...Das folge aus dem in der angegriffenen Marke fehlenden Buchstaben "P", der im Vergleich zu der Widerspruchsmarke "MBP" ein Drittel der Zeichenlänge ausmache, und aus der typographischen Gestaltung der Widerspruchs-Wort-Bild-Marke....
...Senat München 24 W (pat) 15/16 Markenbeschwerdeverfahren - "sira (Wort-Bild-Marke)/SERA (Unionsmarke)" - rechtserhaltende Benutzung - Warenidentität und -ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft - klangliche Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2011 013 654 hat der 24. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 6....
...August 2014 hat das DPMA, Markenstelle für Klasse 43, die Widersprüche zurückgewiesen. 20 Zur Begründung ist ausgeführt, die Marken könnten sich hinsichtlich des gastronomischen Angebots bei identischen Dienstleistungen begegnen. Es sei mangels anderer Anhaltspunkte von einer durchschnittlichen Kennzeichnungskraft der älteren Marken auszugehen....
...Senat München 30 W (pat) 506/13 Markenbeschwerdeverfahren – "vit-O (Wort-Bild-Marke/Vitos" –Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … Betreffend die Marke 30 2011 020 588 hat der 30. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 21....
...Senat München 33 W (pat) 75/10 Markenbeschwerdeverfahren – "Sanitec/SaniTec (Wort-Bild-Marke)" – zur Kennzeichnungskraft – Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit – unmittelbare Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 305 02 847 hat der 33. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts durch den Vorsitzenden Richter Bender, die Richterin Dr....
...Mai 2011 eine Verwechslungsgefahr zwischen den beiden Marken verneint und den Widerspruch zurückgewiesen. Die hiergegen eingelegte Erinnerung der Widersprechenden, mit der sie zuletzt nur noch die Löschung der jüngeren Marke für "Möbel" weiterverfolgt hat, wurde vom Erinnerungsprüfer mit Beschluss vom 9. Mai 2012 ebenfalls zurückgewiesen....
...Senat München 27 W (pat) 91/10 Markenbeschwerdeverfahren – "Butterfly Kiss (Wort-Bildmarke)/Butterfly" - weder mittelbare noch unmittelbare Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2008 021 865 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) auf die mündliche Verhandlung vom 18. Januar 2011 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr....
...Senat München 27 W (pat) 537/10 Markenbeschwerdeverfahren – "PUR²GO (Wort-Bild-Marke)/PUR 2" – zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und –identität – zur Kennzeichnungskraft – keine schriftbildliche und klangliche Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung – keine Verwechslungsgefahr durch Markenbestandteile In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 307 22...
...Senat München 30 W (pat) 65/09 Markenbeschwerdeverfahren – "LevoCarb TAD/Levocarb/Levocarb-TEVA" – Warenidentität und –ähnlichkeit – Prägung durch Markenbestandteil – Verwechslungsgefahr – Gegenstandlosigkeit des Widerspruchs aus weiterer Marke In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 303 10 228 hat der 30....
...Senat München 27 W (pat) 46/13 Markenbeschwerdeverfahren – "CRYSIS/CRISS (Gemeinschaftsmarke)" – zur Kennzeichnungskraft – zur rechtserhaltende Benutzung - Warenidentität – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2010 056 453 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 25. Februar 2014 durch den Vorsitzenden Richter Dr....
...Senat München 25 W (pat) 107/14 Markenbeschwerdeverfahren – "fedamed (Wort-Bild-Marke)/Sebamed (Gemeinschaftswortmarke)" – Warenidentität – zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr – Entscheidung über den Widerspruch der Gemeinschaftswortmarke "nevamed" bleibt dahingestellt In der Beschwerdesache … betreffend die Marke 30 2012 021 201 hat der 25....
...Senat München 30 W (pat) 74/09 Markenbeschwerdeverfahren – "Senioren- & Krankenpflege Riu (Wort-Bild-Marke)/RIU (Gemeinschaftsmarke)" – enge Dienstleistungsähnlichkeit und -identität – Prägung durch Wortbestandteil – klangliche Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache betreffend die Marke 306 43 659 hat der 30. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts in der Sitzung vom 29....
...Senat München 28 W (pat) 86/09 Markenbeschwerdeverfahren – "INCO-FLEX/FLEX (Gemeinschaftsmarke)" – rechtserhaltende Benutzung – zur Kennzeichnungskraft - Warenidentität und –ähnlichkeit - unmittelbare Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache betreffend die Marke 307 04 374 hat der 28. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts auf die mündliche Verhandlung vom 3....
...Senat München 27 W (pat) 52/13 Markenbeschwerdeverfahren – "BOSS STAR (Wort-Bild-Marke)/BOSS" – zur Kennzeichnungskraft – Warenidentität – klangliche Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache … betreffend die Marke Nr. 30 2010 049 873 hat der 27. Senat (Marken-Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts nach mündlicher Verhandlung am 5. August 2014 unter Mitwirkung des Vorsitzenden Richters Dr....
...-ähnlichkeit – klangliche Verwechslungsgefahr In der Beschwerdesache betreffend die Marke 306 42 937 hat der 25. Senat (Marken Beschwerdesenat) des Bundespatentgerichts am 5. März 2010 unter Mitwirkung... beschlossen: Die Beschwerde der Markeninhaberin wird zurückgewiesen. I. 1 Die am 11. Juli 2006 angemeldete Wortmarke 2 Tinisa 3 ist am 6....
Urteile
Bundespatentgericht
25 W (pat) 208/09
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