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Urteile für Marke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2017-08-03
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Travomed comp/Travo/Travo (Unionsmarke)" – zur Kennzeichnungskraft – Warenidentität und -ähnlichkeit – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne durch selbständig kennzeichnende Stellung – keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt einer Zeichenserie
...September 2012 veröffentlichten Marke hat der Inhaber der zwei nachfolgend angeführten Marken am 17. Dezember 2012 Widerspruch erhoben. 7 Die Widerspruchsmarke DE 30 2010 023 486 8 Travo 9 ist seit dem 11....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 58/15
2014-03-26
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Capromid/AKROMID (Gemeinschaftsmarke)" – zum zeitlichen Eingang der Einrede mangelnder Benutzung - zur rechtserhaltenden Benutzung - zur Kennzeichnungskraft – Warenidentität und -ähnlichkeit – klangliche Verwechslungsgefahr
...Die Abweichungen in der ersten Silbe führten angesichts des zusätzlichen, aber klangschwachen Buchstabens „p“ der angegriffenen Marke und der lediglich vertauschten Laute „Ka“ bzw. „Ak“ nicht zu einer signifikanten Veränderung des Klangbildes. 15 Gegen diesen Beschluss richtet sich die Beschwerde der Inhaberin der angegriffenen Marke....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 542/12
2012-01-11
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "eXtraDur" – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft
...Insgesamt weise die angemeldete Marke die Bedeutung „besonders hart“ auf und gehe damit nicht über die Summe der beschreibenden Einzelbedeutungen hinaus. Für die angesprochenen Verkehrskreise sei ohne Weiteres erkennbar, dass es sich bei den mit der angemeldeten Marke versehenen Waren um Glas handele, das besonders hart sei. 6 Dagegen wendet sich die Anmelderin mit der Beschwerde....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 104/10
2012-02-29
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Umzug 24 Eiltrans (Wort-Bild-Marke)" – kein Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft
...Senat München 26 W (pat) 525/10 Markenbeschwerdeverfahren - "Umzug 24 Eiltrans (Wort-Bild-Marke)" – kein Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 30 2008 072 898.1 hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 29. Februar 2012 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 525/10
2013-06-18
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Macapo/McApo Ihre Online-Apotheke (Wort-Bild-Marke)" – Warenidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr
...Senat München 25 W (pat) 537/11 Markenbeschwerdeverfahren – "Macapo/McApo Ihre Online-Apotheke (Wort-Bild-Marke)" – Warenidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … , … betreffend die Marke 30 2008 070 597 hat der 25. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 18....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 537/11
2019-03-21
BPatG 27. Senat
...Zwar könnten die Marken sich teilweise, nämlich hinsichtlich der Dienstleistungen „Organisation von Veranstaltungen zu Unterhaltungszwecken“ (jüngere Marke) und „Veranstaltungen zur Zerstreuung, Belustigung und Entspannung“ (ältere Marke) bei ähnlichen bzw. identischen Dienstleistungen begegnen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 575/17
2010-01-13
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "day rint24 (Wort-Bild-Marke)/dailyprint (Wort-Bild-Marke)" – unterstellte rechtserhaltende Benutzung – Waren- und Dienstleistungsidentität - zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare und mittelbare Verwechslungsgefahr
...Senat München 29 W (pat) 34/09 Markenbeschwerdeverfahren – "day rint24 (Wort-Bild-Marke)/dailyprint (Wort-Bild-Marke)" – unterstellte rechtserhaltende Benutzung – Waren- und Dienstleistungsidentität - zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare und mittelbare Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 304 69 803 hat der 29....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 34/09
2014-03-26
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ZENIT (Wort-Bild-Marke)/ZENITH/ZENITH (Gemeinschaftsmarke)" – zur rechtserhaltenden Benutzung – zur Kennzeichnungskraft – zur Warenähnlichkeit – teilweise klangliche und begriffliche Verwechslungsgefahr
...November 2010 aufzuheben und die Löschung der angegriffene Marke anzuordnen. 21 Der Inhaber der angegriffenen Marke und Beschwerdegegner beantragt, 22 die Beschwerde zurückzuweisen. 23 Mit am 25....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 11/11
2012-07-10
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren "Pro.50.Plus/50 PLUS" – keine Verwechslungsgefahr -
...der angegriffenen Marke beantragen, 16 die Beschwerde zurückzuweisen. 17 Die Inhaber der angegriffenen Marke bestreiten weiterhin die Benutzung der Widerspruchsmarke gemäß § 43 Abs. 1 MarkenG....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 7/11
2011-11-07
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Mito TAD/MitoExtra/Mito-medac" – zur Einrede der Nichtbenutzung – Anwendung der erweiterten Minimallösung - Warenidentität - zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne durch selbständig kennzeichnende Stellung
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 30....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 32/10
2018-07-06
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "YooShake/YO (IR-Marke)/YO" – zur rechtserhaltenden Benutzung einer IR-Marke mit Benennung der EU – zum Beginn der Benutzungsschonfrist – verfrühte Erhebung der Einrede mangelnder Benutzung – Unzulässigkeit - Warenidentität und -ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft – phonetische Ähnlichkeit - Verwechslungsgefahr
...betreffend die Marke 30 2012 038 950 hat der 28....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 526/17
2015-02-03
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Legacy Open Air/OPEN AIR® (Gemeinschaftsbildmarke)/Open Air (Gemeinschaftswortmarke)" – Warenidentität – zur Kennzeichnungskraft - unmittelbare Verwechslungsgefahr
...Dabei besteht eine Wechselwirkung zwischen den in Betracht zu ziehenden Faktoren, insbesondere der Ähnlichkeit bzw. der Identität der Marken und der für die Marken eingetragenen Waren bzw. Dienstleistungen sowie der Kennzeichnungskraft der prioritätsälteren Marke. Ein geringerer Grad des einen Faktors kann so durch einen erhöhten Grad des anderen ausgeglichen werden (ständige Rechtsprechung, vgl....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 67/14
2016-05-04
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "PEPEE/TEE PEE (Unionsmarke)" – Warenidentität – zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr
...Januar 2014 im Umfang der Waren der Klasse 25 aufzuheben und wegen des Widerspruchs aus der Marke UM 009 725 714 insoweit die Löschung der angegriffenen Marke anzuordnen. 15 Die Widersprechende hat in der Sache weder ihren Widerspruch noch die Beschwerde begründet. 16 Auch der Inhaber der angegriffenen Marke hat sich weder im Beschwerdeverfahren noch im Amtsverfahren zum Widerspruch geäußert oder einen...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 32/14
2010-06-29
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Praetorius von Richthofen/RICHTHOFEN" – Warenidentität – zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliches Inverbindungbringen – teilweise Auferlegung der Kosten aus Billigkeitsgründen
...In ihrem Gesamteindruck unterschieden sich die Marken durch die in der jüngeren Marke enthaltenen Wörter "Praetorius von", die in der Widerspruchsmarke keine Entsprechung fänden. Auch soweit beide Marken den übereinstimmenden Bestandteil " RICHTHOFEN " enthielten, bestehe keine hinreichende Zeichenähnlichkeit....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 271/09
2015-04-15
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "BiM-Markt" – keine bösgläubige Markenanmeldung
...Sie sei dort auch Inhaberin diverser eingetragener „BIM“-Marken. Ihre Marke BIM sei für Einzelhandelsdienstleistungen in der Türkei vom Türkischen Patentinstitut als berühmt anerkannt worden. 9 Aufgrund der Bekanntheit der Marke BIM in der Türkei sei dem Markenanmelder, bei dem davon auszugehen sei, dass er einen türkischen Migrationshintergrund habe, diese Marke bekannt gewesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 13/12
2016-11-23
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Galileo Computing (Wort-Bild-Marke)/GALILEO (Unionswortmarke)" – zur Kennzeichnungskraft – Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - klangliche Verwechslungsgefahr
...Senat München 29 W (pat) 536/14 Markenbeschwerdeverfahren – "Galileo Computing (Wort-Bild-Marke)/GALILEO (Unionswortmarke)" – zur Kennzeichnungskraft – Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - klangliche Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … … betreffend die Marke 300 85 244 hat der 29. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 23....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 536/14
2012-04-11
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Ampelmännchen nach links gehend" – Berichtigung des Markenregisters: aus den Anmeldungsunterlagen geht nicht hervor, dass die Anmeldung nicht im Namen eines Dritten gleichen Namens erfolgen sollte – keine offensichtliche Unrichtigkeit des Registers - Ablehnung des Antrags auf Berichtigung des Registers durch Streichung des Berufszusatzes - Verlängerung der Schutzdauer der Marke ist nicht vom Antrag des Markeninhabers abhängig, sondern lediglich von der Zahlung der...
...der Beschwerdesache … … betreffend die Berichtigung des Markenregisters und die Teillöschung der Marke 397 13 500 hat der 29....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 7/09
2011-01-26
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ResearchGATE" – Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft
...Sowohl diese Mehrdeutigkeit der angemeldeten Marke als auch die Tatsache, dass sie lexikalisch nicht nachweisbar sei, seien nicht geeignet, ihre Unterscheidungskraft zu begründen; denn die angemeldete Marke sei sprachüblich gebildet, weshalb die angesprochenen Verkehrskreise in ihr nur eine Beschreibung der beanspruchten Dienstleistungen sähen. 9 Dagegen wendet sich die Anmelderin mit der Beschwerde...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 15/10
2012-05-31
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren "Hustinis/hustin" – mittelbare assoziative Verwechslungsgefahr -
...September 2009 aufgehoben, soweit darin der Widerspruch aus der Marke DD 647 516 zurückgewiesen worden ist. Wegen des Widerspruchs aus der Marke DD 647 516 wird die Löschung der Marke 306 77 941 angeordnet. I. 1 Die am 20. Dezember 2006 angemeldete Wortmarke 2 Hustinis 3 ist am 5....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 223/09
2014-06-25
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – „Bildmarke/SPORTARENA (Wort-Bildmarke)“ – keine Glaubhaftmachung der rechterhaltenden Benutzung für einen Teil der Dienstleistungen – keine Dienstleistungsähnlichkeit
...Juni 2013 zurückgewiesen, weil zwischen den Marken keine Verwechslungsgefahr bestehe (§§ 9, 42, 43 Abs. 2 Satz 2 MarkenG). 14 Zur Begründung hat die Markenstelle ausgeführt, die angegriffene Marke halte gegenüber der Widerspruchsmarke den markenrechtlich gebotenen Abstand ein....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 530/13