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Urteile für Marke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2012-01-18
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren "VITALIMO/VITALO" – keine Verwechslungsgefahr -
...Beim klanglichen Vergleich der Marken sei davon auszugehen, dass beide Marken übereinstimmend auf dem zweiten Vokal „A“ betont würden, weil der Verkehr bei einer Benutzung der angegriffenen Marke für Waren der Klassen 29 und 30 in dieser nicht die Abkürzung „LIMO“ für Limonade erkenne....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 537/10
2011-04-29
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Pericret/Peri" – rechtserhaltende Benutzung - zur Kennzeichnungskraft – Warenähnlichkeit – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne
...Eine Kennzeichnungsschwäche der Endung „cret“ ergäbe sich auch aus einer branchenüblichen Bezeichnungsgewohnheit, da im Markenregister eine Vielzahl von Marken mit dieser Endung eingetragen sei. Zur Benutzung von Marken mit der Endung „cret“ legt die Widersprechende beispielhaft Kopien von Internetseiten vor....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 116/09
2010-04-13
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Europas Erstes Porzellan" – keine Unterscheidungskraft
...Dass aus wettbewerbsrechtlichen Gründen allein die Anmelderin die angemeldete Marke im geschäftlichen Verkehr benutzen dürfe, könne die Unterscheidungskraft der angemeldeten Marke ebenfalls nicht begründen, da für deren Beurteilung allein markenrechtliche und nicht wettbewerbsrechtliche Gesichtspunkte maßgeblich seien....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 63/08
2011-08-18
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "VITAL&FIT (Wort-Bild-Marke)/VITAFIT" - zur Warenähnlichkeit bzw. -identität - zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
...Senat München 26 W (pat) 532/10 Markenbeschwerdeverfahren – "VITAL&FIT (Wort-Bild-Marke)/VITAFIT" - zur Warenähnlichkeit bzw. -identität - zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … … betreffend die Marke 306 28 643 hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 6....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 532/10
2017-10-12
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "REFLEX BIKEDESIGN (Wort-Bild-Marke)/REFLECTS (Wort-Bild-Marke)" – zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit von "Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen" und "Handel mit Bekleidungsstücken und Schuhwaren" - zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr
...Senat München 28 W (pat) 531/15 Markenbeschwerdeverfahren – "REFLEX BIKEDESIGN (Wort-Bild-Marke)/REFLECTS (Wort-Bild-Marke)" – zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit von "Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen" und "Handel mit Bekleidungsstücken und Schuhwaren" - zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2010 028 176 hat der...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 531/15
2010-04-13
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "PINOCCHIO (Wort-Bild-Marke)/Pinocchio" – zur rechtserhaltenden Benutzung – keine Änderung des kennzeichnenden Charakters einer Wortmarke durch Hinzufügung von Bildelementen, wenn die wörtliche Aussage nur bildlich illustriert wird – zur Kennzeichnungskraft - Warenidentität – unmittelbare Verwechslungsgefahr
...die Marke 300 49 368 hat der 27....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 94/08
2017-08-03
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Travomed/Travo/Travo (Unionsmarke)" – zur Kennzeichnungskraft – Warenidentität und -ähnlichkeit – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne durch selbständig kennzeichnende Stellung – keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt einer Zeichenserie
...September 2012 veröffentlichten Marke hat der Inhaber der zwei nachfolgend angeführten Marken am 17. Dezember 2012 Widerspruch erhoben. 7 Die Widerspruchsmarke DE 30 2010 023 486 8 Travo 9 ist seit dem 11....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 57/15
2013-10-24
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "POPPIES/Poppi ie" – Warenidentität – zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr – maßgebende Kriterien für die phonetische Wiedergabe
...hat die Inhaberin der prioritätsälteren international registrierten Marke 6 , 7 welche seit dem 20....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 66/12
2012-09-19
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Kontor für Unternehmensnachfolge (Wort-Bild-Marke)/Unternehmenskontor (Wort-Bild-Marke)" – Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – keine unmittelbare und mittelbare Verwechslungsgefahr
...Senat München 29 W (pat) 65/11 Markenbeschwerdeverfahren – "Kontor für Unternehmensnachfolge (Wort-Bild-Marke)/Unternehmenskontor (Wort-Bild-Marke)" – Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – keine unmittelbare und mittelbare Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … … betreffend die Marke 30 2008 074 120 hat der 29....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 65/11
2011-01-19
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Bunte Zeit/BUNTE" - keine Verwechslungsgefahr -
...Zwischen der Dienstleistung der Klasse 38 der angegriffenen Marke und der Ware und den Dienstleistungen der Widerspruchsmarke bestehe eine allenfalls durchschnittliche Ähnlichkeit. Dem geforderten durchschnittlich hohen Markenabstand werde die angegriffene Marke gerecht....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 61/10
2014-12-04
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – „Coyote Dancers/Coyote Ugly“ – Dienstleistungsidentität – keine klangliche, schriftbildliche und begriffliche Verwechslungsgefahr
...November 2011 aufzuheben und die Löschung der angegriffenen Marke aufgrund des Widerspruchs aus der Marke 301 38 947 anzuordnen. 16 In der Sache hat die neu in das Verfahren eingetretene Widersprechende keine Stellungnahme abgegeben, sondern beantragt, nach Aktenlage zu entscheiden. 17 Die Inhaberin der angegriffenen Marke stellt den Antrag, 18 die Beschwerde zurückzuweisen. 19 Sie trägt vor, von einer...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 506/12
2012-09-12
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren "netcom CABLE/NETCOM" – keine Verwechslungsgefahr -
...In ihrer Gesamtheit unterschieden sich die sich gegenüberstehenden Marken wegen des längeren Markentextes der angegriffenen Marke (netcom CABLE) und vor allem schon wegen der farblichen, grafischen und bildlichen Gestaltung der angegriffenen Marke deutlich voneinander....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 536/12
2011-04-14
BGH 1. Zivilsenat, Schutz von Unternehmenskennzeichen: Störung einer kennzeichenrechtlichen Gleichgewichtslage durch Markeneintragung; Rechtsverletzung durch Verwendung als Produktkennzeichnung - Peek & Cloppenburg II
...Darauf, ob die zusätzlich eingetragenen Marken den kennzeichnenden Charakter der bereits vorhandenen Marken im Sinne von § 26 Abs. 3 Satz 1 MarkenG nicht verändern, kommt es nicht an . 3....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 41/08
2011-06-08
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Sessel (dreidimensionale Marke)" – Markenfähigkeit - keine Unterscheidungskraft
...Senat München 26 W (pat) 93/08 Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Sessel (dreidimensionale Marke)" – Markenfähigkeit - keine Unterscheidungskraft In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 305 04 503.2 S 248/06 Lö hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 8. Juni 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 93/08
2012-05-30
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Speicher am Fischmarkt" – keine Bösgläubigkeit wegen einer Störung eines anerkannt schutzwürdigen Besitzstandes des Vorbenutzers – keine Bösgläubigkeit aufgrund einer Anmeldung mit dem Ziel des zweckfremden Einsatzes der Marke im Wettbewerbskampf
...Sie hat im Bieterverfahren später kein Gebot mehr abgegeben und benutzt diese Marke bislang nicht. 9 Die Rechtsvorgängerin der Antragstellerin hat die Marke 301 128 95 "Speicher am Fischmarkt" nie für Schaumstoffmöbel verwandt, sondern diese Waren unter der später ebenfalls von der Antragstellerin erworbenen Marke "Schaumstoff Lübke" angeboten. 10 Die Antragstellerin begehrt die Löschung dieser Marke...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 91/10
2010-07-28
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "SteierMarkt (Wort-Bild-Marke)/STEIER (Gemeinschaftsmarke)" – unterstellte rechtserhaltende Benutzung – teilweise Warenidentität – keine unmittelbare und mittelbare Verwechslungsgefahr
...Senat München 28 W (pat) 128/09 Markenbeschwerdeverfahren – "SteierMarkt (Wort-Bild-Marke)/STEIER (Gemeinschaftsmarke)" – unterstellte rechtserhaltende Benutzung – teilweise Warenidentität – keine unmittelbare und mittelbare Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 305 38 059 hat der 28....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 128/09
2016-03-16
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "NURMIE (Wort-Bild-Marke)/nur die" – Warenidentität und –ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr
...Dabei werde zu Ungunsten der Inhaberin der angegriffenen Marke davon ausgegangen, dass bei der Frage der klanglichen Ähnlichkeit den Wortbestandteilen die prägende Bedeutung zuzumessen sei. Zu berücksichtigen sei, dass der Schutz von Marken, die nur aus einer rein sachbezogenen Angabe bestünden, auf im wesentlichen identische Marken begrenzt sei....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 537/13
2011-12-06
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - ALASKAHUSKY (Wort-Bild-Marke) / HUSKY (Wort-Bild-Marke)- keine Verwechslungsgefahr
...Senat München 27 W (pat) 521/11 Markenbeschwerdeverfahren - ALASKAHUSKY (Wort-Bild-Marke) / HUSKY (Wort-Bild-Marke)- keine Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2009 043 012.8 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) durch den Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht, den Richter Kruppa und die Richterin Werner auf die mündliche Verhandlung vom 6....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 521/11
2011-11-15
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "GLAS MAN® Sofort Glasservice (Wort-Bild-Marke)/GLAS-MA (Gemeinschaftsmarke)" – Dienstleistungsidentität - zur Kennzeichnungskraft - keine Verwechslungsgefahr
...Senat München 33 W (pat) 12/10 Markenbeschwerdeverfahren – "GLAS MAN® Sofort Glasservice (Wort-Bild-Marke)/GLAS-MA (Gemeinschaftsmarke)" – Dienstleistungsidentität - zur Kennzeichnungskraft - keine Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 307 71 203 hat der 33. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 15....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 12/10
2010-03-09
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "GELBE SEITEN" – zur Darlegungs- und Beweislast einer verkehrsdurchgesetzten Marke im Löschungsverfahren - zu den Anforderungen an den Nachweis eines beschreibenden Gehalts Begriffs - zur Berücksichtigungsfähigkeit von Verkehrsbefragungen, welche für eine gleichlautende frühere Marke durchgeführt wurden - zu den die subjektiven Voraussetzungen für eine Bösgläubigkeit – Unterscheidungskraft und kein Freihaltungsbedürfnis zum Eintragungszeitpunkt –...
...Zur Darlegungs- und Beweislast im Verfahren über die Löschung einer kraft Verkehrsdurchsetzung eingetragenen Marke. 2. Zu den Anforderungen an den Nachweis eines beschreibenden Gehalts eines in einer Marke enthaltenen Begriffs (hier: Gelbe Seiten). 3....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 211/09