1.242

Urteile für Markenregister

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2012-12-06
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Abschiedsoase" – fehlende Unterscheidungskraft –
...I. 1 Zur Eintragung als Wortmarke in das Markenregister angemeldet ist das Zeichen 2 Abschiedsoase 3 für folgende Waren und Dienstleistungen der Klassen 16, 36 und 45: 4 „Trauerdrucksachen, Totenzettel; finanzielle Beratung, nämlich hinsichtlich der Absicherung einer zukünftigen Bestattung; Dienstleistungen eines Bestattungsunternehmens, nämlich Organisation und Durchführung von Bestattungen, Durchführung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 28/12
2012-11-29
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "KILLERCUBE" – keine Unterscheidungskraft
...I. 1 Zur Eintragung als Wortmarke in das Markenregister angemeldet ist die Bezeichnung 2 KILLERCUBE 3 für die Waren und Dienstleistungen 4 „Klasse 9: 5 Magnete; 6 Klasse 35: 7 Dienstleistungen des Einzel-/Großhandels mit folgenden Waren: Magnete.“ 8 Die Markenstelle für Klasse 9 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung mit Beschluss vom 7....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 546/11
2011-11-14
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – "has Antep" – Freihaltungsbedürfnis
...EuGH GRUR 2006, 411, 413 [Rz. 32] - Matratzen Concord/Hukla). 14 Da die angegriffene Marke damit schon entgegen § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG eingetragen wurde und dieses Schutzhindernis auch heute noch besteht, ist sie auf Antrag der Beschwerdeführerin nach §§ 50, 54, § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG im Markenregister zu löschen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 138/10
2010-05-05
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Mon Bijou" – keine Unterscheidungskraft – unzulässige Beschränkung des Warenverzeichnisses - Merkmal der Waren wird vom Schutz ausgenommen - Art der Ware bleibt unberührt
...I. 1 Angemeldet zur Eintragung in das Markenregister ist die Wortmarke 2 Mon Bijou 3 als Kennzeichnung für die nachfolgend aufgeführten Waren der Klasse 12: 4 „Fahrzeuge und Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser, insbesondere Boote, Schwimmplattformen, Hausboote, Tretboote, Schwimmstege, Floße, Schwimmkörper/Pontons, Pontonboote; Teile und Bestandteile sowie Zubehör...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 82/09
2010-10-12
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Batterix (Wort-Bild-Marke)/battrex BATTERIJ – SERVICE (Wort-Bild-Marke)" – geschwächte Kennzeichnungskraft - Warenidentität und -ähnlichkeit – klangliche Verwechslungsgefahr
...Taschenlampen; Teile der vorgenannten Waren; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Schreibwaren; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Werbebroschüren, -fotografien, -poster, -zeichnungen; Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten“ 4 in das Markenregister...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 208/09
2014-09-09
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Fabula" – keine Unterscheidungskraft
...in praktischen Übungen, insbesondere Mal- und Zeichenkurse; Dienstleistungen eines Kunstmalers; Organisation und Durchführung von kulturellen Veranstaltungen; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren; Veranstaltung und Durchführung von Workshops [Ausbildung]; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle Zwecke 10 Klasse 42: 11 Dienstleistungen eines Grafikdesigners 12 zur Eintragung in das Markenregister...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 506/14
2010-06-02
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "OfenFeta (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...somit vor dem Hintergrund der beanspruchten Waren weder für sich genommen noch in ihrer Gesamtheit und auch nicht im Zusammenspiel mit dem Wort „OfenFeta“ einen charakteristischen Gesamteindruck, aus dem die markenrechtliche Herkunftsfunktion abgeleitet und die Eintragung gegründet werden könnte. 12 Der Anmelder beruft sich auch ohne Erfolg auf die genannte vermeintlich vergleichbare Voreintragung im Markenregister...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 26/10
2016-07-19
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Otterbein Viacal/PROVIACAL" – Einrede der Nichtbenutzung – keine nach Inland und Ausland differenzierten Umsatzangaben – Umfang der Benutzung der Widerspruchsmarke im Inland bleibt unklar
...Januar 2007 unter der Nr. 306 43 152 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Markenregister eingetragen worden. Nach einem Teilverzicht bezieht sich die Eintragung noch auf die nachfolgend genannten Waren der Klasse 19: 4 Straßenbaustoffe, nicht aus Metall, nämlich Mischfüller für Asphaltdeckschichten. 5 Gegen die Eintragung dieser Marke, die am 16....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 5/16
2010-03-16
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "magic light/MAGIC (Gemeinschaftsmarke)" – zur Kennzeichnungskraft - Warenähnlichkeit – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches Inverbindungbringen
...zahnärztliche Zwecke, insbesondere Einmalhandschuhe, Einweg-Kanülen, Einmal-Mundschutz, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; Röntgenfilmbetrachtungsgeräte, Röntgenanlagen, -apparate, -bilder, -röhren, -schirme für medizinische Zwecke, soweit in Klasse 10 enthalten“ 5 sowie weitere Waren in den Klassen 11 und 21 unter der Nr. 307 22 310 in das Markenregister...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 19/09
2016-02-29
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "TrackLED" – keine Unterscheidungskraft
...März 2013 als Wortmarke für folgende Waren und Dienstleistungen zur Eintragung in das vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Markenregister angemeldet worden: 4 Klasse 11: 5 Beleuchtungsgeräte und -anlagen, insbesondere elektrische Lampen und Leuchten; Beleuchtungsgeräte auf Basis von Leichtdioden (LED), auch organischer, LED-Lampen und LED-Leuchten und deren Teile, Beleuchtungsanlagen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 2/15
2010-10-12
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "MAR Y SOL" – kein Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft
...Februar 2002 zur Kennzeichnung der Dienstleistung 4 „Bewirtung von Gästen“ 5 in das Markenregister eingetragen worden. 6 Die Antragstellerin hat die Löschung der Marke beantragt, da der Eintragung absolute Schutzhindernisse entgegengestanden hätten und weiterhin entgegenstünden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 2/10
2010-02-18
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "auto contract" – keine Unterscheidungskraft
...I. 1 Zur Eintragung in das Markenregister angemeldet worden ist die Bezeichnung 2 auto contract. 3 Das Waren-Dienstleistungsverzeichnis lautet: 4 „Elektronische Datenträger mit juristischen Informationen, Software, insbesondere individuell programmierte Software und Standardsoftware 5 Recherche, Nachforschung über Vermögensverhältnisse für Inkassogeschäfte; Inkassogeschäfte 6 Bereitstellung des Zugriffs...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 12/09
2010-06-10
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Audiosensogramm" – keine Unterscheidungskraft
...I. 1 Zur Eintragung in das Markenregister angemeldet worden ist die Bezeichnung 2 Audiosensogramm . 3 Das Waren-/ Dienstleistungsverzeichnis lautet: 4 „Tonträger; Ausbildung und Unterricht im Bereich Psychologie, Heilkunde, Alternativmedizin; Dienstleistungen eines Psychologen, Dienstleistungen eines Heilpraktikers, alternativmedizinische Dienstleistungen.“ 5 Die Markenstelle für Klasse 44 des Deutschen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 71/09
2010-12-09
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "roots & wings" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...I. 1 Zur Eintragung in das Markenregister angemeldet worden ist die Bezeichnung roots & wings für zahlreiche Dienstleistungen der Klassen 35, 39, 41, 44 und 45, nämlich: 2 „Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Unternehmensberatung, -entwicklung; Personalmanagementberatung; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; Transportwesen; Verpackung und Lagerung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 2/10
2012-07-04
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ProQuality PERSONAL LOGISTIK DIENSTLEISTUNG (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...I. 1 Beim Deutschen Patent- und Markenamt ist die farbige Bildmarke Abbildung in Originalgröße in neuem Fenster öffnen 2 für die Dienstleistungen: 3 „Arbeitnehmerüberlassung auf Zeit; Outsourcing-Dienste (Hilfe bei Geschäftsangelegenheiten); Logistik-Dienstleistungen auf dem Transportsektor“ 4 zur Eintragung in das Markenregister angemeldet worden. 5 Die Markenstelle für Klasse 39 hat diese Anmeldung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 561/11
2012-12-03
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "physicum (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...I. 1 Das Wort-/Bildzeichen 2 ist zur Eintragung in das Markenregister angemeldet....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 517/12
2011-01-11
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Jenseits von Eden (Wort-Bild-Marke)/Eden (Wort-Bild-Marke)" - Waren- und Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung: keine Serienmarke, keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne
...Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen; Betrieb einer Bar; Betrieb von Feriencamps; Betrieb von Hotels; Betrieb von Motels; Catering; Verpflegung von Gästen in Cafes, in Cafeterias, in Kantinen, Restaurants und Gaststätten; Verpflegung von Gästen in Schnellimbissrestaurants und in Selbstbedienungsrestaurants; Zimmerreservierung und Zimmervermittlung (Hotels, Pensionen)" 4 in das Markenregister...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 7/10
2015-11-26
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Form einer Schaltmatte (dreidimensionale Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...November 2012 als dreidimensionale Marke zur Eintragung in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Markenregister für folgende Waren angemeldet worden: 3 Klasse 9: 4 Schaltmatten; Detektoren. 5 Mit Beschluss vom 17. Mai 2013 hat die Markenstelle für Klasse 9 des DPMA die unter Nummer 30 2012 009 037.0 geführte Anmeldung wegen fehlender Unterscheidungskraft zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 531/13
2015-06-23
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Kommerzienrat" – keine Unterscheidungskraft
...September 2012 wurde das Wort 2 Kommerzienrat 3 als Wortmarke für die folgenden Dienstleistungen zur Eintragung in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Markenregister angemeldet: 4 Klasse 35: Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung und -kontrolle, Öffentlichkeitsarbeit, Preisverleihungen für Werbezwecke, Organisation von Symposien; 5 Klasse 36: Finanzwesen, Geldgeschäfte, finanzielle...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 89/14
2016-11-02
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "CRUNCHY" – keine Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...September 2015 für die nachfolgend genannten Waren der Klasse 30 zur Eintragung als Wortmarke in das vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Markenregister angemeldet worden: 4 feine Backwaren; feine Konditorwaren; Kekse; Schokoladenriegel; Waffeln. 5 Die Markenstelle für Klasse 30 des DPMA, besetzt mit einer Beamtin des gehobenen Dienstes, hat die Anmeldung mit Beschluss vom 12....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 558/16