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Urteile für Markenregister

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2011-05-24
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "maxxiCAR Professionale Care (Wort-Bild-Marke)/MAXICAR (IR-Marke)" – Warenähnlichkeit - zum Schutzumfang - klangliche Verwechslungsgefahr
...Dezember 2008 unter der Nr. 30 2008 042 004 für folgende Waren in das Markenregister eingetragen worden: 4 01: chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke nämlich angesäuertes Wasser zum Nachfüllen von Akkumulatoren, Äthylalkohol, Bremsflüssigkeiten, destilliertes Wasser, Fluide für Getriebe, Frostschutzmittel, Glykol, Hydraulikflüssigkeiten, Kühlmittel für Fahrzeugmotoren, Vulkanisationsbeschleuniger...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 49/10
2011-07-28
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "TradingBase" – keine Unterscheidungskraft
...Juli 2009 zur Eintragung in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister für die Waren und Dienstleistungen 4 Klasse 9: Computersoftware; 5 Klasse 42: Entwurf und Entwicklung von Computersoftware; 6 angemeldet worden. 7 Die Markenstelle für Klasse 9 des Deutschen Patent- und Markenamts hat diese unter der Nummer 30 2009 040 604.9 geführte Anmeldung nach vorheriger Beanstandung in...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 503/11
2016-07-19
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Unser BROT (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...März 2014 zur Eintragung als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Markenregister für die nachfolgend genannten Waren der Klasse 30 angemeldet worden: 3 Brot, Brotwaren, Backwaren, Konditorwaren, Fertigteige zur Herstellung von Backwaren oder Konditorwaren, Pizza, Pizzaprodukte, Baguette, Flammkuchen, Snackprodukte zum Aufbacken. 4 Die Markenstelle für Klasse 30 des DPMA...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 520/16
2011-02-24
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Best for Skin" – anpreisender Werbeslogan - keine Unterscheidungskraft
...I. 1 Zur Eintragung in das Markenregister angemeldet ist die Wortfolge 2 Best for Skin 3 für die Waren und Dienstleistungen 4 „medizinische Apparate zur Behandlung der Haut, insbesondere zum Entfernen von Haaren und Tätowierungen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen, insbesondere die Entfernung von Haaren und Tätowierungen; Vergabe von Lizenzen an gewerblichen und sonstigen Schutzrechten...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 524/10
2014-04-29
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ICH DENK AN MICH! (Wort-Bild-Marke)" – sloganartige Wortfolge – keine Unterscheidungskraft
..., Schuhwaren, Socken, Stiefel, Strümpfe, T-Shirts, Westen 9 Kl. 40: Änderung von Bekleidungsstücken; Behandlung von Textilien 10 Kl. 41: Durchführung von Live-Veranstaltungen; Organisation von Modeschauen zu Unterhaltungszwecken; Party-Planung; Veranstaltung von Schönheitswettbewerben; Produktion von Shows; Videofilmproduktion 11 zur Eintragung in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 572/13
2011-07-28
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ContentBase" – kein betrieblicher Herkunftshinweis – keine Unterscheidungskraft
...Juli 2009 zur Eintragung in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister für die Waren und Dienstleistungen 4 Klasse 9: Computersoftware; 5 Klasse 42: Entwurf und Entwicklung von Computersoftware; 6 angemeldet worden. 7 Die Markenstelle für Klasse 9 des Deutschen Patent- und Markenamts hat diese unter der Nummer 30 2009 040 175.6 geführte Anmeldung nach vorheriger Beanstandung in...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 38/11
2013-02-21
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Künstlerkanzlei" – Freihaltungsbedürfnis – keine Verkehrsdurchsetzung -
...I. 1 Zur Eintragung in das Markenregister angemeldet worden ist die Bezeichnung 2 Künstlerkanzlei 3 für die Dienstleistungen: 4 „35 5 Geschäftsführung, Büroarbeiten, Unternehmensberatung, Vertragsverhandlung für Künstler; 36 6 Einziehen von Außenständen, finanzielle Beratung, Versicherungsberatung; 45 7 juristische Dienstleistungen, Dienstleistungen eines Rechtsanwalts, Handel mit Filmlizenzen“. 8...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 510/11
2016-08-17
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "deinestrecke" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Regenschirme und Sonnenschirme; Spazierstöcke; Ledergurte; Reisetaschen; Rucksäcke; Sporttaschen; Taschen 7 Klasse 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Sportbekleidung; Radfahrerbekleidung; Trikotbekleidung 8 Klasse 28: Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind 9 zur Eintragung in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 527/16
2012-04-24
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Microfoam" – Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft
...Dezember 2010 zur Eintragung in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister für die Waren der Klasse 5 "Arzneimittel" angemeldet worden. 4 Die Markenstelle für Klasse 5 des Deutschen Patent- und Markenamts hat diese unter der Nummer 30 2010 072 888.4 geführte Anmeldung nach vorheriger Beanstandung durch Beschluss einer Beamtin des gehobenen Dienstes zurückgewiesen. 5 Nach Auffassung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 520/11
2010-03-04
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "speedway" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...I. 1 Zur Eintragung als Wortmarke in das Markenregister angemeldet worden ist 2 speedway 3 für die Waren: 4 „I/O-Komponenten für Feldbussysteme, insbesondere schienen-montierbare Busklemmen, Feldbus-Koppler und programmierbare Feldbus-Controller; elektrische und/oder elektronische Klemmen und Funktionsbausteine für die Weiterleitung und/oder Verarbeitung von elektrischen Signalen und/oder von elektronischen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 87/09
2012-03-20
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren "IMAGINE Dessous & Cosmetics (Wort-Bildmarke)/IMAGINE" – keine Verwechslungsgefahr - absolute Warenunähnlichkeit -
...Januar 1986 in das Markenregister eingetragenen Wortmarke Nr. 1 086 187 6 IMAGINE 7 die für folgende Waren der Klasse 25 Schutz genießt: 8 „Oberbekleidung und Schuhe“. 9 Bereits im patentamtlichen Verfahren haben die Verfahrensbeteiligten unstreitig gestellt, dass die Widerspruchsmarke nur für Jeans und Shirts benutzt wird. 10 Mit Beschluss vom 2....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 517/10
2013-06-17
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "POS-Air" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Februar 2011 für Waren der Klasse 9 zur Eintragung als Wortmarke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister angemeldet worden. Gemäß Schriftsatz der Anmelderin vom 11....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 544/12
2011-01-20
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Bella Butterfly/Butterfly (IR-Marke)" – Warenidentität und -ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
...Augst 2008 unter der Nummer 30 2008 035 451 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister für die folgenden Waren der Klasse 30 eingetragen worden: 4 "Zuckerwaren, feine Back- und Konditorwaren und nicht medizinische Kaugummi." 5 Dagegen hat die Inhaberin der prioritätsälteren Wortmarke 6 Butterfly 7 Widerspruch erhoben, welche am 26....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 534/10
2010-06-10
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Heringsdorfer Jod Sole" – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft
...I. 1 Zur Eintragung in das Markenregister angemeldet ist die Wortfolge 2 Heringsdorfer Jod Sole 3 für die Waren und Dienstleistungen 4 „Pharmazeutische Erzeugnisse, Gesundheitspflegemittel; Mineralwasser; Dienstleistungen eines Fitnessstudios; Betrieb von Kosmetiksalons, von Kurkliniken, von Erholungsheimen; Dienstleistungen eines Heil- und Kurbades, Gesundheits- und Schönheitspflege; Beherbergung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 58/08
2013-09-24
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Edelbotten" – Freihaltungsbedürfnis
...Einzelhandels über das Internet in den Bereichen Schuhe und Textilwaren, Einzelhandelsdienstleistungen in den Bereichen Schuhe und Textilwaren, Einzelhandelsdienstleistungen mittels Teleshoppingsendungen in den Bereichen Schuhe und Textilwaren, Online- oder Katalogversanddienstleistungen in den Bereichen Schuhe und Textilwaren oder entsprechende Großhandelsdienstleistungen“ 8 zur Eintragung in das Markenregister...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 530/13
2011-05-11
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "46/46 (Gemeinschaftsmarke, Wort-Bild-Marke)" – zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit im Bereich Informationsvermittlung, Telekommunikation und Internet – teilweise klangliche und begriffliche Verwechslungsgefahr
...Juni 2005 unter der Nr. 304 66 511 für folgende Waren und Dienstleistungen in das Markenregister des Deutschen Patent- und Markenamts eingetragen worden: 3 „25: Kopfbedeckungen; 4 38: Nachrichten- und Bildübermittlung mittels Computer, Bereitstellen von Internetzugängen, Bereitstellen von Informationen im Internet, Bereitstellung von Plattformen im Internet, Bereitstellung von Portalen im Internet,...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 30/10
2010-02-18
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Berry Dessert" - Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...); Maisflocken (Cornflakes); Makronen (Gebäck); Maltose; Mandelkonfekt; Marzipan; Milchschokolade (Getränk); Pastillen (Süßwaren); Petits Fours (Gebäck); Pfefferminz für Konfekt; Pudding; Puffmais; Schokolade; Sorbets (Speiseeis); Speiseeis; Zuckermandeln; Fruchtgummi; Schaumgummi (Süßwaren); Weingummi; Traubenzucker (für Nahrungszwecke) sowohl lose als auch als Komprimat" 5 zur Eintragung in das Markenregister...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 77/09
2012-05-09
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "BEST AGE CLUB" – keine Unterscheidungskraft
...Kann sie dies nicht, widerspricht es dem allgemeinen Interesse, das fragliche Zeichen durch seine Eintragung in das Markenregister zu Gunsten eines Anmelders zu monopolisieren und der Nutzung durch die Allgemeinheit dauerhaft zu entziehen (EuGH a. a. O., Nr. 59 - EUROHYPO; a. a....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 34/11
2010-02-01
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "PLUS LOTTO" – keine Unterscheidungskraft
...März 2007 unter der Nr. 306 78 490 für die Dienstleistungen 4 "Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten" 5 in das Markenregister eingetragen worden. 6 Mit am 28. Juni 2007 beim Deutschen Patent- und Markenamt eingegangenen Schriftsatz haben die Antragstellerinnen die Löschung dieser Marke beantragt, da sie entgegen § 8 MarkenG eingetragen worden sei....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 66/09
2014-07-24
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "GASTROSMART" - Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Der zur Eintragung in das Markenregister angemeldeten Bezeichnung GASTROSMART stehen in Bezug auf die beanspruchten Waren und Dienstleistungen keine Schutzhindernisse nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 2 MarkenG entgegen. 9 1....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 549/12