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Urteile für Truppendienstgericht

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2012-10-30
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Maßnahmebemessung bei außerdienstlichem Sexualdelikt; Unwürdigkeit eines Unterhaltsbeitrags
...Kammer des Truppendienstgerichts Nord hat mit Urteil vom 24....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 28/11
2012-09-27
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Zugriff auf Gelder einer Kameradengemeinschaft; Ausgangspunkt der Zumessungserwägungen
...Kammer des Truppendienstgerichts Süd mit Urteil vom 4. Mai 2011 den Soldaten wegen eines Dienstvergehens aus dem Dienstverhältnis entfernt. 19 Ihrer Entscheidung hat die Kammer folgende Sachverhaltsfeststellungen zugrundegelegt: "Der Soldat wurde anlässlich der Mitgliederversammlung der Offizierheimgesellschaft N. (OHG) am 15. Mai 2007 sowie erneut am 5....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 22/11
2016-03-10
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Schadensmeldung für verlorene Speisebehälter trotz Wiederauffinden
...Der Beurteilung liegt ein Beurteilungsbeitrag für die besondere Auslandsverwendung als Staffelfeldwebel in der Einsatzgruppe des Einsatzgeschwaders ... von Mai bis September ... bei, in dem die Erfüllung der Anforderungen mit der höchsten Bewertungsstufe "D" bewertet wurde. 3 In seiner in der Berufungshauptverhandlung verlesenen Aussage vor dem Truppendienstgericht hat der frühere Disziplinarvorgesetzte...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 8/15
2012-03-15
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Veruntreuung dienstlich anvertrauter Gelder; wirtschaftliche Notlage; zeitlich begrenztes Fehlverhalten
...Der nächste Disziplinarvorgesetzte des früheren Soldaten hat die Beurteilung vor dem Truppendienstgericht "voll und ganz unterstützt" und ausgeführt, er habe dem früheren Soldaten dienstlich nichts vorzuwerfen. 5 Dem früheren Soldaten wurden 1998 das Deutsche Sportabzeichen in Bronze, im April 1982 das Leistungsabzeichen im Truppendienst in Bronze sowie im Juli 1989 das Tätigkeitsabzeichen Personal...
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 9/11
2015-06-11
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Unerlaubtes Fernbleiben von der Dienststelle; Wahrheitspflichtverletzung
...Auch nach dem Urteil des Truppendienstgerichts habe er seinen Dienst tadellos und mit gleichem Engagement verrichtet....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 12/14
2017-01-30
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Ersatzteilbeschaffung; unwahre Rechnungsbegründung; Weitergabe an Vorgesetzten aus Gefälligkeit; in dubio pro reo Grundsatz
...Kammer des Truppendienstgerichts Nord sie mit Urteil vom 20. Oktober 2015 wegen eines Dienstvergehens aus dem Dienstverhältnis entfernt....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 1/16
2016-11-18
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Notwendigkeit der Hinzuziehung des Bevollmächtigten nach Abhilfeentscheidung
...Der Antragsteller hat sich mit Erfolg auf § 7 Abs. 2 WBO berufen. 22 Nach § 16a Abs. 5 Satz 2 WBO gilt für die Anrufung des Truppendienstgerichts § 17 Abs. 4 WBO entsprechend. Nach dieser Vorschrift ist der Antrag innerhalb eines Monats nach Zustellung des zurückweisenden Beschwerdebescheids bei dem zuständigen Truppendienstgericht schriftlich oder mündlich zur Niederschrift einzulegen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 32/16
2016-05-12
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Unterschlagung; Dezentrale Beschaffung; Teileinheitsführer; Vertrauensposition; überlange Verfahrensdauer als Milderungsgrund
...Kammer des Truppendienstgerichts Nord hat mit Urteil vom 13. April 2015 den Soldaten wegen eines Dienstvergehens in den Dienstgrad eines Unteroffiziers herabgesetzt. 13 Im Dezember 2011 sei durch den Soldaten für dienstliche Zwecke ein Notebook mit Software bei der Firma M. bestellt worden. Dieses habe er am 11. Januar 2012 in den Geschäftsräumen der Firma abgeholt....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 16/15
2017-11-02
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Vorsätzliches Fernbleiben vom Dienst; Wahrheitspflicht; Vorgesetzter; Strafzumessung
...Das Truppendienstgericht Nord hat den früheren Soldaten mit Urteil vom 17. Februar 2017 wegen eines Dienstvergehens aus dem Dienstverhältnis entfernt. Er sei ausweislich eines von der Oberstabsärztin X (Bundeswehrkrankenhaus Y) unter dem 15....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 3/17
2018-09-28
BVerwG 2. Wehrdienstsenat
...Kammer des Truppendienstgerichts ... gegen den damals noch im aktiven Dienst befindlichen Soldaten ein Beförderungsverbot für die Dauer von zwei Jahren verbunden mit einer Kürzung der Dienstbezüge um ein Zwanzigstel für die Dauer von zwei Jahren verhängt. 10 Der Vorwurf nach dem Anschuldigungspunkt 2 ist ausgeklammert worden....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 14/17
2014-01-16
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Lösung von strafgerichtlichen Tatsachenfeststellungen; inhaltsleeres Formalgeständnis; Vorteilsannahme; Ausgangspunkt der Zumessungserwägungen
...Vor dem Truppendienstgericht hat der Zeuge Brigadegeneral a.D. Schw. ergänzend ausgeführt, der frühere Soldat habe seinen Zuständigkeitsbereich perfekt beherrscht. Er sei hoch motiviert und aufgrund seiner Leistungen auch für eine Verwendung als Leiter der Abteilung "Verkehr- und Transport" geeignet gewesen....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 31/12
2013-10-02
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Gerichtliches Disziplinarverfahren; Fortführung der Berufung mit geänderten Ziel durch den Bundesdisziplinaranwalt
...Kammer des Truppendienstgerichts Süd hat gegen den seinerzeit noch im aktiven Dienst stehenden Soldaten mit Urteil vom 3. Juli 2012 ein Beförderungsverbot für die Dauer von 12 Monaten verhängt und zur Begründung im Wesentlichen ausgeführt: 17 Der Soldat habe zum Zeitpunkt des Dienstvergehens in einem rechtswirksam begründeten Dienstverhältnis als Soldat gestanden....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 33/12
2011-06-21
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Wiederholte versuchte und vollendete Steuerhinterziehung; Zigarettenschmuggel; Maßnahmebemessung
...Juli 2007 - BVerwG 2 WD 12.06 - Buchholz 449 § 10 SG Nr. 58 m.w.N.). 26 Zugleich hat das Truppendienstgericht im Anschuldigungspunkt 5 - unter ergänzender Einbeziehung der Verstrickung des damaligen Batteriechefs, Major G., - festgestellt, dass der Soldat seine Kameradschaftspflicht (§ 12 Satz 2 SG) verletzt hat; auch das ist von Gewicht....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 10/10
2014-06-04
BVerwG 2. Senat, Unterschied zwischen dienstlicher Beurteilung eines Soldaten und eines Beamten
...Für die Rechtsbehelfe Beschwerde, weitere Beschwerde und Antrag auf Entscheidung des Truppendienstgerichts sind die Fristen der § 6 Abs. 1, § 16 Abs. 1 sowie § 17 Abs. 4 Satz 1 WBO maßgeblich. Die Bestandskraft hat nicht nur zur Folge, dass die dienstliche Beurteilung nicht mehr mit Rechtsbehelfen angegriffen werden kann....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 B 108/13
2018-02-12
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Konkurrentenstreit; Beförderung oder Planstelleneinweisung des ausgewählten Bewerbers; Rechtsschutzbedürfnis
...Oktober 2017 (Az. ...) hat das Verwaltungsgericht ... den Verwaltungsrechtsweg für unzulässig erklärt und den Rechtsstreit an das zuständige Truppendienstgericht ... verwiesen. Die vom Antragsteller hiergegen erhobene Beschwerde hat der ... Verwaltungsgerichtshof mit Beschluss vom 5....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WDS-VR 12/17
2011-05-31
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Militärischer Vorgesetzter; wiederholte vorsätzliche Verstöße gegen die Wahrheitspflicht; Maßnahmebemessung
...Im anschließenden gerichtlichen Disziplinarverfahren - während des Verfahrens war der Soldat auf eigenes Verlangen aus der Bundeswehr entlassen worden - hat das Truppendienstgericht den früheren Soldaten in den Dienstgrad eines Hauptmann der Reserve herabgesetzt. Seine dagegen beim Bundesverwaltungsgericht eingelegte Berufung blieb ohne Erfolg. ... 16 1....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 4/10
2012-10-23
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Anfechtbare dienstliche Maßnahme; ärztliche Begutachtung der Borddienstverwendungsfähigkeit; militärärztliche Ausnahmegenehmigung
...September 2010 beantragte der Antragsteller unter Wiederholung und Vertiefung seines bisherigen Vorbringens die Entscheidung durch das Truppendienstgericht. 11 Mit Beschluss vom 10. März 2011 (Az.: N 8 BLa 4/10) hob das Truppendienstgericht Nord die Beschwerdebescheide des Admiralarztes der Marine vom 16. Juli 2010 und des Befehlshabers der Flotte vom 19. August 2010 auf....
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  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 59/11
2017-09-08
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Erweiterte Sicherheitsüberprüfung; vorläufiger Rechtsschutz
...Denn im Hinblick auf die von ihm angestrebte Statusänderung habe er beim Truppendienstgericht ... gerichtlichen Rechtsschutz beantragt, dessen Gewährung von der Erteilung der Sicherheitsstufe abhängig sei. In seinem statusrechtlichen Verfahren komme es streitentscheidend auf die Erteilung eines positiven Ergebnisses der erweiterten Sicherheitsüberprüfung an....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WDS-VR 4/17
2016-09-20
BVerwG 1. Wehrdienstsenat, Rücknahmefiktion; Nichtbetreiben des Verfahrens
...März 2016 teilte das Bundesministerium der Verteidigung - R II 2 - mit, dass der Antragsteller aufgrund eines Beschlusses des Truppendienstgerichts Nord vom 3. Dezember 2015 - N 1 ... - unter dem 18....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 1 WB 17/16, 1 WB 17/16 (1 WB 25/14)
2012-12-13
BVerwG 2. Wehrdienstsenat, Dienstvergehen; Kameradendiebstahl; Griff in die Kameradenkasse; geringwertige Sache
...Kammer des Truppendienstgerichts Süd hat mit Urteil vom 6....
  1. Urteile
  2. Bundesverwaltungsgericht
  3. 2 WD 29/11