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Urteile für Hacker

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
...April 2007 - 28 W (pat) 103/05; BPatG, MarkenR 2008, 33, 36; Ströbele in Ströbele/Hacker, MarkenG, 11. Aufl., § 8 Rn. 248). 13 Die der Prüfung der Unterscheidungskraft zugrundeliegende Feststellung des Verkehrsverständnisses liegt im Wesentlichen auf tatrichterlichem Gebiet....
  1. Urteile
  2. Bundesgerichtshof
  3. I ZB 97/16
...Kirschneck in Ströbele / Hacker, MarkenG, 9. Aufl., §39 Rn. 2, 3; §31 Rn. 96). 38 § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG verbietet es, Zeichen als Marke einzutragen, die ausschließlich aus Teilen bestehen, welche zur Bezeichnung der Art, der Bestimmung oder zur Bezeichnung sonstiger Merkmale von Waren dienen können. Ein Nachweis einer Verwendung ist dafür nicht erforderlich....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 73/10
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 56/10
...EuGH GRUR 2009, 667 - Schwabenpost; BGH GRUR 1997, 527 - Autofelge; BGH GRUR 2011, 230 - SUPERgirl; BPatGE 51, 157 - Linuxwerkstatt; BPatG GRUR 2009, 1175 - Burg Lissingen; Ströbele in Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Auflage § 8 Rn. 36 ff.)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 544/10
.... - AC; Ströbele/ Hacker, a. a. O., § 8 Rdnr. 308 m. w. N.). 17 Ausweislich der Recherchebelege des DPMA (vgl. Anlagen zum angefochtenen Beschluss) werden zahlreiche solcher Produkte mit unterschiedlichen Tierfiguren u. a. aus dem Jagdbereich angeboten....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 527/11
...EuGH GRUR 2004, 678, Rn. 98 - 100 - Postkantoor; GRUR 2004, 680, 681 Rn. 39 – 41 - BIOMILD; GRUR 2006, 229, 230, Rn. 31 - BioID; GRUR 2008, 608 Rn. 45, 69 - EUROHYPO; BGH GRUR 2009, 949, Rn. 13 - My World; BGH GRUR 2011, 65 - 68 – Buchstabe T mit Strich; Ströbele, in Ströbele/Hacker, MarkenG, 10....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 538/11
...Ströbele/Hacker, MarkenG, 9. Aufl., § 8, Rdn. 143 m. w. N.). Es ist auch nicht erforderlich, dass sie einen selbständig kennzeichnenden Bestandteil enthalten oder in ihrer Gesamtheit einen besonderen phantasievollen Überschuss aufweisen (vgl. BGH GRUR 2002, 1070, 1071 – Bar jeder Vernunft)....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 513/11
...Das erforderliche Mindestmaß an Unterscheidungskraft kann schließlich auch solchen Angaben und Zeichen fehlen, die aus anderen Gründen nicht zur betrieblichen Herkunftskennzeichnung geeignet sind, weil sie der Verkehr ausschließlich als Sachbegriffe in ihrer ursprünglichen Bedeutung und daher nicht als Unterscheidungsmittel versteht (Ströbele/Hacker, 9. Aufl., § 8, Rn. 49 m. w....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 545/13
...Hacker sowie der Richterin Winter und des Richters Jacobi beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 2/12
...seiner Unterstützungshandlungen bei der Tat II.A als Gehilfen, bei der Tat II.D angesichts seiner Tätigkeit als Portalbetreiber als Mittäter der gewerbsmäßigen unerlaubten Verwertung von urheberrechtlich geschützten Werken verurteilt. 7 2. a) Zur Tat II.C hat das Landgericht festgestellt, dass sich der Angeklagte unter Einsatz seiner ausgeprägten IT-Fähigkeiten und seiner Erfahrungen als Computer-Hacker...
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  2. Bundesgerichtshof
  3. 5 StR 164/16
...Ströbele/Hacker, Markengesetz, 11. Auflage, § 8, Rdnr. 136), wird sich das Publikum vorliegend nicht von seinem unwillkürlich gewonnenen Verständnis völlig lösen, sondern innerhalb dieses Deutungsrahmens einen naheliegenden Sinngehalt suchen....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 46/14
...Ströbele/Hacker § 8, Rn. 134). Soweit die Markeninhaberin eine Schwächung der Kombination der Buchstaben M und S behauptet und hierzu Internetauszüge vorlegt, die eine markenmäßige Verwendung der Buchstaben im vorliegenden Dienstleistungssektor zeigen, mag es sich dabei möglicherweise um eine beliebte Buchstabenverbindung handeln....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 15/10
...ist eine Kostenauferlegung danach dann billig, wenn der Widersprechende auf eine zulässige Einrede der Nichtbenutzung seinen Widerspruch ohne ernsthaften Versuch der erforderlichen Glaubhaftmachung der Benutzung weiterverfolgt (BPatG GRUR 1996, 981, 982 - ESTAVITAL) oder sein Versuch einer Glaubhaftmachung der Benutzung nach anerkannten Beurteilungsmaßstäben von Anfang an untauglich ist (Ströbele/Hacker...
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  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 34/13
...., § 43 Rdnr. 12; Ströbele/Hacker, Markengesetz, 10. Aufl., § 43 Rdnr. 18; Fezer/Grabrucker, Handbuch der Markenpraxis, 2. Aufl., Band I. Markenverfahrensrecht 1. Teil Kapitel 2, Rdnr. 560). 26 3. Die Nichtbenutzungseinrede gemäß § 43 Abs. 1 Satz 1 MarkenG war jedoch unzulässig, weil die fünfjährige Benutzungsschonfrist der Widerspruchsmarke, die mit der Eintragung am 17....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 29 W (pat) 131/10
...Dabei kommt es auf die Sicht des normal informierten und angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers im Bereich der einschlägigen Waren und Dienstleistungen an (Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Aufl., § 8, Rdn. 29, 30)....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 110/12
...EuGH GRUR 2004, 678, Rn. 98–100 - Postkantoor; GRUR 2006, 229, 230, Rn. 31 - BioID; EuGH GRUR- RR 2008, 47, Tz. 43 - 47 - Map & Guide; EuGH GRUR 2010, 534, Tz. 43, 44 - PRANAHAUS; BGH GRUR 1998, 394, 396 - Active Line; Ströbele, in Ströbele/Hacker, MarkenG, 10....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 24 W (pat) 93/10
...Da gemäß § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG ausschließlich objektiv beschreibende Zeichen und Angaben von der Eintragung ausgeschlossen seien, ohne dass es entscheidend auf die subjektive Beurteilung der Marke durch die Abnehmer der fraglichen Waren und Dienstleistungen ankomme (Ströbele/Hacker, Markengesetz 8....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 147/09
...Angesichts des eindeutigen Warenbezugs der Wortbestandteile der verfahrensgegenständlichen Marke wäre deshalb im vorliegenden Fall eine prägnante grafische Gestaltung erforderlich, um von dem beschreibenden Aussagegehalt ihrer Wortelemente wegzuführen und das Zeichen zu einem unterscheidungskräftigen, betrieblichen Herkunftshinweis zu machen (vgl. hierzu Ströbele in Ströbele/Hacker, Markengesetz, 9...
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  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 103/09
...Hacker und der Richterinnen Winter und Uhlmann beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen. I. 1 Die Wortfolge 2 Neurologisch-geriatrisches Zentrum 3 ist am 19....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 526/13
.... – Chiemsee; Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Aufl. § 8 Rdnr. 284 f). Insbesondere konnte auch für die Zukunft nicht prognostiziert werden, dass sich der Zeichenbestandteil "EHD" als in der Fachsprache allgemein gebräuchliche Abkürzung für "elektro-hydrostatischer Direktantrieb" oder für "electro-hydraulic-drives" oder gar für "Elektrohydraulik" etablieren könnte....
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  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 540/12