2.816

Urteile für Hacker

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2018-11-22
BPatG 30. Senat
...Hacker, des Richters Merzbach sowie des Richters Dr. Meiser beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 44 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 20. November 2015 aufgehoben. I. 1 Die am 15....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 42/16
2015-03-12
BGH 1. Zivilsenat, Markenbenutzung im Ersatzteilgeschäft: Identität zwischen einer schwarz-weißen Marke mit demselben Zeichen in Farbe; markenmäßige Benutzung bei Verwendung einer bekannten Marke auf einer Plakette; Grenzen notwendiger Benutzung - BMW-Emblem
...Hacker in Ströbele/Hacker, Markengesetz, 11. Aufl., § 23 Rn. 96; Schalk in Büscher/Dittmer/Schiwy, Gewerblicher Rechtsschutz Urheberrecht Medienrecht, 3. Aufl., § 23 MarkenG Rn. 20). Die Bestimmung soll der Gefahr einer Beschränkung oder Monopolisierung des Ersatzteilmarkts durch Markeneintragungen begegnen (vgl. BGH, Beschluss vom 24....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 153/14
2014-06-25
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "EBTI/ETI (Gemeinschaftsmarke)" – Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
...Maßgebend für die Beurteilung der Markenähnlichkeit ist der Gesamteindruck der Vergleichsmarken, wobei von dem allgemeinen Erfahrungssatz auszugehen ist, dass der Verkehr eine Marke so aufnimmt, wie sie ihm entgegentritt, ohne sie einer analysierenden Betrachtungsweise zu unterziehen (Ströbele/Hacker, Markengesetz, Kommentar, 11. Aufl. 2014, § 9 Rdn. 237)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 543/13
2011-02-10
BGH 1. Zivilsenat, Markenrecht: Vertrieb parallelimportierter Arzneimittel in neuer Verpackung unter Wiederanbringung der Marke - RENNIE
...., § 19 Rn. 21; Hacker in Ströbele/Hacker, Markengesetz, 9. Aufl., § 19 Rn. 9), die vorliegend nicht gegeben ist. 28 III. Das Berufungsurteil kann daher nicht aufrechterhalten werden, soweit das Berufungsgericht hinsichtlich des Unterlassungsantrags zu I 1 zum Nachteil der Klägerin erkannt hat (§ 562 Abs. 1 ZPO)....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 172/09
2017-05-24
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "POS + Mehr als Service! (Wort- Bildmarke)" – keine Unterscheidungskraft – keine Rückzahlung der Beschwerdegebühr
...Knoll in Ströbele/Hacker, MarkenG, 11. Auflage 2015, § 71 Rn. 43, 44)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 8/16
2016-05-09
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "vital360°" – Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...Hacker sowie der Richter Merzbach und Dr. Meiser beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 44 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 10....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 519/14
2015-08-27
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "sweat off – Free your life" – keine Unterscheidungskraft
...Hacker, des Richters Merzbach sowie des Richters Dr. Meiser beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Die Wortfolge 2 sweat off – Free your life. 3 ist am 20....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 23/13
2018-11-27
BPatG 28. Senat
...Von diesem nicht zu breiten, unter die eingetragenen „Transportbehälter aus Gewebe oder Kunststoff für Fahrzeuge“ fallenden und gleichzeitig die benutzten „Kofferraumtaschen für Personenkraftwagen“ umfassenden Warenoberbegriff wird nachfolgend ausgegangen (vgl. zur „erweiterten Minimallösung“ auch Ströbele/Hacker/Thiering, Markengesetz, 12....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 5/16
2015-11-25
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "delikat (Wort-Bild-Marke" – keine Unterscheidungskraft – keine Verkehrsgeltung
...Ströbele/Hacker, Markengesetz, 11....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 60/13
2018-10-17
BGH 1. Zivilsenat, Verletzung einer Unionsmarke: Nachfüllen eines mit der Marke des Originalherstellers gekennzeichneten wiederbefüllbaren Behältnisses mit Waren eines anderen Herstellers; Feststellung der Verkehrsauffassung - Tork
...Hacker in Ströbele/Hacker/Thiering, MarkenG, 12. Aufl., § 14 Rn. 164; BeckOK.MarkenR/Mielke, Stand 1. Oktober 2018, § 14 Rn. 140, 142). Auch die Bedingungen, unter denen die Nachfüllware ausgetauscht wird, müssen für die Beantwortung der Frage herangezogen werden, ob der Verkehr von der betrieblichen Herkunft des Behältnisses einen Schluss auf die betriebliche Herkunft des Inhalts zieht....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 136/17
2010-09-09
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Apfel (Bildmarke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...BGH GRUR 2006, 850, 854 - FUSSBALL WM 2006; Ströbele/Hacker MarkenG 9. Aufl. § 8 Rdn. 48). 30 3....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 106/09
2016-02-17
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – "E39" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis – keine übliche Bezeichnung – keine bösgläubige Markenanmeldung
...Maßgeblich sind hierbei die Bezeichnungsgewohnheiten in der entsprechenden Branche (Ströbele/Hacker, MarkenG, 11....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 57/14
2016-04-14
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "programics. (Wort-Bild-Marke)" – Einreichung eines Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses für alle denkbaren Waren und Dienstleistungen – fehlende Bestimmtheit – Einreichung eines bestimmten Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses nach Beschwerdeeinlegung – Aufhebung der Beschlüsse der Markenstelle – Zurückverweisung an das DPMA zur Entscheidung
...MarkenG). 19 Ob eine Zurückverweisung nach § 70 Abs. 3 Nr. 1 MarkenG erfolgt, liegt im Ermessen des Senats, wobei zwischen Aspekten der Verfahrensökonomie, insbesondere einer nicht nur im Interesse der Verfahrensbeteiligten sondern auch der Allgemeinheit liegenden zügigen Sachentscheidung, und dem Interesse der Anmelderin an der Vermeidung eines Instanzverlustes abzuwägen ist (vgl. dazu auch Ströbele/Hacker...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 16/15
2018-07-19
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Pentotussin/SEDOTUSSIN" – Einrede mangelnder Benutzung – Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung – mögliche Warenidentität – zur Kennzeichnungskraft – unterdurchschnittliche Zeichenähnlichkeit - keine Verwechslungsgefahr
...Hacker sowie der Richter Dr. Meiser und Dr. von Hartz beschlossen: Auf die Beschwerde der Inhaberin der angegriffenen Marke wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 5 des Deutschen Patent- und Markenamtes vom 28. April 2017 aufgehoben, soweit darin die teilweise Löschung der Marke 30 2015 046 652 wegen des Widerspruchs aus der Marke 795 833 angeordnet worden ist....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 543/17
2017-10-12
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MUSIC FOR MILLIONS (Wort- Bildmarke)" - keine Unterscheidungskraft
...Hacker sowie der Richter Merzbach und Dr. Meiser beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Das Wort-/Bildzeichen 2 ist am 12....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 7/17
2016-10-27
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "EnergieMobil" – keine Unterscheidungskraft
...Die Bewertung der Verkehrsauffassung in Bezug auf die einschlägigen Waren und Dienstleistungen richtet sich insbesondere nach der Sicht des normal informierten und angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers (Ströbele/Hacker, Markengesetz, 11....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 537/14
2015-03-17
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "SUPER BAYERN (Wort-Bild-Marke)/FC BAYERN MÜNCHEN (Wort-Bild-Marke)" – bekannte Widerspruchsmarke – unlautere Ausnutzung der Wertschätzung
...., § 14 Rn. 1385; Hacker in: Ströbele/Hacker, MarkenG, 11....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 110/12
2016-06-09
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Keine Tränchen beim ersten Zähnchen" – Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...Hacker, des Richters Merzbach sowie des Richters Dr. Meiser beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 5 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 16....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 31/14
2016-06-23
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "AIMS" – keine Unterscheidungskraft
...GRUR 2009, 1175 - Burg Lissingen; MarkenR 2010, 139 - VOLKSFLAT und die Senatsentscheidung MarkenR 2010, 145 - Linuxwerkstatt) zu verweisen, wonach bei Voreintragungen, aber auch bei abweichenden Entscheidungen weder eine Bindungs- noch eine Indizwirkung gegeben ist (vgl. auch Ströbele/Hacker, MarkenG, 11. Aufl., § 8 Rn. 58 und Rn. 59 mit zahlreichen weiteren Rechtsprechungsnachweisen)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 527/14
2012-05-22
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Moda Piu" – keine Unterscheidungskraft
.... - Rapido; Ströbele/Hacker, MarkenG, 10....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 529/11