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Urteile für Marke

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2013-10-15
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Triflex ProThan Detail/Protan (Gemeinschaftsmarke)" - Warenidentität – klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr - zur Kennzeichnungskraft
...Zur Begründung wurde ausgeführt, dass von der angegriffenen Marke auch bei Warenidentität und mittlerer Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke der erforderliche Abstand zur Widerspruchsmarke eingehalten werde. Beide Marken unterschieden sich deutlich durch die in der angegriffenen Marke enthaltenen zusätzlichen Bestandteile „Triflex“ und „Detail“....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 526/10
2013-09-24
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Yo and go…/YO" – Warenidentität – zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr - keine Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt der Markenusurpation - keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt des Serienzeichens - keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne
...Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts durch den Vorsitzenden Richter Dr. Albrecht und die Richterinnen Hartlieb und Kopacek am 24. September 2013 beschlossen: Die Beschwerde der Widersprechenden wird zurückgewiesen. I. 1 Die seit 25. August 2010 angemeldete Marke 2 "Yo and go …" 3 ist seit 5....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 512/13
2016-09-28
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Hermes POST-SHOP/POST/Postshop (Unionsmarke, Wort-Bild-Marke)/Deutsche Post" – zur Kennzeichnungskraft – Dienstleistungsidentität – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
...Zudem bringe der Verkehr bei Betrachtung der jüngeren Marke diese mit der bekannten Marke „POST“ in Verbindung, weil er diese für ein Serienzeichen der Widersprechenden halte, die 336 Marken mit dem Bestandteil „POST“ jahrelang und umfangreich benutze....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 23/14
2016-03-16
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "NURMIE/nur die" – Warenidentität und –ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr
...aller Umstände, insbesondere der zueinander in Wechselbeziehung stehenden Faktoren der Ähnlichkeit der Marken, der Ähnlichkeit der damit gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen sowie der Kennzeichnungskraft der prioritätsälteren Marke zu beurteilen, wobei insbesondere ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Marken durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen oder durch...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 536/13
2011-02-22
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "quadromedica …die Heilpraktikerschule" (Wort-Bildmarke)/Bildmarke (Tempelabbildung) - weder klangliche noch schriftbildliche noch gedankliche Verwechslungsgefahr -
...Senat München 27 W (pat) 254/09 Markenbeschwerdeverfahren – "quadromedica …die Heilpraktikerschule" (Wort-Bildmarke)/Bildmarke (Tempelabbildung) - weder klangliche noch schriftbildliche noch gedankliche Verwechslungsgefahr - In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 307 71 044 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 22....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 254/09
2013-08-28
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "B BENTLEY B (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)/Bentley/B BENTLEY (Wort-Bild-Marke)" – zur rechtserhaltenden Benutzung – zur abweichenden Benutzungsform – zur Kennzeichnungskraft - teilweise Warenähnlichkeit – teilweise klangliche und bildliche Verwechslungsgefahr
...Senat München 26 W (pat) 63/11 Markenbeschwerdeverfahren – "B BENTLEY B (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)/Bentley/B BENTLEY (Wort-Bild-Marke)" – zur rechtserhaltenden Benutzung – zur abweichenden Benutzungsform – zur Kennzeichnungskraft - teilweise Warenähnlichkeit – teilweise klangliche und bildliche Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … … betreffend die IR-Marke 806 927 hat der 26....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 63/11
2018-04-18
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "HELDENT (Wort-Bild-Marke)/HELIODENT" – zur Kennzeichnungskraft – zur klanglichen Ähnlichkeit – zum Aufmerksamkeitsgrad - Warenidentität sowie Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und –unähnlichkeit – teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine assoziative Verwechslungsgefahr
...ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Marken durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen oder durch eine erhöhte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 546/17
2013-05-29
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Fastfold" – keine Unterscheidungskraft
...Die angemeldete Marke "Fastfold" habe somit die Bedeutung "schnelles Zusammenfalten" bzw. "schnelles Zusammenklappen"....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 13/12
2013-11-27
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Zanetti/BARNETTI" – unterstellte Warenidentität und durchschnittliche Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
...Senat München 26 W (pat) 510/13 Markenbeschwerdeverfahren – "Zanetti/BARNETTI" – unterstellte Warenidentität und durchschnittliche Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2010 032 240 hat der 26. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 27....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 510/13
2013-02-26
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "JENATEC-CYCLING/TEAM JENATEC" – zur Dienstleistungsähnlichkeit und –identität – zur Prägung der Marken durch einen Wortbestandteil - teilweise schriftbildliche und klangliche Verwechslungsgefahr
...Senat München 27 W (pat) 576/11 Markenbeschwerdeverfahren – "JENATEC-CYCLING/TEAM JENATEC" – zur Dienstleistungsähnlichkeit und –identität – zur Prägung der Marken durch einen Wortbestandteil - teilweise schriftbildliche und klangliche Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2009 002 256 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 26....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 576/11
2013-06-13
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Lockmaster/Lock" – Warenähnlichkeit – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
...Gefahr von Verwechslungen einschließlich der Gefahr, dass die Marken miteinander gedanklich in Verbindung gebracht werden, besteht....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 102/11
2016-10-19
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Main PostLogistik Briefe. Schnell. Günstig. (Wort-Bild-Marke)/POST/Deutsche Post (Unionsmarke)" - Dienstleistungsidentität – zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung – keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt eines Serienzeichens - keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne
...Dienstleistungsidentität und einer durchschnittlichen Kennzeichnungskraft der beiden Widerspruchsmarken sei zur Verneinung der Verwechslungsgefahr ein deutlicher Abstand der beiderseitigen Marken erforderlich, den die angegriffene Marke aber einhalte. In ihrer Gesamtheit seien die Marken wegen der in der angegriffenen Marke enthaltenen Wortbestandteile „Main“, „Logistik“ und „Briefe. Schnell....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 31/13
2012-07-10
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren "MINI MOD/MINI" – teilweise Verwechslungsgefahr -
...gehaltene Marktanteil, die Intensität, Dauer und Vorbereitung der Benutzung als Marke sowie der Werbeaufwand und der Anteil der Verkehrskreise, die in der Marke einen Herkunftshinweis erkennen (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 505/10
2013-07-02
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "GIRODIAMANT/DIAMANT" – Zulässigkeit der Erweiterung des Widerspruchs innerhalb der Widerspruchsfrist – zur Einrede der Nichtbenutzung für einen konkreten Zeitraum – allein die Übernahme eines identischen Elements in der jüngeren Marke begründet keine Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt der selbständig kennzeichnenden Stellung
...oder der Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (st....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 30/11
2019-02-14
BPatG 27. Senat
...Die Beschwerde der Inhaberin der angegriffenen Marke wird zurückgewiesen. 2. Der Beschluss des Deutschen Patent- und Markenamtes, Markenstelle für Klasse 43, vom 5. Oktober 2015 ist wirkungslos, soweit die Löschung der Marke 30 2010 017 030 aufgrund der Marke UM 004 274 288 angeordnet worden ist....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 535/16
2012-05-15
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Sternenkranz (HV Kanaltechnik) [Wort-Bild-Marke]" – Gestaltungselemente weichen von der heraldischen Beschreibung des EU-Enblems mit dem insoweit wesensbestimmenden Element des geschlossenen Sternenkranz ab – keine Nachahmung des EU-Emblems bzw. der EU-Flagge
...S 272/09 gegen die Marke 30 2009 003 559 hat der 25....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 7/12
2011-04-12
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Simca" – keine bösgläubige Markenanmeldung – fehlender schutzwürdiger Besitzstand der Löschungsantragstellerin – Benutzung der Marke für einen Teil der beanspruchten Waren – keine Anhaltspunkte für unlautere Behinderungsabsicht
...Er habe vor der Anmeldung der Marke nach ungenutzten Zeichen recherchiert, an denen keine Rechte mehr bestünden und sei dabei auf die Marke „Simca“ gestoßen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 13/10
2014-09-02
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "T. HAHN (Wort-Bild-Marke)/PETER HAHN" – Warenidentität - zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
...HAHN (Wort-Bild-Marke)/PETER HAHN" – Warenidentität - zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2011 035 111.2 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 2. September 2014 durch den Vorsitzenden Richter Albrecht, den Richter Hermann und den Richter k. A....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 68/13
2010-12-09
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "MEDECUM (Wort-Bildmarke)/Medeco" – klangliche Verwechslungsgefahr -
...Senat München 30 W (pat) 102/09 Markenbeschwerdeverfahren - "MEDECUM (Wort-Bildmarke)/Medeco" – klangliche Verwechslungsgefahr - In der Beschwerdesache … betreffend die angegriffene Marke 307 31 108 hat der 30. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 9. Dezember 2010 durch den Vorsitzenden Richter Knoll und die Richterinnen Winter und Hartlieb beschlossen: 1....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 102/09
2016-12-06
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "IKOS EGYPTISCHE ERDE Egyptian Tanning Clay (Wort-Bild-Marke)/EGYPTISCHE ERDE (Unionsbildmarke)" – zur Kennzeichnungskraft – Warenidentität und –ähnlichkeit – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
...Ein Unternehmenshinweis trage zur Unterscheidbarkeit einer Marke bei, wenn – wie vorliegend – der weitere Bestandteil beschreibend sei. 13 Im Hinblick auf die unterschiedliche graphische Gestaltung und die unterschiedliche Bildung der sich gegenüberstehenden Marken würden die angesprochenen Verkehrskreise auch nicht davon ausgehen, dass es sich bei der jüngeren Marke um eine weitere Marke der Widersprechenden...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 7/15