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Urteile für Marke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 538/13
...Senat München 30 W (pat) 30/10 Markenbeschwerdeverfahren – "Wolke Sieben (Wort-Bild-Marke)/Wolke 7" – ausgeprägte Kennzeichnungsschwäche – mögliche Dienstleistungsidentität – starke klangliche Ähnlichkeit der Vergleichsmarken – keine rechtlich beachtliche Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 307 02 368 hat der 30....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 30/10
...Senat München 29 W (pat) 504/12 Markenbeschwerdeverfahren – "THE SADDIES (Wort-Bild-Marke)/gaddi's (Gemeinschaftsbildmarke)" – Warenidentität – zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2009 059 782 hat der 29. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 18....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 504/12
...Senat München 26 W (pat) 47/12 Markenbeschwerdeverfahren – zur Festsetzung des Gegenstandswertes im Löschungsverfahren wegen Bösgläubigkeit bei der Markenanmeldung – zum Regelgegenstandswert In der Beschwerdesache … betreffend die Marke … hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 16. April 2014 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 47/12
...Unabhängig davon, dass der Bildbestandteil der Widerspruchsmarken 004234415 und 302 60 679 in der angegriffenen Marke nicht enthalten sei, bestehe auch keine die Verwechslungsgefahr begründende Ähnlichkeit in den Wortbestandteilen der sich gegenüberstehenden Marken. Weder die Widerspruchsmarken, noch die angegriffene Marke würden durch deren Wortbestandteil "Pussy" geprägt....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 29/09
...Bei dieser Sachlage halte die angegriffene Marke den erforderlichen Abstand zur Widerspruchsmarke ein. Klanglich kämen sich die Marken durch die zusätzliche dritte Silbe „-tipp“ der angegriffenen Marke, die abweichende Vokalfolge und den unterschiedlichen Sprach- und Betonungsrhythmus nicht nahe. Gleiches gelte für den schriftbildlichen Vergleich....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 59/12
...Senat München 29 W (pat) 538/14 Markenbeschwerdeverfahren – "Galileo Business (Wort-Bild-Marke)/GALILEO (Unionswortmarke)" – zur Kennzeichnungskraft – Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - klangliche Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … … betreffend die Marke 300 84 469 hat der 29. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 23....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 538/14
...Senat München 29 W (pat) 533/14 Markenbeschwerdeverfahren – "Galileo Press (Wort-Bild-Marke)/GALILEO (Unionswortmarke)" – zur Kennzeichnungskraft – Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - klangliche Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … … betreffend die Marke 300 20 022 hat der 29. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 23....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 533/14
...Senat München 26 W (pat) 87/13 Markenbeschwerdeverfahren – "City-POST 24 (Wort-Bild-Marke)/POST/Deutsche Post (Gemeinschaftsmarke)/ExtraPost" – zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und -identität – zur Kennzeichnungskraft – unmittelbare Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 306 45 567 hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 18....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 87/13
...Senat München 26 W (pat) 578/10 Markenbeschwerdeverfahren – "BIOVERDE/VINHO VERDE PORTUGAL (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)" – zur Kennzeichnungskraft - Warenähnlichkeit bis -identität - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung In der Beschwerdesache … … betreffend die Marke 30 2009 010 436 hat der 26....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 578/10
...Vor diesem Hintergrund müsse die angegriffene Marke einen deutlichen Abstand zu der Widerspruchsmarke einhalten, diesen strengen Anforderungen werde die angegriffene Marke jedoch gerecht. Die Vergleichsmarken unterschieden sich in jeder Hinsicht wegen des zusätzlichen Bestandteils „COMPACT“ und der grafischen Ausgestaltung der angegriffenen Marke ausreichend deutlich....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 49/11
...Senat München 28 W (pat) 20/15 Markenbeschwerdeverfahren – "BARTH www.lack-barth.de (Wort-Bild-Marke)/ABARTH (IR-Marke)/ABARTH (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)" – zur Kennzeichnungskraft – Warenidentität – zu den angesprochenen Verkehrskreisen - zum Aufmerksamkeitsgrad - klangliche Verwechslungsgefahr – Gegenstandslosigkeit des weiteren Widerspruchs In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2012...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 20/15
...Senat München 28 W (pat) 19/15 Markenbeschwerdeverfahren – "BARTH www.automobile-barth.de (Wort-Bild-Marke)/ABARTH (IR-Marke)/ABARTH (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)" – zur Kennzeichnungskraft – Warenidentität – zu den angesprochenen Verkehrskreisen - zum Aufmerksamkeitsgrad - klangliche Verwechslungsgefahr – Gegenstandslosigkeit des weiteren Widerspruchs In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 19/15
...Dabei ist von einer Wechselwirkung zwischen der Identität oder der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen, dem Grad der Ähnlichkeit der Marken und der Kennzeichnungskraft der prioritätsälteren Marke in der Weise auszugehen, dass ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken oder durch eine gesteigerte Kennzeichnungskraft...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 52/16
...Der angemeldeten Marke fehlt aus den von der Markenstelle angeführten, zutreffenden Gründen für die in der Anmeldung angegebenen Dienstleistungen jegliche Unterscheidungskraft § 8 Abs. 1 Nr. 2 MarkenG). 13 Unterscheidungskraft im Sinne der zuvor genannten Vorschrift ist die einer Marke innewohnende (konkrete) Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel für die von der Marke erfassten Waren oder...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 517/10
...April 2013 zurückgewiesen. 12 Zur Begründung hat sie ausgeführt, dass die jüngere Marke den nach den Umständen des Einzelfalls gebotenen deutlichen Zeichenabstand einhalte. Zwar sei in Bezug auf die begehrte Teillöschung der jüngeren Marke für „Tee“ von Warenidentität zu den für die Widerspruchsmarke registrierten Waren auszugehen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 528/13
...Dezember 2012 veröffentlichten Marke hat die Inhaberin der zwei nachfolgenden prioritätsälteren Marken am 28. März 2013 Widerspruch erhoben, nämlich aus der Marke 8 Monster, 9 die seit dem 21....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 77/14