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Urteile für Hacker

DOKUMENTART
GERICHT
JAHR
2012-06-20
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Petersburger-Taler" – keine Unterscheidungskraft
....- AC; Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Aufl., § 8 Rdnr. 82 m. w....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 577/11
2010-06-23
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "BAR ROMA (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis
...Die Prüfung erfolgt dabei im Hinblick auf die Auffassung derjenigen Verkehrskreise, in denen die angemeldete Marke Verwendung finden oder Auswirkungen haben kann, wobei auf die Sicht eines normal informierten und angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers im Bereich der einschlägigen Waren oder Dienstleistungen abzustellen ist (vgl. hierzu Ströbele in Ströbele/Hacker, Markengesetz...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 511/10
2017-11-16
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "KAGURA (IR-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Hacker sowie der Richter Merzbach und Dr. Meiser beschlossen: Auf die Beschwerde der Markeninhaberin wird der Beschluss der Markenstelle für Klasse 9 - Internationale Markenregistrierung - des Deutschen Patent- und Markenamts vom 29. Juni 2016 aufgehoben....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 544/16
2011-10-18
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Insel der entspannenden Momente" – keine Unterscheidungskraft
...Ströbele/Hacker, MarkenG, 9. Aufl., § 8, Rdn. 143 m. w. N.). Es ist auch nicht erforderlich, dass sie einen selbständig kennzeichnenden Bestandteil enthalten oder in ihrer Gesamtheit einen besonderen phantasievollen Überschuss aufweisen (vgl. BGH GRUR 2002, 1070, 1071 – Bar jeder Vernunft)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 516/11
2018-05-15
BFH 7. Senat, Keine unbillige Härte bei Verpflichtung eines Unternehmers zur elektronischen Übermittlung seiner Bilanz und GuV
..."Hacker-Angriffs" im überwiegenden Interesse des Gemeinwohls hinzunehmen ist (BFH-Urteile vom 18. Januar 2012 II R 49/10, BFHE 235, 151, BStBl II 2012, 168, betr. Übermittlung der Identifikationsnummer; in BFHE 236, 283, BStBl II 2012, 477, Rz 70, betr. Umsatzsteuer-Voranmeldungen; BFH-Beschluss vom 14. Februar 2017 VIII B 43/16, BFH/NV 2017, 729, betr. Einkommensteuererklärung)....
  1. Urteile
  2. Bundesfinanzhof
  3. VII R 14/17
2010-03-09
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "DIRECTA - Marketing (Wort-Bild-Marke)/DIREKTA LEBEN (Gemeinschaftsmarke)" – zur Kennzeichnungskraft – Dienstleistungsidentität und -ähnlichkeit - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr
...Ströbele/Hacker, Markengesetz, 8. Aufl., § 9, Rdn. 232, 235 m. w. N.). 34 Von einer solchen Prägung oder auch nur selbständig kennzeichnenden Stellung kann bei der Widerspruchsmarke kaum ausgegangen werden. Denn angesichts der o. g....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 74/08
2012-06-20
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Königsberger-Taler" – keine Unterscheidungskraft
....- AC; Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Aufl., § 8 Rdnr. 82 m. w....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 578/11
2018-06-28
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Innovation in Logistics" – keine Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis
...Denn eine erteilte Marke kann ebenso wie bereits auch die Anmeldung Gegenstand einer Übertragung auf Dritte sein und stellt insoweit nach der Eintragung in das Register ein frei veräußerliches und beliebig verlängerbares Wirtschaftsgut und einen Vermögenswert dar (vgl. hierzu auch Ströbele/Hacker/Thiering, MarkenG, 12....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 625/17
2014-06-04
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "my Stadtwerk (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...B. bei Angaben über Vertriebsmodalitäten und Vertriebsstätten (BGH GRUR 1999, 988 – HOUSE OF BLUES; Ströbele/Hacker, Markengesetz, 10. Auflage, § 8 Rdn. 370)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 515/13
2012-07-31
BPatG 27. Senat, Markenbeschwerdeverfahren "HAVANNA Club (Wort-Bildmarke)/HAVANA CLUB/HAVANA CLUB" – klangliche und begriffliche Verwechslungsgefahr -
...Diese erhöhte Kennzeichnungskraft kann zwar noch auf eng verwandte Waren/Dienstleistungen ausstrahlen (Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Aufl., § 9 Rn. 150), was hier jedoch nicht der Fall ist. Rum ist, wenn überhaupt, nur durchschnittlich ähnlich mit den für die Widerspruchsmarke 394 08 068 eingetragenen Dienstleistungen der Klassen 41 und 43 (vgl....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 27 W (pat) 528/11
2013-06-20
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren - "PORTOFINO" – geographische Herkunftsangabe – Freihaltungsbedürfnis
...auch unter diesem Gesichtspunkt das Schutzhindernis des § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG erfüllt ist. 2. 20 Im Übrigen kann nach der maßgeblichen Rechtsprechung des EuGH das Schutzhindernis des § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG auch dann erfüllt sein, wenn mit der entsprechenden geografischen Angabe positiv besetzte Vorstellungen verbunden werden (vgl. dazu EuGH GRUR 1999, 723, Tz. 26 – Chiemsee; vgl. auch Ströbele/Hacker...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 44/12
2016-09-15
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "NOVUM-SAFE" – keine Unterscheidungskraft
...Daher wird der Verkehr auch noch nicht verwendete oder grammatikalisch fehlerhafte, ihm aber gleichwohl verständliche Sachaussagen durchaus als solche und damit nicht als betriebliche Herkunftshinweise auffassen (Ströbele/Hacker, Markengesetz, 11....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 537/16
2012-01-26
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "farbig gestaltetes Jetflugzeug in verschiedenen Ansichten (dreidimensionale Marke)" – Markenfähigkeit – betrieblicher Herkunftshinweis aufgrund der farbigen Aufmachung - Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Hacker sowie der Richterinnen Winter und Hartlieb beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 44 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 24. Juli 2009 und vom 23. Juni 2010 aufgehoben. I. 1 Die nachfolgend dargestellte Form eines in den Farben rot-weiß gestalteten Jets 2 ist am 12....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 66/10
2012-01-26
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "farbig gestalteter Helikopter in verschiedenen Ansichten (dreidimensionale Marke)" – Markenfähigkeit – betrieblicher Herkunftshinweis aufgrund der farbigen Aufmachung - Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...Hacker sowie der Richterinnen Winter und Hartlieb beschlossen: Auf die Beschwerde der Anmelderin werden die Beschlüsse der Markenstelle für Klasse 44 des Deutschen Patent- und Markenamts vom 24. Juli 2009 und vom 24. Juni 2010 aufgehoben. I. 1 Die nachfolgend dargestellte Form eines in den Farben rot-weiß gestalteten Helikopters 2 ist am 12....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 65/10
2010-02-23
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "TCAR/TCard (Gemeinschaftsmarke)" – Dienstleistungsidentität - klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr
...Ströbele/Hacker, Markengesetz, 9. Aufl., § 9, Rdn. 246). Auf die Frage, ob der Gesamteindruck der Marken durch einen und ggf. welchen ihrer Bestandteile geprägt wird, kommt es dann nicht mehr an. 40 Die oben festgestellte klangliche Ähnlichkeit wird ergänzt durch eine nicht unbeträchtliche schriftbildliche Ähnlichkeit der Marken....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 131/08
2014-06-04
BPatG 26. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "my Stadtwerk (Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis
...B. bei Angaben über Vertriebsmodalitäten und Vertriebsstätten (BGH GRUR 1999, 988 – HOUSE OF BLUES; Ströbele/Hacker, Markengesetz, 10. Auflage, § 8 Rdn. 370)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 26 W (pat) 514/13
2010-07-27
BPatG 33. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "LEG Ideen Menschen Immobilien (Wort-Bild-Marke)" – kein Freihaltungsbedürfnis - Unterscheidungskraft
...Ströbele/Hacker, Markengesetz, 9. Aufl., § 8, Rdn. 43 ff. m. w. N.). Auch hier ist daher das bereits oben erwähnte vergleichsweise geringe Freihaltungsbedürfnis an der Bezeichnung "LEG" mit zu berücksichtigen, ebenso wie die ohnehin schon zweifelhafte Eignung der langen Marke als brauchbare beschreibende Angabe....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 33 W (pat) 51/09
2014-07-03
BPatG 30. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "IR LAB (IR-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...Hacker sowie der Richterinnen Winter und Uhlmann beschlossen: Die Beschwerde wird zurückgewiesen....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 30 W (pat) 56/12
2016-10-20
BPatG 25. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "GrandFoods (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)" – keine Unterscheidungskraft
...GRUR 2009, 1175 - Burg Lissingen; MarkenR 2010, 139 - VOLKSFLAT und die Senatsentscheidung MarkenR 2010, 145 - Linuxwerkstatt) zu verweisen, wonach bei Voreintragungen, aber auch bei abweichenden Entscheidungen weder eine Bindungs- noch eine Indizwirkung gegeben ist (vgl. auch Ströbele/Hacker, MarkenG, 11. Aufl., § 8 Rn. 58 und Rn. 59 mit zahlreichen weiteren Rechtsprechungsnachweisen)....
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 25 W (pat) 560/14
2015-10-11
BPatG 28. Senat, Markenbeschwerdeverfahren – "Aldente" – keine Unterscheidungskraft
...Wortfolge zu einem Wort mit groß geschriebenem Anfangsbuchstaben stellt eine werbeübliche Verfremdung ohne individualisierenden Charakter dar, an die der Verkehr - wenn er sie überhaupt bemerkt - gewöhnt ist, da ihm sachbezogene Informationen häufig in einprägsamer Form übermittelt werden und derartige Begriffsbildungen sich erfahrungsgemäß nicht an festen grammatikalischen Regeln orientieren (Ströbele/Hacker...
  1. Urteile
  2. Bundespatentgericht
  3. 28 W (pat) 15/13