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Urteile für Hacker

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2018-02-01
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Silsta/skillstaff" – zur Kennzeichnungskraft – Dienstleistungsidentität – durchschnittlich klangliche Ähnlichkeit - unmittelbare Verwechslungsgefahr
...Hacker sowie der Richter Merzbach und Dr. Meiser beschlossen: Die Beschwerde der Markeninhaberin wird zurückgewiesen. I. 1 Die am 16. Dezember 2013 angemeldete Wortmarke 2 Silsta 3 ist am 20....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 522/15
2014-06-24
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Von A bis Zett" – keine Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis – keine Verkehrsdurchsetzung
...Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Aufl., § 8 Rn. 371. 25 2. Tatsachen, denen Anhaltspunkte für die Überwindung der genannten Schutzhindernisse durch Verkehrsdurchsetzung gemäß § 8 Abs. 3 MarkenG zu entnehmen wären, sind nicht vorgetragen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 501/13
2015-06-23
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Kommerzialrat" – keine Unterscheidungskraft
...Dabei kommt es auf die Sicht des normal informierten und angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers im Bereich der einschlägigen Waren und Dienstleistungen an (Ströbele/Hacker, Markengesetz, 11. Aufl., § 8, Rdn 40, 42)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 90/14
2015-01-20
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "PURETRAINING" – keine Unterscheidungskraft
...Letzteres kann insbesondere dann der Fall sein, wenn die jeweilige Marke nicht nur in einer gewöhnlichen Werbemitteilung besteht, sondern eine gewisse Originalität und Prägnanz aufweist, die ein Mindestmaß an Interpretationsaufwand erfordern oder bei den angesprochenen Verkehrskreisen einen Denkprozess auslösen (EuGH GRUR 2010, 228, Tz. 57 - VORSPRUNG DURCH TECHNIK; s. auch Ströbele/Hacker, MarkenG...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 86/14
2013-01-16
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "LAVANDA (IR-Marke)" – Freihaltungsbedürfnis - keine Unterscheidungskraft
...Ströbele/Hacker, Markengesetz, 10. Aufl., § 8 Rn. 401). 11 Diese bereits von der Markenstelle zugrunde gelegten Ausgangspunkte ergeben, wie der angefochtene Beschluss zu Recht und überzeugend ausführt, dass dem Zeichen der Schutz zu versagen ist. 12 Denn unzweifelhaft und auch von der Beschwerde nicht in Abrede gestellt ist das Zeichen das spanische Wort für Lavendel....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 560/12
2012-03-08
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Kultur- und Weinbotschafter" – keine Unterscheidungskraft
...Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Aufl., § 8 Rn. 17)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 5/11
2011-04-11
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "VIKING (Wort-Bild-Marke)/VIKING-SECURITY (Wort-Bild-Marke)/viking (Wort-Bild-Marke) – Warenidentität – Prägung durch gemeinsamen Wortbestandteil – klangliche Verwechslungsgefahr
...Ströbele/Hacker, MarkenG, 9....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 538/10
2010-12-14
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Wiedereinsetzung in den vorigen Stand zur Zahlung der Beschwerdegebühr – "fehlende Einzugsermächtigung" - Anwalt erteilt keine Anweisung zur Erstellung der Einzugsermächtigung - Kausalität für Fristversäumnis - Kostenauferlegung
...Die dafür maßgebliche Sorgfaltspflichtverletzung ergibt sich aus den unter 1. genannten Gesichtspunkten. 23 Die Rückzahlung der Beschwerdegebühr war anzuordnen, da für die als nicht eingelegt geltende Beschwerde eine Gebühr nicht geschuldet und daher die verspätet gezahlte Gebühr ohne Rechtsgrund entrichtet worden ist (Ströbele/ Hacker, MarkenG, 9. Aufl., § 66 Rn. 47)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 88/10
2014-11-04
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Kuschelzauber" – keine Unterscheidungskraft
...Ströbele/Hacker, Markengesetz, 11. Aufl., § 8, Rn. 139 f. jeweils m. w. N.). 16 Soweit die Anmelderin sich auf aus ihrer Sicht vergleichbare Voreintragungen beruft, sind diese für die vorliegend zu treffende Entscheidung zur Schutzfähigkeit der angemeldeten Bezeichnung letztlich irrelevant. Insoweit ist auf die dazu ergangene umfangreiche und gefestigte Rechtsprechung des EuGH (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 539/14
2011-02-17
BPatG 10. Senat, Patentbeschwerdeverfahren – Wiedereinsetzung in die Frist zur Einreichung der Übersetzung des europäischen Patents und zur Zahlung der Gebühr mit dem Ziel der Wirkung des europäischen Patents für das Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland – zum Wegfall des Hindernisses – zu den Pflichten eines Anwalts
...., §123 Rn. 31; Ströbele/Hacker/Kober-Dehm, MarkenG, 9....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 10 W (pat) 15/08
2014-07-09
BPatG 30. Senat, Designbeschwerdeverfahren – "Verfahrenskostenhilfe für Aufrechterhaltungsgebühren sowie Vertreterbeiordnung" – Voraussetzungen liegen nicht vor – Unbegründetheit der Beschwerde
...Hacker und der Richterinnen Winter und Uhlmann beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Für die am 16....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 711/13
2012-01-10
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "BIOFUN" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...Der gegenteiligen Auffassung der Markenstelle liegt eine analysierende Betrachtungsweise zugrunde, die der Verbraucher in der Regel nicht vornimmt (Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Aufl., § 8 Rn. 105). 17 In Bezug auf die beanspruchten Waren der Klassen 18 und 25 bleibt der Bedeutungsgehalt der Marke in ihrer Gesamtheit vage und unscharf....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 168/10
2012-12-06
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Abschiedsoase" – fehlende Unterscheidungskraft –
...Hacker, der Richterin Dorn und des Richters am Amtsgericht Backes beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 28/12
2011-03-30
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "powered by Li-Ion technology" – keine Unterscheidungskraft
...; sowie Ströbele in Ströbele/Hacker, Markengesetz, 9. Aufl., § 8 Rdn. 127, m. w. N.)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 122/10
2014-07-09
BPatG 30. Senat, Designbeschwerdeverfahren – "Reklamevorrichtungen, Schilder" – keine Wiedereinsetzung in die Frist zur Zahlung der Aufrechterhaltungsgebühr nebst Verspätungszuschlag
...Hacker und der Richterinnen Winter und Uhlmann beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Der Beschwerdeführer ist Inhaber des am 2. September 2008 in das Register eingetragenen Designs 40 2008 001 475, das am 27. März 2008 als Sammelanmeldung von zwei Designs (Reklamevorrichtungen, Schilder) beim Patentamt eingegangen war....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 701/14
2015-09-24
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "WAKE-UP (IR-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...GRUR 2009, 1175 - Burg Lissingen; MarkenR 2010, 139 - VOLKSFLAT und die Senatsentscheidung MarkenR 2010, 145 - Linuxwerkstatt) zu verweisen, wonach weder eine Bindungs- noch eine Indizwirkung gegeben ist (vgl. auch Ströbele/Hacker, MarkenG, 11. Aufl., § 8 Rn. 58 und Rn. 59 mit zahlreichen weiteren Rechtsprechungsnachweisen)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 508/15
2013-07-30
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Hütten & Paläste (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...Die graphische Gestaltung einer – wie hier – rein beschreibenden Angabe kann nur dann deren Schutzfähigkeit begründen, wenn diese graphische Gestaltung als solche entsprechende charakteristische Merkmale aufweist (BGH GRUR 1991, 136, 137 – NEW MAN; Ströbele in Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Auflage, § 8 Rdn. 151). 18 Diesen Anforderungen genügt die angemeldet Marke nicht....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 528/12
2010-10-12
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "MAR Y SOL" – kein Freihaltungsbedürfnis – Unterscheidungskraft
...Hacker, des Richters Viereck und der Richterin Dr. Mittenberger-Huber beschlossen: Auf die Beschwerde der Antragsgegnerin wird der Beschluss der Markenabteilung 3.4. des Deutschen Patent- und Markenamts vom 7. Mai 2008 aufgehoben. Der Antrag auf Löschung der Marke DE 301 62 843 wird zurückgewiesen. I. 1 Die Wortmarke DE 301 62 843 2 MAR Y SOL 3 ist am 22....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 2/10
2010-12-09
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "roots & wings" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...EuGH GRUR 2003, 58, 60 Nr. 24 - Companyline; Ströbele/Hacker MarkenG 9. Aufl. § 8 Rdn. 118 m. w. N.)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 2/10
2014-07-28
BPatG 29. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren – Antrag auf Kostenauferlegung - "2be" – keine offensichtlich Aussichtslosigkeit des Löschungsantrags und der Beschwerde - kein rechtsmissbräuchliches Verhalten - kein Verstoß gegen die Prozessförderungspflicht
...Auflage, § 71 Rdnr. 17; Knoll in Ströbele/Hacker, 10. Auflage, § 71 Rdnr. 12). Die Einlegung einer Beschwerde ist z.B. dann offensichtlich aussichtslos, wenn das Prozessverhalten des Beschwerdeführers erkennen lässt, dass er die mangelnden Erfolgsaussichten kennt und daher verfahrensfremde Ziele wie Verzögerung oder Behinderung des Verfahrens naheliegen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 38/13