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Urteile für Hacker

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
.... – Chiemsee; Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Aufl. § 8 Rdnr. 284 f). Insbesondere konnte auch für die Zukunft nicht prognostiziert werden, dass sich die Buchstabenfolge "EHD" als in der Fachsprache allgemein gebräuchliche Abkürzung für "elektro-hydrostatischer Direktantrieb" oder für "electro-hydraulic-drives" oder gar für "Elektrohydraulik" etablieren könnte....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 539/12
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 537/11
...Ströbele/Hacker, MarkenG, 9. Auflage, § 9 Anm. 114). Im Ergebnis konnte daher die Vorlage lediglich des Gutachtens aus dem Jahr 2000 eine erhöhte Kennzeichnungskraft der Widerspruchsmarke für den relevanten Verkehrskreis nicht glaubhaft machen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 116/09
...Hacker sowie der Richter Merzbach und Dr. Meiser beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 9 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 2. Juni 2016 aufgehoben. I. 1 Das Wortzeichen 2 PharmaCheck 3 ist am 15....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 536/16
...Auflage 2008, § 82 Rn. 2; zweifelnd Knoll, in: Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Auflage 2012, § 82 Rn. 17). 18 2. Statthaftigkeit 19 Die Gewährung von Prozesskostenhilfe setzt nach § 82 Abs. 1 S. 1 MarkenG i. V. m. §§ 114 Abs. 1 S. 1, 117 Abs. 1 S. 1 ZPO einen entsprechenden Antrag bei dem Prozessgericht voraus, den der Antragsgegner am 9. Mai 2014 gestellt hat. 20 3....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 39/14
...Ströbele/Hacker/Thiering, Markengesetz, 12. Auflage, 2018, § 8, Rdnr. 710). Eine solche Verkehrsdurchsetzung des Zeichenbestandteils „iso“ hat die Anmelderin hingegen weder vorgetragen, noch durch Vorlage von Tatsachenmaterial belegt. 27 2....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 540/17
...Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Aufl., § 8, Rdn. 47ff m.w.N.). 2. 22 Die Entscheidung konnte ohne mündliche Verhandlung getroffen werden. Die Anmelderin hat ihren Antrag auf Durchführung einer mündlichen Verhandlung (§ 69 Abs. 1 MarkenG) zurückgenommen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 16/12
...GRUR 2009, 1175 - Burg Lissingen; MarkenR 2010, 139 - VOLKSFLAT und die Senatsentscheidung MarkenR 2010, 145 - Linuxwerkstatt) ist selbst identischen Eintragungen weder eine Bindungs- noch eine Indizwirkung zu entnehmen (vgl. auch Ströbele/Hacker, MarkenG, 11. Aufl., § 8 Rn. 58 und Rn. 59 mit zahlreichen weiteren Rechtsprechungsnachweisen)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 513/13
...Dabei sind adjektivische Formen von Ortsnamen den entsprechenden Ortsbezeichnungen gleichzustellen, soweit - wie hier - die jeweilige Ortsangabe selbst als geographische Herkunftsangabe geeignet und deshalb schutzunfähig ist (Ströbele, in Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Auflage, § 8 Rdnr. 363 m. w. N.)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 573/11
...Dabei kommt es auf die Sicht des normal informierten und angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers im Bereich der einschlägigen Waren und Dienstleistungen an (Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Aufl., § 8, Rdn. 29, 30)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 520/12
...EuGH GRUR 2004, 943 [Tz. 24] - SAT.2; Ströbele/Hacker, Markengesetz, 9. Aufl., § 8, Rdnr. 83 m. w. N.). 17 Das Schutzhindernis der fehlenden Unterscheidungskraft ist im Lichte des Allgemeininteresses auszulegen, wobei dieses darin besteht, die Allgemeinheit vor ungerechtfertigten Rechtsmonopolen zu bewahren (vgl. EuGH GRUR 2003, 604 [Tz. 60] - Libertel)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 113/09
...Hacker sowie der Richter Merzbach und Dr. Meiser beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Das Wortzeichen 2 Schnupperprobe 3 wurde am 26....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 27/15
...Angesichts des eindeutigen und unmissverständlichen Produktbezugs der Wortbestandteile der verfahrensgegenständlichen Marke wäre deshalb im vorliegenden Fall eine prägnante grafische Gestaltung erforderlich, um von dem beschreibenden Aussagegehalt ihrer Wortelemente wegzuführen und das Zeichen zu einem unterscheidungskräftigen, betrieblichen Herkunftshinweis zu machen (vgl. hierzu Ströbele in Ströbele/Hacker...
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  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 503/10
...Dies gilt auch für bisher noch nicht verwendete oder grammatikalisch fehlerhafte, aber gleichwohl verständliche Sachaussagen (Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Aufl., § 8 Rn. 107). 27 Bei dem hier angemeldeten Wort „beachers“ wird das angesprochene deutsche Publikum ohne weiteres eine Verbindung mit dem englischen Wort „beach“ (= Strand) erkennen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 167/10
...Dabei kommt es auf die Sicht des normal informierten und angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers im Bereich der einschlägigen Waren und Dienstleistungen an (Ströbele/Hacker, MarkenG, 9....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 186/09
...BGH GRUR 1999, 735, 736 – MONOFLAM/POLYFLAM; Ströbele/Hacker, Markengesetz, 9. Auflage, § 9 Rdn. 194 und 198 m. w. N.) reichen die in den betonten Anfangssilben vorhandenen Unterschiede der jeweils relativ kurzen Markenwörter aus, um die Gefahr klanglicher Verwechslungen auszuschließen....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 50/09
...Senats (25 W (pat) 16/10 = GRUR 2012, 1172 – pjur; 25 W (pat) 25/11; Ströbele/Hacker/Knoll, MarkenG, 11. Aufl., § 71 Rdnr. 35), dass im Löschungsverfahren bei unbenutzten Marken der 6,25-fache des alten bzw. der 6-fache Satz des neuen Regelwerts gemäß § 23 Abs. 3 Satz 2 RVG zu veranschlagen sei, was im Hinblick auf die Anhängigkeit des Verfahrens nach dem 31....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 77/13
...., § 70 Rn. 10; Knoll in Ströbele/Hacker, MarkenG, 9. Aufl., § 70 Rn. 7; vgl. ferner zur Regelung in der ZPO: BGH, Urteil vom 26. September 2002 - VII ZR 422/00, NJW-RR 2003, 131 mwN; Musielak/Ball, ZPO, 7. Aufl., § 538 Rn. 9; Zöller/Heßler, ZPO, 28. Aufl., § 538 Rn. 11; zu § 79 PatG: Benkard/Schäfers, PatG, 10....
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  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 59/09
...Hacker sowie der Richterin Winter und des Richters am Amtsgericht Backes beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 560/10
...BGH GRUR 1963, 485, 488 - Micky Maus Orangen; Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Aufl., § 4 Rn. 57). Die in kennzeichnender Hinsicht herausgehobene Bedeutung des "stern"-Symbols spricht deutlich für eine auf die Antragsgegnerin bezogene Zuordnung des Zeichens. Der stellvertretende Geschäftsführer der Stiftung hat in diesem Zusammenhang in der mündlichen Verhandlung bekräftigt (s. bereits Anl....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 103/12