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Urteile für Hacker

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2016-04-19
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "KRAFT AM WERK (Wort-Bild-Marke)/KRAFTWERK (Wort-Bild-Marke)" – Einrede mangelnder Benutzung – zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - zur Kennzeichnungskraft – teilweise klangliche Verwechslungsgefahr
.... – Ansul/Ajax; BGH, GRUR 2009, 60, Tz. 37 - LOTTOCARD; Ströbele/Hacker, MarkenG, 11. Aufl., § 26 Rn. 41). Poster oder Plakate werden traditionell von Musikern verwendet, um auf eigene Veröffentlichungen oder Auftritte hinzuweisen oder die eigene künstlerische Position darzustellen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 528/14
2018-10-11
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "orangefarbenes Rechteck mit drei weißen Punkten (Bildmarke)" – keine Unterscheidungskraft
...Sehr einfachen bildlichen bzw. grafischen Gestaltungselementen mit lediglich dekorativer Wirkung fehlt in der Regel die Unterscheidungskraft (siehe dazu Ströbele/Hacker/Thiering, MarkenG, 12. Aufl., § 8 Rn. 292 ff., insbesondere Rn. 294 mit zahlreichen Rechtsprechungsnachweisen)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 64/17
2016-08-02
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "FRUTTA PUR/Fructa" - zur Kennzeichnungskraft – zur rechtserhaltenden Benutzung - Warenidentität – keine Verwechslungsgefahr – Kostenentscheidung – keine Rückzahlung der Beschwerdegebühr
...Dezember 2009 im Widerspruchsverfahren vor dem DPMA die rechtserhaltende Benutzung der Widerspruchsmarke bestritten, ohne Satz 1 oder 2 des § 43 Abs. 1 MarkenG zu benennen, so dass die Einrede beide Zeiträume umfasst (Ströbele/Hacker, MarkenG, § 43 Rdnr. 26 m. w....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 25/16
2015-10-08
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "med coo information quality in healthcare (Wort-Bild-Marke)/MEDECO" – Dienstleistungsidentität – zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr
...Hacker sowie der Richter Reker und Dr. Meiser beschlossen: Auf die Beschwerde des Widersprechenden werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 44 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 21. August 2013 und vom 6....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 45/14
2012-05-30
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Cereal Crunch" – keine Unterscheidungskraft – keine Zulassung der Rechtsbeschwerde
...A.) angeboten. 21 Von einer schutzbegründenden Mehrdeutigkeit des Begriffs "Crunch", der abstrakt betrachtet mehrere Bedeutungen haben mag, kann nicht ausgegangen werden, weil bei der Frage der Unterscheidungskraft allein auf den konkreten Warenzusammenhang abzustellen ist (vgl. dazu Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Aufl., § 8 Rdn. 75)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 62/11
2011-07-22
BPatG 24. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "Deutsches Institut für Menschenrechte" - keine Unterscheidungskraft - tatsächliche Benutzung nicht maßgeblich - Zulassung der Rechtsbeschwerde
...selbst wenn dieses Gebilde für sich gesehen einen Hinweis auf die betriebliche Herkunft vermitteln könnte - was im vorliegenden Verfahren nicht zu prüfen ist -, tritt es jedenfalls innerhalb der hier zu beurteilenden Kombinationsmarke in einem so starken Maße zurück, dass es in dieser Zusammenstellung nicht mehr als eigenständiger Herkunftshinweis aufgenommen wird (vgl. auch Ströbele in: Ströbele/Hacker...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 43/10
2012-07-18
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – piktogrammartige Darstellung eines Fisches mit dunkelblauen Umrisslinien, eingebunden in einen weißen Kreis und dem Hinweis: "FROM SUSTAINABLE FISHING (Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
....- AC; Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Aufl., § 8 Rdnr. 82 m. w....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 509/11
2019-03-26
BGH 10. Zivilsenat, Patentverletzung: Pflicht zur Herausgabe des durch die Patentverletzung erzielten Gewinns nach Verjährung des Schadensersatzanspruchs; Anspruch auf Rechnungslegung über den erzielten Gewinn, Gestehungskosten und betriebene Werbung - Spannungsversorgungsvorrichtung
...Mai 2016 - I ZR 48/15, GRUR 2016, 1280 Rn. 96 - Everytime we touch). 17 cc) Als durch die Verletzungshandlung auf Kosten des Berechtigten erlangt ist aber entgegen einer in der Literatur vertretenen Auffassung (Hacker in Ströbele/Hacker/Thiering, Markengesetz, 12. Aufl. § 14 Rn. 1177; Keukenschrijver in Busse/Keukenschrijver, PatG, 8. Aufl., § 141 Rn. 50; Kraßer/Ann, Patentrecht, 7....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. X ZR 109/16
2018-04-26
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "veggie (Wort-Bild-Marke)/vegit (Unionsbildmarke)" – teilweise Warenidentität – zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
...Diese einzelnen Faktoren sind zwar für sich gesehen voneinander unabhängig, bestimmen aber in ihrer Wechselwirkung den Rechtsbegriff der Verwechslungsgefahr (vgl. dazu EuGH GRUR 2008, 343, Rn. 48 – Il Ponte Finanziaria Spa/HABM; BGH GRUR 2012, 64, Rn. 9 – Maalox/Melox-GRY; GRUR 2012, 1040, Rn. 25 – pjur/pure; siehe auch Ströbele/Hacker, Markengesetz, 11. Aufl., § 9 Rn. 41 ff. m. w. N.)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 550/17
2018-04-03
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "EGTS (Wort-Bild-Marke)/GTS (Unionswortmarke)" – in Bezug auf einzelne spezifische Waren erhobene Einrede mangelnder Benutzung – zur Kennzeichnungskraft - durchschnittliche klangliche Zeichenähnlichkeit – überdurchschnittliche Warenähnlichkeit – unmittelbare klangliche Verwechslungsgefahr
...Ströbele/Hacker, Markengesetz, 11. Auflage, § 9, Rdnr. 174 ff.)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 521/17
2018-04-12
BGH 1. Zivilsenat, Vorlage an den EuGH: Erstreckung der geschützten geografischen Angabe „Aceto Balsamico di Modena“ – Deutscher Balsamico
...Hacker in Ströbele/Hacker/Thiering, MarkenG, 12....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 253/16
2016-04-12
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "BLUE IVY/BLUE IVY CARTER (Gemeinschaftsmarke)" – zur Kennzeichnungskraft - Warenidentität - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
...Bestandteil der Widerspruchsmarke ein deutliches Unterscheidungsmerkmal darstellt und einer Verwechslungsgefahr entgegen wirkt. 37 Durchschnittlich kennzeichnungskräftig sind Marken, die von Hause aus, also unabhängig von jeder Benutzung im Markt, normal unterscheidungskräftig und uneingeschränkt geeignet sind, die betreffenden Waren/DL ihrer betrieblichen Herkunft nach zu individualisieren (Ströbele/Hacker...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 7/15
2018-08-02
BPatG 30. Senat, Designbeschwerdeverfahren – "drei gleich großen Streifen im Querformat mit den Farben gold/gelb-rot-schwarz" – Nachahmung im heraldischen Sinn eines staatlichen Hoheitszeichens – Nachahmung der Bundesflagge im heraldischen Sinne – keine Eintragungsfähigkeit
...Hacker sowie der Richter Merzbach und Dr. Meiser beschlossen: Die Beschwerde des Anmelders wird zurückgewiesen. I. 1 Am 8....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 719/16
2011-02-03
BGH 1. Zivilsenat, Gemeinschaftsrechtliches Markenrecht: Erschöpfung bei Inverkehrbringen durch eine mit dem Markeninhaber wirtschaftlich verbundene Person; Zustimmung zum Vertrieb unter der Bedingung der Entfernung der Verpackung - Kuchenbesteck-Set
...Oktober 2003 I ZR 193/97, GRUR 2004, 156, 157 = WRP 2004, 243 - stüssy II; Hacker in Ströbele/Hacker, MarkenG, 9. Aufl., § 24 Rn. 37 f.; Ingerl/Rohnke aaO § 24 Rn. 88, 90). Das Landgericht hat zutreffend angenommen, dass die Beklagte ihrer Darlegungslast nicht hinreichend nachgekommen ist. Die Beklagte hat keinen Geschehensablauf dargelegt, aus dem sich eine Erschöpfung ergibt....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZR 26/10
2018-07-30
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Cuvée Prestige Salmon/PRESTIGE (Unionsmarke)" – erhobene Einrede mangelnder Benutzung – nicht hinreichende Darlegung und Glaubhaftmachung der rechtserhaltenden Benutzung – Beschwerde der Widersprechenden bleibt ohne Erfolg
...., § 43 Rdnr. 12; Ströbele/Hacker, Markengesetz, 11. Aufl., § 43 Rdnr. 26; Fezer/Grabrucker, Handbuch der Markenpraxis, 3. Aufl., Rdnr. 560). 30 a) Die Einrede ist nach §§ 125b Abs. 4, 43 Abs. 1 Satz 1 und 2 MarkenG zulässig, weil die am 16. Oktober 2000 eingetragene Unionswiderspruchsmarke mehr als fünf Jahre vor der am 29....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 66/16
2017-04-25
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "AUMA" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis)
...Ströbele/Hacker, MarkenG, 11. Auflage, § 8, Rdnr. 337). Entscheidendes Kriterium für den Ausschluss der Eintragung ist allein die Eignung einer Bezeichnung zur beschreibenden Verwendung (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 26/15
2012-09-20
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "MC3 (IR-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Hacker, der Richterin Winter und des Richters am Amtsgericht Backes beschlossen: Auf die Beschwerde der Markeninhaberin wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 9 IR des Deutschen Patent- und Markenamts vom 7. April 2011 aufgehoben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 536/11
2013-06-13
BPatG 30. Senat, Geschmacksmusterbeschwerdeverfahren – "Verfahrenskostenhilfe für Aufrechterhaltungsgebühren" - Verfahrenskostenhilfe kann nur für erfolgsversprechende Anträge bewilligt werden - Schutzdauer des Geschmacksmusters endete mangels Zahlung der Verlängerungsgebühr – keine Gründe für die Wiedereinsetzung in den vorigen Stand
...Hacker, der Richterin Winter und des Richters Jacobi beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Der Beschwerdeführer ist Inhaber des am 23. Juni 1994 angemeldeten Geschmacksmusters „…", das am 2. Januar 1996 in das Musterregister eingetragen worden ist. Die Aufrechterhaltung des Schutzes für das 6. bis 10. und das 11. bis 15....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 702/13
2012-07-12
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "5 plus 2" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis –
...Hacker sowie der Richterin Winter und des Richters am Amtsgericht Backes beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelder werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 44 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 3. Juni 2009 und vom 16. September 2010 aufgehoben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 91/10
2011-03-29
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "RA Office (Wort-Bild-Marke)" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...Die hier angemeldeten Waren richten sich neben dem Fachverkehr auch an allgemeine und breite Verbraucherkreise, wobei von dem normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbraucher auszugehen ist (EuGH GRUR 2006, 411 (Nr. 24) - Matratzen Concord/Hukla; EuGH GRUR 1999, 723 (Nr. 29) - Chiemsee; Ströbele/Hacker, MarkenG, 9....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 140/09