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Urteile für Hacker

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...(Rdn. 9 – 13) – Deutschland/Card; GRUR 2005, 257, 258 – Bürogebäude; s. auch Ströbele in Ströbele/Hacker Markengesetz, 10. Auflage, § 8 Rdn. 113). 26 Ob die angemeldete Marke auch freihaltebedürftig i....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 536/12
...nach höchstrichterlicher Rechtsprechung darauf an, ob die beteiligten inländischen Verkehrskreise im Stande sind, die Bedeutung des fremdsprachigen Markenwortes zu erkennen, wobei gleichermaßen auf die Durchschnittsverbraucher als auch auf die am Handel beteiligten inländischen Fachkreise abzustellen ist (EuGH GRUR 2010, 534 - PRANAHAUS; GRUR 2006, 411 Rdnr. 24 - Matratzen Concord/Hukla; Ströbele/Hacker...
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  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 5/11
...Der erweiterte Schutzumfang einer Marke kann nämlich nur auf eng verwandte Waren/Dienstleistungen ausstrahlen (Ströbele/Hacker, MarkenG, 10....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 579/11
...BGH GRUR 2001, 1151, 1152 - marktfrisch; GRUR 2004, 778, 779 URLAUB DIREKT; BPatG GRUR 1996, 489 - Hautactiv; BPatGE 40, 57 TeleOrder; vgl. auch EuG GRUR Int. 2006, 44, 46 (Nr. 84) - LIVE RICHLY; Ströbele/Hacker, 9. Aufl. Rn. 89 zu § 8 m. w....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 158/09
...EuGH GRUR 2004, 678, Rn. 98-100 - Postkantoor; GRUR 2006, 229, 230, Rn. 31 - BioID; EuGH GRUR-RR 2008, 47, Tz. 43 - 47 - Map & Guide; EuGH GRUR 2010, 534, Tz. 43, 44 - PRANAHAUS; BGH GRUR 1998, 394, 396 - Active Line; Ströbele, in Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Aufl., Rn. 415 zu § 8) kommt „Wir führen Wissen“ i. S. v. „Wir haben Wissen im Angebot“ nicht zu....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 41/12
...Die Entscheidung über die Schutzfähigkeit einer Marke ist keine Ermessens- sondern eine Rechtsfrage, und selbst Voreintragungen identischer oder vergleichbarer Marken führen somit nicht zu einem Anspruch auf Eintragung (vgl. hierzu Ströbele in: Ströbele/Hacker MarkenG, 9. Aufl., § 8 Rn. 25 m. w....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 561/10
...Ströbele/Hacker, MarkenG, 9. Aufl., § 8 Rn. 120, 124, 131 m. w. Nachw.). 23 Für sämtliche absoluten Löschungsgründe nach § 50 Abs. 1 MarkenG gilt, dass eine Löschung nur erfolgen kann, wenn das Vorliegen von Schutzhindernissen zu den jeweils maßgeblichen Zeitpunkten zweifelsfrei feststeht....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 67/10
...Hacker, der Richterin Winter und des Richters am Amtsgericht Backes beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 522/11
...Ströbele in: Ströbele/Hacker, MarkenG, 9. Aufl., § 8 Rn. 25 m. w. N.). 43 Gegenstand der Prüfung nach § 37 MarkenG sind ausschließlich die jeweils im konkreten Verfahren angemeldeten Marken....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 550/10
...Dabei kommt es auf die Sicht des normal informierten und angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers im Bereich der einschlägigen Waren und Dienstleistungen an (Ströbele/Hacker, Markengesetz, 11. Aufl., § 8, Rdn. 40, 42)....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 73/14
...Einfache graphische Gestaltungen oder Verzierungen des Schriftbilds, an die der Verkehr gewöhnt ist, vermögen in der Regel den beschreibenden Charakter einer Angabe nicht zu beseitigen (Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Aufl., § 8 Rn. 151). 30 Im vorliegenden Fall beschränkt sich die Graphik auf eine werbeübliche Gestaltung....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 535/11
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 22/11
...jederzeit an Dritte verkaufen und auf sie übertragen. 21 Unterstellt, der Anmelder würde das angestrebte Monopol bereits besitzen, könnte dies für das Bestehen eines Freihaltungsbedürfnisses nur dann von Bedeutung sein, wenn Anhaltspunkte dafür vorlägen, dass die hier vorwiegend technisch bedingte Monopolstellung zumindest mittelfristig auch wirtschaftlich am Markt bestehen bleibt (vgl. dazu Ströbele/Hacker...
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  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 505/10
...Hacker, der Richterin Winter und des Richters Kätker beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 9 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 16. März 2011 und vom 2. August 2011 aufgehoben....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 93/11
...Ströbele/Hacker MarkenG § 8 Rn. 190 ff.). Gerade im Bereich der Wissenschaft ist es üblich, dass Theorien und Methoden mit plakativen Begriffen, beispielsweise den Namen der Urheber, bezeichnet werden und somit der Verkehr in der jeweiligen Fachdisziplin darin ausschließlich eine thematische Angabe, nämlich die Ausrichtung an dieser wissenschaftlichen Theorie bzw....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 520/11
...Aufl. 2009, § 142 Rdn. 18; Ströbele/Hacker, MarkenG, 9. Aufl. 2009, § 142 MarkenG Rdn. 21; Eichmann/von Falckenstein, GeschmMG, 4. Aufl. 2010, § 54 Rdn. 1 f.; Ingerl/Rohnke, MarkenG, 3. Aufl. 2010, § 142 MarkenG Rdn. 30; Bühring/Braitmayer, GebrMG, 8. Aufl. 2011, § 26 Rdn. 1; Mes a. a. O., § 144 Rdn. 1, jeweils m. w. N.)....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 3 ZA (pat) 54/10
...Hacker, des Richters Merzbach sowie des Richters Dr. Meiser beschlossen: Die Beschwerde gilt als nicht eingelegt. I. 1 Am 3. September 2014 ist die Wort-Bildmarke 30 2014 006 136 2 für verschiedene Dienstleistungen der Klassen 41, 42 und 45 zur Eintragung als Marke in das vom Deutschen Patent- und Markenamt geführte Register angemeldet worden....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 520/15
...Hacker sowie der Richterinnen Winter und Hartlieb beschlossen: Auf die Beschwerde des Anmelders werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 45 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 11. November 2009 und vom 12. Oktober 2010 aufgehoben. I. 1 Die Bezeichnung 2 dierechtler 3 ist am 5....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 16/11
...Dabei ist es nicht ausschlaggebend, ob die registrierte und die benutzte Markenform tatsächlich miteinander gleichgesetzt werden, sondern vielmehr ob die verschiedenen Formen rechtlich in ihrer Kennzeichnungskraft als übereinstimmend anzusehen sind (BGH GRUR 2014, 662 Rn. 18 – Probiotik; GRUR 2015, 587 Rn. 12 – PINAR; BPatG GRUR 2006, 768, 770 – ARISTIT(E); vgl. hierzu auch Ströbele/Hacker/Thiering...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 17/17
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 37/13