dem 8....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 1/18
2018-03-27
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Unerlaubtes Fernbleiben vom Dienst; Wahrheitspflichtverletzung; Zugschreiber
...Das Truppendienstgericht Nord hat den Soldaten im Rahmen des vom Kommandeur ... nach Anhörungen unter dem 24. Februar 2015 eingeleiteten gerichtlichen Disziplinarverfahrens und auf der Grundlage der Anschuldigungsschrift der Wehrdisziplinaranwaltschaft vom 9. Dezember 2016 mit Urteil vom 16....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 10/17
2017-02-16
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Heimliche Filmaufnahmen einer Kameradin in ihrer Dienstunterkunft; Nachbewährung
...Kammer des Truppendienstgerichts Süd hat auf dieser Grundlage mit Urteil vom 26. April 2016 gegen den Soldaten wegen eines Dienstvergehens ein Beförderungsverbot für die Dauer von vier Jahren verbunden mit einer Kürzung seiner jeweiligen Dienstbezüge um ein Zehntel für die Dauer von vier Jahren verhängt. 10 Die Kammer hat Folgendes festgestellt: "Am Montag, dem 03....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 14/16
2015-07-13
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Informationsanspruch; Beschwerde; Rechtsweg; Dienstzeugnis
...Soweit der Antragsteller Belehrungen zu der Möglichkeit einer Dienstaufsichtsbeschwerde fordere, verkenne er, dass für die Vorgesetzten bzw. für die Dienststellen der Bundeswehr keine diesbezüglichen Aufklärungs- oder Hinweispflichten bestünden. 18 Die Verfahrensbeteiligten sind zu der teilweisen Verweisung des Rechtsstreits an das Truppendienstgericht Süd angehört worden. 19 Wegen der weiteren Einzelheiten...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 64/14
2012-01-16
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Kostenentscheidung des Bundesministers der Verteidigung im Wehrbeschwerdeverfahren; Kostenfestsetzung; Rechtsanwaltsgebühr für Verfahren auf Aussetzung der Vollziehung; billiges Ermessen
...Nach dem Wortlaut dieser Bestimmung setzt der Urkundsbeamte der Geschäftsstelle des Truppendienstgerichts die Höhe der zu erstattenden Kosten fest (§ 142 Satz 1 WDO); auf Erinnerung entscheidet der Vorsitzende der Truppendienstkammer endgültig (§ 142 Satz 2 WDO)....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WDS-KSt 2/11
2013-08-28
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Gerichtliches Disziplinarverfahren gegen einen früheren Soldaten; Antrag auf Auszahlung einer Übergangsbeihilfe
...Kammer des Truppendienstgerichts Süd mit Urteil vom 14. November 2012 wegen eines Dienstvergehens ein Beförderungsverbot für die Dauer von vierundzwanzig Monaten in Verbindung mit einer Kürzung der jeweiligen Dienstbezüge um ein Zwanzigstel auf die Dauer von sechs Monaten....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WDB 4/13
2015-11-25
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Pflichtverteidiger; gerichtliches Disziplinarverfahren; Pauschgebühr
...Kammer des Truppendienstgerichts Süd vom 1. August 2013 zurückgenommen hatte, beantragte der mit Beschluss vom 30. Mai 2014 bestellte Pflichtverteidiger mit Schriftsatz vom 6....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WDB 1/15
2018-06-21
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Häusliche Gewalt; unterbliebene Beförderung; Beförderungsverbot
...Kammer des Truppendienstgerichts Süd hat mit Urteil vom 21....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 4/18