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Urteile für Marke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2012-04-25
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Snow Gecko (Wort-Bild-Marke)/GECKO (Gemeinschaftsmarke)" – Warenidentität – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Markenusurpation – keine Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt des Serienzeichens - keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne
...Senat München 28 W (pat) 509/12 Markenbeschwerdeverfahren – "Snow Gecko (Wort-Bild-Marke)/GECKO (Gemeinschaftsmarke)" – Warenidentität – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Markenusurpation – keine Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt des Serienzeichens - keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne In der Beschwerdesache … … betreffend die Marke 307 37 745.8 hat der 28....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 509/12
2018-07-09
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Cicel (Wort-Bild-Marke)/SISSEL (Unionsmarke)/SISSEL (Unionsmarke)" – fehlende Bestellung eines Inlandsvertreters auf Seiten des auswärtigen Beschwerdegegners – Entscheidung in der Sache - zur Kennzeichnungskraft – Warenidentität – unmittelbare klangliche Verwechslungsgefahr
...Die Marke UM 002 881 480 ist am 8. Oktober 2002 angemeldet und am 25. Mai 2004 in das Gemeinschafts- bzw. Unionsmarkenregister eingetragen worden. Die Eintragung der am 10. Februar 2011 angemeldeten Marke UM 009 727 025 ist am 9. Oktober 2015 erfolgt. Die Widersprüche sind auf die in Klasse 10 eingetragenen Waren der beiden Marken gestützt....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 562/17
2016-03-02
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "TECALAN/TECA (Gemeinschaftswortmarke)" – zur Warenähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – Verwechslungsgefahr durch gedankliches Inverbindungbringen – Anschein der Zugehörigkeit zur Markenserie
...Jedenfalls füge sich die angegriffene Marke nicht in die behauptete Serie ein, weil die Wortendung „-LAN“ der angegriffenen Marke abweichend zu den Endungen dieser Zeichen nicht als Abkürzung eines bestimmten Kunststoffs aufgefasst werde....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 81/14
2015-03-12
BGH 1. Zivilsenat, Markenbenutzung im Ersatzteilgeschäft: Identität zwischen einer schwarz-weißen Marke mit demselben Zeichen in Farbe; markenmäßige Benutzung bei Verwendung einer bekannten Marke auf einer Plakette; Grenzen notwendiger Benutzung - BMW-Emblem
...Die Klägerin stützt ihre Klage auf die Wort-Bild-Marke Nr. 39644028, die schwarz-weiß in das Markenregister eingetragen ist. Zu einer eingetragenen Marke in der Farbgestaltung der auf ihren Fahrzeugen verwendeten Plakette hat die Klägerin nichts vorgetragen. 15 Schutzgegenstand ist bei schwarz-weißen Marken die Marke in der eingetragenen schwarz-weißen Form (Büscher, GRUR 2015, 305, 310)....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 153/14
2013-10-29
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Manuel Luciano/Luciano" – zur Kennzeichnungskraft einer Widerspruchsmarke mit Namenscharakter – zur Prägung des Gesamteindrucks einer aus Vor- und Nachname bestehenden Marke
..."Manuel Luciano" wird nicht auf "Luciano" verkürzt; ein Vorname nimmt am Gesamteindruck einer aus Vor- und Nachname bestehenden Marke – auch im Modebereich – teil. 3. Nachnamen prägen aus Vor- und Nachnamen bestehende Marken nicht generell. In der Beschwerdesache … betreffend die eingetragene Marke 307 56 950 hat der 27....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 72/12
2018-10-26
BPatG 28. Senat
...Schließlich habe Herr K. eine Vielzahl von Unionsmarken, die identisch oder ähnlich mit Marken der Löschungsantragstellerin seien, für die Inhaberin der angegriffenen Marke angemeldet. 9 Die Inhaberin der angegriffenen Marke hat der Löschung rechtzeitig widersprochen und ist dem Löschungsantrag auch inhaltlich entgegengetreten....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 27/17
2017-10-12
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "main medicon Die Gesundheitswelt im twenty-M (Wort-Bild-Marke)/MEDICON APOTHEKE (Wort-Bild-Marke)" – Dienstleistungsidentität - zur Kennzeichnungskraft – zur Markenähnlichkeit – unmittelbare Verwechslungsgefahr
...Senat München 30 W (pat) 21/15 Markenbeschwerdeverfahren – "main medicon Die Gesundheitswelt im twenty-M (Wort-Bild-Marke)/MEDICON APOTHEKE (Wort-Bild-Marke)" – Dienstleistungsidentität - zur Kennzeichnungskraft – zur Markenähnlichkeit – unmittelbare Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2010 003 649 hat der 30....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 21/15
2010-11-15
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "KIKA (Wort-Bild-Marke)/KIT KAT" – zur Kennzeichnungskraft – besondere graphische Ausgestaltung – unterschiedliches Gesamtklangbild – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
...Daher seien an den Abstand der Marken strengste Anforderungen zu stellen. Diesen Anforderungen werde die angegriffene Marke in klanglicher Hinsicht nicht mehr gerecht....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 140/09
2017-04-10
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "AngelDurst/ANGEL D’OR" – Warenidentität und –ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
...Im schriftbildlichen Vergleich unterschieden sich die Marken durch ihre Endungen „urst“ bzw. „or“ hinreichend voneinander....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 559/16
2017-08-10
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Biorganics/BIORGA (Unionsmarke)" – klangliche Verwechslungsgefahr – Warenidentität und -ähnlichkeit - durchschnittliche Kennzeichnungskraft
...So werde die angegriffene Marke englisch wie "BI-OR-GÄ-NICKS" oder sogar wie "BEI-OR-GÄ-NICKS" ausgesprochen, die angegriffene Marke hingegen wie "BI-OHR-GA" mit einer Betonung der zweiten, etwas gedehnter artikulierten Silbe. Die angegriffene Marke werde hingegen stark auf der letzten Silbe "-nics" betont und klinge hart und kurz am Ende....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 31/15
2014-01-15
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "net-m (Wort-Bild-Marke)/M"net" – Dienstleistungsidentität – zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
...Senat München 26 W (pat) 51/12 Markenbeschwerdeverfahren – "net-m (Wort-Bild-Marke)/M"net" – Dienstleistungsidentität – zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 307 31 326 hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts im schriftlichen Verfahren am 15....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 51/12
2014-01-15
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "net-m (Wort-Bild-Marke)/M"net" – Dienstleistungsidentität – zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
...Senat München 26 W (pat) 50/12 Markenbeschwerdeverfahren – "net-m (Wort-Bild-Marke)/M"net" – Dienstleistungsidentität – zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 307 31 332 hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts im schriftlichen Verfahren am 15....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 50/12
2014-01-15
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "net-m (Wort-Bild-Marke)/M"net" – Dienstleistungsidentität – zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
...Senat München 26 W (pat) 52/12 Markenbeschwerdeverfahren – "net-m (Wort-Bild-Marke)/M"net" – Dienstleistungsidentität – zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 307 31 327 hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts im schriftlichen Verfahren am 15....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 52/12
2013-10-15
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Triflex ProThan/Protan (Gemeinschaftsmarke)" - Warenidentität – klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr - zur Kennzeichnungskraft
...Senat München 24 W (pat) 527/10 Markenbeschwerdeverfahren – "Triflex ProThan/Protan (Gemeinschaftsmarke)" - Warenidentität – klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr - zur Kennzeichnungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2008 055 413 hat der 24. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 15....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 527/10
2014-10-01
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Verbindung zweier Pyramiden (dreidimensionale Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...Senat München 26 W (pat) 53/13 Markenbeschwerdeverfahren – "Verbindung zweier Pyramiden (dreidimensionale Marke)" – keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die Markenanmeldung 307 74 562.7 hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 1....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 53/13
2014-01-15
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "net-m (Wort-Bild-Marke)/M"net" – Dienstleistungsidentität – zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
...Senat München 26 W (pat) 48/12 Markenbeschwerdeverfahren – "net-m (Wort-Bild-Marke)/M"net" – Dienstleistungsidentität – zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 307 31 330 hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts im schriftlichen Verfahren am 15....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 48/12
2010-08-30
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "GOWELL BEAUTY & WELLNESS by OTC ® (Wort-Bild-Marke)/ORWELL (Gemeinschaftsmarke)" – Warenidentität und -ähnlichkeit - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
...Senat München 26 W (pat) 44/09 Markenbeschwerdeverfahren – "GOWELL BEAUTY & WELLNESS by OTC ® (Wort-Bild-Marke)/ORWELL (Gemeinschaftsmarke)" – Warenidentität und -ähnlichkeit - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 305 74 017 hat der 26....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 44/09
2014-01-15
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "net-m (Wort-Bild-Marke)/M"net" – Dienstleistungsidentität – zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
...Senat München 26 W (pat) 49/12 Markenbeschwerdeverfahren – "net-m (Wort-Bild-Marke)/M"net" – Dienstleistungsidentität – zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 307 31 329 hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts im schriftlichen Verfahren am 15....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 49/12
2014-11-27
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – „PMCOMPASS (Wort-Bildmarke)/P.M.“ – teilweise Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit bis -identität - keine unmittelbare klangliche, schriftbildliche und begriffliche Verwechslungsgefahr - mittelbare Verwechslungsgefahr durch gedankliches Inverbindungbringen
...Zum einen beansprucht die angegriffene Marke die Dienstleistung der Klasse 39 nicht....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 63/11
2012-01-19
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "regioPost (Wort-Bild-Marke)/Post (Wort-Bild-Marke)/Deutsche Post" - zur Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine mittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne – Zulassung der Rechtsbeschwerde
...Marke 399 07 754.5 hat der 29....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 7/10