2.816

Urteile für Hacker

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2010-07-06
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "experimenta" – keine Unterscheidungskraft
...Dies gilt auch für fremdsprachige Bezeichnungen, die aus gängigen Ausdrucken einer Welthandelssprache oder der einschlägigen Fachsprache gebildet sind (Ströbele/Hacker, MarkenG, 9....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 156/09
2012-03-06
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ECOFIBRE (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...Dazu gehören auch die Fachkreise, das sind in erster Linie die Hersteller, der Handel und die be- und verarbeitenden Gewerbe (Ströbele/Hacker, MarkenG, 9. Aufl., § 8 Rdn. 23 m. w. N.; vgl. z. B. EuGH GRUR 2006, 411, 413 - Rn. 24 - Matratzen Concord/Hukla)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 122/10
2012-08-14
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Eigenheimat" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...BGH GRUR 2009, 411 Nr. 9 - STREETBALL; BGH GRUR 2009, 952 Nr. 10 - DeutschlandCard; Ströbele in Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Auflage § 8 Rn. 68 f.). b) 31 Das Wort „Eigenheimat“ weist keinen engen beschreibenden Bezug auf. 32 aa) Dem Wort lässt sich, wie oben dargelegt, keine Sachaussage entnehmen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 92/10
2010-07-13
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Cosmetics" - keine Unterscheidungskraft - zukünftiges Freihaltungsbedürfnis
...Dies gilt auch für fremdsprachige Bezeichnungen, die aus gängigen Ausdrücken einer Welthandelssprache oder der einschlägigen Fachsprache gebildet sind (Ströbele/Hacker, MarkenG, 9. Aufl., § 8 Rn. 110). 18 Nach diesen Grundsätzen weist das angemeldete Zeichen nicht die für eine Eintragung als Marke erforderliche Unterscheidungskraft auf....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 148/09
2014-01-28
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Hier trainieren die Schlauen" – keine Unterscheidungskraft
...Letzteres kann insbesondere dann der Fall sein, wenn die jeweilige Marke nicht nur in einer gewöhnlichen Werbemitteilung besteht, sondern eine gewisse Originalität und Prägnanz aufweist, die ein Mindestmaß an Interpretationsaufwand erfordern oder bei den angesprochenen Verkehrskreisen einen Denkprozess auslösen (EuGH GRUR 2010, 228, Tz. 57 - VORSPRUNG DURCH TECHNIK; s. auch Ströbele/Hacker, MarkenG...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 566/13
2011-08-25
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Hurtig" – keine Unterscheidungskraft
...Die maßgeblichen Verkehrskreise definiert der EuGH als den Handel und/oder den normal informierten und angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbraucher (Ströbele/Hacker, MarkenG, 9. Aufl., § 8 RdNr. 23 m. w. N.; vgl. z. B....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 532/10
2011-09-22
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "BULLI" – zum Schutzhindernis der üblichen Bezeichnung: Begriff muss für die beanspruchten Waren oder Dienstleistungen selbst allgemein sprachgebräuchlich oder verkehrsüblich sein – einzelnes Modell eines Herstellers ist keine Ware im Sinne des Markengesetzes – keine übliche Bezeichnung - keine Schutzunfähigkeit aus sonstigen Gründen
...Ströbele/Hacker, Markengesetz, 9. Aufl. 2009, § 8 Rn. 367 m. w. N.). Ein Begriff ist daher nur üblich i. S. d. § 8 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG, wenn er sich auf die konkrete Waren selbst bezieht, nicht aber, wenn damit nur einzelne Waren eines bestimmten Herstellers bezeichnet werden. Vorliegend bedeutet das, dass der in der angegriffenen Marke enthaltene Begriff „BULLI“ nur dann üblich i....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 28/11
2012-09-20
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MC4 (IR-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Hacker, der Richterin Winter und des Richters am Amtsgericht Backes beschlossen: Auf die Beschwerde der Markeninhaberin wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 9 IR des Deutschen Patent- und Markenamts vom 7. April 2011 aufgehoben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 537/11
2013-09-19
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Direktswitch" – kein Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft
...Hacker und der Richterinnen Dr. Hoppe und Winter beschlossen: Auf die Beschwerde des Anmelders werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 9 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 19. Juli 2011 und vom 7. Mai 2012 aufgehoben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 33/12
2014-07-09
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Blue SKY/blue – sky (Wort-Bild-Marke)" – Einrede mangelnder Benutzung - fehlende Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung
...September 2011 beim DPMA eingegangenen Schriftsatz vom selben Tag die rechtserhaltende Benutzung der Widerspruchsmarke bestritten, ohne Satz 1 oder Satz 2 des § 43 Abs. 1 MarkenG präzise zu zitieren, so dass in ständiger Rechtsprechung davon auszugehen ist, dass die Einrede beide Zeiträume umfassen soll (BGH GRUR 1998, 938 – DRAGON; Ströbele/Hacker, Markengesetz, 10....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 6/13
2011-05-04
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Back Dir Deine Welt (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Ströbele/Hacker, Markengesetz, 9. Aufl., § 8 RdNr. 143 m. w. N.). Selbst dann, wenn die jeweilige Marke zugleich oder sogar in erster Linie als Werbeslogan verstanden wird, kann deren Schutzfähigkeit in Betracht kommen, wenn sie zugleich auch als Hinweis auf die betriebliche Herkunft der beanspruchten Waren und Dienstleistungen aufgefasst wird (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 529/10
2016-06-23
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Perlé Secco" – keine Unterscheidungskraft
...EuGH GRUR 2004, 146 Rn. 33-36 - DOUBLEMINT; Ströbele/Hacker, MarkenG 11. Aufl. § 8 Rn. 378)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 536/14
2017-02-14
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Bayernherz" – keine Unterscheidungskraft
...GRUR 2009, 1175 - Burg Lissingen; MarkenR 2010, 139 - VOLKSFLAT und die Senatsentscheidung MarkenR 2010, 145 - Linuxwerkstatt) zu verweisen, wonach bei Voreintragungen, aber auch bei abweichenden Entscheidungen weder eine Bindungs- noch eine Indizwirkung gegeben ist (vgl. auch Ströbele/Hacker, MarkenG, 11. Aufl., § 8 Rn. 58 und Rn. 59 mit zahlreichen weiteren Rechtsprechungsnachweisen)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 525/17
2011-05-17
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren –"LUXY (Wort-Bild-Marke)/Luci" – zur Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke bei häufiger Verwendung einer bestimmten Markenkategorie in einer Branche – weiblicher Vorname im Modebereich - ohne Nachweis der Verwässerung keine Schwächung der Kennzeichnungskraft
...Bei der Aussprache der Widerspruchsmarke ist von drei unterschiedlichen Möglichkeiten auszugehen, nämlich von "Lutsi", "Lutchi" oder "Lusi", die sich klanglich jeweils deutlich von der jüngeren Marke unterscheiden, die als "Luksi" oder „Laksi“ ausgesprochen wird. 26 Gegen eine Verwechslungsgefahr sprechen die Begriffsinhalte der Marke (Ströbele/Hacker, MarkenG, 9. Aufl., § 9 Rn. 214, 217)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 266/09
2012-03-29
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MAXvent" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Hacker, der Richterin Winter und des Richters am Amtsgericht Backes beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 9 des Deutschen-Patent und Markenamts vom 22. Juli 2009 und vom 20. Mai 2010 aufgehoben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 72/10
2012-01-11
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "motherbook" - Unterscheidungskraft - kein Freihaltungsbedürfnis -
...Bei dieser Prüfung sind nicht nur die aktuellen Gegebenheiten zu beachten, sondern es ist auch die Möglichkeit zu erörtern, ob eine beschreibende Verwendung der fraglichen Marke vernünftigerweise in der Zukunfterwartetwerden kann (Ströbele/Hacker, Markengesetz, 9. Aufl., Rn. 243 zu § 8)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 532/11
2012-04-26
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Das Datenschutz Team" – keine Unterscheidungskraft
...Hacker, der Richterin Dorn und des Richters am Amtsgericht Backes beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 90/10
2014-10-08
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – „Real,- DRIVE.DE (Wort-Bildmarke)/drive.de (Wort-Bildmarke“ – Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und -identität Verwechslungsgefahr durch selbständig kennzeichnende Stellung
...O., Rn. 14 - DESPERADOS/DESPERADO; GRUR 2014, 378 Rn. 39 – OTTO CAP; GRUR 2012, 1145 Rn. 35 – Pelikan; BPatG, Beschluss vom 19.03.2008, 32 W (pat) 116/06; Hacker, in: Ströbele/Hacker, Markengesetz, 11. Auflage, § 9 Rn. 115)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 129/12
2016-06-28
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "K&K/K + K (Unionswortmarke)" – zur rechtserhaltenden Benutzung – zur Kennzeichnungskraft - zur Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – teilweise klangliche und begriffliche Verwechslungsgefahr
...angegriffenen Marke erfassten Dienstleistungen „Werbung, Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen, betriebswirtschaftliche Beratung, organisatorische Beratung“ verneint. 62 Die Anschlussbeschwerde der Inhaberin der angegriffenen Marke ist zulässig, da sie bis zum Schluss der mündlichen Verhandlung eingelegt werden kann (Ströbele/Hacker...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 111/12
2016-09-16
BGH Vereinigte Große Senate, Berücksichtigung der wirtschaftlichen Verhältnisse des Schädigers und des Geschädigten bei der Bemessung einer billigen Entschädigung in Geld
...Aufl. 2014, § 253 Rn. 75; vgl. auch Hacks/Wellner/Häcker, Schmerzensgeldbeträge 2014, 32. Aufl., S. 18). 22 Dem könne nicht entgegengehalten werden, dass nicht die erlittene körperliche oder seelische Beeinträchtigung selbst, sondern nur der Ausgleich hierfür unterschiedlich bemessen werde (vgl. Schneider, ZAP 2004 [Beilage 2], S. 7; Jaeger/Luckey aaO Rn. 1377)....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. VGS 1/16