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Urteile für Markenregister

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2016-10-27
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "weitewinkel" – Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...Fotografien; 5 Klasse 35: Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen im Bereich Fotografien, Druckereierzeugnisse, Kaffee, Merchandisingprodukte und Schmuckwaren; 6 Klasse 41: Fotografieren; online Bereitstellen von elektronischen, nicht herunterladbaren Publikationen; 7 Klasse 42: Dienstleistungen eines Grafikdesigners; digitale Bildbearbeitung (Grafikerdienstleistungen); 8 in das beim DPMA geführte Markenregister...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 31/16
2012-02-02
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "fly" – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft
...I. 1 Die Bezeichnung 2 fly 3 soll für folgende Waren in das Markenregister eingetragen werden: 4 "Schutzhelme für den Sport; Schutzpolster (Sportausrüstungen); Ellbogenschützer (Sportartikel); Knieschützer (Sportartikel); Schienbeinschutz (Sportartikel)". 5 Auf den Beanstandungsbescheid hatte die Anmelderin ausgeführt, sie verwende das angemeldete Zeichen nicht für Schutzkleidung im Bereich von Flugsportarten...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 66/11
2016-06-09
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "AZARA ATTRACT (Wort-Bild-Marke)/ZARA (Unionsmarke)/ZARA (Unionsmarke)" – Gegenstandslosigkeit der Beschwerde wegen Löschung der angegriffenen Marke
...Die Widersprüche seien damit gegenstandlos. 15 Laut Markenregister wurde die angegriffene Marke am 1. Juni 2016 mit Wirkung ab dem 1. Juni 2012 gelöscht, weil die Verlängerungsgebühr nicht eingezahlt worden ist. 16 Wegen der weiteren Einzelheiten wird auf den Akteninhalt Bezug genommen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 26/12
2013-04-18
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren "Gynophan/GYNODIAN" - klangliche Verwechslungsgefahr
...August 2008 unter Nummer 30 2008 043 890 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister für die nachfolgend genannten Waren der Klasse 5 eingetragen worden: 4 pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 33/12
2012-11-08
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "style for mobile" – keine Unterscheidungskraft
...I. 1 Zur Eintragung als Wortmarke in das Markenregister angemeldet ist 2 style for mobile 3 für die Waren 4 „Handytaschen, Notebooktaschen; Lederwaren soweit in Klasse 18 enthalten, insbesondere Reisetaschen, Handtaschen, Schlüsseletuis; Kopfbedeckungen, Bekleidungsstücke, Schuhe“. 5 Die Markenstelle für Klasse 9 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung mit Beschluss vom 20....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 541/11
2018-06-21
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MAGIC ORIENT" – keine Unterscheidungskraft
...Januar 2016 zur Eintragung als Wortmarke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister für die nachfolgend genannten Waren der Klassen 29 und 30 angemeldet worden: 4 Klasse 29: Fertiggerichte, Teilfertiggerichte, verzehrfertige Imbissprodukte sowie Halbfertiggerichte, jeweils im Wesentlichen bestehend aus Fleisch und/oder Fleischerzeugnissen und/oder Geflügel und/oder Geflügelerzeugnissen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 10/18
2015-08-06
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "HERBALADE/HERBA" – zur Kennzeichnungskraft – Warenidentität - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt eines Serienzeichens – keine mittelbare begriffliche Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinn
...April 2012 unter der Nr. 30 2012 016 619 u. a. für 4 Klasse 30: Tee 5 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister eingetragen worden. 6 Die Inhaberin der prioritätsälteren, am 17....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 528/13
2016-11-28
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "BlowFill (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...Dezember 2014 für diverse Waren und Dienstleistungen der Klassen 11, 17, 37 und 42 zur Eintragung als Wortmarke in das vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Markenregister angemeldet worden. Nach einer mit Schreiben vom 16....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 528/15
2013-05-21
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren "la BIOCOME/Bionome" – zur rechtserhaltenden Benutzung – zur Warenähnlichkeit - Verwechslungsgefahr
...Juni 2008 in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister am 4....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 3/12
2011-11-09
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "SOLIST" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Der begehrten Eintragung in das Markenregister steht weder das Eintragungshindernis fehlender Unterscheidungskraft, § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG, noch das einer Produktmerkmalsbezeichnung im Sinne von § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG entgegen, sofern „SOLIST“ zur Kennzeichnung der nunmehr noch beanspruchten Dienstleistungen der Klassen 35, 38, 39 und 41 verwendet wird. 18 Unterscheidungskraft im Sinne des § 8...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 510/11
2011-10-26
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MediaBusinessSuite" – Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft
...I. 1 Zur Eintragung in das Markenregister angemeldet ist die Bezeichnung 2 MediaBusinessSuite 3 für die Waren und Dienstleistungen: 4 "Klasse 9: Computersoftware 5 Klasse 35: organisatorisches Projektmanagement im EDV- Bereich; Systematisierung und Zusammenstellung von Daten im Computerdatenbanken; Aktualisierung und Pflege von Daten im Computerdatenbanken; Werbung, insbesondere Online-Werbung in einem...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 28/11
2011-10-26
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "typisierte Kuhdarstellung mit Deutschlandfarben (Bildmarke)" – überwiegend keine Unterscheidungskraft
...I. 1 Angemeldet zur Eintragung in das Markenregister ist die nachfolgend wiedergegebene Abbildung 2 für zahlreiche Waren der Klassen 29, 30 und 32. 3 Die Markenstelle für Klasse 29 des Deutschen Patent- und Markenamts hat mit Beschluss eines Prüfers des gehobenen Dienstes vom 4....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 544/10
2016-03-21
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Les Halles" – Wiedereinsetzung in die Frist zur Zahlung der Verlängerungsgebühr einschließlich des Verspätungszuschlages – schuldhafte Fristversäumnis – keine Wiedereinsetzung
...Februar 2014 an den im Markenregister eingetragenen Markeninhaber über den Ablauf der Schutzdauer der Marke konnte nicht zugestellt werden. Bis zum 30. April 2014 wurden die Verlängerungsgebühren inklusive Verspätungszuschlag nicht eingezahlt. Mit Verfügung vom 30. Juni 2014 wurde die Marke wegen Nichtzahlung der Verlängerungsgebühr aus dem Register gelöscht. 5 Am 21....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 537/15
2011-11-24
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "CANTUS VERLAG" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...Der zur Eintragung in das Markenregister angemeldeten Bezeichnung CANTUS VERLAG stehen hinsichtlich der beanspruchten Waren und Dienstleistungen keine Schutzhindernisse nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 2 MarkenG entgegen. 12 Nach § 8 Abs. 2 Nr. 2 sind von der Eintragung solche Marken ausgeschlossen, die ausschließlich aus Zeichen oder Angaben bestehen, die im Verkehr zur Bezeichnung der Art, Beschaffenheit...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 539/10
2010-10-26
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Arisil/RISIL" – unmittelbare schriftbildliche Verwechslungsgefahr -
...April 2008 unter der Nr. 307 82 030 für die Waren 4 „03: Wasch- und Bleichmittel“ 5 in das Markenregister eingetragen worden. 6 Die Veröffentlichung erfolgte am 2. Mai 2008. 7 Widerspruch erhoben wurde aus drei prioritätsälteren Marken jeweils derselben Widersprechenden, nämlich 8 1. aus der Marke 193 557 (Anmeldetag 22. Dezember 1913, eingetragen am 11....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 51/09
2010-06-23
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Wir sind Innovation!" – keine Unterscheidungskraft
...I. 1 Angemeldet zur Eintragung in das Markenregister ist die Wortmarke 2 Wir sind Innovation!...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 522/10
2010-06-08
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "ProdFLOW" - Unterscheidungskraft - keine beschreibende Angabe
...Juli 2008 aufzuheben und die angemeldete Marke in das Markenregister einzutragen. 11 Bei der Prüfung der Unterscheidungskraft sei nach höchstrichterlicher Rechtsprechung ein großzügiger Maßstab anzulegen. „ ProdFLOW “ sei eine neue Wortbildung ohne eindeutigen Begriffsinhalt....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 85/08
2010-06-24
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "SUNTIMER" - keine Unterscheidungskraft
...I. 1 Angemeldet zur Eintragung in das Markenregister ist die Wortmarke 306 39 721.8 2 SUNTIMER 3 jetzt noch für die Waren der Klasse 9 4 „Dosimeter, insbesondere für UV-Strahlung“. 5 Die Markenstelle für Klasse 9 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung durch Beschluss eines Prüfers des höheren Dienstes vom 8....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 28/09
2011-10-12
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Harmony" – keine Unterscheidungskraft
...I. 1 Angemeldet zur Eintragung in das Markenregister ist die Wortmarke 2 Harmony 3 als Kennzeichnung für die nachfolgend aufgeführten Waren der Klassen 2, 3 und 19: 4 „Anstrichmittel, Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Grundierungsmittel als Anstrichfarbe; Holzschutzmittel; Färbemittel; Beizen, insbesondere Beizen für Holz; Verdünnungsmittel für sämtliche vorgenannten...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 66/09
2016-10-26
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ICE CUBE" – keine Unterscheidungskraft
...Mai 2016 für die nachfolgend genannten Waren der Klasse 11 zur Eintragung als Wortmarke in das vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Markenregister angemeldet worden: 4 Kühlgeräte; Gefriergeräte. 5 Die Markenstelle für Klasse 11 des DPMA, besetzt mit einer Beamtin des gehobenen Dienstes, hat die Anmeldung mit Beschluss vom 14....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 586/16