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Urteile für Hacker

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2012-07-04
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "ProQuality PERSONAL LOGISTIK DIENSTLEISTUNG (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...BGH GRUR 2001, 1151, 1152 - marktfrisch; GRUR 2004, 778, 779 - URLAUB DIREKT; BPatG GRUR 1996, 489 - Hautactiv; BPatGE 40, 57 TeleOrder; vgl. auch EuG GRUR Int. 2006, 44, 46 (Nr. 84) - LIVE RICHLY; Ströbele/Hacker, 9. Aufl. Rn. 89 zu § 8 m. w....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 561/11
2011-03-17
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Glücksrausch" – teilweise Unterscheidungskraft
...Die Beurteilung, ob das angemeldete Zeichen eine Herkunftsfunktion erfüllen kann, erfolgt im Hinblick auf die mutmaßliche Wahrnehmung derjenigen Verkehrskreise, in denen die angemeldete Marke Verwendung finden oder Auswirkungen haben kann – im vorliegenden Fall die allgemeinen Endverbraucherkreise (vgl. hierzu Ströbele in Ströbele/Hacker, Markengesetz, 9. Aufl., § 8, Rdn. 23 ff.)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 502/10
2012-12-03
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "physicum (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Hacker, der Richterin Winter und des Richters am Amtsgericht Backes beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 44 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 25. Januar 2012 aufgehoben. I. 1 Das Wort-/Bildzeichen 2 ist zur Eintragung in das Markenregister angemeldet....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 517/12
2015-06-23
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Kommerzienrat" – keine Unterscheidungskraft
...Dabei kommt es auf die Sicht des normal informierten und angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers im Bereich der einschlägigen Waren und Dienstleistungen an (Ströbele/Hacker, Markengesetz, 11. Aufl., § 8, Rdn. 40, 42)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 89/14
2010-01-19
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "it.mta (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...Einfache graphische Gestaltungen oder Verzierungen des Schriftbildes, an die der Verkehr gewöhnt ist, vermögen in der Regel den beschreibenden Charakter einer Angabe nicht zu beseitigen (Ströbele/Hacker, MarkenG, 9....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 110/09
2010-04-26
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Freudenhaus ST. PAULI ® (Wort-Bild-Marke)/FREUDENHAUS" – Warenidentität und -ähnlichkeit - keine schriftbildliche und klangliche Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
...Allgemeine Ausführungen zur Benutzung der Widerspruchsmarke in ersichtlich anderem Zusammenhang können nicht als Einrede der Nichtbenutzung gewertet werden, wobei die Möglichkeiten für weitere Rückfragen der Behörden und Gerichte angesichts der Verhandlungsmaxime sehr begrenzt sind (Ströbele/Hacker, MarkenG, 9. Aufl., § 43 Rn. 23)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 146/09
2010-08-25
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Der ORANGE Laden" – keine Unterscheidungskraft
...Knoll in Ströbele/Hacker, MarkenG, 9. Aufl., § 83 Rdn. 30 ff.). Nachdem seit Einlegung der Beschwerde mehr als sieben Monate vergangen sind, kann kein Zweifel daran bestehen, dass die Anmelderin hierzu hinreichend Gelegenheit hatte. Die anwaltlich vertretene Anmelderin hat auch nicht angekündigt, zu einem späteren Zeitpunkt noch zur Sache Stellung nehmen zu wollen. 10 Unterscheidungskraft i....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 543/10
2011-05-17
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "CLUBJOY" – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft
...Ströbele in Ströbele/Hacker, 9. Aufl., § 8 Rn. 117 m. w. Nachw.)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 97/10
2017-02-21
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "OptiLine" - Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
.... - Kaleido; BPatG GRUR 2004, 873 - FRISH; Ströbele/Hacker, Markengesetz, 11. Auflage, § 8, Rdnr. 176 m. w. N.). 20 Vorliegend kann dahin gestellt bleiben, ob die Wortkombination „OptimalLine“ tatsächlich als eine schutzunfähige sachbeschreibende oder anpreisende Angabe einzuordnen wäre....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 21/16
2018-01-09
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Öz Gaziantep Dilim Baklavalari/Öz Gaziantep Dilim Baklavalari" – fehlender Nachweis der Existenz und Notorietät der Widerspruchsmarke – kein Erfolg des Widerspruchs – nach Ablauf der Widerspruchsfrist geltend gemachtes Kennzeichenrecht als Benutzungsmarke – Ausschluss – Klage auf Löschung wegen eines älteren Rechts – zur sachlichen Zuständigkeit
...Ströbele/Hacker, MarkenG, 11. Aufl., § 42 Rn. 43; auch das angemeldete oder eingetragene ältere Widerspruchszeichen kann im Übrigen nach Ablauf der Widerspruchsfrist nicht gewechselt werden)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 563/17
2019-01-31
BGH 1. Zivilsenat, Zurückweisung einer Markenanmeldung: Statthaftigkeit der Rechtsbeschwerde gegen den Beschluss des Bundespatentgerichts; Feststellung der Geltung einer Beschwerde als nicht eingelegt mangels Zahlung der Beschwerdegebühr - Future-Institute
...Rogge/Fricke in Benkard aaO § 100 Rn. 5; aA Knoll in Ströbele/Hacker/Thiering, MarkenG, 12. Aufl., § 83 Rn. 35). Ausschlaggebend ist allein, dass die Entscheidung eine die Beschwerde insgesamt erledigende instanzbeendende Wirkung hat (zu § 100 PatG vgl. Mes aaO § 100 Rn. 8). 12 2. Die Rechtsbeschwerde ist unzulässig....
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  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 58/18
2012-01-12
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "druckterminal" – Freihaltungsbedürfnis – keine Unterscheidungskraft
...Hacker, der Richterin Winter und der Richterin Hartlieb beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Die Bezeichnung 2 druckterminal 3 soll - nach einer im Beschwerdeverfahren erfolgten Einschränkung des Warenverzeichnisses - für folgende Waren in das Markenregister eingetragen werden: 4 „Software; Intranet-Software; Internet-Software; Logistik-Software....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 13/11
2013-05-27
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "massa Entdecke dich neu (Wort-Bild-Marke)" – zur Zulässigkeit der Warenbeschreibung "Fertighäuser aller Ausbaustufen (soweit in Klasse 19 enthalten), im Wesentlichen bestehend aus nichtmetallischen Baumaterialien" – keine Gleichsetzung mit dem Begriff Immobilie
...Ströbele/Hacker, Markengesetz, 10. Aufl., § 3, Rdn. 10), kommt es somit vorliegend nicht an. 26 3....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 504/12
2017-09-25
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Fucking sweet" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis – keine Sittenwidrigkeit
.... - READY TO FUCK; Ströbele in Ströbele/Hacker, Markengesetz, 11. Auflage, § 8, Rdnr. 774). 25 Der Beschwerde war daher stattzugeben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 501/15
2018-09-06
BPatG 30. Senat, Designbeschwerdeverfahren – Nichtigkeitsverfahren - "medizinisches Steckgerät" - zur Wirksamkeit eines Beschlusses der Designabteilung – Fehlen der dritten erforderlichen Unterschrift des weiteren Beisitzers – wesentlicher Verfahrensmangel – Zurückverweisung an das DPMA - Rückzahlung der Beschwerdegebühr
...Hacker sowie der Richter Merzbach und Dr. von Hartz beschlossen: 1. Der Beschluss der Designabteilung 3.5 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 12. März 2018 wird aufgehoben und die Sache zur Entscheidung an das DPMA zurückverwiesen. 2. Die Rückzahlung der Beschwerdegebühr wird angeordnet. Im Übrigen bleibt die Entscheidung über die Kosten des Be-schwerdeverfahrens dem DPMA vorbehalten....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 803/18
2010-03-09
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "GELBE SEITEN" – zur Darlegungs- und Beweislast einer verkehrsdurchgesetzten Marke im Löschungsverfahren - zu den Anforderungen an den Nachweis eines beschreibenden Gehalts Begriffs - zur Berücksichtigungsfähigkeit von Verkehrsbefragungen, welche für eine gleichlautende frühere Marke durchgeführt wurden - zu den die subjektiven Voraussetzungen für eine Bösgläubigkeit – Unterscheidungskraft und kein Freihaltungsbedürfnis zum Eintragungszeitpunkt –...
...Ströbele/Hacker, Markengesetz, 9....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 211/09
2015-12-24
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Dorzo plus T STADA/Dorzo" – zur rechtserhaltenden Benutzung – Benutzung als Abwandlungsbestandteil einer Zeichenserie – Hinzufügung des Stammbestandteils verändert den kennzeichnenden Charakter der Marke – zur Kennzeichnungskraft – Übernahme einer an eine Wirkstoffbezeichnung angelehnten älteren Marke in eine jüngere Marke, die auch an eine Wirkstoffbezeichnung angelehnt ist – Gesamtbegriff – Hinweis auf Wirkstoffkombination – keine selbständig kennzeichnende...
...Hacker sowie der Richter Merzbach und Hermann beschlossen: I. Auf die Beschwerde der Inhaberin der angegriffenen Marke werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 5 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 6. Februar 2013 und vom 9. Oktober 2013 aufgehoben. Der Widerspruch aus der Marke 30 2010 023 494 wird zurückgewiesen. II. Die Rechtsbeschwerde wird zugelassen. I. 1 Die am 16....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 42/13
2016-10-20
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "PRO (Wort-Bild-Marke)/pro (Unions-Wort-Bild-Marke)" – zur Kennzeichnungskraft – zur Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – unmittelbare Verwechslungsgefahr
...Hacker sowie der Richter Merzbach und Dr. Meiser beschlossen: Auf die Beschwerde der Widersprechenden wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 9 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 28. August 2014 aufgehoben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 541/14
2013-06-13
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - „for you“ – keine Unterscheidungskraft
...Hacker sowie der Richterin Winter und des Richters Jacobi beschlossen: I. Auf die Beschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss der Markenabteilung 3.4. des Deutschen Patent- und Markenamts vom 10. Juni 2011 aufgehoben, soweit darin der Löschungsantrag gegen die Marke 301 37 508 zurückgewiesen worden ist. Die Löschung der Marke 301 37 508 wird angeordnet. II....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 83/11
2016-06-08
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Bandorado/fundorado" – Einrede der Nichtbenutzung – unzureichende Glaubhaftmachung - Kostenauferlegung
...In einem undifferenzierten Bestreiten der Benutzung ist regelmäßig die Erhebung beider Einreden zu sehen, ohne dass eine entsprechende Erklärung des Einredenden erforderlich ist (Ströbele in Ströbele/Hacker, MarkenG, 11....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 8/16