...Eine längere Wortfolge vermittelt dem angesprochenen Verkehr in der Regel nicht den Eindruck eines betrieblichen Herkunftshinweises (Ströbele in Ströbele/Hacker, MarkenG, 9. Aufl., § 8 Rdn. 144 m.w.N. zur Rechtsprechung des BPatG). 12 3....
...., Rn. 8 zu § 96; Kobler-Dehm, Ströbele/Hacker, MarkenG, 9. Aufl., Rn. 9 zu § 96). 17 Die Antragstellerin vermag sich in dieser Frage nicht mit Erfolg auf eine angeblich abweichende Behördenpraxis des Deutschen Patent- und Markenamtes zu berufen....
...Alber, GRUR 2005, 127, 129 - Das Allgemeininteresse in der markenrechtlichen Entscheidungspraxis des EuGH mit weiteren Nachweisen). 11 Zweidimensionale Abbildungen von Waren oder deren Verpackungen einerseits und dreidimensionale Formen derselben Waren oder Verpackungen andererseits sind gleich zu behandeln (vgl. hierzu Ströbele/Hacker, Markengesetz, 10. Aufl., § 8 Rdn. 208 m.w.N.)....
...Ströbele in Ströbele/Hacker, MarkenG, 9. Aufl., § 8 Rdn. 328 ff.). 12 Bei dem Markenwort „BOA“ handelt es sich um den portugiesischen Begriff für „gut“ (vgl. Langenscheidt Taschenwörterbuch, Portugiesisch-Deutsch – boa), wie dies die Markenstelle zutreffend dargelegt hat....
...Hacker, der Richterin Winter und des Richters Jacobi beschlossen: Auf die Beschwerde des Anmelders wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 9 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 18. Mai 2012 aufgehoben....
...Dabei kommt es auf die Sicht des normal informierten und angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers im Bereich der einschlägigen Waren und Dienstleistungen an (Ströbele/Hacker, Markengesetz, 11. Aufl., § 8, Rdn. 40, 42)....
...Ohne Bedeutung ist dabei, ob man der in der Literatur vertretenen Meinung folgen könnte, dass bei einer "Verteilungsnorm mit abschließender Rechtsfolge" die Freistellung bereits aus der Verteilungsnorm selbst resultiert und nicht aus dem Methodenartikel (vgl. dazu Schönfeld/Häck in Schönfeld/Ditz, DBA, Systematik Rz 38, m.w.N.)....
...Hacker, der Richterin Winter und des Richters am Amtsgericht Backes beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. 1 I. 2 Das Wort-/Bildzeichen 3 ist als Marke für folgende Waren und Dienstleistungen zur Eintragung in das Register angemeldet: 4 „Klasse 16: 5 Druckereierzeugnisse; 6 Klasse 35: 7 Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; betriebswirtschaftliche Beratung; Dienstleistungen...
...Hacker sowie der Richterinnen Winter und Hartlieb beschlossen: Auf die Beschwerde der Markeninhaberin werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 44 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 17. Januar 2008 und vom 16. Dezember 2009 aufgehoben....
...Dabei kommt es auf die Sicht des normal informierten und angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers im Bereich der einschlägigen Waren und Dienstleistungen an (Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Aufl., § 8, Rdn. 29, 30)....
...So kommt es letztlich darauf an, was objektiv von einer dem Säumigen vergleichbaren Person im konkreten Einzelfall an Sorgfalt erwartet werden kann (Ströbele / Hacker, Markengesetz, 10....
...Dies gilt auch für fremdsprachige Bezeichnungen, die aus gängigen Ausdrücken einer Welthandelssprache oder der einschlägigen Fachsprache gebildet sind (Ströbele/Hacker, MarkenG, 9. Aufl., § 8 Rn. 110). 14 Das angemeldete Zeichen weist die für eine Eintragung als Marke erforderliche Unterscheidungskraft nicht auf....
...Die maßgeblichen Verkehrskreise definiert der EuGH als den Handel und/oder den normal informierten und angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbraucher (Ströbele/Hacker, MarkenG, 9. Aufl., § 8 Rdn. 23 m. w. N.; vgl. z. B....
Urteile
Bundespatentgericht
26 W (pat) 68/12
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