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Urteile für Marke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2012-02-29
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Ihre Fotos als echtes Buch!" – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft
...Der angemeldeten Marke fehle in Bezug auf diese Waren und Dienstleistungen auch nicht jegliche Unterscheidungskraft i. S. d. § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 507/11
2010-07-21
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Francini (Wort-Bild-Marke)/GRANINI" - keine gesteigerte Kennzeichnungskraft durch überragende Verkehrsbekanntheit - keine Verwechslungsgefahr in klanglicher und schriftbildlicher Hinsicht
...Senat München 26 W (pat) 159/09 Markenbeschwerdeverfahren - "Francini (Wort-Bild-Marke)/GRANINI" - keine gesteigerte Kennzeichnungskraft durch überragende Verkehrsbekanntheit - keine Verwechslungsgefahr in klanglicher und schriftbildlicher Hinsicht In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 306 01 428 hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 21....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 159/09
2014-05-07
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "cookline" – keine Unterscheidungskraft
...Auch verschiedene Verständnismöglichkeiten der angemeldeten Marke änderten nichts an deren beschreibendem Charakter, weil eine Angabe bereits dann nicht als Marke schutzfähig sei, wenn sie in einer ihrer möglichen Bedeutungen Merkmale der beanspruchten Waren bezeichne. 8 Dagegen wendet sich der Anmelder mit der Beschwerde....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 504/13
2013-12-19
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "impulse karriere forum (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis
...Senat München 27 W (pat) 96/12 Markenbeschwerdeverfahren – "impulse karriere forum (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2011 009 171.4 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 19. Dezember 2013 durch den Vorsitzenden Richter Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 96/12
2013-07-31
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "biosSphäre (Wort-Bild-Marke)/Biosfere" – Warenidentität und -ähnlichkeit – klangliche -Verwechslungsgefahr
...Senat München 26 W (pat) 11/13 Markenbeschwerdeverfahren – "biosSphäre (Wort-Bild-Marke)/Biosfere" – Warenidentität und -ähnlichkeit – klangliche -Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2009 044 229 hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 31. Juli 2013 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 11/13
2012-05-09
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "BEST AGE CLUB" – keine Unterscheidungskraft
...In Bezug auf die Waren, zu deren Bezeichnung die angemeldete Marke eingesetzt werden solle, stelle die angemeldete Marke eine Zielgruppenangabe dar. Die Verwendung solcher Zielgruppenangaben, wie z. B....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 34/11
2014-09-17
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – „EOS 22/eos/EOS (Wort-Bildmarke)“ – Dienstleistungsidentität – keine klangliche, schriftbildliche und begriffliche Verwechslungsgefahr – kein gedankliches Inverbindungbringen
...Danach würde die Benutzung der Marke „EOS 22“ eine rechtserhaltende Benutzung der Marke „eos“ darstellen, so dass die Marke „EOS 22“ auch als eine Verletzung der Marke „eos“ angesehen werden müsse. 29 Die Beschwerdeführerin beantragt, 30 den Beschluss der Markenstelle für Klasse 35 des DPMA vom 10.05.2012 aufzuheben und die Löschung der Marke 30 2010 000 258 anzuordnen, 31 ferner regt sie die Einleitung...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 553/12
2013-03-23
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ViVA FRISEURE (Wort-Bild-Marke)/VIVA (Gemeinschaftsmarke)" - zur Kennzeichnungskraft – zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – teilweise klangliche Verwechslungsgefahr
...Die angesprochenen Verkehrskreise würden die jüngere Marke auch nicht für ein weiteres Produkt der Widersprechenden halten, weil die Marken, wie schon an der grafischen Ausgestaltung der angegriffenen Marke erkennbar werde, anders gebildet seien....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 119/11
2017-05-31
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "McSportnahrung.de (Wort-Bild-Marke)/Mc Donald´s" – zur rechtserhaltenden Benutzung – Warenidentität und –ähnlichkeit – erhöhte Kennzeichnungskraft – Verwechslungsgefahr durch gedankliches In-Verbindung-Bringen – Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt einer Serienmarke
...In visueller und begrifflicher Hinsicht sei eine Ähnlichkeit der Marken somit zu verneinen. Aber auch im Rahmen der klanglichen Ähnlichkeitsprüfung sei der gebotene Markenabstand gewahrt. 16 Eine relevante Ähnlichkeit der Marken könne nur dann bejaht werden, wenn der Gesamteindruck der beiderseitigen Marken durch deren Wortbestandteile „Mc“ geprägt werden würde....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 508/15
2017-12-13
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Petit Filou (Wort-Bild-Marke)/P‘TIT FILOU (IR-Marke)" – Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr
...Senat München 29 W (pat) 536/15 Markenbeschwerdeverfahren – "Petit Filou (Wort-Bild-Marke)/P‘TIT FILOU (IR-Marke)" – Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2012 006 025 hat der 29. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 13....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 536/15
2010-09-15
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - Schutzentziehungsverfahren - "Schokoladenstäbchen" (international registrierte dreidimensionale Marke) - zur grafischen Darstellbarkeit
...Mai 2007 zurückgewiesen. 7 Es könne nicht festgestellt werden, dass die angegriffene Marke entgegen § 8 Abs. 2 Nr. 1 und 2 MarkenG eingetragen worden sei. Die angegriffene Marke hebe sich von den auf dem hier einschlägigen Warengebiet üblichen Warenformen deutlich ab....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 8/09
2012-06-15
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren "IGLOTEX (Wort-Bildmarke)/IGLO" – zum Nachweis rechtserhaltender Benutzung - Verwechslungsgefahr -
...Oktober 2008 aufzuheben und wegen des Widerspruchs aus der Marke 789 290 die Löschung der Marke 304 17 435 anzuordnen. 16 Die Markeninhaberin beantragt, 17 die Beschwerde zurückzuweisen. 18 Aus ihrer Sicht besteht keine Verwechslungsgefahr. Die Waren "Pizzas und Piroggen", für die die angegriffene Marke registriert sei, stellten ein eng gefasstes Warensegment dar....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 92/09
2018-05-04
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Novello/NOVILON (IR-Marke)" – zur rechtserhaltenden Benutzung einer IR-Marke mit Benennung der EU – zum Beginn der Benutzungsschonfrist – Warenidentität - zur Kennzeichnungskraft – schriftbildliche Ähnlichkeit – schriftbildliche unmittelbare Verwechslungsgefahr
...Senat München 28 W (pat) 508/17 Markenbeschwerdeverfahren – "Novello/NOVILON (IR-Marke)" – zur rechtserhaltenden Benutzung einer IR-Marke mit Benennung der EU – zum Beginn der Benutzungsschonfrist – Warenidentität - zur Kennzeichnungskraft – schriftbildliche Ähnlichkeit – schriftbildliche unmittelbare Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … … betreffend die Marke 30 2010 070 343 hat der 28....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 508/17
2015-03-25
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – „Central Media Spots/CENTRAL MEDIA“ – Dienstleistungsidentität – keine klangliche, schriftbildliche und begriffliche Verwechslungsgefahr – kein gedankliches Inverbindungbringen
...Selbst wenn von durchschnittlicher Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke ausgegangen werde, seien Verwechslungen der Marken nicht zu befürchten. Denn wegen des in der angegriffenen Marke zusätzlich enthaltenen Bestandteils „Spots“ sei in klanglicher, schriftbildlicher und begrifflicher Hinsicht ein ausreichender Abstand der jüngeren Marke zur Widerspruchsmarke gewahrt....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 1/12
2014-03-11
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "VITA CUR/Verticur" - zur Kennzeichnungskraft – Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – klangliche Verwechslungsgefahr
...Senat München 29 W (pat) 533/13 Markenbeschwerdeverfahren – "VITA CUR/Verticur" - zur Kennzeichnungskraft – Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – klangliche Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2011 030 549 hat der 29. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts im schriftlichen Verfahren am 11....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 533/13
2011-09-21
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Hice/ICE (IR-Marke)" – unterstellte rechtserhaltende Benutzung - Warenidentität – zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine mittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne
...Januar 2011 wird aufgehoben, soweit die Löschung der angegriffenen Marke 30 2008 036 613 aufgrund der Widersprüche aus den Marken 397 49 450 und IR 513 595 für die Waren der Klasse 25: Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; angeordnet worden ist. I. 1 Die Wortmarke 2 Hice 3 ist am 5. Juni 2008 angemeldet und am 7....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 513/11
2016-07-06
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "SKY DEUTSCHLAND/SKY (Unionsmarke)" – zur Beschwerdeberechtigung und Verfahrensführungsbefugnis – zum Nachweis der Bestellung eines Inlandsvertreters – Waren- und Dienstleistungsidentität – zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr
...Januar 2015 hat die Markenstelle für Klasse 35 des DPMA auf den Widerspruch aus der Marke UM 008 178 436 die angegriffene Marke im zuletzt beantragten Umfang wegen Verwechslungsgefahr gelöscht. 18 Sie hat ausgeführt, dass die vom Inhaber der angegriffenen Marke aufgeführten Zweifel an der ordnungsgemäßen Bevollmächtigung des Vertreters der jeweiligen Inhaberin der Widerspruchsmarke nicht bestünden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 11/15
2017-11-30
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Rap Shot/RAP (Unionsmarke)" - zur Kennzeichnungskraft - Warenidentität - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
...Gerade bei flüchtiger Wahrnehmung der Marken im Zusammenhang mit den Waren der Klasse 3 würde der zweite Wortbestandteil der angegriffenen Marke gar nicht wahrgenommen werden....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 1/16
2018-12-05
BPatG 27. Senat
...Senat München 27 W (pat) 15/17 In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2015 216 329 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 5. Dezember 2018 durch die Vorsitzende Richterin Klante, die Richterin Werner sowie die Richterin Lachenmayr-Nikolaou beschlossen: I....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 15/17
2018-08-22
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Vergißmeinnicht/Vergiss mein nicht" – Warenidentität und Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr
...Es sei somit Identität der Marken anzunehmen, da die jüngere Marke alle Elemente wiedergebe, die ältere Marke bildeten. Angesichts dessen sei eine Verwechslungsgefahr festzustellen. 11 Hiergegen richtet sich die Beschwerde des Inhabers der angegriffenen Marke. 12 Es könne nicht angenommen werden, dass der Schutzumfang der Klasse 16 auch pauschal die Dienstleistungen der Klasse 41 abdecke....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 591/17