1.242

Urteile für Markenregister

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2014-03-21
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Intesia/INTESA (Gemeinschaftsmarke)" – Aussetzung des Verfahrens vor dem BPatG bis zur Entscheidung des HABM über den Löschungsantrag gegen die Widerspruchsmarke
...März 2011 in das Markenregister beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen worden unter anderem für die folgenden Dienstleistungen der 4 Klasse 35: 5 Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten nämlich Beschaffung von Waren und Dienstleistung für Dritte (andere Unternehmen), betriebswirtschaftliche Beratung von Unternehmen in Geschäftsangelegenheiten, Erwerb von Waren und Dienstleistungen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 548/13
2014-07-03
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ONLINE-ULTRAFILTRATION" - Freihaltungsbedürfnis
...I. 1 Zur Eintragung in das Markenregister angemeldet worden ist die Bezeichnung 2 ONLINE-ULTRAFILTRATION 3 für die Waren und Dienstleistungen der 4 „Klasse 10: Apparate für medizinische Zwecke und deren Teile, insbesondere Blut- und Plasmatherapiegeräte zur kontinuierlichen und extrakorporalen Nierenersatztherapie sowie Filter und Adsorber zur Blut- und Plasmatherapie, insbesondere für die kontinuierliche...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 508/13
2017-02-23
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Kehlstein Praline" - Freihaltungsbedürfnis
...Februar 2012 zur Eintragung als Wortmarke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister für die nachfolgenden Waren der Klasse 30 angemeldet worden: 4 Pralinen, Konfekte, Schokoladen, Zuckerwaren, Torten, Törtchen, Kuchen, feine Backwaren, Gebäck. 5 Die Markenstelle für Klasse 30 des Deutschen Patent- und Markenamts hat diese unter der Nummer 30 2012 014 469.1 geführte Anmeldung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 518/17
2012-01-12
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "druckterminal" – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft
...I. 1 Die Bezeichnung 2 druckterminal 3 soll - nach einer im Beschwerdeverfahren erfolgten Einschränkung des Warenverzeichnisses - für folgende Waren in das Markenregister eingetragen werden: 4 „Software; Intranet-Software; Internet-Software; Logistik-Software....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 13/11
2011-10-17
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Mediascore" – Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis
...I. 1 Die Bezeichnung 2 Mediascore 3 ist für verschiedene Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 16, 35, 38, 41 und 42 zur Eintragung in das Markenregister angemeldet worden. Nach Einschränkung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses mit Eingabe vom 12....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 28/10
2016-12-09
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Monk/Monk" – Einrede mangelnder Benutzung – keine Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung – Zurückweisung des Widerspruchs – Aufhebung des Beschlusses des DPMA - Kostenauferlegung
...Januar 2009, jedoch zum Zeitpunkt der Erhebung der Einrede bereits über fünf Jahre in das Markenregister eingetragen. Die Einrede ist daher (nur) nach § 43 Abs. 1 Satz 2 MarkenG zulässig....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 521/16
2016-11-24
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "KOKSER" – keine Unterscheidungskraft
...Videos, Fernsehsendungen und Shows, Durchführung von Spielen im Internet; Organisation und Veranstaltung von Veranstaltungen und Unterhaltungsshows, Konzerten, Tourneen, Theateraufführungen, Tanz- und Showdarbietungen; Betrieb und Dienstleistungen eines Ton- und Fernsehstudios, Zusammenstellung von Fernsehprogrammen und Rundfunkprogrammen; Auskünfte über Freizeitaktivitäten“ 8 zur Eintragung in das Markenregister...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 532/14
2013-10-24
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "POPPIES/Poppi ie" – Warenidentität – zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr – maßgebende Kriterien für die phonetische Wiedergabe
...März 2010 unter der Nummer 30 2009 073 611 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister für diverse Waren der Klasse 30 eingetragen worden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 66/12
2013-06-18
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Macapo/McApo Ihre Online-Apotheke (Wort-Bild-Marke)" – Warenidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr
...Dezember 2008 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister unter der Nummer 30 2008 070 597 für folgende Waren der Klassen 5, 29 und 30 eingetragen worden: 4 Klasse 5: Arzneimittel für humanmedizinische Zwecke; Medizinprodukte zum Einnehmen oder zur Anwendung am menschlichen Körper (soweit in Klasse 5 enthalten); diätetische Lebensmittel für medizinische Zwecke auf der Basis...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 537/11
2010-09-30
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Formodapp/FORMOTOP" – klangliche Verwechslungsgefahr -
...April 2007 unter der Nummer 307 12 667 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister für die folgenden Waren der Klasse 5 eingetragen worden: 4 "Pharmazeutische Erzeugnisse, Arzneimittel". 5 Dagegen hat die Inhaberin der prioritätsälteren Wortmarke 6 FORMOTOP , 7 die seit 30....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 503/10
2014-07-25
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Karriere-Jura" – Antrag auf Ablehnung wegen Befangenheit – keine Rechtfertigung des Misstrauens gegen die Unparteilichkeit des Prüfers
.... § 8 Abs. 3 MarkenG als verkehrsdurchgesetzte Marke bzw. aufgrund Verkehrsdurchsetzung am 22.04.2002 von der zuständigen Markenstelle für Klasse 35 in das Markenregister eingetragen worden ist.“ 9 Dieses Bestätigungsschreiben ist der Antragsgegnerin nicht zur Kenntnis gegeben worden; sie hat hiervon offensichtlich durch von der Gegenseite eingereichte Kopien in anderen Verfahren – so u.a. in einem...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 24/13
2018-04-03
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "EGTS (Wort-Bild-Marke)/GTS (Unionswortmarke)" – in Bezug auf einzelne spezifische Waren erhobene Einrede mangelnder Benutzung – zur Kennzeichnungskraft - durchschnittliche klangliche Zeichenähnlichkeit – überdurchschnittliche Warenähnlichkeit – unmittelbare klangliche Verwechslungsgefahr
...November 2014 für die Ware 3 Klasse 7: Turbolader 4 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Markenregister eingetragen worden. 5 Gegen die Eintragung der angegriffenen Marke, die am 12. Dezember 2014 veröffentlicht worden ist, hat die Widersprechende aus ihrer am 19. März 2012 angemeldeten und am 20....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 521/17
2017-04-25
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "AUMA" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis)
...November 2014 beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) beantragt, die Bezeichnung 2 AUMA 3 als Wortmarke in das dort geführte Markenregister einzutragen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 26/15
2016-10-20
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "myProtection" – keine Unterscheidungskraft
...September 2013 zur Eintragung als Wortmarke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister für die nachfolgenden Dienstleistungen der Klasse 36 angemeldet worden: 4 Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; Vermögensplanung; Vermögensverwaltung; Informationen (Auskünfte) zu und Beratung in Finanzierungs-, Vermögensanlage-, Vermögens- und Versicherungsangelegenheiten...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 546/14
2012-07-12
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "5 plus 2" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis –
...I. 1 Zur Eintragung als Wortmarke in das Markenregister angemeldet worden ist die Bezeichnung 2 5 plus 2 3 für "Ernährungsberatung". 4 Die Markenstelle für Klasse 44 des Deutschen Patent- und Markenamtes hat die Anmeldung in zwei Beschlüssen - einer davon ist im Erinnerungsverfahren ergangen - wegen fehlender Unterscheidungskraft zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 91/10
2011-04-07
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "JURAWERK" - Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...November 2008 für die Dienstleistungen 4 „Unternehmensberatung; Einziehung von Außenständen (Inkasso); Rechtsberatung und -vertretung; juristische Dienstleistungen“ 5 zur Eintragung als Wortmarke in das Markenregister angemeldet worden. 6 Die Markenstelle für Klasse 45 des Deutschen Patent- und Markenamtes hat die Anmeldung in zwei Beschlüssen - einer davon ist im Erinnerungsverfahren ergangen - wegen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 23/10
2014-06-26
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "UNTERNEHMEN LEBENSQUALITÄT" – Unterscheidungskraft
...September 2010 die Wortmarke 2 UNTERNEHMEN LEBENSQUALITÄT 3 für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 16, 35, 38, 41 und 42 zur Eintragung in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister angemeldet. 4 Die Markenstelle für Klasse 41 hat die Anmeldung durch Beschlüsse vom 8. November 2011 und – im Erinnerungsverfahren – vom 2....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 64/13
2012-08-22
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Wilhelmsbader Hofbräu" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...Januar 2011 für die Waren und Dienstleistungen 4 "Werbeartikel aus Keramik und Glas für den Haushalt; Töpferwaren; Bekleidungsstücke und Kopfbedeckung zu Werbezwecken; Biere (alkoholreduziert, alkoholarm, alkoholhaltig); Biermischgetränke; alkoholfreie Getränke; alkoholfreie Cocktails; Bewirtung von Gästen in Gaststätten aller Art; Beherbergung und Verpflegung von Gästen" 5 zur Eintragung in das Markenregister...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 558/11
2011-10-26
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Highprotect" – Freihaltungsbedürfnis
...I. 1 Angemeldet zur Eintragung in das Markenregister ist die Wortmarke 2 Highprotect 3 als Kennzeichnung für die nachfolgend aufgeführten Waren der Klassen 6, 7 und 9 4 „unedle Metalle und deren Legierungen; Stähle; Walzstahlfertigerzeugnisse, hergestellt aus den vorgenannten Metallen, Legierungen und Stählen, nämlich oberflächenveredelte warm- und kaltgewalzte Bänder und Bleche“. 5 Die Markenstelle...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 52/11
2014-12-09
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Ochsenbraterei (Wort-Bild-Marke)" –Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken 17 Klasse 33: 18 Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere) 19 Klasse 41: 20 Ausbildung; Unterhaltung; Sportliche und kulturelle Aktivitäten 21 Klasse 43: 22 Dienstleistungen zur Verpflegung; Beherbergung von Gästen 23 in das Markenregister...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 504/14