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Urteile für Markenregister

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2014-04-29
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Wildnis extrem - Tieren auf der Spur" – größtenteils keine Unterscheidungskraft
...Mai 2013 für Waren und Dienstleistungen der Klassen 9, 16, 28, 35, 38, 41, 42 und 45 zur Eintragung in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister angemeldet worden. 4 Die Markenstelle für Klasse 41 des DPMA hat die Anmeldung nach Beanstandung durch Beschlüsse vom 23. Juli 2013 und vom 7....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 3/14
2015-05-21
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "yagcöz" – Nichtzahlung der Beschwerdegebühr – Beschwerde gilt als nicht eingelegt
...November 2007 für Waren der Klasse 3 eingetragenen Marke 307 44 500 yagcöz beantragt, weil der Anmelder und zum gegenwärtigen Zeitpunkt im Markenregister eingetragene Inhaber der angegriffenen Marke bei der Anmeldung dieser Marke bösgläubig gewesen sei. Die Markenabteilung 3.4 des Deutschen Patent- und Markenamts hat mit Beschluss vom 1....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 79/14
2019-03-20
BPatG 28. Senat
...Juli 2015 beim Deutschen Patent- und Markenamt beantragt, das Zeichen 2 als farbige Wort-/Bildmarke (blau, schwarz) für 3 „Klasse 12: Elektroautos“ 4 in das Markenregister einzutragen. 5 Das Deutsche Patent- und Markenamt, Markenstelle für Klasse 12, hat die Anmeldung mit Beschluss vom 6. Februar 2017 und die dagegen gerichtete Erinnerung durch weiteren Beschluss vom 27....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 31/18
2018-09-27
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "TASTE OF HOLIDAY (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Mai 2016 beim Deutschen Patent- und Markenamt beantragt, das Zeichen Abbildung in Originalgröße in neuem Fenster öffnen 2 als farbige Wort-/Bildmarke (grau, schwarz, weiß, orange, gelb) für Waren und Dienstleistungen der Klassen 29, 30 und 35 in das Markenregister einzutragen. 3 Das Deutsche Patent- und Markenamt, Markenstelle für Klasse 29, hat die Anmeldung nach vorausgehender Beanstandung durch...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 501/18
2014-10-16
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Besser wissen, was man isst." – fehlende Unterscheidungskraft
...Januar 2012 für die Waren 4 Klasse 29: 5 Fleisch, konserviert; Fleischkonserven; Fleischwaren, eingesalzen (Pökelfleisch); Leber; Leberpastete; Schinken; Schweinefleisch; Schweineschmalz; Speck; Wildbret; Wurst [Bratwurst, Brühwurst]; Wurstwaren; Würstchen im Ausbackteig; 6 Klasse 30: 7 Fleischpasteten; Fleischsaft 8 zur Eintragung in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Markenregister...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 508/13
2010-06-07
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "AssayBuilder" – beschreibender Begriffsinhalt - keine Unterscheidungskraft - keine wirksame Einschränkung des Warenverzeichnisses
...werde die Anmeldemarke als Hinweis auf die Herkunft der damit gekennzeichneten Software aus einem bestimmten Unternehmen ansehen, was aber für die Bejahung der Unterscheidungskraft § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG und damit der Eintragbarkeit der Anmeldemarke für die noch streitgegenständliche Ware erforderlich wäre. 21 i) Soweit die Anmelderin hiergegen eingewandt hat, die Eintragung der Anmeldemarke im Markenregister...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 231/09
2012-07-19
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "RehaCompact Ambulantes Rehabilitationszentrum (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...Nach diesen Grundsätzen fehlt dem zur Eintragung in das Markenregister angemeldeten Zeichen jegliche Unterscheidungskraft im Sinne des § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG. 14 Das Zeichen ist im Wortbestand gebildet aus „Reha“, „Compact“ und „Ambulantes Rehabilitationszentrum“. „Reha" ist, wie die Markenstelle zutreffend ausgeführt hat, die allgemein gebräuchliche Kurzform des Wortes „Rehabilitation“ (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 50/11
2012-03-28
BPatG 28. Senat, Markenlöschungsverfahren – "Hl.Hildegard (Wort-Bildmarke)" – Sittenwidrigkeit
...Februar 2011 hat das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) - Markenabteilung 3.4 - diesen Antrag zurückgewiesen und zur Begründung ausgeführt, die Marke sei nicht unter Verstoß gegen § 8 Abs. 2 Nr. 5 und Nr. 9 MarkenG in das Markenregister eingetragen worden. Hinsichtlich § 8 Abs. 2 Nr. 9 MarkenG sei ein gesetzliches Benutzungsverbot nicht ersichtlich....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 81/11
2012-07-05
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "For Me" – keine Unterscheidungskraft –
...I. 1 Zur Eintragung als Wortmarke in das Markenregister angemeldet ist die Wortfolge 2 For Me 3 für: 4 "Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Gesundheitspflege, Haarwässer und Zahnputzmittel; medizinische Dienstleistungen und Gesundheitspflege für Menschen; Entnahme von Körperproben einschließlich Blut, Schleimhaut, Schleimhautsekreten, beispielsweise Speichel, und anderen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 92/10
2016-11-28
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "BlowFill" – keine Unterscheidungskraft
...Dezember 2014 für diverse Waren und Dienstleistungen der Klassen 11, 17, 37 und 42 zur Eintragung als Wortmarke in das vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Markenregister angemeldet worden. Nach einer mit Schreiben vom 16....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 533/15
2017-01-23
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "smartcrutch" – Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...Oktober 2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) beantragt, die Bezeichnung 2 smartcrutch 3 als Wortmarke u. a. für die nachstehenden Waren und Dienstleistungen in das beim DPMA geführte Markenregister einzutragen: 4 Klasse 10: 5 Apparate zur körperlichen Rehabilitation für medizinische Zwecke; Geräte für die Physiotherapie; Krücken; orthopädische Artikel; 6 Klasse 35: 7 Dienstleistungen einer...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 22/15
2014-08-28
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "CONFIG+" – keine Unterscheidungskraft
...Mai 2012 als Wort-/Bildmarke zur Eintragung in das Markenregister für die Waren „Computer-Programme [gespeichert], Computer-Software [gespeichert]“ angemeldet worden. 3 Die Markenstelle für Klasse 9 des Deutschen Patent- und Markenamts hat die Anmeldung mit Beschluss vom 19. Dezember 2012 nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 2 MarkenG zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 510/13
2014-10-16
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "…ALLES ANDERE BLEIBT LIEGEN" – fehlende Unterscheidungskraft
...Januar 2012 für die Waren 4 Klasse 29: 5 Fleisch, konserviert; Fleischkonserven; Fleischwaren, eingesalzen (Pökelfleisch); Leber; Leberpastete; Schinken; Schweinefleisch; Schweineschmalz; Speck; Wildbret; Wurst [Bratwurst, Brühwurst]; Wurstwaren; Würstchen im Ausbackteig; 6 Klasse 30: 7 Fleischpasteten; Fleischsaft 8 zur Eintragung in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Markenregister...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 505/13
2013-06-17
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Hausmeister" – Freihaltungsbedürfnis
...Albrecht sowie der Richterinnen Kopacek und Hartlieb beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. 1 I. 2 Die Bezeichnung 3 Hausmeister 4 ist u.a. für: 5 „Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen“ 6 zur Eintragung in das Markenregister angemeldet worden. 7 Die Markenstelle für Klasse 25 des Deutschen Patent- und Markenamts – Erstprüferin - hat die Anmeldung wegen eines bestehenden Freihaltebedürfnisses...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 520/12
2011-12-15
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Pink Daisy" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...I. 1 Die Bezeichnung 2 Pink Daisy 3 ist ursprünglich für 4 „pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Pflaster“ 5 zur Eintragung in das Markenregister angemeldet worden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 527/11
2015-09-22
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "PAYeID" – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft
...Juni 2014 für die Dienstleistungen der Klasse 36 „Geldgeschäfte“ zur Eintragung als Marke in das beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) geführte Markenregister angemeldet. 4 Die Markenstelle für Klasse 36 des DPMA hat die unter der Nummer 30 2014 051 434.6 geführte Anmeldung durch Beschluss vom 20....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 27/15
2016-07-13
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "EURO ADVANCED CARBON FIBER COMPOSITES" – keine Unterscheidungskraft
...Januar 2011 beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) beantragt, die Wortfolge 2 EURO ADVANCED CARBON FIBER COMPOSITES 3 für die nachgenannten Waren und Dienstleistungen der Klassen 12, 17, 37, 40 und 42 in das beim DPMA geführte Markenregister einzutragen, 4 Klasse 12: Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; 5 Klasse 17: Waren aus Kohlenstoff, aus mit...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 84/14
2013-06-17
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Naturbursche" – Freihaltungsbedürfnis
...I. 1 Die Bezeichnung 2 Naturbursche 3 ist u.a. für: 4 „Waren aus Leder- und Lederimitationen, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Reise- und Handkoffer; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen“ 5 zur Eintragung in das Markenregister angemeldet worden. 6 Die Markenstelle für Klasse 25 des Deutschen Patent- und Markenamts – Erstprüferin - hat die Anmeldung wegen eines bestehenden...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 521/12
2010-01-19
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Q-Link (Wort-Bild-Marke)/D-Link (Wort-Bild-Marke/Gemeinschaftsmarke)" – hochgradige Warenähnlichkeit – keine schriftbildliche und klangliche Verwechslungsgefahr – keine mittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches Inverbindungbringen
...Juli 2005 erfolgte Eintragung in das Markenregister der am 21....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 82/09
2011-03-15
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "COCKPIT" – keine Unterscheidungskraft
...Januar 2008 zur Eintragung in das beim Deutschen Patent- und Markenamt geführte Markenregister für folgende Waren angemeldet worden: 4 "Brillen (Optik), Brillengläser". 5 Die Markenstelle für Klasse 9 des Deutschen Patent- und Markenamtes hat diese unter der Nr. 30 2008 003 507.2 geführte Anmeldung nach entsprechender Beanstandung mit Beschluss durch eine Beamtin des höheren Dienstes zurückgewiesen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 8/11