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Urteile für Truppendienstgericht

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2019-03-28
BVerwG 2. Wehrdienstsenat
...Mit Urteil des Truppendienstgerichts ... vom 25. Januar 2018 wurde die Soldatin freigesprochen, weil der angeschuldigte Sachverhalt nicht erwiesen sei. Zwar spreche Vieles dafür, dass sich die Soldatin nicht im Krankenhaus in B. habe behandeln lassen. Insbesondere sei sie als Patientin weder im Computer des Krankenhauses noch im Dienstbuch der Zentralen Patientenannahme erfasst....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 13/18
2018-12-17
BVerwG 1. Wehrdienstsenat
...Zu den Kosten der Wahl nach dem Soldatinnen- und Soldatenbeteiligungsgesetz, die die Dienststelle trägt (§ 3 Abs. 5, § 40 Abs. 4, § 41 Abs. 4 SBG), gehören auch die Kosten eines Wahlanfechtungsverfahrens. 1 Die Antragsteller begehren die Erstattung ihrer notwendigen Aufwendungen in einem vorgerichtlichen Wehrbeschwerdeverfahren. 2 Die Antragsteller haben beim Truppendienstgericht ... die Wahl des...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 34/18
2016-02-18
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Tankkartenmissbrauch durch Tankkartenverwalter; Absetzungsfrist
...Auch nach dem Urteil des Truppendienstgerichts habe er leistungsmäßig nicht nachgelassen. Zuweilen unterschätze sich der Soldat und halte sich für Aufgaben mit besonderer Verantwortung für ungeeignet, obwohl er sie sorgfältig, verantwortungsbewusst und verlässlich erfülle. Nur aufgrund einer Weisung habe der Vorgesetzte ihm die Zuständigkeit für die Waffenkammer entzogen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 19/15
2012-05-02
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Zugänglichmachen kinderpornographischer Schriften; Ausgangspunkt der Zumessungserwägungen; Entfernung aus dem Dienst
...Kammer des Truppendienstgerichts Süd mit Urteil vom 15. März 2011 den Soldaten wegen eines Dienstvergehens in den Dienstgrad eines Stabsgefreiten herabgesetzt und die Wiederbeförderungsfrist auf zwei Jahre verkürzt. 10 Ihrer Entscheidung legt die Kammer folgende Sachverhaltsfeststellungen zugrunde: "Am 01....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 14/11
2012-10-25
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Trennungsgeldbetrug; Maßnahmebemessung; besonders schwerer Fall; unterbliebene Pflichtverteidigerbestellung
...Von privaten Problemen habe er erst in der Hauptverhandlung vor dem Truppendienstgericht erfahren. 8 Der gegenwärtige Disziplinarvorgesetzte Oberleutnant H. bestätigte, dass der Soldat gute Ausbildungsergebnisse als Fahrlehrer erziele. Der Soldat sei anpassungsfähig und unscheinbar. Er erledige, was ihm übertragen werde, nicht weniger, aber auch nicht mehr....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 33/11
2019-03-07
BVerwG 2. Wehrdienstsenat
...Das Truppendienstgericht ... hat den früheren Soldaten mit Urteil vom 14. Dezember 2017 in den Dienstgrad eines Oberleutnants der Reserve herabgesetzt. In tatsächlicher Hinsicht hat es die Tatsachenfeststellungen im Strafbefehl vom 17. April 2013 zugrunde gelegt und dies damit begründet, auch für die dort getroffenen Feststellungen bestehe eine erhöhte Richtigkeitsgewähr....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 11/18
2013-02-07
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Maßnahmebemessung; Alkoholkonsum; verminderte Schuldfähigkeit; persönlichkeitsfremde Augenblickstat; Bedeutung einer Kriminalstrafe; Verfahrensdauer
...Im Kreise seiner Kameraden sei er anerkannt und bei seinen zivilen Mitarbeitern und Soldaten genieße er hohes Ansehen. 5 In der Hauptverhandlung vor dem Truppendienstgericht hatte die Vertreterin des Disziplinarvorgesetzten, Frau Oberleutnant H., als Leumundszeugin unter anderem angeführt, der Soldat sei ein vorbildlicher Teileinheitsführer mit hohem Fachwissen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 36/12
2015-12-10
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Besonders schwerer Fall des Diebstahls; Gehilfe; Missbrauch dienstlicher Anlagen
...Er habe überall hervorragende Leistungen erbracht und seine Förderung bis in die höchsten Verwendungen zeichne sich ab. 4 In der Berufungshauptverhandlung hat Oberfeldarzt S. in Fortführung seiner Aussage in der Hauptverhandlung vor dem Truppendienstgericht ausgeführt, der bis Sommer 2015 als S6-Offizier eingesetzte Soldat sei überaus loyal und habe seine Abteilung sehr effizient geführt....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 3/15
2018-07-05
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Besitz einer hohen Anzahl kinder- oder jugendpornographischer Dateien
...Kammer des Truppendienstgerichts Süd hat den Soldaten mit Urteil vom 18. Januar 2018 wegen eines Dienstvergehens in den Dienstgrad eines Bootsmanns herabgesetzt. 11 Ihrer Entscheidung legt die Kammer folgende Feststellungen des rechtskräftigen sachgleichen Strafurteils zugrunde: "Am 23. September 2015 fand bei dem Angeklagten eine Hausdurchsuchung statt....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 10/18
2018-05-17
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Truppenversorgungsbearbeiter; Verbotsirrtum; fahrlässiger Diebstahl; unberechtigte Nutzung; überlange Verfahrensdauer
...Das Truppendienstgericht Nord hat nach Ausklammerung eines Teils der Vorwürfe und Freistellung von einem Anschuldigungspunkt mit Urteil vom 16. November 2017 gegen den früheren Soldaten wegen eines Dienstvergehens eine Kürzung des Ruhegehaltes um 1/20 für die Dauer von 24 Monaten verhängt....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 2/18
2014-03-20
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Verhältnis von § 7 SG zu § 17 Abs. 2 Satz 2 SG; außerdienstliches Vergehen; Diebstahl von anvertrauten Wechselkennzeichen
...Das Truppendienstgericht hat den Soldaten durch Urteil vom 10....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 5/13
2013-01-17
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Maßnahmebemessung; Alkoholmissbrauch; verminderte Schuldfähigkeit; Absehen von der Verhängung einer Disziplinarmaßnahme
...., führte in der Hauptverhandlung vor dem Truppendienstgericht aus, der Soldat sei ihm als guter Chef avisiert worden, der manchmal etwas "hölzern" auftrete. Auch er habe den Soldaten als engagierten und verlässlichen Kompaniechef wahrgenommen, dem es aber nicht immer gelungen sei, die "Leute sofort mitzunehmen"....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 25/11
2011-05-04
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Maßnahmebemessung bei Fernbleiben eines Soldaten von einer Maßnahme der Zivilberuflichen Aus- und Weiterbildung
...Im gerichtlichen Disziplinarverfahren hat das Truppendienstgericht, nachdem die Sache zuvor vom Bundesverwaltungsgericht einmal zurückverwiesen worden war, durch Urteil vom 17. November 2008 entschieden, dass der damals noch aktive Soldat in den Dienstgrad eines Unteroffiziers herabgesetzt wird....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 2/10
2014-03-24
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Mündliche Verhandlung; Erforderlichkeit
...Davon abgesehen hat der Senat im Rechtsbeschwerdeverfahren (nur) den vom Truppendienstgericht festgestellten Sachverhalt zugrunde zu legen (vgl. Beschlüsse vom 10. November 2010 - BVerwG 2 WRB 1.10 - Buchholz 449 § 7 SG Nr. 53 Rn. 8 = NZWehrr 2012, 81 und vom 27. August 2013 - BVerwG 1 WRB 1.12 - Rn. 32)....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WRB 1/14, 1 WRB 2/14, 1 WRB 1/14, 1 WRB 2/14 (1 WRB 2/12, 1 WRB 3/12)
2011-03-16
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Dienstpflichtverletzung; private Nutzung von Material der Bundeswehr; Wertfeststellung
...., Disziplinarvorgesetzter des Soldaten zur Tatzeit, hat als Leumundszeuge vor dem Truppendienstgericht u.a. ausgesagt, der Soldat habe im Abgesetzten Bereich die Dienstaufsicht geführt. Das habe sehr gut funktioniert. Die Disziplin sei um einiges besser geworden. Der Soldat habe einen sehr guten Eindruck hinterlassen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 40/09
2016-05-03
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Gelddiebstahl; Freispruch; in dubio pro reo; tatrichterliche Überzeugung
...Kammer des Truppendienstgerichts Süd vom 16. Dezember 2014 aufgehoben. Der Soldat wird freigesprochen. Die Kosten des Verfahrens und die dem Soldaten darin erwachsenen notwendigen Auslagen werden dem Bund auferlegt. 1 ... 2 ... 3 ... 4 ... 5 ... 6 ... 7 ... 8 ... 9 ... 10 1. Nachdem der Soldat vor Einleitung des disziplinargerichtlichen Verfahrens zuletzt am 12....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 15/15
2015-08-05
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Einsicht in die Personalakte durch einen Bevollmächtigten; Kostenerstattung bei Abhilfe
...Wenn nach § 16a Abs. 5 Satz 3 WBO die Entscheidung über die Erstattung der notwendigen Aufwendungen sowie über die Notwendigkeit der Hinzuziehung eines Bevollmächtigten durch den Vorsitzenden des Truppendienstgerichts, also durch den Berufsrichter ohne ehrenamtliche Richter, getroffen wird, bedeutet dies bei der entsprechenden Anwendung für das Bundesverwaltungsgericht, dass die Entscheidung nur von...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 14/15
2012-01-11
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Doppelzahlung von Kindergeld; Steuerhinterziehung; besonders hoher Schaden; Ausgangspunkt der Zumessungserwägungen
...Danach wiegt das Dienstvergehen schwer. 23 Hierbei hat der Senat wegen der zwar rechtsfehlerhaften, aber den Senat gleichwohl bindenden Feststellungen des Truppendienstgerichts von einer Verletzung der Wahrheitspflicht auszugehen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 40/10
2015-11-12
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Umgang mit Waffen; persönlichkeitsfremde Augenblickstat; Wiederbeförderungsfrist
...Kammer des Truppendienstgerichts Nord den Soldaten mit Urteil vom 2. September 2014 in den Dienstgrad eines Oberfeldwebels herabgesetzt. 17 Zur Begründung hat sie im Wesentlichen ausgeführt, die bindenden Tatsachenfeststellungen im Urteil des Amtsgerichts B. lauteten: „Der Angeklagte .... hatte am Nachmittag des 10.02.2011 in der ...-Kaserne in ......
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 1/15
2016-05-24
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Konkurrentenstreit; Verletzung des Bewerbungsverfahrensanspruchs
...April 2013 die Entscheidung des Truppendienstgerichts ... (Verfahren ...). 9 Gegen den Ablehnungsbescheid des Personalamts der Bundeswehr vom 3. Dezember 2012, der ihm am 13. Dezember 2012 eröffnet worden war, legte der Antragsteller mit Schreiben vom 9. Januar 2013 Beschwerde ein. Er erbat mit Schriftsatz seines Bevollmächtigten vom 28....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 26/15