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Urteile für Hacker

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 75/13
...BGH GRUR 2000, 233, 234 - RAUCH/ELFI RAUCH; GRUR 2004, 778, 779 - URLAUB DIREKT; GRUR 2004, 865, 866 - Mustang; Ströbele/Hacker, MarkenG 9. Aufl., § 9 Rdn. 279 ff. m. w. N.). 48 Im vorliegenden Fall wird nach Auffassung des Senats ein beachtlicher Teil des Verkehrs die Namenskombination „D. BOSS“ von vorneherein allein mit dem Bestandteil „BOSS“ wiedergeben, weil das Präfix „D.“ zurücktritt....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 40/09
...Hacker sowie der Richter Merzbach und Dr. Meiser beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Die Bezeichnung 2 KOKSER 3 ist am 4....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 532/14
...EuGH GRUR 1999, 723 - Chiemsee; EuGH GRUR 2004, 146 - DOUBLEMINT; EuGH GRUR 2004, 674 - Postkantoor; EuGH GRUR 2004, 680 - BIOMILD; vgl. auch Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Aufl., § 8 Rd. 265 m. w. N.). 20 Bei der Prüfung von Eintragungshindernissen ist auf die Wahrnehmung des angesprochenen Verkehrs abzustellen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 534/11
...Ströbele/Hacker, Markengesetz, 10. Aufl., § 8, Rdn. 265). Es genügt also, wenn die angemeldete Marke in Bezug auf die konkret beanspruchten Waren oder Dienstleistungen als beschreibende Angabe geeignet ist (vgl. EuGH GRUR 1999, 723, Tz. 31 - Chiemsee; GRUR 2004, 674, Tz. 56 – Postkantoor)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 24/12
...Ströbele/Hacker, Markengesetz, 10. Aufl., § 8, Rdn. 265). Es genügt also, wenn die angemeldete Marke in Bezug auf die konkret beanspruchten Waren oder Dienstleistungen als beschreibende Angabe geeignet ist (vgl. EuGH GRUR 1999, 723, Tz. 31 - Chiemsee; GRUR 2004, 674, Tz. 56 – Postkantoor)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 23/12
...Dabei kommt es auf die Sicht des normal informierten und angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers im Bereich der einschlägigen Waren und Dienstleistungen an (Ströbele/Hacker, MarkenG, 9. Aufl., § 8 Rdn. 23, 24). Die beanspruchten Waren und Dienstleistungen sind an die breiten Verkehrskreise der Verbraucher, teilweise aber auch an Fachkreise (z. B....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 10/11
.... – Ansul/Ajax; BGH, GRUR 2009, 60, Tz. 37 - LOTTOCARD; Ströbele/Hacker, MarkenG, 11. Aufl., § 26 Rn. 41). Poster oder Plakate werden traditionell von Musikern verwendet, um auf eigene Veröffentlichungen oder Auftritte hinzuweisen oder die eigene künstlerische Position darzustellen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 512/14
...Dabei kommt es auf die Sicht des normal informierten und angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers im Bereich der einschlägigen Waren und Dienstleistungen an (Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Aufl., § 8, Rdnr. 29, 30)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 507/14
...Ströbele/Hacker, Markengesetz, 10. Aufl., § 8, Rdn. 178 m. w. N.). Allein die Tatsache, dass ein Zeichen von den angesprochenen Verkehrskreisen als Werbeslogan wahrgenommen wird, reicht - für sich gesehen - nicht aus, um die für die Schutzfähigkeit erforderliche Unterscheidungskraft zu verneinen (vgl. EuGH GRUR 2010, 228, Tz. 44 - VORSPRUNG DURCH TECHNIK)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 43/11
....; vgl. auch Hacker in Ströbele/ Hacker, MarkenG, 9. Aufl., § 140 Rn. 53). 17 Die Kosten für die Mitwirkung eines Patentanwalts in einer Kennzeichenstreitsache sind nach § 140 Abs. 3 MarkenG allerdings ohne Prüfung der Erforderlichkeit stets zu erstatten....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 181/09
...Dabei kommt es auf die Sicht des normal informierten und angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers im Bereich der einschlägigen Waren und Dienstleistungen an (Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Aufl., § 8, Rdn. 29, 30)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 503/13
...Ströbele/Hacker/Thiering, MarkenG, 12. Auflage, 2018, § 54, Rdnr. 18). 22 2. Die absoluten Eintragungshindernisse nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 und Nr. 2 MarkenG führen zur Löschung der Eintragung einer Marke, wenn sie zum Zeitpunkt ihrer Anmeldung bereits bestanden haben (vgl. BGH GRUR 2013, 1143 - Aus Akten werden Fakten)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 37/16
.... – Ansul/Ajax; BGH, GRUR 2009, 60, Tz. 37 - LOTTOCARD; Ströbele/Hacker, MarkenG, 11. Aufl., § 26 Rn. 41). Poster oder Plakate werden traditionell von Musikern verwendet, um auf eigene Veröffentlichungen oder Auftritte hinzuweisen oder die eigene künstlerische Position darzustellen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 513/14
...Die Bewertung der Verkehrsauffassung in Bezug auf die einschlägigen Waren und Dienstleistungen richtet sich insbesondere nach der Sicht des normal informierten und angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers (Ströbele/Hacker, Markengesetz, 11....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 538/14
...Sehr einfachen bildlichen bzw. grafischen Gestaltungselementen mit lediglich dekorativer Wirkung fehlt in der Regel die Unterscheidungskraft (siehe dazu Ströbele/Hacker/Thiering, MarkenG, 12. Aufl., § 8 Rn. 292 ff., insbesondere Rn. 294 mit zahlreichen Rechtsprechungsnachweisen)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 65/17
...BGH GRUR 2015, 1009 (Nr. 24) - BMW-Emblem; GRUR 2014, 382 (Nr. 25) - REAL-Chips; GRUR 2010, 235 (Nr. 18) - AIDA/AIDU; Ströbele/Hacker, Markengesetz, 11. Aufl., § 9 Rdnr. 254 m. w. N.). 38 Bei der umfassenden Beurteilung der Verwechslungsgefahr anhand des durch die Zeichen hervorgerufenen Gesamteindrucks sind insbesondere ihre unterscheidungskräftigen und dominierenden Elemente zu berücksichtigen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 512/14
...Eine gewisse Allgemeinheit und Unschärfe ist z.B. bei eher „reklamehaften“ Informationen sogar unvermeidbar, um den gewünschten möglichst breiten Bereich warenbezogener Eigenschaft beschreibend erfassen zu können (siehe dazu auch Ströbele/Hacker, Markengesetz, 10....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 574/12
...Dabei kommt es auf die Sicht des normal informierten und angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers im Bereich der einschlägigen Waren und Dienstleistungen an (Ströbele/Hacker, MarkenG, 9. Aufl., § 8 Rdn. 23, 24). Die beanspruchten Waren und Dienstleistungen sind an die breiten Verkehrskreise der Verbraucher, teilweise aber auch an Fachkreise (z. B....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 9/11