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Urteile für Markenregister

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2015-11-26
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Form einer Schaltmatte (dreidimensionale Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...November 2012 als dreidimensionale Marke zur Eintragung in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Markenregister für folgende Waren angemeldet worden: 3 Klasse 9: 4 Schaltmatten; Detektoren. 5 Mit Beschluss vom 17. Mai 2013 hat die Markenstelle für Klasse 9 des DPMA die unter Nummer 30 2012 009 038.9 geführte Anmeldung wegen fehlender Unterscheidungskraft zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 532/13
2010-06-17
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Momente des Glücks" - keine Unterscheidungskraft
...I. 1 Angemeldet zur Eintragung in das Markenregister ist die Wortmarke 307 07 744.6 2 Momente des Glücks 3 für die Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 16 und 45 4 "Computerprogramme, Software, Terminkalender (elektronisch); Kalender, Taschenkalender, Terminkalender; astrologische Beratung, Partnerschaftsberatung, Terminermittlung für besondere Anlässe (z. B....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 59/08
2017-05-09
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – „FREIBEUTER" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Januar 2014 beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) beantragt, die Bezeichnung 2 FREIBEUTER 3 als Wortmarke für die nachstehenden Waren und Dienstleistungen in das dort geführte Markenregister einzutragen: 4 Klasse 29: 5 Fleisch, Fleischkonserven, Gemüsekonserven, Obstkonserven, Obst, Gemüse konserviert; 6 Klasse 30: 7 Fleischpasteten; 8 Klasse 31: 9 Obst, Gemüse frisch; 10 Klasse 32: 11 Gemüsesäfte...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 532/15
2015-11-26
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Taschengeld" – keine Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...Mai 2012 zur Eintragung als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Markenregister für folgende Waren angemeldet worden: 4 Klasse 30: 5 Zuckerwaren, insbesondere Fruchtgummi, Lakritz. 6 Mit dem Beschluss vom 28....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 20/13
2012-05-22
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "jungbrunnen" – keine Unterscheidungskraft
...Mai 2008 in das Markenregister eingetragen. 6 Die Antragsteller haben als BGB-Gesellschaft die Löschung der Marke beantragt. 7 Sie sind der Auffassung, die Marke hätte nicht eingetragen werden dürfen, weil ihr jegliche Unterscheidungskraft gem. § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG fehle und überdies § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG dem Markenschutz entgegenstehe. 8 Der Begriff „Jungbrunnen“ werde seit alters her als „...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 26/11
2011-10-11
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Freerider RS" – Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft
...I. 1 Angemeldet zur Eintragung in das Markenregister ist die Wortmarke 2 Freerider RS 3 als Kennzeichnung für die nachfolgend aufgeführten Waren der Klasse 12 4 „Fahrräder und deren Teile“. 5 Die Markenstelle für Klasse 12 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 und 2 MarkenG zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 591/10
2010-09-28
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "SANOO/Chamo" – keine klangliche Verwechslungsgefahr -
...Mai 2008 in den Klassen 3, 14 und 25 für die Waren 4 „Parfümeriewaren, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Juwelierwaren und Schmuckwaren, Uhren und Zeitmessinstrumente; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen“ 5 unter der Nr. 307 82 271 in das Markenregister eingetragen worden. 6 Widerspruch ist aus der am 10....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 502/09
2014-10-15
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Der Ferne so nah" – keine Unterscheidungskraft
...Ist dies nicht der Fall, widerspricht es dem Allgemeininteresse, das fragliche Zeichen durch seine Eintragung in das Markenregister zu Gunsten eines Anmelders zu monopolisieren und der Nutzung durch die Allgemeinheit dauerhaft zu entziehen (EuGH GRUR 2008, 608, 61 - EUROHYPO)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 553/12
2013-08-02
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "system spanntec" – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft
...I. 1 Angemeldet zur Eintragung in das Markenregister ist die Wortmarke 30 2010 072 974.0 2 system spanntec 3 für die Waren der Klassen 6 und 20: 4 "Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Waren aus Metall, soweit in dieser Klasse enthalten; Raff- und/oder Aufrollmechaniken...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 613/11
2016-11-24
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Nullkommanix" – keine Unterscheidungskraft
...Juli 2012 zur Eintragung als Wortmarke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister für die nachfolgenden Dienstleistungen angemeldet worden: 4 Klasse 35: Werbung, Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung, Unternehmensberatung; Auskünfte in Geschäftsangelegenheiten; Aufstellung von Kosten-Preis-Analysen; Erstellung von Geschäftsgutachten; 5 Klasse 36: Finanzwesen; Geldgeschäfte...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 548/14
2017-03-02
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Bierkugel" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft – keine Täuschungsgefahr
...Quark, Frucht- und Kräuterquarkspeisen; Dessertspeisen, im wesentlichen bestehend aus Milch unter Beigabe von Geschmackszusätzen mit Gelatine und/oder Stärke als Bindemittel; Butter, Butterschmalz, Käse und Käsezubereitungen, Milch- und Molkepulver als Humannahrungsmittel, diätetischer Joghurt für nicht medizinische Zwecke; 5 Klasse 30: Pudding; Speiseeis, Speiseeispulver; 6 in das beim DPMA geführte Markenregister...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 15/15
2011-11-17
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "p(u)r (Wort-Bild-Marke)/PUR-R" – Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – charakteristische Darstellung überlagert etwaigen Buchstabencharakter
...Juli 2005 in das Markenregister eingetragen ist für "Medizinische Dienstleistungen; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen". 8 Die Markenstelle für Klasse 45 des Deutschen Patent- und Markenamts hat mit Erstbeschluss vom 27. Februar 2007 eine Verwechslungsgefahr verneint und den Widerspruch zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 64/09
2011-02-17
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "OpenVirtue" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...I. 1 Zur Eintragung als Wortmarke in das Markenregister angemeldet worden ist die Bezeichnung 2 OpenVirtue 3 für die Waren und Dienstleistungen: 4 "Computer, Computerprogramme und Software, Datenträger; schriftliches Begleitmaterial für Computerprogramme und Software, nämlich Dokumentationen, Handbücher, Kataloge, Broschüren, Bedienungsanweisungen und Arbeitsanweisungen; Einweisung (Schulung) in die...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 110/09
2013-11-20
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Fast & Easy" – keine Unterscheidungskraft
...I. 1 Angemeldet zur Eintragung in das Markenregister ist die Wortfolge 2 Fast & Easy 3 für die folgenden Waren der Klasse 16: 4 „Papierwaren; Schreibwaren; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Ordner; Schriftguttaschen, Schriftguthefter, Schriftgutmappen; Dokumentenhüllen; Briefkörbe; Stehsammler; Behälter und Kästen für Papier- und Schreibwaren und für Datenträger, insbesondere faltbare Behälter aus Karton...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 541/13
2014-12-09
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Deister Alm" – Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...Restaurants, Verpflegung von Gästen in Cafés, Betrieb von Hotels, Hotelreservierung, Vermietung von Gästezimmern, Vermietung von Stühlen, Tischen, Tischwäsche, Gläsern, Besteck, Vermietung von Versammlungsräumen, Zimmerreservierung (in Hotels), Partyservice, Verpflegung von Gästen in Selbstbedienungsrestaurants, Zubereitung und Verabreichung von Speisen und Getränken zum Verzehr durch Gäste 7 in das Markenregister...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 530/14
2012-02-29
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "concertini" – Unterscheidungskraft
...März 2010 zur Eintragung in das Markenregister für die folgenden Waren und Dienstleistungen angemeldet: 4 Klasse 9: 5 Elektronische Publikationen (herunterladbar und/oder auf Datenträgern); Magnetaufzeichnungsträger (insbesondere Musikkassetten, Tonbänder, Videobänder, Digital-Audio-Tape); Ton- und Bildtonträger in allen Formaten, bespielt mit Musik- und/oder Filmproduktionen sowie interaktive Speichermedien...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 556/10
2016-03-30
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "TM (Wort-Bild-Marke)/TM INTERNATIONAL (Wort-Bild-Marke)" – Einrede mangelnder Benutzung – keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung – kein Erfolg des Widerspruchs und der Beschwerde
...Januar 2013 für Waren und Dienstleistungen aus den Klassen 9, 16 und 41 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Markenregister unter der Nummer 30 2012 008 826 eingetragen worden. 3 Gegen die Eintragung dieser Marke, die am 8. Februar 2013 veröffentlicht wurde, hat die Beschwerdeführerin und Inhaberin der älteren, am 5....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 74/14
2017-09-21
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "1click4cast" – keine Unterscheidungskraft
...Februar 2016 zur Eintragung als Wortmarke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister für die nachfolgend genannte Dienstleistung der Klasse 42 angemeldet worden: 4 Computergestützte technische Datenanalyse. 5 Die Markenstelle für Klasse 42 des Deutschen Patent- und Markenamts hat diese unter der Nummer 30 2016 203 591.2 geführte Anmeldung mit Beschluss vom 22....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 576/17
2014-10-14
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Weltpferdetag" – zur Zulässigkeit einer als Kopie ohne eigenhändige Unterschrift eingereichten Beschwerde - keine Unterscheidungskraft
...Mai 2012 beim Deutschen Patent- und Markenamt beantragt, die Wortmarke 2 Weltpferdetag 3 für die Dienstleistungen 4 38: Telekommunikation 5 41: sportliche und kulturelle Aktivitäten 6 44: Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere 7 in das Markenregister einzutragen. 8 Die Markenstelle für Klasse 41 hat die Anmeldung nach Beanstandung durch Beschluss vom 7....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 53/14
2012-01-09
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Der Stichfeste" – Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...I. 1 Angemeldet zur Eintragung in das Markenregister ist die Wortmarke 2 Der Stichfeste 3 als Kennzeichnung für die nachfolgend aufgeführten Waren der Klassen 5, 29 und 30 4 „Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Sanitärprodukte für medizinische Zwecke (soweit in Klasse 5 enthalten); diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 584/10